Innere Sicherheit

bayern war schon immer ausland

informierten kreisen um herrn schäuble herum zu hören ist ist der zu schützende kreis der anwesenden so ungefährdet nebensächlich und im ernstfalle auch als überaus banaler collateral schaden anzusehen dass man davon ausgehen kann dass eine karnevalsveranstaltung mehr gewicht hat dementsprechend wasserpistolen getragen werden und im hinblick auf die ergebnisse schon jetzt diskutiert wird auch die satzzeichen zu entfernen was den terroristischen gegner arge um nicht zu sagen niederlagsähnliche phasen der weltgeschichte bescheren wird als wäre es weihnachten im islam was unmittelbar zu der erkenntnis für nächstes jahr führen wird dann auch worte wegzulassen und nur noch wasser sprechen zu lassen obwohl das im moment noch sehr umstritten ist da die mineralwasservorräte des hotels so sehr leiden könnten dass die bayerische bevölkerung nicht mehr ausreichend versorgt werden kann und ultimativ aufgefordert wird sich weiterhin verstärkt dem bierkonsum zu widmen wenn nötig unter vorgehaltener leerer wasserpistole und im gedenken an die grossen kriege die hier verloren wurden und werden

daß kaum ein denkender Mensch mehr wählen geht - dieses Volk also von Leuten regiert wird, die keinen Rückhalt in der Bevölkerung haben - hat die Mobilisierung der BW für innere Angelegenheiten schon einen Sinn.Früher war der angebliche Feind draußen. Heute sitzt er drinnen.#Drinnen aber sitzt das Volk.Wat nu?

Dass es ein gutmeinender Zeitreisender aus der Zukunft war, der einst den Schäuble niederstrecken wollte.... So nach dem motto - könnte ich ins Jahr 1933 fahren....

Das ist eine Veranstaltung, die maßgeblich von der Bundeswehr getragen wird. Deshalb finde ich das jetzt nicht so extrem verwunderlich. Ich vermute mal, dass dort dann ein Militärischer Sicherheitsbereich eingerichtet wird. Das ist auch bei vielen Gelöbnissen und anderen Großveranstaltungen der Bundeswehr üblich.Einige besondere gefährdete Generäle und Beamte im Verteidigungsministerium haben auch militärische Personenschützer (Feldjäger).Damit die Bundeswehr sich und ihre Angehörigen selbst wirksam vor Straftaten schützen kann, haben militärische Sicherheitspersonen insbesondere in Militärischen Sicherheitsbereichen erweiterte Befugnisse. Rechtsgrundlage dafür ist im wesentlichen das "Gesetz über die Anwendung unmittelbaren Zwanges und die Ausübung
besonderer Befugnisse durch Soldaten der Bundeswehr und verbündeter
Streitkräfte sowie zivile Wachpersonen" (UZwGBw). Militärische Anlagen sind fast immer solche Militärischen Bereiche oder Sicherheitsbereiche. Die Bundeswehr kann aber eben auch bestimmte Gebiete außerhalb zum "Militärischen Sicherheitsbereich" oder "Militärischen Bereich" erklären, wenn es zur Erfüllung dienstlicher Aufgaben unerlässlich ist. Befugnisse, die sich dann ergeben sind die Personenüberprüfung, ggf. eine erweiterte Personenüberprüfung, ggf. die vorläufige Festnahme, ggf. Durchsuchung und Beschlagnahme sowie ggf. die Anwendung von "unmittelbarem Zwang", also Gewalt zur Durchsetzung von bestimmten Maßnahmen bis hin zum Schusswaffengebrauch in besonderen Fällen.Auch außerhalb eines Militärischen Sicherheitsbereichs ergibt sich ein Teil dieser Befugnisse, wenn z.B. Bundeswehrangehörige im Dienst tätlich angegriffen werden.Wie man sieht ist das jetzt nichts so ungewöhnliches. Jeder Hanswurst darf bei seiner Party Sicherheitsleute abstellen. Warum soll die Bundeswehr das bei ihrer eigenen Veranstaltung nicht auch. Ist ja jetzt nicht so, dass die jetzt plötzlich gewöhnliche Polizeiaufgaben irgendwo am Bahnhof übernehmen (auch wenn der schwäbische Rollstuhlfahrer das gerne so hätte).

Jedes Mal, wenn die Bundeswehr irgendwo im Ausland eingesetzt werden soll, erhebt sich ein bundesweites Gezeter, und im Inland darf sie erst recht nicht eingesetzt werden. Wofür dann überhaupt die Milliardenausgaben für die Bundeswehr, wenn sie zu nichts benutzt werden kann?