SPD Showdown in Erfurt

Die SPD tut sich schwer mit der Linken. Weder in Hessen noch in Hamburg will sie mit ihr koalieren. Die Thüringer Genossen dagegen diskutieren nur noch, ob sie 2009 auch einen Ministerpräsidenten der Linken mitwählen würden.

Die Szenerie ist immer gleich. Abend für Abend präsentieren sich der jugendlich wirkende Rotschopf Christoph Matschie und der schon leicht ergraute Richard Dewes in meist schmucklosen Räumen der Parteibasis. Seit Dezember touren der SPD-Landeschef sowie sein Rivale und Vorgänger durch Thüringen und halten vor den Mitgliedern ihre Bewerbungsreden für die Spitzenkandidatur zur Landtagswahl 2009.

In der Landespartei ist schon vor Hessen ein erbitterter Streit um den Umgang mit der linken Konkurrenz ausgebrochen. Dabei steht, anders als im Westen, gar nicht zur Debatte, dass man die Linkspartei als Mehrheitsbeschafferin einer SPD-geführten Koalition im nächsten Jahr mit ins Boot holen würde. Sowohl Matschie als auch Dewes möchten liebend gern mit Hilfe der Linken regieren und die seit der Einheit im Land dominierende CDU aus der Erfurter Staatskanzlei vertreiben.

Doch wer da wem die Mehrheit verschafft, die Linkspartei der SPD oder umgekehrt, ist angesichts des Wahlergebnisses von 2004 mehr als fraglich - und innerparteilich heftig umstritten. Denn vor vier Jahren holten die Thüringer Sozialdemokraten lediglich 14,5 Prozent, die damalige PDS fast doppelt so viel, nämlich 26,1 Prozent. Da müsste die SPD sich schon gewaltig anstrengen, um nächstes Jahr vor der Linkspartei zu landen.

Nun ist es an den 4500 Mitgliedern der Landespartei, am 24. Februar - parallel zur Bürgerschaftswahl in Hamburg - in Urwahl über den Spitzenkandidaten für 2009 und zugleich über den Umgang mit Linkspartei zu entscheiden. Zur Wahl stehen zwei Personen, zwei Politikentwürfe und -stile und eine Grundsatzentscheidung: Ist die SPD bereit, notfalls Steigbügelhalter für den ersten Linkspartei-Ministerpräsidenten in Deutschland zu sein, zumal Landtags- und Bundestagswahl 2009 nur wenige Wochen trennen?

Dewes würde, um den Preis einer linken Mehrheit in Thüringen, auch Bodo Ramelow, den Spitzenkandidaten der Linken, zum Regierungschef küren. Für Matschie kommt dieses Szenario nicht infrage; es wäre für ihn der Offenbarungseid der Sozialdemokratie vor der Linkspartei. Der Hund habe mit dem Schwanz zu wedeln und nicht umgekehrt, meint Matschie. Wer für ihn der Hund ist, daran lässt er keinen Zweifel.

Ganz nebenbei wird noch eine weitere Frage mitverhandelt: Entscheiden sich die Mitglieder für den Lafontaine-Getreuen und Anti-Schrödianer Dewes, setzen sie mithin auch ein Zeichen gegen die Agenda-Politik und Hartz IV? Oder wählen sie den Netzwerker Matschie, der zwar auch mit der Parteilinken Andrea Nahles kann, besser aber mit Parteichef Kurt Beck und vorher mit Gerhard Schröder; der 2004 nicht mit der PDS den Regierungswechsel vollziehen wollte und lieber eine Koalition mit der CDU einging; der das schwächste SPD-Ergebnis in Thüringen holte, dafür die zerstrittene Partei scheinbar wieder einte? Überdies wird er als gewichtige ostdeutsche Stimme in der Bundespartei geschätzt. Dewes hingegen hat dort überhaupt keinen Einfluss.