Steuerflucht Bedrohte Oase

Mit Fürst Albert von Monaco besuchte ein weiteres Staatsoberhaupt einer Steueroase Deutschland. Die Kanzlerin will auf das Fürstentum Druck machen – doch der Wandel dort hat schon begonnen

Wenn es um Steueroasen geht, kann Dieter Ondracek richtig lospoltern . Doch spricht man den Chef der deutschen Steuergewerkschaft auf Monaco an, gibt er sich relativ gleichmütig. „Das ist für uns nicht so ein großes Problem“, sagt er. Zwar sei das Fürstentum mit seinen 32.000 Einwohnern ein „Störenfried“ im internationalen Steuerwettbewerb, schließlich gilt für dort Ansässige ein Einkommenssteuersatz von null Prozent, und Erbschafts- und Vermögenssteuer sind abgeschafft. Doch von Schwarzgeldern deutscher Kunden in Monaco hat Ondracek bislang kaum etwas gehört. Monaco sei ein Ort für die Vermögenden mit viel Zeit, die sich dort „mit anderen Reichen ein schönes Appartment teilen, um Steuern zu sparen“, sagt er. Mit Liechtenstein, wo deutsche Schwarzgelder über Jahre einen sicheren Hafen fanden, sei Monaco nicht zu vergleichen.

Die Bundesregierung sieht das ähnlich: „Monaco ist nicht Liechtenstein“, teilt sie mit. Dennoch wollte Angela Merkel am heutigen Mittwoch anlässlich des Besuchs von Fürst Albert von Monaco in Berlin mit diesem auch über Steuerhinterziehung in Europa sprechen. Die Kanzlerin erwarte, dass „Monaco kooperiert“ und ein „faires Verhalten bei der Besteuerung“ an den Tag lege, sagte ein Sprecher. Immerhin stehe Monaco noch immer gemeinsam mit Liechtenstein und Andorra auf der OECD-Liste jener Staaten, die zu den „unkooperativen“ Steueroasen weltweit zählen.

Stellt Monaco also doch ein Problem dar? Ein kleines, gewissermaßen. Auf der OECD-Liste landen jene Staaten, die gewisse Transparenz-Regeln nicht einhalten oder Informationen zurückhalten, die Staatsanwälten weltweit in ihren Ermittlungen gegen Steuerhinterziehung oder Geldwäsche dienlich sein könnten. Der OECD geht die Kooperation der Monegassen hier noch nicht weit genug: „Wir gekommen aus Monaco noch immer viel zu wenig Informationen“, sagt Achim Pross, der bei der OECD in Paris für Steuerflucht und schädlichen Steuerwettbewerb zuständig ist. So hat Monaco noch immer kein einziges Abkommen mit einem anderen Staat über den gegenseitigen Austausch von Steuerinformationen abgeschlossen. Auch zeigte sich das Land in der Vergangenheit recht unbeweglich, wenn andere Staaten um Amts- und Rechtshilfe baten.

Tatsache ist: In kaum einem Land finden Reiche so günstige Konditionen vor wie in Monaco. Nicht nur, dass die Einkommenssteuer quasi abgeschafft ist. Auch das Bankgeheimnis ist streng. Zwar gibt es hier kaum Briefkästenfirmen oder Stiftungs-Konstruktionen wie in Liechtenstein. Doch die monegassischen Banken interessierten sich lange Zeit nicht dafür, welche Gelder auf den von ihnen verwalteten Konten ruhten. "Die Monegassen hatten lange nichts dagegen, dass Schwarzgelder bei ihnen lagerten", sagt Peter Lüdemann von der internationalen Kanzlei Ecovis in München. Noch heute übersteigt die Zahl der Konten im Fürstentum die Zahl der Einwohner um das Zehnfache. Millionäre zieht es seit Jahren nach Monte Carlo. Fast ein Drittel der Einwohner Monacos verdient mehr als eine Million Euro, rund 90 Milliarden Euro sollen die Banken am Finanzplatz verwalten.

Doch seit Fürst Albert II im Jahr 2005 das Erbe von Fürst Rainier angetreten hat, berichten Beobachter von einer „Aufbruchsstimmung“ im Land. Der neue Fürst räumt im Land kräftig auf und hat den Staat nach außen hin geöffnet. Bei seinem Amtsantritt vor drei Jahren sagte Albert, er werde „die Moral, die Ehrlichkeit, die Ethik" in den Mittelpunkt seiner Regierungszeit stellen. Zudem kündigte er an, dem Land ein neues Image zu verpassen - abseits von Schwarzgeldern und Geldwäscherei.

Erste Schritte hat Albert bereits getan. Sein Land kooperiert im Rahmen der EU- Zinsrichtlinie mit den Staaten der Europäischen Union und erhebt eine Quellensteuer auf Zinseinkünfte von Ausländern. Mit Frankreich schloss man ein Abkommen, demzufolge Franzosen in Monaco genauso besteuert werden wie in Frankreich. Auch bescheinigt der Europarat in einer vor wenigen Tagen veröffentlichen Studie dem Land, mehrere Gesetzesverfahren angestoßen zu haben, um stärker gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung vorzugehen . Das Land hat seine Mittel für den Kampf gegen zwielichtige Finanzmanöver aufgestockt. Im Kampf gegen Steuerhinterziehung will man künftig noch stärker kooperieren. Lange will Monaco auf der Schwarzen Liste nicht mehr stehen.

So zeigte sich Fürst Albert auch bei seinem Deutschland-Besuch kooperationsbereit. Im Gespräch mit der Kanzlerin soll er einen besseren Informationsaustausch bei Steuerhinterziehung und Korruption angeboten haben, teilte ein Sprecher der Bundesregierung mit. Bereits gestern hatten sich hochrangige Beamte beider Länder zu Gesprächen über ein mögliches Abkommen getroffen. Diese sollen in den nächsten Tagen fortgeführt werden.

Das Fürstentum bewegt sich nicht ohne Grund. Mit der Aufnahme Monacos in den Europarat und der Einführung des Euros im Land wächst der Druck, stärker mit den Europäern zu kooperieren, die Finanzströme transparenter zu machen und alle Vergehen streng zu verfolgen. Ein neues Geschäftsmodell muss her. Fürst Albert plante schon länger, den Teil des Finanzplatzes auszubauen, der sein Geld fernab von Geldwäsche und Steuerhinterziehung verdient. Die Gelegenheit ist günstig: Die Wirtschaft in Monaco boomt derzeit, der Stadtstaat wächst schneller als seine europäischen Nachbarn.

Das liegt zu einem Großteil noch immer an den Vermögenden im Land. Um sie will Monaco auch künftig werben. Vor allem Fondsmanager und Investmentbanker will das Fürstentum mit niedrigen Steuersätzen anlocken. Davon verspricht man sich eine Belebung des Banksektors, der noch immer einer der wichtigsten Einnahmequellen des Landes ist. "Die größten Vorteile bietet Monaco für jene, die dort hinziehen", sagt auch der Schweizer Anwalt Lucius Blattner, der sich auf dem Feld der Wirtschaftskriminalität spezialisiert hat. "Nicht aber um Schwarzgeld anzulegen."

Ein Mitglied des illustren Monaco-Clubs war lange Zeit auch Boris Becker . Der Tennisspieler hatte seinen Wohnsitz im Fürstentum, unterhielt aber auch Wohnungen in Deutschland, wo er sich aufhielt. Doch auch dieser Schwindel fiel auf. Und Becker musste zahlen.