Hamburg Schwarz-Grün an der Elbe?Seite 2/2
Beck wird sich an diesem Montag dazu scharfe Fragen im Parteipräsidium und im Vorstand gefallen lassen müssen. Er wird erklären müssen, wie er sich den Umgang mit der Linkspartei in Zukunft vorstellt, nicht nur in Hessen.
Die Linke ist in Hamburg zwar nicht so stark geworden, wie sie es sich vielleicht erhofft hatte. Aber sie hat sich nun whl auch im Westen fest etabliert. Deshalb werden sich die Sozialdemokraten überlegen müssen, ob sie die Linke dauerhaft ausgrenzen oder ob (und unter welchen Bedingungen) sie eine Zusammenarbeit auf längere Sicht anstrebt.
Die Grünen sind einer der Wahlverlierer. Die vorsichtigen schwarz-grünen Andeutungen haben offenbar Stimmen gekostet. Dennoch könnten sie, wenn sie eine Annäherung an die CDU wagen, in eine neue komfortable Lage kommen. Als Scharnierpartei zwischen den beiden Lagern könnten sie künftig - eventuell auch in Dreierbündnissen - darüber entscheidet, wer regiert: die "bürgerliche" oder die "linke" Seite. Für manche, auch in der Bundesführung der Grünen, dürfte das eine Verlockung sein, um eine Große Koalition an der Elbe zu vermeiden, auch wenn es vor allem in der Schul-, Umwelt- und Sozialpolitik große Differenzen zwischen Schwarz und Grün gibt.
Die FDP musste dagegen in Hamburg wie schon in Hessen die schmerzhafte Erfahrung machen, dass es auf sie nicht ankommt. Auf Dauer wird sich Parteichef Guido Westerwelle Gedanken machen müssen, ob er sich nicht zu Tode siegt. Oder ob er doch einmal über eine Ampelkoalition nachdenkt.
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- Datum 25.02.2008 - 12:26 Uhr
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Es ist verfrüht, solche Fragen zu stellen: Sollte die FDP bei 4,8 % verharren, die SPD aber über 34 % bleiben, so hätte die CDU nur 56 Sitze, die SPD jedoch 45 und die Grünen 12, zusammen also 57. Das hieße, es wäre eine Rot-Grüne-Koalition möglich - ohne eine Debatte über die Linke. Jetzt also schon über Schwarz-Grün zu philosophieren, ist unangemessen früh und basiert noch nicht auf dem endgültigen Wahlergebnis. Das sollte man tunlichst abwarten ! In Hamburg geht es denkbar knapp zu.
Ich sehe nicht, dass Beck verloren hat.Mehr Stimmen wären sicher auch ohne Becks Vorstoss auf die Linken zu (wenn man das so bezeichnen kann) nicht zu holen gewesen.Insofern bot die Hamburg-Wahl ein gutes Testfeld für die kommenden Wahlen und die Bundestagswahl. Wann, wenn nicht jetzt austesten ?Wäre es schiefgegangen, hätte nur der Vorsitzende dafür gerade stehen müssen und nicht die ganze Partei. Eine öffentliche und lange Diskussion wäre sicher nicht hilfreich gewesen.Und jetzt weiss jeder: Für den Wähler alles halb so schlimm.
Nach Schill und Kuschkommt jetzt - husch, husch -das grüne Ei ins Körbchen.Ole von Beust, dem Tagessieger - - -reichen wir ein Törtchen!Die FDP kann sich nicht freu'n,sie steht zur Zeit bei 4 Punkt 9 -vielleicht schafft sie noch 5 Punkt 0:sie ist lädiert und geht in Mull.Die Linken sind jetzt im Senat.Gar mancher spricht schon von Verrat,wenn man sie nur erwähnt.Hat Kurtchen grad gegähnt?Dabei hat doch Genosse BeckVolten geschlagen, ziemlich keck...Der SPD bekam das nichtund ist geseh'n - auf lange Sicht -kein wirklich gutes Argument.In einem Landesparlamentmuss jeder doch mit jedem sprechen.Das ist allein doch kein Verbrechen.
Fakt ist, daß die Konservativen 42 % haben, während der Rest, das ist von Mitte bis zur Linken insgesamt 58 % haben.
dann sollen die 58% doch regieren
Die 58 % werden den 42 % schon zeigen, wo der Hammer hängt. Ich beziehe das jetzt ausdrücklich auf den Bund, dies ist legitim, weil sich das Parteiensystem spätestens mit dieser Wahl geändert hat. Leute wie Koch, Schäuble, die einen infamen Umgang mit demokratischen Werten an den Tag gelegt haben, haben die rote Karte gekriegt.
Ich bin schon gespannt, was passiert, wenn Koch sich zur Wahl stellt, wie Pofalla angekündigt hat und im übrigen auch, wie Merkel und die Konservativen, die doch so sehr auf ihren Regierungsauftrag pochen, den Scherbenhaufen bzgl. Integration oder auch Umwelt oder sozialen Ausgleich hinkriegen. Hier wird Beck das Potenzial, das er hat, voll ausschöpfen.
Wenn man aus den drei Wahlen ein Fazit ziehen will, dann eines: In allen Wahlgängen hat die CDU ganz erheblich an Stimmen verloren. Da hilft keine Schönfärberei, keine Medienpolitik, keine Kosmetik. Frohe Botschaften wie die, die "CDU hat die meisten Stimmen", helfen da nicht weit. Sie verstellen nur einer nüchternen Analyse den Blick. In Hessen ist Koch von den Wählern förmlich abgewählt worden, in Niedersachsen hat Wulff bei niedriger Wahlbeteiligung große Verluste einstecken müssen (konnte dank FDP noch weiterregieren), in Hamburg gibt es für Beust ebenfalls große Verluste, die ihn jedoch auch das Amt kosten können, falls die FDP nicht - wie in Niedersachsen - noch den Rettungsanker abgibt. Diese Fakten müssen zur Kenntnis genommen werden. Konservative Mehrheiten werden seltener, wird es in Zukunft wohl nicht mehr geben.
Die CDU ist sowieso nicht mehr konservativ. Außerdem hat die Wahl mal wieder gezeigt, das alle gewonnen haben. Jede Partei auf ihre Weise. Wie immer. Letztendlich haben die ParteiEN gewonnen, welche regieren können. Die CDU kann auch 47 % haben und wird nicht als Gewinner da stehen,
wenn die SPD 30% hat die Linken und die Grünen jeweils 10% und dann sich
zusammentun. Und wenn die CDU so massiv verloren hat, dass sie der totale Wahlverlierer der letzten Wahlen ist, frag ich mich, warum die dann noch überall weiterregieren können...Und außerdem: Das die Linken sich so zersplittert haben ist ja nicht die Schuld der CDU. Das es auf der anderen Seite noch nicht zu einer Zerplitterung kam liegt aber auch an der SPD, die ja alles was rechts von der CDU verteufelt hat.
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