SPD Nur ein Burgfriede
Die SPD schließt die Reihen hinter ihrem erkrankten Parteichef Beck. Aber die Konflikte bleiben. Spätestens, wenn die SPD in Hessen mit der Linken kooperiert, geht das sozialdemokratische Chaos wieder los.
Es war nicht anders zu erwarten:
Der Parteirat, das höchste Gremium zwischen den Parteitagen, hat sich geschlossen hinter den SPD-Vorsitzenden Kurt Beck und seinen Kurswechsel in Sachen Linkspartei gestellt.
Bei nur zwei Gegenstimmen wurde der Beschluss des Vorstands vom vergangenen Montag bestätigt. Und der besagt: In den Ländern, allen voran in Hessen, dürfen die Landesverbände wieder eigenständig über Kooperationen mit der Linken entscheiden. Im Bund hingegen schließt die SPD jedwede Zusammenarbeit mit der Lafontaine-Truppe weiterhin aus.
Von „großer Einmütigkeit und Geschlossenheit“ war anschließend die Rede, von einem „sehr guten Ergebnis“ für Beck und einem „Rüffel“ für den Finanzminister und Parteivize Peer Steinbrück. Der hatte sich zuletzt öffentlich besonders kritisch über Kurswechsel geäußert.
Die Botschaft nach den Turbulenzen der vergangenen Tage war klar: Die Reihen werden wieder geschlossen, die Partei steht zu ihrem - wenn auch schlecht vorbereiteten - neuen Kurs, und sie steht vor allem zu ihrem Vorsitzenden. Eine weitere öffentliche Demontage Becks soll um jeden Preis vermieden werden.
Beigelegt ist der Streit um den Umgang mit der Linken jedoch längst noch nicht. Die Parteisolidarität wurde von allen Teilnehmern vor allem deshalb beschworen, weil sich angesichts von Illoyalitäten und Putschgerüchten in den letzten Tagen unerwartet Abgründe aufgetan hatten.
- Datum 03.03.2008 - 07:33 Uhr
- Seite 1 | 2 | Auf einer Seite lesen
- Quelle ZEIT online
- Kommentare 6
- Versenden E-Mail verschicken
- Empfehlen Facebook, Twitter, Google+
- Artikel Drucken Druckversion | PDF
-
Artikel-Tools präsentiert von:





Die sozialistische Volkspartei geht ihren Weg (mehr fällt mir zu dieser Politburleske nicht ein):http://www.youtube.com/watch?v=R-fJ9ROrW08Spes nostra in fide amicorum est!
Beck ist ja mal ein wuuunderbares Vorbild für alle, wirklich, er toppt sich von Woche zu Woche! fulminante Machttaktiken, die er immer wieder durchzupreschen weiß.. dass er die Westländer nun ganz entgegen seiner vorherigen Beteuerungen doch zu Bündnissen mit den Mauerroten freigibt, liegt wohl nur daran, dass er den Bundesrat allmählich sozialdemokratisieren resp. "demokratisch sozialisieren" will. und dass er es sich dann nach der Bundestagswahl auch noch mal anders überlegen und sich mit einem Nationalbolschewisten wie Lafontaine zusammen tun wird, liegt jetzt auf der Hand. sofern die Linke ihm zur Mehrheit helfen kann, wird er die Mitte verkaufen. na denn, goodbye Liberalität, hello Vergangenheit, und ich bin dann mal weg!!
Um ihrer eigenen Machtscheinen die alle Führer durchzuziehendie sie sich selbst geschaffen hat.Die SPD lebt opportunistisch und machtversessen.Der Partei täte eine Selbstbesinnung gut,statt ständig nach der Macht zu greifen,selbst nach der Wahlschlappe Schrödersund seiner Behauptung, Frau Merkel sei völlig untauglichfür seinen Kanzlersessel in der Innen- und Aussenpolitik.Macho-Kanzler und Opportunistenaus lauter Angst vor den Linkenund fehlender Strategie wie die CDU gegen die Republikaner.Die SPD scheint mit jedem zu gehen,der ihr Macht und Selbstwertgefühl schmeichelt.
Manche Aussprüche der Parteioberen lassen sich nur kopfschüttelnd registrieren. Worauf kommt es denn an, auf Eitelkeit oder auf Politik? Die Ausgrenzung von politischer Konkurrenz ist nur dann effektiv, wenn sich anderweitig satte Mehrheiten zusammenbringen lassen. Ansonsten gilt doch wohl die Durchsetzung einer bestimmten Politik. Da stimmen jene gemeinsam ab, die diese Politik wollen. Deshalb sind Äußerungen wie: "Im Bund bleibt Zusammenarbeit mit den Linken ausgeschlossen" nicht nur töricht, sondern auch kontraproduktiv. So stärkt man den politschen Gegner und schwächt unnötig die eigene Position. Die Aufregung um den Schwenk von Kurt Beck nach der Hessenwahl ist doch lächerlich. Von Adenauer ist der Satz überliefert: "Was schert mich mein Geschwätz von Gestern!" Sicherlich wird die CDU der SPD Wortbruch vorwerfen. Es geht immerhin um schwindenden Einfluß im Bundesrat. Die FDP dagegen hat sich so weit von liberalen Werten entfernt und sich dem konservativen Bereich verkauft, daß die Äußerung ihres Vorsitzenden eher mitleidig zu werten sind. So wird diese ehemals liberale Partei mehr und mehr überflüssig. Nicht mal als Koalitionspartner taugt sie noch.
Dann schauen Sie sich die Union mal an. Eine Koalition mit der Schill-Partei kein Problem. Die Übernahme der Blockparteien der DDR nach dem Mauerfall kein Problem. Eine Koalition mit den Grünen kein Problem. Von der FDJ-Sekretärin für Agitation und Propaganda zur CDU-Parteivorsitzenden und somit auch zur Bundeskanzlerin kein Problem.
Nein,
dies haben wir gewiss nicht in Deutschland. Ob nun mit 5 Parteien oder
sogar mit 10 Parteien. Dafür nehmen wir die Politik zu wichtig und zu
ernst um diesen Vergleich zu wagen. Die seinerzeit "Toscana-Fraktion"
von SPD, Grünen und Linken haben in der Vergangenheit bewiesen, dass
sie nur in der Opposition gute Arbeit leisten. Regieren dagegen war ihnen
schon immer ein Dorn im Auge, denn die Erfolge waren mehr als spärlich.
Die einzige aktuelle Ausnahme, die es überall gibt, ist unser
Finanzminister Peer Steinbrück, der es als Sozialdemokrat geschafft
hat, einen ausgeglichenen Haushalt vor zulegen. Jetzt wird er dafür
bestraft, weil er die Richtung von Kurt Beck nicht mitgehen will, in
dem man ihm von "Genossen" wie Andreas Nahles, Ypsilanti, Struck,
Schreiner, Annen und andere, einfach ausgrenzt und keine Beachtung
mehr schenkt.Noch geht es uns sehr gut im Vergleich zu anderen Ländern dieser
Welt. Trotzdem wird sich die Gesichte wiederholen. Das Ausfransen des
Parteien Spektrum ist noch nicht abgeschlossen. Zuerst wird, wie wir
live erleben können, das "Linke-Spektrum" erweitert und dann folgt mit
Sicherheit das "Rechte-Spektrum".Wenn wir es liebevoll nennen wollen, dann steuern wir auf
"italienische Verhältnisse" zu. Alleine die Vorstellung, dass
Deutschland in ein paar Jahren unregierbar ist, ist uns so fern, wie
das die SPD noch eine Volkspartei ist. Also stellen wir drauf ein, dass
wir keine Wahl mehr haben werden. Wer glaubt wirklich noch, dass wir als "Volk" , als Bürger, noch
etwas entscheiden können, der wird immer wieder eines besseren belehrt? Bei den Kommunalwahlen in Bayern sind über
50% der Wähler, also der Souverän - der Entscheider, nicht mehr zu Wahl
gegangen. Warum wohl? Die Meinungsforscher geben da folgende Gründe
dafür an: Schlechtes Wetter, Bequemlichkeit, Frust, kein Interesse an
der Politik, Wahlprogramm und so weiter und so fort.Die politischen Zeiten in Deutschland werden bunter und unberechenbarer. Ein Verdienst, der "Linken"!
Bitte melden Sie sich an, um zu kommentieren