Sozialdemokraten Vorbild Down Under

Auf solche neoliberalen, weit ins 19. Jahrhundert rückwärts gewandten Vorbilder können wir wahrlich verzichten! Mittlerweile dürfte doch auch dem letzten Betroffenen klar geworden sein, dass dieser neoliberale Blödsinn zwar der Wirtschaft und denen, die die Kapitalmacht darin ausüben, sicherlich überaus nützlich sein mag, der Mittelstand und die abhängig Beschäftigten dabei aber immer die Zeche zahlen müssen. Das gilt, wie ich teilweise aus eigener Anschauung weiß, für viele dem sog. Angloliberalismus anhängigen Länder und eben auch für Australien. Ich kann nur jedem raten, diese Länder und deren hier angepriesenen Wirtschaftswunder immer einmal genauer unter die Lupe zu nehmen und zu schauen mit welchem sozialen und gesellschaftlichem Kahlschlag die Gewinnerstraße für wenige vielleicht auch für etliche geebnet wird auf  Kosten des Restes (der Mehrheit) der Gesellschaft . Man wird so schnell feststellen, wer dort die Gewinner und wer die Verlierer sind. Also wir sollten uns nicht für blöd verkaufen lassen und immer genau schauen, wem das Ganze nützt und wem nicht. So hat auch bei uns das ganze Schrödertheater zwar für einge wenige den Tisch überreichlich gedeckt, nur der Mittelstand und die Arbeitnehmer haben herzlich wenig davon (siehe Spiegel-online Deutschlands Mitte schrumpft dramatisch - Top-Verdiener legen zu). Also, wir sollten diesen Wirtschaftsgesundbetern nicht länger auf den Leim gehen!

Merkwürdig, dass alle linken Parteien ihre Chance in einer Ablehnung des Irakkriegs sehen. Schröder gewann damit, in Spanien gelang das perfide Stück und in Australien scheint ja selbiges der Fall zu sein. Würde man also der Sozialdemokratie den Rat geben, einfach möglichst viele Wähler abzugreifen, könnte man ihnen getrost zu markigen Worten gegen Imperialismus, Zionismus und Irakkrieg und Krieg im Allgemeinen raten. Damit kommen sie bei einer verdummten Bevölkerung bestimmt massenhaft an. Vom raren intellektuellen, an Aufklärung interessierten Standpunkt aus wäre es allerdings schön, wenigstens einmal die Synthese von Arbeiterorganisation, Partei und Vernunft zu sehen. Auch wenn das wenig Aussicht auf einen kurzfristigen Wahlsieg hätte. Solange allerdings Gewerkschaften von Großbritannien bis Südafrika meinen, Arbeitskampf bestünde darin, landesweite Israel-Boykotte auszurufen, die schwedischen Sozialdemokraten solche sogar auf Regierungsebene propagieren, muss man sich in der Tat wundern, warum das bei einer Masse der Gesellschaft nicht ankommt. Das wäre allerdings ein gutes Zeichen, wenn nicht die profitierenden Konservativen sich von je von jeder Bürgerlichkeit verabschiedet hätten und Rassismus ganz ungeniert pflegten. Die einzigen, die in nennenswerter Weise den Versuch der vernünftigen Synthese von sozialer Sicherheit, Liberalismus und außenpolitischer Interventionspolitik gewagt haben sind die Neokonservativen: Ehemalige Linke, die nunmehr entsetzt einer Welt gegenüberstehen, in der alle Seiten wahnsinnig wurden. Und die nicht selten darob selbst wahnsinnig wurden. Integrität und Kritikfähigkeit wären vielleicht anzustrebende Werte. Auch wenn man damit nur bei wenigen gut ankommt. http://myblog.de/nichtide...

Das Problem der Sozialdemokratie ist das Problem einer Partei deren Zweck sich erfüllt hat.
Es ist kein Zufall, dass alle erfolgreichen "linken" Ansätze seit dem Fall der Mauer in Ländern mit angelsächsischen Liberalismus zu finden sind.
Die Frage der Stunde ist nicht mehr "soziale Gerechtigkeit", sondern Liberalität versus Konservative. Weil alle Konservativen "soziale Gerechtigkeit" als Bestandserhaltung und Besitzstandswahrung verstehen vom rechten bis zu linken Parteispektrum, was aber gleichzeitig als Ursache für die Erosion der "sozialen Gerechtigkeit" verstanden werden muss. Da der soziale Besitzstand zulasten der Chancen des Aufbaus sozialer Besitzstände der jungen Generation geht.  
Nur die steinzeitkonservative Sozialdemokratie Europas, vermutlich gestützt durch die demographische Überalterung, ist unfähig sich neu zu definieren und muss deshalb zwangsläufig mit der Linkspartei konkurrieren, die wenigsten konsequent den Marsch in die Vergangenheit angetreten hat. Mangels liberaler Traditionen ist zumindest den nicht angelsächsischen Sozialdemokraten diser Weg wohl zu weit und zu unbequem. Würde das doch ein Bruch mit dem dogmatischen Instrumentarium bedeuten, hin zu Zielvorstellungen, die nicht ideologisch motivierte Durchführungswege dogmatisiert.
Es wird interessant sein zu beobachten wie dieses entstehende Machtvakuum gefüllt werden wird, da die konstellationserhaltende Verfassung der Bundesrepublik ein Austausch der Sozialdemokratie durch eine andere Partei erheblich erschwert.
Die einzige Chance Deutschlands sich dieser Herausforderung zu stellen wurde mit der Demontage Möllemanns beerdigt. Ob zu Recht läßt sich ohne Insiderwissen kaum beurteilen, jedoch war der versuchte liberale Aufbruch die einzig richtige Alternative.  
So wird Deutschland hin und her gerissen zwischen der Hoffnung auf progressive Erneuerung, für die keinerlei Reprtäsentant in Sicht ist und dem konstitutionellen Risiko über die Linkspartei in die sozialistische Steinzeit zurückzufallen.
 
Berthold Grabe 

Lernen von Amerika? Die Sozialdemokratie unter Schröder hat sich ohnehin nicht primär an Amerika orientiert, sondern eben an Blairs New Labour - dies betrifft insbsondere auch die Arbeitsmarktreformen von Wolfgang Clement ( siehe Schröder- Blair Papier ).Nur scheinen einige nicht kapieren zu können ( oder wollen ), dass die kritiklose Imitation von Konzepten aus anderen Ländern in der Regel nicht funktioniert. Denn zwischen dem deutschen "Rheinkapitalismus" und dem liberalen Kapitalismus angelsächsicher Prägung ( USA; UK, Australien etc. ) bestehen erhebliche Unterschiede und zwar sowohl hinsichtlich gewachsener wirtschaftlicher Strukturen als auch bezüglich der tradierten Verhaltensmuster der Bevölkerung.Darüberhinaus sollten politische Strategien nicht weltfremd an einem grünen Tisch konstruiert werden, sondern sich vielmehr an der Lebenswirklichkeit der Bevölkerung ausrichten und wenn man den Langzeituntersuchungen des DIW glauben schenken darf ( dem sog. SOEP - Social Economical Panel ) , dann haben wir es zunehmend mit einer sozialen Spaltung der deutschen Gesellschaft zu tun. Vor diesem Hintergrund die deutsche Sozialdemokratie quassi abzuschaffen wäre schlicht fahrlässig!

Herr Perger zeichnet ein sehr verzerrtes Bild des Erfolges der jetztigen Labour-Regierung in Canberra. Ich selbst verfolge die australische Politik hier aus Melbourne seit etwa fuenf Jahren und habe den Aufstieg Kevin Rudd's miterlebt. Viel sozial-demonkratisches habe ich allerdings nicht gesehen, sondern hoechstens eine Managergruppe des politischen Zentrums die eine andere, laengst ueberfaellige, abgeloest hat. Labour 2008 hat keine sozial demokratischen Werte, so wie man sie sich bei einer linien- und prinzipientreue Partei vorstellen wuerde. Die Unterzeichnung von Kyoto und die offizielle Entschuldigung an Australiens Ureinwohner waren keine programmatischen Entscheiding, sondern opportunistisches Handeln. In der Bevoelkerung gab es dafuer weitreichenden Rueckhalt und die Regierung Howart hatte sich zu sehr von beidem Vorhaben distanziert, als dass sie sich einen Rueckzieher haette erlauben koennen ohne Glaubwuerdigkeit zu verspielen. Die oekonomischen und aussenpolitischen Vorstellungen der Labour Partei weichen nur in den Punkten von denen der Liberals (die hiesige Mischung aus CDU und FDP) ab, in denen sie das Wohlwollen der Masse hinter sich weiss. Daher ist es auch momentan so schwierig fuer die Liberals aus dem Umfragetief herauszukommen, denn in allen Punkten wo ihre Ueberzeugungen sich von Labour unterscheiden steht der Wille des Wahlfolks dem entgegen. Allerdings wird auch unter Labour der Sozialstaat weiter ausgehoehlt, die staatlichen Zuwendungen gestrichen, und mehr Geld in das Militaer gepumpt, oekologisch zweifelhafte Projekte freigegeben so es denn zu neuen Investitionen fuehrt. Auch unter Labour wird nicht der Umschwung auf regenerative Energien betrieben, sondern nach wie vor Geosequestrierung unterstuetzt (da Australien Kohlexporteur ist), werden staatliche Krankenheuser unter akutem Geldmangel leiden, werden Studenten mehr und mehr an Studiengebuehren zahlen muessen und wird das wirtschaftliche Gefaelle zwischen arm und reich weiter dramatisch zunehmen. Falls das als gutes Beispiel fuer die Ausrichtung der SPD dienen soll, kann ich der Linkspartei in Deutschland nur alles Gute wuenschen.
Rudd's Wahl zum Parteivorsitzenden und schliesslich aus Kandidatur ging uebrigens die gezielte Demontage Kim Beazley's voraus, vergleichbar mit den Schmutzkampagnen in den USA.
Gruesse aus Melbourne,EsCiMater

So funktioniert so was in unserer " Demokratie".
Wenn man seine Seele an die Herrschenden Kreise verkauft hat, sorgen die
Lakaien in den Medien für den benötigten " Meinungswechsel".
Und schwups ist die eine Figur nicht mehr populär und die Wunschfigur ist in
Regierungs   „verantwortung". So in Australien als auch hier.

OB DIESER REALITÄT, LAST ALLE TRÜGERISCHE HOFFNUNG FALLEN!