Schwarz-Grün Verliebt in Hamburg
Fast euphorisch haben die alten Lagerfeinde CDU und Grüne Kontakt zueinander aufgenommen. Die CDU schwärmt von einem „Auftakt nach Maß“; Probleme macht die Grünen-Basis
Zwischen Hamburg und Wiesbaden liegen rund 500 Kilometer – und politische Welten. Während die Parteien in Hessen seit Wochen schon starr in den Schützengräben des Lagerwahlkampfs verharren, betreten sie in Hamburg koalitionspolitisches Neuland. Zumindest sieht es ganz danach aus – am Tag nach den ersten mehrstündigen Sondierungsgespräch.
Gut, beinahe ausgelassen bewerteten die Spitzenvertreter beider Parteien den Verlauf des knapp siebenstündigen Beisammenseins im Hamburger Nobelhotel Grand Elysée am gestrigen Mittwoch. Besonders die CDU zeigte sich äußerst angetan von den Verhandlungen mit dem ehemaligen politischen Gegner.
Hamburgs CDU-Chef Michael Freytag firmierte bei den Grünen lange Zeit als "konservativer Hardliner", der polemisch gegen grüne Forderungen agitiert. Nun lobte Freytag das "gute menschliche Miteinander" während des ersten Sondierungsgesprächs. Seine Botschaft ist unmissverständlich: "Das Trennende ist überbrückbar", zwitscherte er in die zahllosen Mikrofone im Hotelfoyer. Er schloss mit der vielsagenden Ankündigung: "Frischer Wind für Hamburg ist zu spüren."
Folgt man also dem CDU-Mann, scheint die erste Realisierung einer schwarz-grünen Koalition auf Landesebene nur noch eine Formsache zu sein. Zum Ärger der FDP hatte die Hamburger CDU-Führung schon während der letzten Wahlkampfwochen signalisiert, dass sie einem neuen Koalitionspartner gegenüber nicht abgeneigt sei.
Kaum mehr verholen hatte Hamburgs Bürgermeister Ole von Beust zudem den Wahlkampf seines christdemokratischen Landesvaterkollegen Roland Koch aus Hessen kritisiert. Durch einen zu polarisierenden Auftritt verschrecke Koch Wähler und potenzielle Koalitionspartner, hieß es damals aus Hamburger CDU-Kreisen. Daher verwundert es auch nicht, dass die CDU sich nun sehr darum bemüht, die Grünen bei der Kontaktaufnahme zu umgarnen – und die vorhandenen Sollbruchstellen nicht von sich aus zu thematisieren.
Größere Probleme dürfte die schwarz-grüne Liaison den Grünen bereiten. Ein Transparent machte das deutlich: "Lasst Euch nicht hinters Licht führen!", stand da auf einem großen Banner vor dem Nobelhotel. Es stammte von Studiengebührengegnern, deren Forderung die Grünen im Wahlkampf übernommen hatten, trifft aber die Gemütslage der gesamten Partei. Denn die Landesparteivorsitzende Anja Hajduk und Fraktionschefin Christa Goetsch wollen schließlich etwas sondieren, was es bisher noch nie in der deutschen Parteienlandschaft auf Landesebene gab: eine Koalition mit dem früheren "Erzfeind" CDU.
- Datum 06.03.2008 - 03:27 Uhr
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- Quelle ZEIT online, dpa
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Mir bleibt mein (sonst recht ausgeprägter) Humor in der Speiseröhre stecken, wenn ich Zeitungsartikel lese, die einen Prozess der Regierungsbildung mit Vokabeln aus der RTL-2 Partnerbörse beschreiben .
Geht das denn politisch wirklich nur noch um die Schweinetröge der Macht ? Oder doch noch darum, wie man durch Kompromisse das Leben dieser Menschen auf diesem Planeten angenehm gestalten kann ?
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