Lateinamerika Die Krise ist beigelegt

Nach dem Säbelrasseln der vergangenen Tage stehen in Südamerika nun die Zeichen auf Entspannung. Auf einem Gipfeltreffen in der Dominikanischen Republik unterzeichneten die Präsidenten Kolumbiens, Ecuadors und Venezuelas eine Deklaration und erklärten ihren Konflikt für beendet.

Der kolumbianische Präsident Álvaro Uribe hatte sich zuvor bei seinem ecuadorianischen Amtskollegen Rafael Correa formell für die Verletzung der Grenzen bei einem Angriff auf einen kolumbianischen Guerillatrupp entschuldigt.

Vor einer Woche hatte Venezuelas selbstherrlicher Präsident noch schweres Geschütz aufgefahren. „Herr Verteidigungsminister“, donnerte Hugo Chávez in seiner wöchentlichen Fernsehshow, „schicken Sie mir sofort zehn Bataillone an die Grenze zu Kolumbien, Panzerbataillone!“ Der Anlass für den martialischen Auftritt fand einige tausend Kilometer entfernt von Venezuela statt. Kolumbianische Soldaten waren 1,8 Kilometer auf das Staatsgebiet von Ecuador eingedrungen und hatten die Leiche von Raúl Reyes geborgen. Die Nummer zwei der kolumbianischen Guerilla FARC, der ältesten und stärksten und bald einzigen Lateinamerikas, war Streubomben der Luftwaffe Kolumbiens zum Opfer gefallen. Einen Tag nach Chávez beorderte auch Rafael Correa, der Präsident des betroffenen Ecuadors, Soldaten an die Grenze.

Dem Säbelrasseln folgte der diplomatische Krieg. Die kolumbianischen Botschafter wurden der beiden Länder verwiesen . Chávez, der seinen kolumbianischen Amtskollegen Álvaro Uribe bislang allenfalls als „Mafioso“ und „Knecht des Imperiums“ verspottete, bezeichnete ihn nun als „Kriegsverbrecher“. Der Kolumbianer seinerseits, der sich auf das „Recht auf Selbstverteidigung“ berief, wollte den Venezolaner wegen „Unterstützung und Finanzierung von Völkermord“ vor den Internationalen Strafgerichtshof bringen. Beim getöteten Reyes seien Dokumente gefunden worden, aus denen hervorgehe, dass Chávez der FARC Waffen im Wert von 200 Millionen Dollar geliefert habe und dass Gustavo Larrea, der ecuadorianische Innenminister, sich heimlich mit Reyes getroffen habe.

Kolumbien ist der wichtigste politische Bündnispartner der USA in Südamerika, wo in den letzten Jahren in zahlreichen Ländern linke Präsidenten gewählt wurden, die kritisch bis feindlich zum Großen Bruder im Norden stehen. Allein im Rahmen des „Plan Colombia“ unterstützten die USA die Regierung in Bogotá in den letzten neun Jahren mit fünf Milliarden Dollar. Offiziell soll damit der Anbau von Kokain bekämpft werden – Kolumbien produziert 70 Prozent des weltweit konsumierten „weißen Goldes“ -, faktisch finanzieren die USA damit den Kampf gegen die Guerilla, deren Haupteinkommen aus dem Drogenhandel stammt, in den allerdings auch rechte Paramilitärs, die Armee, Geheimdienst und hochrangige Politiker verstrickt sind. Kein Wunder, dass sich auf der Sondersitzung der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) am vergangenen Mittwoch die USA vorbehaltlos hinter Kolumbien stellten und seine Verurteilung verhinderten.

Inzwischen hat der ecuadorianische Innenminister zugegeben, dass er sich mit dem getöteten Vizechef der kolumbianischen Guerilla getroffen habe – allerdings, wie er behauptet, um die Befreiung von Geiseln zu vermitteln. Die FARC hält über 700 Personen gefangen, zum Teil seit bald zehn Jahren, unter ihnen 43 Soldaten, Polizisten und Politiker, die sie gegen gefangene Guerilleros eintauschen will. Unter ihnen ist auch Ingrid Betancourt, die ehemalige Präsidentschaftskandidatin der Grünen. Die allermeisten Geiseln aber sind Personen, die mit dem bewaffneten Konflikt überhaupt nichts zu tun haben. Die FARC, 1964 als Bauernguerilla gegründet, hat sie entführt, um Lösegeld zu erpressen. Die USA und die EU haben die Guerillaorganisation schon längst auf die Liste terroristischer Organisationen gesetzt. Chávez aber, der im Januar die Freilassung von zwei Geiseln erreicht hatte, verlangt, der FARC den Status einer normalen kämpfenden Truppe zuzugestehen.

Der Präsident Kolumbiens war vermutlich über die Eskalation des Konfliktes überrascht. Er hatte Ecuador die Grenzverletzung sofort mitgeteilt. Ihm ging es vor allem um den innenpolitischen Erfolg. In zwei Jahren stehen in Kolumbien Präsidentschaftswahlen an, und Uribe möchte wohl – was Chávez im Dezember misslungen ist – eine Verfassungsänderung durchsetzen, die ihm eine dritte Amtszeit erlaubt. Heute würde Uribe Wahlen spielend gewinnen. Man rechnet ihm hoch an, dass er es geschafft hat, zumindest die Überlandstraßen weitgehend vor Guerillaübergriffen zu sichern. Zwar ist ein militärischer Sieg über die FARC nicht absehbar. Wer aber, so sein Kalkül, will schon auf der Zielgerade das Pferd auswechseln?

Chávez, der Panzer an eine Grenze schickte, die überhaupt nicht verletzt worden ist, steckt nach seiner Niederlage beim Referendum vom Dezember in einem Meinungstief. Die Mobilisierung sollte wohl von den hausgemachten Problemen ablenken. Venezuela steckt in einer Versorgungskrise. Milch und Eier gibt es oft monatelang nicht, weil viele Produzenten sich weigern, ihre Erzeugnisse zu staatlich festgesetzten Preisen auf den Markt zu bringen. Zunächst drohte Chávez an, den Handel mit Kolumbien einzustellen und die Grenzen zum Nachbarland zu schließen. Nach der Beilegung des Konflikts hofft er nun auf eine Intensivierung der Handelsbeziehungen. Mit deren Abbruch hätte er sich ohnehin nur ins eigene Fleisch geschnitten. Kolumbien ist – nach den USA - der zweitwichtigste Importpartner Venezuelas, das vor allem auf die Einfuhr von Rindern  angewiesen ist. Die Versorgungsengpässe hätten sich zweifellos verschärft und Chávez auf jeden Fall Sympathien bei der eigenen Basis gekostet.

Eine kleine positive Nachricht gab es schon vor der Einigung in Santo Domingo zu vermelden. Überraschend hat die FARC am Donnerstag vier entführte Touristen freigelassen. Doch beeindruckt dies im bürgerkriegsgeschüttelten Land niemanden mehr. Uribe wird sich nach dem kleinen militärischen Erfolg hinter der Grenze zu Ecuador weniger denn je auf Verhandlungen mit der Guerilla einlassen, und er wird seinem Gegner Chávez kein zweites Mal gestatten, sich als Vermittler im kolumbianischen Krieg zu profilieren. So gehören die Geiseln wohl zu den sichersten Verlierern eines auf allen Seiten vornehmlich aus innenpolitischen Gründen hochgepeitschten Konflikts.