Nahost Und steht schweigend Spalier
Europa verbietet sich eine profilierte eigenständige Nahostpolitik - die EU versteckt sich hinter der Türkei und Israel. Das hilft weder der Region noch Europa
Die Türkei stößt in den Irak vor, die Israelis schießen im Gazastreifen, und Europa ringt wieder einmal um eine Position. Eine Grundstimmung gibt es schon: Der Kontinent fürchtet sich vor der Militanz islamistischer Gruppen und islamisch geprägter Staaten. Doch in der Region sehen viele die Bedrohungslage genau umgekehrt. Die einzigen Staaten, die derzeit in Nahmittelost Kriege auf fremdem Territorium führen, sind enge Verbündete des Westens - Israel und der Nato-Staat Türkei. Die EU steht schweigend Spalier oder meldet sich mit abgekocht kritischen Worten, tonlos vorgetragen. Das ist keine Politik.
Hier soll nichts verniedlicht werden: Die Türkei ist einer großen, Israel ist einer existenziellen Gefahr ausgesetzt. Beide Länder kämpfen gegen Gruppen, die sie „Terroristen“ nennen, die aber, genauer betrachtet, vielfältiger sind als al-Qaida. Die kurdische PKK und die palästinensische Hamas sind vielmehr Terrorhybride, die neben ihrer Feuerwaffen-Abteilung auch ein islamistisches Sozialwerk betreiben (Hamas) oder für die ethno-familiäre Selbstbestimmung plus Hochgebirgssozialismus streiten (PKK).
Freiheit verheißen sie beide. So haben sie enormen Einfluss auf jene Massen, welche die Regierungen in Jerusalem und Ankara mit ihrer Politik verschrecken. Es entbehrt deshalb nicht einer gewissen Ironie, dass sich der türkische Premier derzeit ein Wortgefecht mit den Israelis über deren jüngsten Feldzug im Gazastreifen leistet. Beide Länder sind einander näher, als sie denken.
Israel und die Türkei sind Freunde des Westens, sie sind die einzigen wirklichen Demokratien in der Region, sie vertreten - zumindest nach ihrem Selbstverständnis - westliche Werte. Sie sind die mit Abstand stärksten Militärmächte im Mittleren Osten, kein arabischer Staat und auch nicht Iran könnte es mit ihnen aufnehmen. Israel und die Türkei teilen – bei allen Unterschieden – die Bürde, innere Vielfalt und ungleichartige Herkunft der Bürgern mit einer uniformen nationalstaatlichen Idee in Einklang zu bringen.
Beide Staaten sind in Existenzkriegen entstanden, und dieser Überlebenskampf wirkt bis heute nach. Bedrohungsgefühle sind ein entscheidender Faktor der Innenpolitik. Rechte, teilweise militante Parteien haben starken Einfluss oder regieren mit. Im Verein mit ihnen schaffen Bürokratie und Medien eine levantinische Art von Unsicherheitskultur, welche der vermeintlich belagerten Gesellschaft eine fortwährende Hab-Acht-Stellung abverlangt. So entsteht der Eindruck, man lebe in einem Festungsstaat.
Das alles ist nun das Problem Israels und der Türkei, könnte man meinen, aber es ist auch eine Belastung für die EU. Die europäische Außenpolitik wird im Mittleren Osten von vielen mit der Israels und der Türkei gleichgesetzt. Denn in den Augen von Kurden, Arabern und anderen Völkern der Region haben sich die Europäer den Wünschen Jerusalems und Ankaras gebeugt: Hamas und die PKK sind für die EU Terrororganisationen, Europa spricht nicht mit Hamas, der Siegerin der palästinensischen Wahlen von 2006, viele europäische Staaten liefern PKK-Mitglieder an die türkische Justiz aus, die jüngsten Militärkampagnen Israels und der Türkei blieben von vernehmlicher EU-Kritik verschont. Europa verbietet sich also derzeit eine profilierte eigenständige Politik, um den mit Raketen und Bomben angegriffenen Verbündeten beizustehen.
Für die EU-Staaten ist diese solidarische Haltung durchaus sinnvoll - wenn erstens die Türkei und Israel ihre Konflikte auch wirklich eindämmen wollen, wenn zweitens ein gut geplanter militärischer Feldzug dazu dient, politische Gespräche vorzubereiten, eine bessere Ausgangslage für Diplomaten zu schaffen, um die Lage langfristig zu entspannen, wenn drittens Ankara einen historischen Kompromiss mit den Kurden sucht, und wenn Israel mit den Palästinensern, auch mit den Hamasianern, einen modus vivendi finden will. Was aber, wenn nicht?
Europa muss sich fragen: Wollen die israelischen und türkischen Politiker aus der Kriegslogik ausbrechen oder wollen sie mit Hamas und mit den Kurden prinzipiell nur durch Kanonenrohre sprechen? Hier ist die Antwort von der Basis: Eine Mehrheit der Israelis neigt den jüngsten Umfragen nach zu Waffenstillstands-Gesprächen mit Hamas. Die Türken haben der AKP im vergangenen Jahr die absolute Mehrheit beschert, jener Partei, die den Kurden mehr Rechte und wirtschaftlichen Aufschwung verheißt. Dagegen plädieren nationalistische Politiker und Generäle in beiden Ländern für militärische Lösungen und Sprechverbot.
Sollte sich die Gesprächsbereitschaft nicht schnell abzeichnen, muss die Zurückhaltung der EU ein Ende haben. Die humanitäre Notlage in Gaza zwingt ohnehin zu raschen Schritten. Und zu einer eigenständigen und selbstbewussten Politik Europas in seiner Nachbarregion gehört, mit allen wichtigen Akteuren im Mittleren Osten zu reden – auch mit Hamas.
- Datum 07.03.2008 - 11:25 Uhr
- Seite 1 | 2 | Auf mehreren Seiten lesen
- Quelle ZEIT online
- Kommentare 18
- Versenden E-Mail verschicken
- Empfehlen Facebook, Twitter, Google+
- Artikel Drucken Druckversion | PDF
-
Artikel-Tools präsentiert von:





Es wäre an der Zeit dass sich endlich die EU nicht mehr von den Amis und ihren unbedingten Verbündeten ihre Politik diktieren liesse. Israël und die Türkei müssen sich leider noch vor keiner auch nur einigermassen glaubwürdigen Instanz für ihre kompromisslose und und nicht einmal friedensorientierte Politik dem Hamas bzw.den Kurden gegenüber verantworten. Ein Gegengewicht zu den voreingenommenen Amerikanern tut not.Bravo für den couragierten Artikel.Yves Lemay
Danke - Herr Lemay und Herr Thumann - nachdem gestern die Polemik inder Zeit-Online-Community zum Artikel von UN-Hilfskoordinator John Holmes, in dem dieser von Israel
humanitäre Erleichterungen für die Palästinenser im Gazastreifen einforderte, damit
der Frieden noch eine Chance hat nicht abriß, lässt dieser Artikel und Ihr Kommentar, M. Lemay noch auf etwas Vernunft im Diskurs hoffen. Die fünf Kommentare darin überboten sich in Kriegstreiberei und Perversion, die darin gipfelte, die UN als Hamas-freundlich und Mr. Holmes als Hamas-Gehaltsempfänger zu bezeichnen. Alttestamentarisches Denken allerorten. Ich dachte, wir wären da etwas weiter.Europa muss sich endlich zu seiner historisch gewachsenen und geostrategisch bedeutsamen Verantwortung bekennen und eine klare Nahost-Friedenspolitik vertreten - aber ohne den Irak-Kriegs-Lügner Blair als Stagnationsverwalter einer blassen, weil fadenscheinigen "Road-Map" to nowhere but to war. Gespräche mit allen Beteiligten - auch mit Hamas und Teheran - also Ahmadinejadkönnen jedoch nur aus einer starken - und gefestigten Position heraus erfolgen.Dafür bedarf es neuer Konzepte, die jenseits der festgefahrenen Kriegs- undTerrorlogik liegen - und nicht der Rezepte der ausgelatschten Trampelpfade des Alten Testamentes. Europa hat in seiner humanistisch verwurzelten Geistesgeschichte mehr als nur Krieg als Antwort auf Terror - bei dem man auch schon gar nicht mehr weiß, von welcher Seite mehr davon kommt - zu bieten.DankeAflaton
Zeit-Zitat:Die Türkei stößt in den Irak vor, die Israelis schießen im
Gazastreifen, und Europa ringt wieder einmal um eine Position. Eine
Grundstimmung gibt es schon: Der Kontinent fürchtet sich vor der
Militanz islamistischer Gruppen und islamisch geprägter Staaten. Doch
in der Region sehen viele die Bedrohungslage genau umgekehrt. Die
einzigen Staaten, die derzeit in Nahmittelost Kriege auf fremdem
Territorium führen, sind enge Verbündete des Westens - Israel und der
Nato-Staat Türkei. Die EU steht schweigend Spalier oder meldet sich mit
abgekocht kritischen Worten, tonlos vorgetragen. Das ist keine Politik.... Soweit Herr Thumann.Dazu kann man Deutschland und Europa (EU) beglückwünschen, dass sie nicht in dieser "No-Win" Lage sich befinden. Warum halten sich die Europäer zurück? Weil sie einmal nicht außenpolitisch handlungsfähig sind und zum Anderen, weil sie die komplizierte Lage im Nahen Osten kennen. Deshalb gibt es auch keinen Anlass große Töne zu spucken und zu handeln. Israel dagegen hat jeden Tag um seine Existenz zu kämpfen. Für europäische Länder kaum vorstellbar. Dass, die radikal-islamistische Hamas, Hisbollah und der Iran, nur eines vorhaben, den jüdischen Staat (bei den Linken heißt es Zionistischer Staat) zu vernichten (2. Holocaust), wird das seit Jahren lautstark von Iran propagiert.Dabei klingt die Forderung von Herr Thumann, dass man den Dialog mit der Hamas suchen soll, wie bei einen Gefangenen, den man fragt, ob er lieber gefoltert werden will oder ihm gleich erschießen soll. Die Wahl , die er dabei hat, ist nicht gerade eine "Win-Win" Möglichkeit.
İm ganzen finde ich den artikel sehr aufschlussreich und die frage über die haltung der EU ist nicht nur berechtigt sondern auch notwendig um über die weitere deeskalationsprozess die richtigen rahmen zu finden.
wenn wir beide Laender in einem topf werfen und gleichstellen wollen so ist auch zu berücksichtigen dass gegen die TR seit 1968 keine unzaehligen beschlüsse von der UN gibt ''die besetzten gebiete zu verlassen''
was ein wesentlicher faktor ist damit den krieg und gewaltbereitschaftschaften elementen der boden und argumentation entzogen werden würde.
Und die haltung der EU ist in diesem bereich sehr zwiespaeltig und auch heuchlerisch da sie ja ihren eigenen werten die sie propagiert widerspricht damit meine ich den Wahlsieg der Hamas und den darauffolgenden isolierung durch die Westliche welt,es ist zu betonen dass die Palastinenser genug von der korrupten Fatah bewegung hatten und Hamas gewaehlt hatten aber es war anscheinend nicht genehm in diversen augen.
Demokratie???nicht wenn die Palastinenser Hamas waehlen.
Es ist vielleicht ein ansatz zur entspannung wenn man versucht zu differenzieren,welche der Laender İsrael pauschal ablehnen und welche den İsrael nach den besetzten gebieten.Um kooperation zu ermöglichen.
Eine existenz berechtigung für den staat İsrael muss gesichert werden aber nicht indem wir die aggresiven,fast paranoiden haltung von ihr verharmlosen.da sollten die gleichen prinzipien geltung haben wie sonst.
Türkei befindet sich zur zeit in einer transformationsphase angeschoben durch den möglichen EU beitritt,hat wesentliche schritte unternommen begünstigt durch den politischen stabilitaet und viele weitere strukturelle reformen müssen noch gemacht werden,ich möchte werte forenden noch um aufmerksamkeit bitten dass die TR den 2.ten Weltkrieg nicht mitgemacht hat und aufgrund dessen sie eigentlich viel weiter sein müsste aber die gewaltenteilung hat nicht so funktioniert und parlementarische demokratie muss sich noch etablieren im sinne dass dort wirkliche volksvertreter sitzen müssen und nicht wie gehabt nur die parlementarischeimmunitaet nutzen um ihren mauscheleien zu decken.
Die politische atmosphaere wird im gewissen sinne demokratischer, nur die einzelnen sprüche von politikern im EU raum geben einige radikale die richtigen munitionen damit sie hetzen können, auch gegen EU.
Es war glaube ich die 23.te militaerintervention nach nordirak und sogar die Militaers fordern politische massnahmen um eine nachhaltige entspannung zu sorgen begleitet von soziale reformen um die hohe arbeitslosigkeit zu senken (23%der bevölkerung arbeitsfaehigen alter)nur die investitionsklima ist auch durch die Terrorangriffe so vergiftet das nichtmal grosszügige subventionen effizient genug sind.
ein gewisses überblick über die TR investitionsplaene und vorhaben auch über Osten-Südosten des landes und kann man ersehen http://www.trinvest.com/english/index das allerwichtigste ist ein stabile politische klima zu schaffen um die wirtschaftlichen reformen voranzubringen.
Die TR hat unter anderem durch die iniative der TR Handels und İndustrie kammer ein freihandelszone in gazastreifen in planung genommen und arbeitet an dessen realisierung.
1938 hat der Westen in München mit Hitler gesprochen und Kompromissbereitschaft gezeigt um den Frieden zu bewahren. Hitler, wie die Hamas demokratisch gewählt, war nicht nur ein Krieger. Die Sozialeinrichtungen der Hamas hilfen den Familien der Martyrer genauso wie das Nazi Deutschland mit Aufrüstung die Arbeitslosigkeit minderte. Der Kern der Doktrine beider Einrichtungen ist Krieg und Vernichtung der Nachbarn. Appelle zur Hudna, Pause des Gefechts, sind nur taktische Manöver der Hamas. Ihre Charta ist eindeutig wie Mein Kampf es war. [...][Gekürzt. Bitte unterlassen Sie persönliche Beleidigungen und diskutieren Sie auf sachlichem Niveau. /Die Redaktion pt.]
"Hier soll nichts Verniedlicht werden" schreibt Herr Thumann, um dann schonungslos zu relativieren und die israelische Demokratie an den Pranger zu stellen.
"Feuerwaffenabteilung" ist die erste Verniedlichung, die ausklammert, dass die Terrorbande von Hamas mit Raketen und Selbstmordattentaetern gegen die israelische Zivilbevoelkerung kaempft und den Tod israelischer Schueler feiert. Ihre sozialen Einrichtungen sind dabei nicht die andere Seite des faschistoiden Treibens der eliminatorisch gesinnten Antisemiten, sondern das Aequivalent zum Winterhilfswerk der Nazis. Soziales Verhalten gegenueber der eigenen Bevoelkerung wuerde die Hamas dann zeigen, wuerde sie ihre Waffen strecken und ihren Leuten ein Leben in Frieden ermoeglichen.
Israel vertritt nicht nur seinem Selbstverstaendnis nach westlicheWerte, sondern ist eine tatsaechlich existierende Demokratie mit Meinungsvielfalt, inner- und ausserparlamentarischer Opposition und freier Presse. Die Unsicherheit der Israelis ist weniger durch Buerokratie oder Medien bedingt, als mehr durch tatsaechliche Raketen und Selbstmordattentaeter. Alles im Kontext eindeutiger Ansagen der (von den Apokalyptikern im Iran unterstuetzten) Terrorbanden, Israel zerstoeren zu wollen.
Die Militaeraktionen von Israel setzten auf den Schutz der Zivilbevoelkerung und sind vom Bemuehen von Hamas, Zivilisten zu toeten, zu unterscheiden.
Es darf fuer Israel kein Appeasement gegenueber Hamas geben. Die Moerderbande hat nie einen Zweifel daran gelassen, dass es ihr nicht um das Wohlergehen der eigenen Bevoelkerung geht, sondern darum, die Juden ins Meer zu treiben. Davon ist die Agenda der Islamisten bestimmt. Jedes Entgegenkommen der Israelis, wie die Aufgabe des Gaza-Streifens, wird von Hamas postwendend in verstaerkten Terror gemuenzt. Europa sieht nicht oder versteht nicht, jedenfallls interessiert es hier in Israel nicht wirklich, was Europa fordert, denn eine ernsthafte Betrachtung dieser Forderungen wuerde ein Nachgeben gegenueber der faschistoiden Belagerung der israelischen Demokratie bedeuten. Einer Demokratie, die sich trotz der immensen Bedrohungslage schadlos haelt. Eine Demokratie, die mehr verdient als Lippenbekenntnisse der Europaeer.
Herr Thumann, lassen sie sich gesagt sein, hier in Tel Aviv fuehlt sich der Konflikt anders an als ein Tarifstreit, der mit zwei Naechten Verhandlung beizulegen ist. Will man den Islamisten ein Teil des Kuchens zuschieben, verlangen sie stest nach der ganzen Baeckerei.
Wie haetten sich die menschen entscheiden sollen statt für Hamas?.
Für die korrupte Fatah,deren eliten sobald es eng wurde sich nach Aegyten in 5*hotels zurückgezogen haben?
Hat ihre Demokratie keine antworten als die spirale der gewalt an zivilisten?
İch fühle mich befremdet wenn sie schreiben,''will man den İslamisten ein teil des kuchens zuschieben,verlangen sie stets nach der ganzen baeckerei''
das setzt voraus dass sie
1)den kuchen besitzen
2)die İslamisten es auch haben wollen würden
3)und schlussendlich ihnen auch die baeckerei gehört
denn wie sonst können sie es ihnen(den İslamisten)es geben können.
Das wort İslamist ist inzwischen sehr in mode gekommen andereseits entspricht nicht den tatsachen und es gibt Laender die einen İslamischen glaubens sind und Existenz İsraels anerkennen.
Was aber keine verharmlosung der gewalt an zivilisten sind und İsrael trotz unzaehlige UN beschlüsse (seit 1968)erst bei der letzten regierung (2007)ein teil an Palastinenser übergeben hat.
"Die einzigen Staaten, die derzeit in Nahmittelost Kriege auf fremdem
Territorium führen, sind enge Verbündete des Westens - Israel und der
Nato-Staat Türkei" Das ist schonmal grundfalsch. Es ist kein Geheimnis, dass die Hisbollah direkt vom Iran abhängig ist und hier sowohl iranische Waffen als auch iranisches Geld und iranische Kämpfer zum Einsatz kommen. Das gleiche gilt für Syrien. Im Falle des Iraks und Afghanistan kommen noch Saudi-arabische Kämpfer und Devisen dazu, von den internationalen Terrorbrigaden mit je unterschiedlicher Duldung und Unterstützung ihres Herkunftlandes ganz zu schweigen. Dass Israel keiner nennenswerten Kritik ausgesetzt sei ist ein zynischer Unsinn, der im Kern wahr ist: Was Israel entgegenschallt ist selten Kritik, sondern zuallermeist Ressentiment. Wie aber erklärt der Autor die Israel-Boykotte, die von den schwedischen Sozialdemokraten wie den britischen Gewerkschaften gleichermaßen angestoßen wurden? Die in allen Umfragen erkennbare grundsätzlich Israel feindselig gestimmte Mehrheit der Europäer?Mit der Hamas reden solle Israel. Vielleicht sollte Europa tatsächlich anfangen mit der Hamas MEHR und ANDERS zu reden, als sie es bislang tat. Vielleicht erreichen die Europäer ja tatsächlich das Unmögliche, das sie von Israel abverlangen: Der Hamas eine Verhandlungsposition abzupressen, die jeder demokratische Staat als solche akzeptieren könnte. Erst DANN kommt Israel wieder ins Spiel. Solange allerdings die Hamas auf der Vernichtung Israels beharrt und dies umtriebig praktiziert ist jedes Rufen nach Dialogbereitschaft an eine eindeutige Adresse zu richten um glaubhaft zu bleiben. Meist geht es jedoch nur darum, Israel weitere unmögliche Bedingungen abzuverlangen, um seine Zerstörung in kleinen Schritten voranzutreiben. http://myblog.de/nichtide...
Bitte melden Sie sich an, um zu kommentieren