Bochum Die Zukunft ist unsicher

Weil Nokia Bochum verlässt und nach Rumänien zieht, fordert Nordrhein-Westfalen nun Subventionen zurück. Selbst wenn die Finnen zahlen: Bochum hat davon möglicherweise nicht viel

Wirtschaftsförderung ist ein mühsames Geschäft. Lokal- und Landespolitiker wetteifern darin, Unternehmen mit finanziellen Hilfen, Grundstücken oder einer möglichst perfekt passenden Infrastruktur an den Standort zu locken, für den sie Verantwortung tragen. Sie hoffen auf Arbeitsplätze, wirtschaftlichen Wohlstand für ihre Kommunen, Steuereinnahmen und nicht zuletzt auf Wählerstimmen. Doch selbst wenn die Betriebe dem politischen Werben erliegen: Für die Zukunft der Region bedeutet das noch lange nichts. Wirtschaftliche Prosperität lässt sich nicht einkaufen.

Diese leidvolle Erfahrung macht gerade die nordrhein-westfälische Landesregierung. Sie hofierte den finnischen Handyproduzenten Nokia und wurde dennoch von ihm verlassen. Nach einigen Jahren in Bochum zieht es das Unternehmen nach Rumänien. Der günstigeren Löhne wegen und, wie es heißt, weil sich die an den Standort Bochum geknüpften Erwartungen nicht erfüllt hätten.

Nokia hoffte, so war zu lesen, seine Anwesenheit würde auch Zulieferer in die Ruhrgebietsstadt locken. So etwas ist für viele High-Tech-Firmen wichtig. Oft ermöglicht erst die räumliche Nähe zu Lieferanten, Kunden oder Dienstleistern ein flexibles, unkompliziertes Zusammenarbeiten zwischen einzelnen Unternehmen. Häufig entstehen die besten Ideen darüber, wie Produkte oder Produktionsprozesse verbessert werden können, in solchen lokalen Kooperationen – manchmal erst nach der Arbeit, abends beim Bier. Doch nach Bochum kamen die Zulieferer nicht. Woran das lag, ist unklar, und wer bei der örtlichen Wirtschaftsförderung nachfragt, erfährt nur, dass etwaige Nokia-Zulieferer, um die man sich hätte bemühen können, dort unbekannt sind. Die Finnen jedenfalls kehren der Ruhrgebietsstadt nun den Rücken.

Für Bochum ist das ein harter Schlag. Nicht nur, weil der Handyhersteller hier zu den wichtigsten Arbeitgebern gehörte. Nokia war ein Symbol. Das Bochumer Werk stand für einen erfolgreichen Strukturwandel, weg von den alten Branchen Kohle und Stahl, hin zu moderner, forschungsintensiver Produktion und damit auch in Zukunft sicheren Arbeitsplätzen. Doch der Traum von der erfolgreichen Modernisierung ist erst einmal geplatzt.

Nun fordert die nordrhein-westfälische Wirtschaftsministerin Christa Thoben, deren Behörde die Ansiedlung von Nokia in Bochum in den Jahren 1998 und 1999 finanziell förderte, ihre Mitgift samt Zinsen zurück. Es geht um insgesamt 60 Millionen Euro, zahlbar bis zum 31. März 2008. Sie seien fällig, weil Nokia seit dem Jahr 2002 weniger Menschen im Werk beschäftigt habe als ursprünglich zugesagt worden sei, argumentiert die Landesregierung. „Das ist der höchste Rückforderungsanspruch, der bisher in der Geschichte des Landes Nordrhein-Westfalen gegenüber einem Einzelunternehmen geltend gemacht wurde“, teilte Thobens Ministerium am Dienstag mit. Und legte nach: Zahle Nokia nicht pünktlich, werde man den Handykonzern verklagen.

Das Unternehmen beharrt derweil auf seinem Standpunkt: "Wir gehen davon aus, dass wir alle Auflagen, was Investitionen oder Arbeitsplätze betrifft, erfüllt haben", sagte Unternehmenssprecherin Kristina Bohlmann. Stets habe man alles sehr transparent dargestellt, auch gegenüber der Politik. Die Botschaft: Wer sich in den vergangenen Jahren nicht beschwerte, soll jetzt bitte auch nicht mehr damit anfangen. Ob dieses Argument juristisch greift?