China am Pranger

Die chinesische Führung wollte am Samstag erneute Ausschreitungen offenbar mit einem massiven Sicherheitsaufgebot verhindern. Auf den Straßen von Lhasa waren Panzer und andere Militärfahrzeuge unterwegs, wie ein chinesischer Bewohner der Stadt sagte. "Sie blockieren jede Kreuzung, um Fahrzeuge zu kontrollieren", berichtete er. Ein anderer Augenzeuge sagte: "Es sind viele bewaffnete Polizisten und Soldaten in den Straßen." Alle Geschäfte seien geschlossen.

Ausländischen Touristen wurde zudem der Zugang nach Lhasa verwehrt, wie der örtliche Reiseunternehmer Wu Yongzhe sagte. Eine Mitarbeiterin eines Hotels in Chengdu, von wo aus die meisten Touristen nach Tibet starten, sagte: "Die Erlaubnisse für Ausländer sind seit Freitag ausgesetzt, ich kann keine Reisen mehr in die Wege leiten."

Der Präsident der autonomen Region Tibet, Qiangba Puncog, sagte am Rande der jährlichen Sitzung des Nationalen Volkskongresses in Peking, das "Komplott der Separatisten" werde "entschlossen mit dem Gesetz bekämpft". Die Sicherheitskräfte hätten aber nicht von der Schusswaffe Gebrauch gemacht, sagte er laut Xinhua. Diese hatte zuvor berichtet, die Polizei habe sich zum Einsatz von Tränengas und Warnschüssen gezwungen gesehen.

Die tibetischen Sicherheitsbehörden haben den Teilnehmern an den schweren Ausschreitungen am Samstag eine Frist bis Montag um Mitternacht gesetzt, um sich der Polizei zu stellen. In einer Verlautbarung wurde ihnen in Aussicht gestellt, "mit Nachsicht" behandelt zu werden, wie die Xinhua berichtete. Wer sich ergebe, könne mit Strafminderung rechnen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) äußerte sich besorgt über die Unruhen in Tibet. «Gewalt - egal von welcher Seite - führt zu keiner Lösung der offenen Fragen», sagte Merkel am Samstag nach Angaben von Regierungssprecher Ulrich Wilhelm. Zugleich rief Merkel zu einem friedlichen und direkten Dialog zwischen der chinesischen Regierung und dem Dalai Lama auf. Nur so könne eine nachhaltige Lösung der Tibetfrage gefunden werden. Das Auswärtige Amt in Berlin erklärte am Freitag, die Bundesregierung beobachte die Entwicklungen in Lhasa "mit Sorge". Friedliche Demonstrationen seien "legitimer Ausdruck des Rechts auf Meinungsfreiheit", sagte ein Ministeriumssprecher.

UN-Menschenrechtskommissarin Louise Arbour rief Peking auf, Demonstranten ihr Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit zuzugestehen. China müsse "von jeder übetriebenen Gewaltanwendung" absehen, erklärte sie am Freitag in Genf. Vor dem UN-Sitz in New York demonstrierten hunderte Tibeter gegen die Unterdrückung der Proteste in Tibet.