Atomstreit Amerikas Geheimdienste rudern zurück

Iran habe 2003 die Atomwaffenproduktion eingestellt, hieß es vergangenen Dezember in einem Bericht des National Intelligence Council. Dessen Chef hat diese Ansage nun etwas korrigiert

Im Dezember, als der National Intelligence Council der USA (NIC) im Blick auf die iranische Bombe Entwarnung blies, fühlte sich die ganze Welt von George W. Bush an der Nase herumgeführt. Wieso drohte der amerikanische Präsident mit militärischer Intervention, wenn Iran, wie der NIC behauptete, schon 2003 die Waffenproduktion eingestellt hätte?

Nun rudert NIC-Chef J. Michael McConnell in seinem Februar-Bericht vor dem Senat zurück. Der erste Satz, formuliert in dürrem Bürokraten-Englisch, lautet: „Das iranische und das nordkoreanische Regime setzen sich über die Begrenzung ihrer Atomprogramme hinweg, die ihnen der UN-Sicherheitsrat auferlegt hat.“ Woher dieses Urteil? Es beruhe auf „neuen Einsichten“, die im vergangenen Jahr gewonnen wurden.

Und deshalb: Die „Sorge über Irans Absichten bleibt“ . Erstens, weil „iranische Dienststellen weiter an der Uran-Anreicherung“ (hochangereichertes Uran mit einem U-235-Gehalt von 90 Prozent ist ein Weg zur Bombe, d. Red.) arbeiten. Zweitens: Iran stelle weiter Raketen auf, die einen Atomsprengkopf tragen könnten. Drittens: Dass Teheran die Waffenarbeit 2003 eingestellt habe, beruhe auf „moderate confidence“ – begrenzter Zuversicht. McConnell fügte hinzu: Ob das Geheimprogramm wieder aufgenommen wurde, wisse er schlicht nicht.

Auf jeden Fall könne jegliche Regime-Entscheidung „grundsätzlich wieder rückgängig gemacht werden“. Und noch einmal: „Anreicherung und Entwicklung von Langstreckenraketen werden fortgeführt.“ Dem folgt eine pessimistische Analyse iranischer Politik: Der Verzicht auf Atomwaffen sei „schwierig“ angesichts einer Führung, die Atomwaffen als Mittel zum Zweck, nämlich „wichtige sicherheits- und außenpolitische Bedürfnisse“, sehe.

Sicher wisse der NIC nur, dass Iran zurzeit keine Atomwaffen besitze. Auch habe es derzeit nicht das notwendige Material. Wie geht es weiter?