SPD Urwahl des SPD-Kanzlerkandidaten?
Die Anhänger der SPD fordern in einer Umfrage, es nicht allein Parteichef Kurt Beck zu überlassen, wer 2009 gegen Kanzlerin Merkel antritt
91 Prozent der SPD-Wähler sprachen sich nach der Emnid-Umfrage im Auftrag der Bild am Sonntag dafür aus, dass die Parteimitglieder den Kanzlerkandidaten bestimmen. Nur 9 Prozent befürworteten eine Nominierung auf Vorschlag von Beck. Unter allen Befragten plädierten 87 Prozent für eine Urwahl der SPD-Basis.
Dagegen hatte Beck zuvor in einem Interview bekräftigt: «Ich habe eine klare Vorstellung, und werde sie zum richtigen Zeitpunkt im Herbst oder Anfang nächsten Jahres präsentieren. Mir geht es um den Erfolg der deutschen Sozialdemokratie.» Zu den Qualifikationen, die ein Kanzlerkandidat mitbringen muss, sagte der SPD-Vorsitzende: «Er muss eine Regierung führen und verschiedene Interessen verbinden können. Persönliche Autorität und politische Erfahrung gehören natürlich genauso dazu.»
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Die Zweifel, ob Beck Kanzlerkandidat werden soll, waren nach seiner missglückten Öffnung zur Linkspartei gewachsen. Nach allen Umfragen hätte er derzeit keinerlei Chancen gegen Merkel.
Berlins SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzender Michael Müller forderte die Bundespartei auf, Becks Kurs der Öffnung zur Linken mitzutragen. «Das Problem der SPD ist derzeit, dass zu viele Stimmen in der SPD glauben, sie könnten die Richtung vorgeben», sagte Müller der Deutschen Presse-Agentur . «Klar ist jedoch, dass der Parteivorsitzende und die Gremien über den Kurs entscheiden und nicht einzelne Personen, ob sie Stellvertreter sind oder nicht.»
Für den historisch niedrigsten Umfragewert der Bundes-SPD von 22 Prozent sei der Schlingerkurs der Parteispitze in den vergangenen Wochen verantwortlich. «Dieses Hin und Her, das akzeptieren die Wähler nicht. Wir müssen klar sagen, wohin die Reise gehen soll», sagte Müller. Die SPD könne jeweils nur an Ort und Stelle entscheiden, ob Programmatik und Personen der Linken eine Zusammenarbeit rechtfertigten. Klar sei aber, dass im Bund eine Koalition mit der Linken wegen Parteichef Oskar Lafontaine und der Positionen in der Europa-, Sicherheits- und Außenpolitik nach der Bundestagswahl 2009 unmöglich sei.
Eine solche Zusammenarbeit hatten zuvor auch Parteichef Beck und sein Stellvertreter, Außenminister Frank-Walter Steinmeier, definitiv ausgeschlossen. Steinmeier sagte: «Die SPD wird nach der Bundestagswahl 2009 keine Experimente mit der Linkspartei eingehen. Dafür steht die ganze SPD, und dafür stehe ich persönlich.» Steinmeier wird als aussichtsreichster Kanzlerkandidat gehandelt, falls Beck nicht selbst antritt.
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- Datum 23.03.2008 - 06:20 Uhr
- Quelle ZEIT online, dpa
- Kommentare 11
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sondern Interessenvertreter der Mehrheit seiner Partei.Wenn die absolute Mehrheit der eigenen Partei ein Votum abgibt, so kann kein Vorsitzender es sich leisten, dies schlicht zu ignorieren.Er ist zumindest gehalten, sich öffentlich und fundiert damit auseinander zu setzen und muss es auf jeden Fall vermeiden, apodiktische Weisungen auszugeben.Sonst hat er seine Rolle nicht verstanden.Dies mag im Beschlussfalle nach Satzungsordnung anders aussehen, aber in dieser wesentlichen Richtungsfrage ist ein Dialog unumgänglich.Sollte sich Kurt Beck ausserstande sehen, diesen Dialog konstruktiv dialektisch aufzunehmen, muss er umgehend zurück treten, denn ein Vorsitzender, der sein Mandat mit einem Freibrief zur napoleonischen Selbstkrönung verwechselt, der hat schlicht gar nichts von demokratischer Meinungsbildung und mehrheitlichen Willensvertretung verstanden.Denn die Kanzlerfrage ist keine Sachfrage, sondern eine Repräsentanzfrage.Und das Amt des Vorsitzenden mit dem nicht anzufechtenden Anspruch auf die Kanzlerkandidatur per se zu verflechten ist in keinem Aspekt ein Satzungsinhalt! Das muss ein Kurt Beck wissen.sapere aude
Hallo Nick Mott,ich muss neidlos anerkennen, dass Ihnen Begriffe einfallen, die uns Normalverbraucher zwingen, das Instrument Internet einmal mehr zu nutzen: 1. Apodiktische Weisungen sind unumstößlich und daher 1:1 umzusetzen. 2. Konstruktiv dialektisch bedeutet nach meiner Recherche nichts anderes als "dialogfähig".Den Rest habe ich einigermaßen kapiert. Stellt sich für mich die Frage, ob Sie überhaupt verstanden werden wollen. Denn Ihre Ausführungen rekrutieren eine Klientel, die bei einer Mehrheitsbeschaffung eher sekundär angesiedelt sein dürften.High attention fullLudwig
Danke Ludwig für deinen Kommentar, ich mußte beim Lesen laut lachen! Ich hätte zwar behauptet, dass ich "konstruktiv dialektisch" verstehe (da man ja die einzelnen Wörter schon kennt), aber das mit "dialogfähig" zu übersetzen, ist wirklich klasse auf den Punkt gebracht, das Wort wäre mir so nicht eingefallen.Ansonsten: Nick Motte möchte nicht verstanden werden, und das ist auch besser für ihn. Sobald man nämlich aus seinem Geschreibsel die Luft rausläßt, bleibt ja argumentativ nichts mehr übrig. Beispiel:"Und das Amt des Vorsitzenden mit dem nicht anzufechtenden Anspruch auf
die Kanzlerkandidatur per se zu verflechten ist in keinem Aspekt ein
Satzungsinhalt!"Bedeutet auf deutsch: Kurt Beck kann nicht per se behaupten: "Nur weil ich Vorsitzender der SPD bin, bin ich automatisch auch Kanzlerkandidat, das ist doch keine Frage!"Blöd nur: Das hat Herr Beck bisher ja auch bisher gar nicht behauptet.Nick Motte: Sechs, setzen!Augenzwinkernd,Matthias
Guten Tag
ich komme mal eben vom Kosmos bei Ihnen vorbei - von Milliarden von Lichtjahren -
zurück zum Urknall.
Was ist denn bitte eine "Urwahl"?
Ich konnte das aus dem Text nicht entnehmen.
ich dachte immer, es gäbe "wähler" und/oder "mitglieder".aber, klar doch, als "anhänger" <feix> der cdu vrlange ich eine urwahl, damit endlich geissler kanzlerkandidat der cdu wird!
... als ein LinksRECHTER Kanzlerkandidat wird. Aber ährlich, in Zusammenhang mit dem "username" zum auf die Schenkeln klopfen. Danke für sie feinfühlende Art, es der Gemeinde näher zu bringen. isaac ben laurence weismann
Wer als einfacher Arbeiter oder Arbeitsloser den Kommentar von Nick Mott liest, wird sich fragen, ob das die neue Sprache innerhalb der SPD ist und sich dann wahrscheinlich einmal mehr mit Grausen abwenden. Dem Heer derjenigen, das die SPD in den letzten Jahren mit ihrem Hartz-IV-Monstrum in die Verarmung getrieben und schließlich zu staatlichen Transferleistungs-Beziehern gemacht hat, die für jeden zusätzlichen Euro dankbar sind, wird es letztlich egal sein, ob zukünftig Kurt Beck, ein anderer aus dem letzten Aufgebot der SPD, Napoleon oder gar Erwin Huber den Vorsitz in diesem traurigen Verein übernimmt. Hauptsache sie werden am Monatsende satt. Und da die SPD den Mittelstand in die Armut getrieben hat und immer noch treibt, vergrößert sich das Heer bürgerlicher Hungerleider, die auf zusätzliche staatliche Leistungen angewiesen sind, von Tag zu Tag mehr. Ein schier unerschöpfliches Wähler-Reservoir, das für jeden zusätzlich hingeworfenen Sozial-Brosamen dankbar sein wird! Eine andere Hoffnung bleibt der SPD nicht mehr, da sie den Mittelstand und damit die tragende Säule dieser Gesellschaft unweigerlich verloren hat.
Es wäre schade, wenn die SPD den Kandidaten Steinmeier 2009 verbrennt. Denn auch er hat keine Chance, Kanzler zu werden, dafür hat Frau Merkel zu wenige Fehler gemacht. Lieber Beck verbrennen, der sowieso nicht regieren kann und nicht gewählt wird.
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