SPD

Beck-Bashing

Die Debatte über die Urwahl des SPD-Kanzlerkandidaten kann nur eines erreichen: den Parteivorsitzenden weiter beschädigen und zermürben. Ein Kommentar

Die Krise der SPD dauert an, der innerparteiliche Streit wird immer wieder angefacht. In diesen Tagen nun wurde ein neues Stichwort in die Auseinandersetzungen geworfen: die Urwahl des Kanzlerkandidaten. Das Thema wurde am Wochenende zunächst durch eine Umfrage im Auftrag der Bild am Sonntag aufgebracht , also von außen an die Partei herangetragen. Man darf davon ausgehen, dass für die Springer-Zeitung dabei nicht das Wohl der SPD und ihres Vorsitzenden Kurt Beck im Vordergrund stand.

Nun hat als erster prominenter Sozialdemokrat Michael Naumann, der gescheiterte Spitzenkandidat für die Hamburger Bürgerschaftswahl, in einem Beitrag für die ZEIT, den er schon vor der Veröffentlichung der BamS -Umfrage verfasst hatte, ebenfalls eine Urwahl des Kanzlerkandidaten empfohlen . Weitere Wortmeldungen dürften folgen.

Bislang sieht das sozialdemokratische Szenario vor, dass Beck Ende des Jahres oder Anfang nächsten Jahres entweder sein erstes Zugriffsrecht auf die Kanzlerkandidatur wahrnimmt oder der SPD-Vorsitzende einen anderen Sozialdemokraten für diese Aufgabe vorschlägt, mutmaßlich seinen Vize, Außenminister Frank-Walter Steinmeier .

Naumann fordert ein anders Szenario, aber der Vorschlag ist – so kollegial er daherkommt – vergiftet. Denn an eine Proklamation des Kanzlerkandidaten durch die Basis, wer immer es sein mag, denkt Naumann offenbar nicht. Denn, so schreibt er, eine Urwahl sei „nur sinnvoll, wenn sich ein Gegenkandidat meldet. So viel Demokratie muss in Willy Brandts SPD gewagt werden.“

Auf den ersten Blick mutet der Vorschlag sympathisch an. Eine Urwahl erscheint erstens demokratisch, weil nicht der Vorsitzende das letzte Wort hat. Zweitens lenkt sie, wie die Vorwahlen in den Vereinigten Staaten zeigen, die Aufmerksamkeit der Medien auf die Kandidaten-Kandidaten. Drittens verschafft sie dem Kanzlerkandidaten jene Legitimation, die dieser nicht besitzt, wenn er von einem innerparteilich angeschlagenen und beim Wähler unbeliebten Vorsitzenden ausgerufen wird.

Tatsächlich jedoch würde eine Urwahl die SPD noch tiefer in die Krise treiben. Die Lage der Partei ist schließlich schon jetzt einigermaßen aussichtslos. Sie verliert sowohl in der Mitte als auch am linken Rand Wähler, und sie zerfällt in zwei Flügel, die programmatisch und strategisch immer weniger miteinander zu tun haben. Zudem hat die SPD einen Vorsitzenden, der von der Parteibasis gestützt wird, aber bei den Wählern nicht beliebt ist. Daran wird sich auch bis 2009 nichts Grundlegendes mehr ändern.