Hessen-SPD Isch bin wieder da!
Vor drei Wochen platzte Andrea Ypsilantis Karrieretraum. Ungebrochen selbstbewusst hat sich nun einem Parteitag gestellt. Im gläsernen Kongresssaal Hanaus warf sie kräftig mit Steinen.
Ein Heimspiel ist das nicht für Andrea Ypsilanti, dieser Parteitag in Hanau. Vor der Kongresshalle, in der sich die hessische SPD an diesem Samstag trifft, haben sich einige zornige weißhaarige Männer versammelt. Sie haben ein meterlanges Banner mitgebracht: Wir Opfer der SED fordern: Niemals mit der Linkspartei!" Gerd Franke ist stellvertretend für 250.000 politische Gefangene" nach Hanau gekommen, wie er sagt. Er saß früher im Stasi-Gefängnis Hohenschönhausen, heute ist er der Anführer der Bannerträger. Er sagt, ihm graue vor Ypsilanti". Ihre Entscheidung, mit den Linken zu paktieren, sei für jeden Demokraten ein Schlag ins Gesicht.
Den SED-Opfern gegenüber steht ein Kohorte junger Männer und Frauen, die rote T-Shirts und schwarze Sonnenbrillen tragen. Auf den Shirts ist das Konterfei Ypsilantis abgebildet, versehen mit einem einzigen, wenig schmeichelhaften Attribut: machtgeil". Im Hintergrund läuft aggressive Rockmusik. Es ist die ortsansässige Junge Union. Zahlenmäßig ist sie den ebenfalls anwesenden Jusos (auf ihren Shirts steht: Kickt Koch") weit überlegen.
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Erstmals seit Wochen ist die hessische SPD zusammengekommen und seither hat sich für Ypsilanti einiges verändert. Sie ist nicht mehr die umjubelte Wahlgewinnerin, sondern eine, von vielen Seiten angefeindete Wortbrüchige: Entgegen ihrem Wahlversprechen hatte Ypsilanti Anfang März versucht, mit Hilfe der Linkspartei die Regierungsmacht zu ergreifen, woraufhin die Abgeordnete Dagmar Metzger ankündigte, ihre Chefin Ypsilanti nicht zu wählen. Die ohnehin hauchdünne Mehrheit von SPD, Grünen und Linkspartei im hessischen Landtag war damit gefährdet. Auch weil die Grünen unter diesen Umständen nicht mehr zu einer Koalition bereit waren, zog Ypsilanti die Reißleine und legt ihre Koalitionspläne erst einmal auf Eis. Begleitet wurde das hessische Hin und Her von scharfen und spöttischen Kommentaren in der Presse und der Bundespartei.
Diesem veränderten Meinungsklima ist Ypsilanti nun ausgesetzt. Ausgesprochen unfreundlich wird sie in Hanau nicht nur von den SED-Opfern und den Jungunionisten begrüßt, sondern auch vom gastgebenden Unterbezirk. Hanau ist die wichtigste Stadt im Main-Kinzig-Kreis, und dessen Unterbezirksvorsitzender war als einer der wenigen - Frau Metzger zur Hilfe gekommen. Sie hat ausgesprochen, was viele in der SPD denken", sagt André Kaval. Außerdem verfasste der Kreis im Vorfeld des Parteikonvents eine Erklärung, die sich äußerst kritisch mit der Machttaktik" Ypsilantis auseinandersetzt.
Es gibt viel Sprengstoff also an diesem Nachosterwochenende in Hanau. Wer aber nun von der vielseitig kritisierten Ypsilanti einen selbstkritischen oder gar reumütigen Auftritt erwartet hat, wird schnell eines besseren belehrt. Ypsilanti, so viel lässt sich nach ihrer 60-minütigen Rede sagen, hat sich nicht verändert. Im Prinzip hätte es gereicht, sich nur ihren ersten Satz zu notieren, denn der war Programm: Ich bin nicht gescheitert und ich gebe nicht auf.
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- Datum 03.04.2008 - 13:15 Uhr
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demontierte sich selbst. Es war den Parteirechten schon immer gleichgültig ob es der SPD schadete; Hauptsache die Politik der Parteirechten wurde umgesetzt! Von den Linken erwartete die Rechte natürlich Solidarität! Beispiel Frau Metzger: Sie lehnt eine Tolerierung durch die Linkspartei ab, unterlässt aber das Naheliegende, Frau Ypsilanti sofort davon zu unterrichten, sondern fährt in Urlaub und verkündet nach ihrer Rückkehr der Presse ihre Meinung - damit ist sie endlich auch einmal im Mittelpunkt. Schäbiger geht es nicht!
demontiert sich selbst.Denn für was steht diese Partei eigentlich noch ? Umfallen und eigene Wörter im eigenen Mund verdrehen, das ist keine Politik.Die CDU stellt sich dabei ausserdem irgendwie geschickter an.
sagt Gerd Franke, ehemaliger Stasi Gefangener in Hohenschönhausen. Ein Schiksal wie das seine blieb mir erspart, aber auch mir graut vor ihr und ihrer Machtbesessenheit.
Wobei sie mit der Bemerkung, "wenn einige geschwiegen hätten, sähe das Gesamtbild der Partei besser aus" Recht hat. Hätte sie geschwiegen und nicht versucht das zweitschlechteste Ergebnis der SPD in Hessen in einen Sieg umzudeuten, hätte sie geschwiegen und nicht versucht was sie gestern kathegorisch von sich gewiesen hat heute schönzureden, hätte sie ....usw.
Eine gute Hälfte der Delegierten klatscht jetzt ganz frenetisch. - heißt es am Schluss.Scheint das Problem der SPD treffend zu beschreiben Die SPD braucht Leute, die nach vorne sehen, mitzureißen vermögen - beide Flügel: Yes we can!
wenn in einer "seriösen" Zeitung, und so vielen unseriösen, solche Artikel zu lesen sind. Wenn eine Moral gepredigt wird, bei der die Koalition der SPD/GRÜN mit der FDP als Heilssegnung gepriesen wird, obwohl man mit dieser Koalition nicht die versprochene Politik durchsetzen kann, während man eine Minderheitsregierung, die von den Linken ohne Bedingungen abgesegnet wird, und mit der man auch die versprochene Politik durchsetzen kann, als der moralische Sündenfall propagiert wird.Da frage ich mich, wer die Demokratie nicht verstanden hat. Wenn es für Gazetten wichtiger ist, wer mit wem Händchen hält oder nicht, anstatt dass die versprochene Politik als Maß für die Moral von Politikern gewertet wird, dann sehe gewiss nicht nur ich ich da Fehler im Verständnis des Demokratieprinzips. Ganz besonders darin, dass eine Metzger, ihre Stimme für die Politik verweigert, für die Sie in der Wahl geworben hat, und wofür die SPD angeblich steht. Das der Verrat an der Politik, für die man gewählt worden ist, so sehr von dieser Zeitung und den üblichen Verdächtigen geschätzt wird, spricht nicht für die moralische Integrität, die der Artikel zu beanspruchen versucht. Die Wähler werden bei der nächsten Wahl wissen, wessen Stimme auch die Politik garantiert, die im Wahlkampf versprochen wird.
Wenn wir uns das Wahlergebnis noch einmal in Erinnerung
rufen und dann die Koalitionsaussagen aller Parteien berücksichtigen wird
schnell eines deutlich: Für eine neue Mehrheit im Hessischen Landtag MUSS irgendjemand
sein Wort brechen! Die andere Alternative sind Neuwahlen und zwar solange bis
das Ergebnis einer Partei gefällt.
Schäbig - In der tat wie Sie die Tatsachen verdrehen. Den Altstalinisten in der SPD war Frau Metzgers Standpunkt durchaus bekannt. Man hatte nur gehofft, das der Entschluss zur Zusammenarbeit mit der PDSSEDLinke Frau Metzger vor vollendete Tatsachen stellen würde und sie sich nicht trauen würde zu widersprechen - eine berechtigte Berechnung wenn man die Fähigkeiten zur Tatsachenverdrehung und menschenverachtender Persönlichkeitsvernichtung der Stalinisten kennt...
Übrigens: Frau Metzgers Stimme alleine wäre doch gar nicht ausreichend gewesen, warum hat Yps es denn nicht trozdem versucht ?
[Geloescht. Bitte posten Sie Ihre Beitraege nur einmal. Danke./ Die Redaktion; ew]
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