Hessen-SPD Isch bin wieder da!

Vor drei Wochen platzte Andrea Ypsilantis Karrieretraum. Ungebrochen selbstbewusst hat sich nun einem Parteitag gestellt. Im gläsernen Kongresssaal Hanaus warf sie kräftig mit Steinen.

Ein Heimspiel ist das nicht für Andrea Ypsilanti, dieser Parteitag in Hanau. Vor der Kongresshalle, in der sich die hessische SPD an diesem Samstag trifft, haben sich einige zornige weißhaarige Männer versammelt. Sie haben ein meterlanges Banner mitgebracht: „Wir Opfer der SED fordern: Niemals mit der Linkspartei!" Gerd Franke ist „stellvertretend für 250.000 politische Gefangene" nach Hanau gekommen, wie er sagt. Er saß früher im Stasi-Gefängnis Hohenschönhausen, heute ist er der Anführer der Bannerträger. Er sagt, ihm „graue vor Ypsilanti". Ihre Entscheidung, mit den Linken zu paktieren, sei für jeden Demokraten ein Schlag ins Gesicht.

Den SED-Opfern gegenüber steht ein Kohorte junger Männer und Frauen, die rote T-Shirts und schwarze Sonnenbrillen tragen. Auf den Shirts ist das Konterfei Ypsilantis abgebildet, versehen mit einem einzigen, wenig schmeichelhaften Attribut: „machtgeil". Im Hintergrund läuft aggressive Rockmusik. Es ist die ortsansässige Junge Union. Zahlenmäßig ist sie den ebenfalls anwesenden Jusos (auf ihren Shirts steht: „Kickt Koch") weit überlegen.

Erstmals seit Wochen ist die hessische SPD zusammengekommen – und seither hat sich für Ypsilanti einiges verändert. Sie ist nicht mehr die umjubelte Wahlgewinnerin, sondern eine, von vielen Seiten angefeindete Wortbrüchige: Entgegen ihrem Wahlversprechen hatte Ypsilanti Anfang März versucht, mit Hilfe der Linkspartei die Regierungsmacht zu ergreifen, woraufhin die Abgeordnete Dagmar Metzger ankündigte, ihre Chefin Ypsilanti nicht zu wählen. Die ohnehin hauchdünne Mehrheit von SPD, Grünen und Linkspartei im hessischen Landtag war damit gefährdet. Auch weil die Grünen unter diesen Umständen nicht mehr zu einer Koalition bereit waren, zog Ypsilanti die Reißleine und legt ihre Koalitionspläne erst einmal auf Eis. Begleitet wurde das hessische Hin und Her von scharfen und spöttischen Kommentaren in der Presse und der Bundespartei.

Diesem veränderten Meinungsklima ist Ypsilanti nun ausgesetzt. Ausgesprochen unfreundlich wird sie in Hanau nicht nur von den SED-Opfern und den Jungunionisten begrüßt, sondern auch vom gastgebenden Unterbezirk. Hanau ist die wichtigste Stadt im Main-Kinzig-Kreis, und dessen Unterbezirksvorsitzender war – als einer der wenigen - Frau Metzger zur Hilfe gekommen. „Sie hat ausgesprochen, was viele in der SPD denken", sagt André Kaval. Außerdem verfasste der Kreis im Vorfeld des Parteikonvents eine Erklärung, die sich äußerst kritisch mit der „Machttaktik" Ypsilantis auseinandersetzt.

Es gibt viel Sprengstoff also an diesem Nachosterwochenende in Hanau. Wer aber nun von der vielseitig kritisierten Ypsilanti einen selbstkritischen oder gar reumütigen Auftritt erwartet hat, wird schnell eines besseren belehrt. Ypsilanti, so viel lässt sich nach ihrer 60-minütigen Rede sagen, hat sich nicht verändert. Im Prinzip hätte es gereicht, sich nur ihren ersten Satz zu notieren, denn der war Programm: „Ich bin nicht gescheitert – und ich gebe nicht auf.

Nein, sie bereut nichts. Schließlich sei sie beinahe die einzige Politikerin in der SPD, die in den letzten acht Jahren überhaupt bei einer Landtagswahl zulegen konnte. Sie habe bei der Wahl die Mitte der Gesellschaft erreicht, sie habe ein überzeugendes Wahlkampfprogramm entwickelt, sie habe Koch das Fürchten gelehrt.

Im Wahlkampf verglich sich Ypsilanti gern mit einer Löwin. In Hanau fährt sie ihre Krallen aus, sie kritisiert ihre Kritiker. Mit einem Fauchen wendet sie sich an die parteiinternen Stänkerer, die in den vergangenen Wochen an ihren Führungsfähigkeiten kaum ein gutes Wort gelassen hatten: „Wenn einige geschwiegen hätten, sähe das Gesamtbild der Partei besser aus." Einige Politiker auf dem Parteitagspodium senken nun den Kopf oder verschränken die Arme vor der Brust. Besonders Jürgen Walter, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Ypsilantis schärfster Rivale, ist anzumerken, dass er sich auf dem Podium unwohl fühlt. Ein paar Mal lacht er höhnisch oder schüttelt den Kopf, manchmal klatscht er angewidert.

Auch mit dem politischen Gegner geht Ypsilanti nicht glimpflich um. Hätte die FDP nicht „so herumgeschmollt und -gezickt", hätte die SPD doch nie auf die Linkspartei zugehen müssen, weil man dann längst in einer Ampel-Koalition vereint wäre. Und von der CDU lasse man sich keinen Nachhilfeunterricht in Sachen Demokratie und Ethik erteilen, sagt Ypsilanti. Diese Partei koaliere doch sogar mit der Schill-Partei oder notfalls mit den Republikanern. Von der „Lüge von Kochs jüdischen Vermächtnissen" ganz zu schweigen...

An dieser Stelle erntet Ypsilanti den stärksten Beifall, was zeigt, dass die Ablehnung der Koch-CDU der stärkste Kitt ist, den die hessische SPD derzeit hat. Denn schon, als Ypsilanti daraus schlussfolgert, dass die SDP auch künftig nicht mit der CDU koalieren werde, schwächt der Beifall schon ab. Auch auf dem Podium klatschen nur zwei Drittel der Genossen.

Ja, richtig, die Zukunft, über die muss nun gesprochen werden. Über die unglücklichen zurückliegenden Wochen hat Ypsilanti nichts neues zu sagen. Den vermeintlichen Wortbruch, mit der Linkspartei zu koalieren, relativiert sie wie gewohnt. Ihre Botschaft im Wahlkampf sei ebenfalls eine neue soziale Programmatik gewesen und eine, für die Mobilisierung nicht unwichtige Parole: Koch müsse weg. Lediglich ihre „dritte Botschaft" habe gelautet, dass sie das am liebsten ohne die Linkspartei bewerkstelligen möchte. Nach „schwieriger Abwägung" habe sie entschieden, sich von Botschaft drei zu verabschieden. Dass sie an ihren Inhalten festhalten wolle, sei „das Gegenteil von Machtgier", sagt sie. Das sei „Moral".

Wie geht es nun weiter mit Hessen? Ypsilanti skizziert zwei Szenarien. Wenn sich nächste Woche der Landtag konstituiert, wird die SPD die geschäftsführende Koch-Regierung mit Anträgen aus ihrem Wahlprogramm malträtieren. Bereits ausformuliert ist ein gemeinsamer Antrag mit den Grünen, nach dem die Studiengebühren wieder abgeschafft werden sollen. Da könne jeder mitstimmen, sagt sie, etwa FDP oder „eine geläuterte CDU".

Aber natürlich meint sie damit auch die Linkspartei, die ihre Zustimmung bereits signalisiert hat. Wenn sich die Arbeit im neuzusammengesetzten Parlament erst einmal eingespielt hat, kann sich Ypsilanti die „spätere Bildung einer Minderheitenregierung" durchaus vorstellen. Die meisten Bürger hätten akzeptiert, "dass wir mit der Linkspartei sprechen, dass wir sie nicht wie Schmuddelkinder behandeln", sagt sie.

Klappt das aber alles mit den ungewissen und wechselnden Mehrheiten nicht, ist Ypsilanti auch vor einer Neuwahl nicht bange. Und jetzt kommt ihre dritte Schelte: Nach Parteifreunden und dem politischen Gegner sind es dieses Mal die zahlreich anwesenden Medienvertreter. Die Hessen-Chefin sagt, ihr Rückhalt in der Bevölkerung sei viel größer als es „die polemischen Kommentare und fetten Schlagzeilen" derzeit suggerierten. Künftig müsse man mit der Linkspartei offensiv umgehen, das werden auch die Wahlen im Saarland und in Nordrhein-Westfalen zeigen.

Am Ende ihrer 60 Minuten hat sie fast wieder den gleichen hessisch-messianischen Duktus wie zu seeligen Wahlkampfzeiten: „Ich habe keine Angst", ruft sie. Und: „Mit uns zieht eine neue Zeit."

Eine gute Hälfte der Delegierten klatscht jetzt ganz frenetisch.