Hessen-SPD Isch bin wieder da!Seite 3/3
Wie geht es nun weiter mit Hessen? Ypsilanti skizziert zwei Szenarien. Wenn sich nächste Woche der Landtag konstituiert, wird die SPD die geschäftsführende Koch-Regierung mit Anträgen aus ihrem Wahlprogramm malträtieren. Bereits ausformuliert ist ein gemeinsamer Antrag mit den Grünen, nach dem die Studiengebühren wieder abgeschafft werden sollen. Da könne jeder mitstimmen, sagt sie, etwa FDP oder eine geläuterte CDU".
Aber natürlich meint sie damit auch die Linkspartei, die ihre Zustimmung bereits signalisiert hat. Wenn sich die Arbeit im neuzusammengesetzten Parlament erst einmal eingespielt hat, kann sich Ypsilanti die spätere Bildung einer Minderheitenregierung" durchaus vorstellen. Die meisten Bürger hätten akzeptiert, "dass wir mit der Linkspartei sprechen, dass wir sie nicht wie Schmuddelkinder behandeln", sagt sie.
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Klappt das aber alles mit den ungewissen und wechselnden Mehrheiten nicht, ist Ypsilanti auch vor einer Neuwahl nicht bange. Und jetzt kommt ihre dritte Schelte: Nach Parteifreunden und dem politischen Gegner sind es dieses Mal die zahlreich anwesenden Medienvertreter. Die Hessen-Chefin sagt, ihr Rückhalt in der Bevölkerung sei viel größer als es die polemischen Kommentare und fetten Schlagzeilen" derzeit suggerierten. Künftig müsse man mit der Linkspartei offensiv umgehen, das werden auch die Wahlen im Saarland und in Nordrhein-Westfalen zeigen.
Am Ende ihrer 60 Minuten hat sie fast wieder den gleichen hessisch-messianischen Duktus wie zu seeligen Wahlkampfzeiten: Ich habe keine Angst", ruft sie. Und: Mit uns zieht eine neue Zeit."
Eine gute Hälfte der Delegierten klatscht jetzt ganz frenetisch.
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- Datum 03.04.2008 - 13:15 Uhr
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demontierte sich selbst. Es war den Parteirechten schon immer gleichgültig ob es der SPD schadete; Hauptsache die Politik der Parteirechten wurde umgesetzt! Von den Linken erwartete die Rechte natürlich Solidarität! Beispiel Frau Metzger: Sie lehnt eine Tolerierung durch die Linkspartei ab, unterlässt aber das Naheliegende, Frau Ypsilanti sofort davon zu unterrichten, sondern fährt in Urlaub und verkündet nach ihrer Rückkehr der Presse ihre Meinung - damit ist sie endlich auch einmal im Mittelpunkt. Schäbiger geht es nicht!
demontiert sich selbst.Denn für was steht diese Partei eigentlich noch ? Umfallen und eigene Wörter im eigenen Mund verdrehen, das ist keine Politik.Die CDU stellt sich dabei ausserdem irgendwie geschickter an.
sagt Gerd Franke, ehemaliger Stasi Gefangener in Hohenschönhausen. Ein Schiksal wie das seine blieb mir erspart, aber auch mir graut vor ihr und ihrer Machtbesessenheit.
Wobei sie mit der Bemerkung, "wenn einige geschwiegen hätten, sähe das Gesamtbild der Partei besser aus" Recht hat. Hätte sie geschwiegen und nicht versucht das zweitschlechteste Ergebnis der SPD in Hessen in einen Sieg umzudeuten, hätte sie geschwiegen und nicht versucht was sie gestern kathegorisch von sich gewiesen hat heute schönzureden, hätte sie ....usw.
Eine gute Hälfte der Delegierten klatscht jetzt ganz frenetisch. - heißt es am Schluss.Scheint das Problem der SPD treffend zu beschreiben Die SPD braucht Leute, die nach vorne sehen, mitzureißen vermögen - beide Flügel: Yes we can!
wenn in einer "seriösen" Zeitung, und so vielen unseriösen, solche Artikel zu lesen sind. Wenn eine Moral gepredigt wird, bei der die Koalition der SPD/GRÜN mit der FDP als Heilssegnung gepriesen wird, obwohl man mit dieser Koalition nicht die versprochene Politik durchsetzen kann, während man eine Minderheitsregierung, die von den Linken ohne Bedingungen abgesegnet wird, und mit der man auch die versprochene Politik durchsetzen kann, als der moralische Sündenfall propagiert wird.Da frage ich mich, wer die Demokratie nicht verstanden hat. Wenn es für Gazetten wichtiger ist, wer mit wem Händchen hält oder nicht, anstatt dass die versprochene Politik als Maß für die Moral von Politikern gewertet wird, dann sehe gewiss nicht nur ich ich da Fehler im Verständnis des Demokratieprinzips. Ganz besonders darin, dass eine Metzger, ihre Stimme für die Politik verweigert, für die Sie in der Wahl geworben hat, und wofür die SPD angeblich steht. Das der Verrat an der Politik, für die man gewählt worden ist, so sehr von dieser Zeitung und den üblichen Verdächtigen geschätzt wird, spricht nicht für die moralische Integrität, die der Artikel zu beanspruchen versucht. Die Wähler werden bei der nächsten Wahl wissen, wessen Stimme auch die Politik garantiert, die im Wahlkampf versprochen wird.
Wenn wir uns das Wahlergebnis noch einmal in Erinnerung
rufen und dann die Koalitionsaussagen aller Parteien berücksichtigen wird
schnell eines deutlich: Für eine neue Mehrheit im Hessischen Landtag MUSS irgendjemand
sein Wort brechen! Die andere Alternative sind Neuwahlen und zwar solange bis
das Ergebnis einer Partei gefällt.
Schäbig - In der tat wie Sie die Tatsachen verdrehen. Den Altstalinisten in der SPD war Frau Metzgers Standpunkt durchaus bekannt. Man hatte nur gehofft, das der Entschluss zur Zusammenarbeit mit der PDSSEDLinke Frau Metzger vor vollendete Tatsachen stellen würde und sie sich nicht trauen würde zu widersprechen - eine berechtigte Berechnung wenn man die Fähigkeiten zur Tatsachenverdrehung und menschenverachtender Persönlichkeitsvernichtung der Stalinisten kennt...
Übrigens: Frau Metzgers Stimme alleine wäre doch gar nicht ausreichend gewesen, warum hat Yps es denn nicht trozdem versucht ?
[Geloescht. Bitte posten Sie Ihre Beitraege nur einmal. Danke./ Die Redaktion; ew]
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