Bundestag Beck übt Kanzler

Kurt Beck hat seine erste Rede als SPD-Vorsitzender im Bundestag absolviert. Danach steht fest: Staatstragend kann er, amüsanter würde es mit ihm als Kanzler nicht.

Der Auftritt war in Berlin mit einiger Spannung erwartet worden. Häufig fiel im Vorfeld sogar das Wort vom „Rededuell“ mit der Kanzlerin, wohl auch von Seiten der SPD, um die Spannung und Aufmerksamkeit zu erhöhen. Doch dass es zwischen Angela Merkel und Kurt Beck nicht wirklich ein Hauen und Stechen geben würde, dafür hatten die Parteistrategen allein durch die Wahl des Anlasses mit Umsicht gesorgt.

Zur Debatte stand am Donnerstag nämlich die Abstimmung über den Vertrag von Lissabon , jenen EU-Verfassungsersatz, dessen Zustandekommen trotz aller Mängel von beiden Koalitionspartnern wohl zu Recht als einer der großen Erfolge ihrer Regierungszeit gewertet wird. Grundsätzlich war also von Anfang an klar: Zwischen beiden Parteien besteht kein Dissens in der Sache. Dem Klima in der Großen Koalition würde Becks Rede-Premiere also keinen ernsthaften Schaden zufügen können.

Ganz ohne Tücken war der Anlass für ihn dennoch nicht. Schließlich war es Merkels Verhandlungsgeschick gewesen, mit dem sie in den letzten Tagen der deutschen Ratspräsidentschaft im vergangenen Juni in kräftezehrenden Nachtsitzungen beim EU-Gipfel in Brüssel dafür gesorgt hatte, die Eckpunkte des Vertragswerkes festzuzurren, um die spätere Verabschiedung in Lissabon überhaupt zu ermöglichen. Sie festigte damals ihren Ruf als „große Europäerin“. Seitdem gehört sie endgültig zum zentralen Führungszirkel der EU.

Wer ist dagegen der häufig als provinziell geschmähte Ministerpräsident aus Rheinland-Pfalz, der als Parteichef zudem arg angeschlagen ist, seine Macht gerade erst wieder einigermaßen konsolidiert hat?

Die Fallhöhe war also nicht unbeträchtlich. Der Tag der Verabschiedung des EU-Vertrags im Bundestag, der soviel Kanzlerinnenschweiß gekostet hatte, er hätte auf jeden Fall Merkels Tag werden müssen.

Doch die Kanzlerin kostet ihren Vorteil nicht wirklich aus. Gekleidet zwar in festlich leuchtendes Orange, hält sie mal wieder eine Rede von äußerster Nüchternheit. Verhaltene Geste, kaum Emotionen. Nur einmal wendet sie sich dem Gegenspieler auf der Bundesratsbank mit geradezu freundlicher Ironie zu: Die EU stehe künftig noch stärker vor der Aufgabe, Entscheidungen dort treffen zu lassen, wo sie am besten getroffen werden könnten, sagt sie, gleich ob das nun Brüssel, Berlin oder vielleicht auch Mainz sei.

Eine kleine Spitze, die besagen will, dass Merkel vermutet, der Gast aus der Pfalz werde seine Entscheidungen auch künftig eher dort als in Berlin treffen? Diesen Eindruck will die Kanzlerin sofort zerstreuen. „Ich hätte auch München sagen können“, setzt sie mit Blick auf den ebenfalls anwesenden CSU-Ministerpräsidenten Günther Beckstein hinzu, der gleichfalls seine Premiere im Bundestag gibt.