Frankreich Sarkozy, ein Jahr schon
Frankreichs Präsident zieht Bilanz über sein erstes Amtsjahr. Noch ist es nicht zu spät, die Reformen in Gang zu bringen – und sich von seinem unsäglichen „Bling-Bling“-Stil zu verabschieden. Ein Kommentar
Ein Jahr schon residiert er im Elysée-Palast. Genauer gesagt wäre der erste Jahrestag erst am 6. Mai, aber Nicolas Sarkozy ist ja bekanntlich ein ungeduldiger Mensch. Deshalb wird der französische Präsident am Donnerstagabend eine Pressekonferenz geben, um Bilanz zu ziehen und nach vorne zu blicken. Das wird auch Zeit. Seit Monaten fallen seine Umfragewerte. Nicht nur der oft ordinäre Stil des Präsidenten verbittert viele Franzosen. Die Kluft zwischen Ansage und Wirkung ist gewaltig.
Sarkozy als Präsident wollte der Politik einen neuen Ton einflößen, einen unkomplizierteren, weniger hochgestochenen als ihn seine Vorgänger pflegten. Das Verhältnis zum präsidialen Amt sollte sich ändern, das seit de Gaulle etwas Monarchisches innehat. Sarkozy versprühte zudem auch etwas „amerikanischen Esprit“ in Frankreich: Alles sei möglich – „mehr arbeiten, um mehr zu verdienen“ lautete das Motto von Sarkozys Wahlkampagne. In einem Kastenland wie Frankreich klangen diese Worte neu, fast befreiend.
Was bleibt von diesen Versprechen und Hoffnungen nach einem Jahr? Nichts. Sarkozy setzte alles auf Schein und Show. Der Mann verfügt über außergewöhnliche Bühnentauglichkeit. Und seine mediale Hyperaktivität lädt sich an allen Fronten aus: Er befreit die bulgarischen Krankenschwestern, empfangt Muammar al-Gadhafi, reist zur Queen nach London, besucht seinen besten Freund George W. Bush, beglückwünscht Wladimir Putin, entwirft das Mittelmeerunion-Projekt, nervt Angela Merkel. Man kann sich einen Regierungsstil kaum unterschiedlicher vorstellen, als den von Sarkozy und Merkel. Zwischendurch verliert er immer wieder die Contenance. Er behandelt Hunderte von Themen, regelt aber kein einziges, er ist gleichzeitig Präsident, Premier und Minister – und, ach ja, er heiratet Carla. Die Franzosen haben es satt.
Zu seiner Entlastung kann man sagen, dass medial betrachtet ein Jahr zwar eine Ewigkeit ist, politisch hingegen ist es zu kurz, um ein Urteil zu fällen. Das weiß Sarkozy besser als jeder andere, wenn er am Donnerstagabend sein Reformvorhaben vorstellt. Noch lässt sich hoffen, dass er jenseits der Getriebenheit echte Maßnahmen ergreifen wird. In dieser Hinsicht wäre es ein wesentlicher Fortschritt, wenn die am gestrigen Mittwoch angekündigten Reformen der Institutionen tatsächlich stattfinden sollten.
Seit der Gründung 1958 der Fünften Republik ist das Parlament in Frankreich bloß noch politische Dekoration. Die Tagesordnung wird ausschließlich von der Regierung bestimmt, Kontrolle über sie findet kaum statt, die Befugnisse der Nationalversammlung sind im Vergleich zum Bundestag oder Kongress bescheiden – ein Ausschuss wie das Parlamentarische Gremium zur Kontrolle der Geheimdienste wäre in Frankreich zum Beispiel undenkbar. Die Rolle des Parlaments soll nun gestärkt und dementsprechend das Machtverhältnis zwischen der Exekutive und Legislative neu definiert werden. Es wäre überraschend, wenn gerade der „Hyperpräsident“ dazu beitragen würde, das demokratische Leben in Frankreich wiederzubeleben.
In Zeiten, in denen Frankreich nur neidisch auf Deutschlands wirtschaftlichen Zustand blicken kann, ist mehr durchdachter Einsatz des Präsidenten nicht nur wünschenswert, sondern unabdingbar. Unter Jacques Chirac hat Frankreich zwölf Jahre verloren. Schafft es Sarkozy endlich, mehr zu liefern als Bling-Bling, könnte er sich doch noch geschichtlich um sein Land verdient machen.
- Datum 25.04.2008 - 07:10 Uhr
- Quelle ZEIT online
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Klingt wie Cabaret. Ansonsten ist ja wohl ausser blossem Aktionismus nichts zu konstatieren. Selbst die kleinbruestige Carla ist eine Enttaeuschung...
Herzliche Gruesse aus Akodo Beach, Lagos!
Sarkozy ist, mit Verlaub, ein Schaumschläger allererster Güte.Ich denke, das französische Volk, etwas rigoroser in der Wahl ihrer Mittel, werden diesen Suppenkasper frühzeitig aus dem Amt entfernen.
bling bling ist das duemmliche geprotze mit status und materie bei leuten die eigentlich nur moechtegern mitglieder einer oder "der" elite sind. sarkozy hat nicht nur entaeuscht sondern noch die schlimmsten befuerschtungen getopt. nach dem wahlsiegt mussten natuerlich erst einmal alle verpflichtungen abgearbeitet werden , die sich vor so einem amtsantritt so ansammeln, um der unterstuetzung der richtigen kreise willen. da vergeht schon mal ein jaehrchen. die verkaufsshow , die er weltweit hingelegt hat ist im gegensatz zu den anderen erwartungen kaum noch zu ueberbieten , es sei denn man heisst jamel und bietet den beruehmt beruechtigten " barre de faire" an - die eisenstange mit der man von der gymnastik bis ich weiss nicht was alles machen kann - eine brechstange eben. ist sarkozy nur die brechstange des franzoesischen exportangebots oder kommt da noch was ? das einzige was nach jamel noch besser waere als eine "barre de faire" sind natuerlich zwei derselben, aber das scheint der alptraum schlechthin zu sein.erst kuerzlich zog die franzoesische zeitung "le canard enchâiné" das resumé : mit sarkozy wird die ausstrahlung frankreichs in der dritten welt ausschliesslich nuclear sein! und weiter: sein beitrag zur verunsicherung der weltpolititischen lage durch ausgedehnte handlungsreisen ohne ansehen der lokalen gegebenheiten am reiseziel wird ohne gleichen in die geschichte eingehen, selbst wenn sich kein schwein mehr an den kleinen man mit dem komischen namen erinnern wird. dem schlaffen 2.5% weltmarktanteil der nuclear energie trotzend versucht er weite teile nordafrikas und arbiens aber auch china , indien und die usa in den genuss eines problems kommen zu lassen, das eigentlich nur frankreich betrifft. die franzoesische bevoelkerung , die sich ohne zweifel mehr wohlstand von ihrer wahl versprochen hatten, haben ihre entaeuschung bereits bei den komunalwahlen vor ein paar wochen zum ausdruck gebracht.
Sarkozy bringt Frankreich endlich in Bewegung. Dass es viele hierzulande, wie die ersten Kommentare bezeugen, nicht unbedingt gerne sehen, kann ich nur auf die Enttaeuschung gegenueber der eigenen Regierung zurueckfuehren. Der Kontrast zu Berlin ist in der Tat bezeichnend. Deutschland lebt vom Glanz vergangener Tage. Demographisch wird Frankreich Deutschland in spaetestens 25 Jahren ueberholt haben. Mit der alternden Bevoelkerung der BRD wird auch ein wirtschaftlicher Rueckgang einhergehen. Da Sarkozy bis dahin sein Land gruendlich reformiert haben wird, wird es auf allen Gebieten besser dastehen als die Bundesrepublik.
Sicher, ein Jahr ist keine allzu lange Zeit.
Allerdings könnten die Franzosen schon so etwas wie eine "Richtung" in Sachen Politik, Wirtschaft etc. erwarten.
Aber diese gibt es anscheinend nicht, denn Monsieur Sarkozy tanzt wie ein Korken auf dem Meer umher - irgendwo und irgendwie immer unterwegs.
Monsieur le président macht mehr mit "Weibergeschichten" als mit politischem Geschick auf sich aufmerksam.
Das ist ärgerlich, denn gerade jetzt bräuchte Frankreich einen gut strukturierten, voraus denkenden und diplomatisch geschickten Sarkozy.
Bleibt abzwarten, wann die Schmerzgrenze der grande nation erreicht ist.
@MJMS:"Demographisch wird Frankreich Deutschland in spaetestens 25 Jahren ueberholt haben."Das ist völlig falsch. Richtiger müsste es heißen: Demographisch wird die algerisch-marokkanische Kolonie in Frankreich Deutschland in spaetestens 25 Jahren ueberholt haben.Die "eingeborenen" Franzosen haben nur unwesentlich mehr Kinder als ihre dt. Pendants - trotz der angeblich so guten Kinderbetreuung. Der Unterschied zwischen der Geburtenrate von 1,7 Kinder pro Frau in Frankreich zu 1,4 KpF in Deutschland liegt hauptsächlich an der Tatsache, dass die muslimischen Einwanderer in Frankreich alle die franz. Staatsbürgerschaft haben und somit in die Statistik einfließen. In Deutschland dagegen haben nur ein geringer Teil dieser Einwanderer die dt. Staatsbürgerschaft und wirken dementsprechend nicht auf die Statistik ein. Rechnet man das heraus haben native Franzosen wie Deutsche ungefähr gleich hohe Kinderzahlen von ca. 1,3KpF.
Zwei Punkte zum letzten Kommentar:
1. Franzoesische Frauen bekommen 2 bis 2,1 Kinder - es ist also wesentlich mehr als in Deutschland.
2. Eine der wichtigsten Herausforderung fuer alle europaeischen Laender besteht darin, die muslimischen Einwanderer zu integrieren. Aufhalten kann man sie kaum. Dies soll nicht heissen, dass man die Schleusen breit aufmachen sollte. Gerade eine verantwortungsvolle Emigrationspolitik muss aber mit einer Integrationsstrategie einhergehen. Sarkozy verfolgt dieses Ziel seit Jahren. Er wird nicht alle Probleme loesen koennen, aber er spricht sie zumindest an. Wer hat in Deutschland reagiert, als der tuerkische Premier in Koeln behauptet hat, dass die Integration ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit sei? Von unserer Bundeskanzlerin, der angeblich staerksten Frau Europas (Herrn Joffe zufolge sogar der Welt) habe ich nichts vernommen. Identitaetsfragen sind ein wesentlicher Teil der Politik. Sie werden in der Bundesrepublik kaum angesprochen - anders in Frankreich.
sakozys "verantwortungsvolle Emigrationspolitik" habe ich aber aus seiner zeit als innenminister und vor allem bezueglich der paris unruhen von 2005 mit einem sehr bitteren beigeschmack in einnerung : kompromissloser und nicht verhandlungsbereiter law und order hardliner, der das bestehende problem auf den ausdruck "gesindel" reduziert, das es zu vertreiben gelte. dies war mehr oder weniger die situation in der er "verantwortungsvolle Emigrationspolitik" haette praktizieren koennen - hat er aber nicht , sonderen hat sich mit gerade dieser haltung bei der politischen rechten lieb kind gemacht. nun - natuerlich kann man auch das verantwortuingsvoll nennen - trift aber wohl nicht das, was sie wahrscheinlich zu sagen meinten. ich bin keinesfalls ein verteidiger frau merkels , deren politik ich weitgehend ablehne, allerdings den versuch zu machen einen rechten vollstreckungsbeamten im vergleich mit einer anderen punkten zu lassen halte ich fuer komoediantisch und der thematik nicht im entferntesten angemessen. villeicht haben sie ja auch das aus "charmanten" worthuelsen bestehende interview mit sakozy im franzoesischen TV anlaesslig seiner einjaehrigen erfolglosigkeit gesehen.: ein mann windet sich im eigenen fett, wuede ich das betiteln, wenn nicht schlimmer. das franzoesische volk macht mit 72% iger ablehnung seiner politik eine deutliche aussage.
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