Russland Mit dem Eispickel

Von Stalin und Trotzkij zu Putin und Medwedjew: Wie in Russland die Doppelherrschaft funktioniert

Hurra, es lebe das Kollektiv? Nun wollen sie also als Team das große Russland regieren, Wladimir Putin und sein langjähriger politischer Gefährte aus Petersburg, Dimitrij Medwedjew. Auf den Bildern aus Moskau sieht das alles sehr harmonisch aus. So wird die Staatsführung kollektiviert: Putin zieht aus dem Präsidialamt um auf den Sessel des Ministerpräsidenten und übernimmt gleichzeitig die Führung der Einheitspartei Jedinaja Rossija. Medwedjew verlässt die Regierung und wird Präsident. Zwei herrschen über ein Land. Kann das funktionieren?

In der russischen Geschichte hat die "dwojewlastije", die Doppelherrschaft, Tradition. Allein im 20. Jahrhundert fallen zumindest vier Perioden auf, in denen Russland von mehr als einem Herrscher regiert wurde, in der blutige Rivalität oder pragmatische Kooperation die Staatsgeschäfte beherrschten. Interessant für den Fall Putin-Medwedjew und die künftige Macht in Russland ist vor allem, wie die Sache in der Vergangenheit ausging.

Der Begriff Doppelherrschaft liefert eine wunderbare Folie, um das chaotische Jahr 1917 in Russland zu verstehen. In den Wirren nach dem Sturz des Zaren im Februar 1917 kämpfte sich Aleksandr Kerenskij beharrlich an die Spitze der Provisorischen Regierung. Doch als er endlich Ministerpräsident wurde, im Juli 1917, da hatte diese bürgerliche Regierung die Macht im Land eigentlich schon wieder eingebüßt. Ihr Gegenspieler war der Sowjet, der Arbeiter- und Soldatenrat, der in dem kriegszerrütteten Land immer mehr an Einfluss gewann. Krieg gegen das deutsche Kaiserreich, das wollte die Regierung, Frieden um jeden Preis, das forderten vor allem die Bolschewiki um Wladimir Lenin in den Räten. Der Kampf um Russlands Zukunft wurde am Ende durch die Oktoberrevolution entschieden, die Lenin und Genossen erst als Putsch organisierten, um dann - von einer Massenbewegung getragen - die Macht zu befestigen.

Die Doppelherrschaft endete damit, dass beide Rivalen von 1917 am Ende die Herrschaft verloren. Kerenskij floh in den Westen und gab dort eine Emigrantenzeitung heraus. Die meisten Mitglieder der Sowjets wurden von Lenins Leuten entmachtet und verfolgt, wenn sie sich nicht den Bolschewiki anschlossen. Ein Modell für heute? Die Revolution ist nicht in Sicht, Medwedjew ist nicht gerade der Typ, der einen Arbeiterrat säubert, und Putin hat wenig Sinn für Zeitungen und unkontrollierte Meinungsäußerung. Vielleicht passt ein anderes Modell besser?

Als Lenin starb, rangen seine beiden engen Mitstreiter Jossif Stalin und Lew Trotzkij um die oberste Befehlsgewalt in der gerade gegründeten Sowjetunion. Der eine war ein skrupelloser Machttechniker, der seine Autorität gern über die bürokratische Intrige ausspielte, der andere war ein glänzender Militärtaktiker und idealistischer Dauerrevolutionär, dessen Stärken in einem sich verfestigenden Staat nicht mehr zur Geltung kamen. Es siegte der Dirigent der Apparate. Stalin nutzte die Fehler seines impulsiven Rivalen gnadenlos und vertrieb ihn Stück um Stück aus allen Regierungs- und Parteiämtern. Trotzkij musste fliehen und wurde zum Asylanten. Die Türkei nahm ihn auf, danach ging er nach Frankreich, schließlich floh er vor Stalins Häschern nach Mexiko. Doch auch dort war er vor der Rache seines Rivalen nicht sicher. Nach mehreren Anschlägen erschlug ein Attentäter Trotzkij 1940 mit einem Eispickel.

Auch wenn Eispickel in Russland für vielerlei Zwecke noch heute in Mode sind, scheint das Muster Stalins und Trotzkijs nicht recht auf die langjährigen Weggefährten Putin und Medwedjew zu passen. Die beiden Revolutionäre Stalin und Trotzkij mochten sich von Anfang an nicht, und wenn sie auch die Liebe zum politischen Mord teilten, waren ihre politischen Konzeptionen doch zu gegensätzlich. Ein Tod durch Eispickel lässt sich heute weder für Putin noch für Medwedjew seriös vorhersagen.

Als Stalin 1953 starb, erlebte die Sowjetunion eine neue Form der Doppelherrschaft, an der sogar mehr als zwei ambitionierte Führer teilnahmen. Man nannte das damals "kollektive Führung", ein Begriff, den Lenin schon gebrauchte, der aber erst jetzt zur vollen politischen Blüte reifte. Der Generalissimus Stalins war zweifellos zu monströs, als dass ein Nachfolger seine Gewaltherrschaft allein hätte fortsetzen können. So gelobten fünf Ober-Apparatschiki der KPdSU, das unter Stalin gewaltig und gewaltsam gewachsene Territorium der Sowjetunion in schönster Harmonie zusammenzuhalten. Zwei von ihnen sind besonders wichtig, einer, der die Harmonie nicht überlebte, Lawrentij Berija, und einer, der sie in seinen persönlichen Sieg umwandelte, Nikita Chrustschow.

Lawrentij Berija, ein Georgier wie Stalin, führte unter dem Generalissimus lange Zeit das "Ministerium für innere Angelegenheiten", was ein sowjetischer Euphemismus für das Amt für Ausrottung politischer Gegner war. Berija hatte den Tod von Zehn-, wenn nicht Hunderttausenden zu verantworten, bevor ihn selbst die Kugel ereilte. Er zerstritt sich mit den Kollegen im Kollektiv über Fragen der Staatssicherheit und Außenpolitik. Am Ende stand ein Prozess gegen ihn und der Abschied von allen Ämtern, umgesetzt von einem Erschießungskommando. Das war sauberer als der Eispickel. Nikita Chrustschow indes machte sich einen Ruf als weichlippiger Enthüller von Staatsverbrechen und stieg allmählich zum Alleinherrscher auf, bevor auch er gestürzt wurde.

Zwischen Berija und Putin besteht die Parallele, dass beide Geheimdienstchefs waren, bevor sie an die Staatsspitze rückten. Medwedjew seinerseits wirkt wie ein Weichspüler nach den Jahren der Moskauer Muskelanspannung, um die "staatliche Vertikale" (Putin) wieder aufzurichten. Gegen den Tod Putins durch ein Erschießungskommando spricht jedoch erstens seine Popularität im russischen Volk, die der gefürchtete Berija nicht hatte. Zweitens wendet der russische Staat heute subtilere Methoden der vorzeitigen Verabschiedung von unliebsamen Persönlichkeiten an. Und drittens hat Medwedjew zumindest bisher die Mischung aus Chuzpe und Robustheit vermissen lassen, mit der Chrustschow seine politischen Gegner ausbootete.

Das letzte historische Beispiel liefert die interessantesten Parallelen für die Doppelherrschaft der Spitze des heutigen russischen Staates. Beim Sturz Chrustschows 1964 stand sogleich eine neue kollektive Führung bereit, dieses Mal aus drei hohen KP-Leuten, von denen zwei für die Frage, ob Doppelherrschaft funktionieren kann, besonders wichtig sind: Leonid Breshnjew und Alexej Kossygin. Wie schon beim Tod Stalins heuchelten die Neuen an der Spitze Gleichberechtigung und Gleichschritt, doch schon bald begann das Treten in alle Richtungen.

Leonid Breshnjew schritt unaufhaltsam voran, er machte sich 1966 zum Generalsekretär der KPdSU, was zuvor nur Stalin gewesen war und was Putin heute in einer entfernten historischen Variation an der Spitze der Einheitspartei fortsetzt. Breshnjew konzentrierte immer mehr Macht auf seinem Schreibtisch, saß in der Partei und drängte in die Regierung zugleich, lenkte die Innenpolitik und die auswärtigen Angelegenheiten parallel. Am Ende war er unbestrittener Alleinherrscher.

Das konnte nur gelingen, weil ihm sein Führungskollege im Kollektiv die Position nicht streitig machte. Alexej Kossygin war zwar Vorsitzender des Ministerrats, somit Regierungschef, aber ertrug es mit griesgrämiger Miene, dass Breshnjew sowohl die Show wie die Politik dominierte. Kossygins Karrierekunst bestand darin, die potenzielle Rivalität mit Breshnjew nie auszuleben, zielstrebig den zweiten Platz einzunehmen und nur die Lücken zu füllen, die Breshnjew ließ. Zu Kossygins Lebenslauf passt, dass er 1980 - schwer erkrankt - darauf verzichtete, als künstlich beatmeter Apparatschik im Politbüro zu sitzen, und als erster sowjetischer Regierungschef aus freien Stücken aus dem Amt schied.

Breshnjew und Kossygin liefern ein Beispiel für friedliche Koexistenz an der Spitze des russischen Staates und vielleicht auch das Muster für die Doppelherrschaft von Putin und Medwedjew. Wenn letzterer die Machtkonzentration von Putin als Führer und Vorbild von Partei, Regierung und Geheimdiensten akzeptiert, könnte ihm eine ungestörte Präsidentschaft beschieden sein. Dies bedeutet freilich auch, dass Medwedjew das System Putin nicht antastet: die "Diktatur des Rechts", die unbeschränkte Macht der Dienste, der Vorrang staatlicher Interessen vor dem Individuum, die "gelenkte und souveräne Demokratie", die ambitiöse Außenpolitik.

Medwedjew macht nicht den Eindruck, als wolle er daran etwas ändern. Kontinuität ist das Bindemittel des Kollektivs. So kann Putin beruhigt das Präsidialamt übergeben. Wenn Medwedjew überraschend doch mehr will als nur das schiere Amt, dann bietet die reiche russische Geschichte viele Gegenmittel an. Es muss nicht zwangsläufig der Eispickel sein.