Politiker Inszenierter Populismus

Politiker wundern sich, wenn extremistische Parteien wie jetzt die NPD bei den Kommunalwahlen in Sachsen Erfolge erzielen. Dabei tragen sie selbst erheblich dazu bei. Eine Kolumne

Gibt kurzfristigen Interessen nach, zu Lasten der eigenen Glaubwürdigkeit: CSU-Chef Erwin Huber

Gibt kurzfristigen Interessen nach, zu Lasten der eigenen Glaubwürdigkeit: CSU-Chef Erwin Huber

Wann  begreifen die Verantwortlichen, erst recht aber die Unverantwortlichen unter den Politikern, wie viel sie selbst zur Politikerverdrossenheit der Bürger beitragen? Wenn man das Treiben allein der zwei Volksparteien betrachtet, muss man sich doch fragen: Haben die Leute eigentlich den sittlichen Ernst der Politik und den Ernst der politischen Lage wirklich begriffen?

Lassen wir die fast schon an absurdes Theater erinnernde Vorstellung der SPD beiseite – obwohl ich von Gesine Schwan schon gerne zweierlei wüsste: Zum einen, wie sie zwei ihrer steilen Aussagen auf einen logischen Nenner bringen möchte; nämlich, es sei falsch, sich von der Linkspartei per Beschluss abzugrenzen, aber man müsse zugleich die existierenden Unvereinbarkeiten hervorheben. Ich dachte bisher immer, dass Unvereinbarkeiten festzustellen in der Politik, bedeutet: Dann geht es halt nicht. Will Frau Schwan trotz der Unvereinbarkeiten zu Vereinbarkeiten kommen?

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Zum anderen: Ich ging davon aus, Frau Schwan wolle für das überparteiliche Amt des Bundespräsidenten kandidieren. Weshalb schaltet sie sich dann nur dezidiert in die Parteipolitik der SD ein, als wolle sie vielleicht auch noch Kanzlerkandidatin werden? Aber über die SPD wollten wir ja nun gerade nicht reden und rechten ...

Sondern über die Union, genauer: über die beiden Unionsparteien. Wenn Parteien und ihre  Politiker der teils unverdienten, teils aber sehr verdienten Verachtung entkommen wollen, dann gilt nur eines: Sie sollten ihren sachgerecht gewonnenen Überzeugungen folgen, sie unverdrossen und geduldig erläutern; am Ende werden sie sogar Wähler achten, die ihre Ansichten kaum teilen.

Sobald die Wähler aber spüren, dass die Politiker stets ihren Stimmungen und Augenblicksverlangen hinterherlaufen, werden sie mit ihren Forderungen immer lauter. Und verachten die Politiker auch noch für ihre Nachgiebigkeit, die ihnen keineswegs alles zu geben vermag, aber alles nimmt an Respekt.

Als die CDU und die CSU zusammen mit der SPD im Herbst 2005 die Regierung bildeten, gaben sie der Konsolidierung der Staatshaushalte allerhöchste Priorität. Auch um damit Spielräume für die wirtschaftliche Entwicklung und für die Senkung der Massenarbeitslosigkeit zu schaffen.

Jetzt aber denkt die CSU-Führung nicht mehr an das mittel- und langfristige Wohl des Gemeinwesens, sondern nur noch daran, wie sie durch mentale Wählerbestechung die eigenen Chancen bei den bayerischen Landtagswahlen im Herbst fördern kann. Also: Runter mit den Steuern, rauf mit der Pendlerpauschale – ohne Rücksicht auf die Staatsfinanzen.

Leser-Kommentare
    • Anonym
    • 11.06.2008 um 11:53 Uhr

    Der kenntnisreiche Blick auf das tägliche Kleinklein des Politikbetriebes hat zum falschen Titel geführt. Es müsste heißen: "Inzenierte Demokratie". Dieses System hat abgewirtschaftet, Schröders Politik für Oligarchen (Steuerbefreiung für Unternehmensbeteiligungen, Wert eines Arbeiters auf 345 Euro festgesetzt, Steuersenkungen für Privilegierte, darwinistische Staatsbrutalisierung gegen die Schwächeren in der Gesellschaft) hat die Entwicklung beschleunigt. Nur die direkte Demokratie ist in der Lage, Politik zum Wohle und nach dem Willen des Volkes zu ermöglichen. Die Menschen wollen frei und selbst über ihr Schicksal bestimmen und haben das folgenlose Frisurenwählen gründlich satt. 

    • ttob
    • 11.06.2008 um 11:55 Uhr

    ... leider sind Politiker genauso Opfer des Parteien- und Mediensystems wie die Bürger.Klage-Artikel wie der Ihre, Herr Leicht, sind so alt wie die Republik und haben doch noch nie was bewirkt, aber warum?:"Sie sollten ihren sachgerecht gewonnenen Überzeugungen folgen, sie unverdrossen und geduldig erläutern; am Ende werden sie sogar Wähler achten, die ihre Ansichten kaum teilen."1) Das stimmt leider nur, wenn die "veröffentlichte Meinung" zustimmt, ansonsten wird ganz schnell der entsprechende Politiker verissen. Sieht man z.B. schön an Kurt Beck die täglichen Schmähungen gegen ihn und die SPD kann man kaum noch zählen. Oder gegen Lafontaine und Co oder gar gegen die NPD'ler die man idR. gar nicht erst zu Wort kommen lässt. Dummerweise ist gerade die "veröffentlichte Meinung" alles andere als demokratisch, die Tatsache, dass idR nur BILD-konforme Politiker langfristig eine Chance haben, spricht doch Bände. Im Übrigen sind Sie, Herr Leicht, daran nicht unschuldig. Wie einfach ist es doch, auf einer Provinzpartei wie der CSU rumzuhacken und ihr "Populismus" vorzuwerfen, nicht wahr? So als ob Sie als Einziger die richtige Position vertreten. Und das auch noch ganz Argumentefrei.2) Desweiteren kommen Querdenker schon innerhalb der Parteien so gut wie nie nach oben, die Seilschaft, die Parteiführung, der Zwang zu Kungelei und Kompromissen und einheitlichem Partei-Image schleift jeden Parteigänger über kurz oder lang. Provokante Thesen werden nur geäußert, solange man als Außenseiter Aufsehen erregen möchte, sie durchzusetzen ist dagegen mühevoll und man macht sich nur Feinde dabei.3) Gerade vor den Wahlen darf man den anderen Parteien keine Angriffsfläche bieten, denn die scheuen sich auch nicht mit Lügen und Verdrehungen jede noch so kleine Ecke der Gegnerpartei zu bombardieren. Die Folge: Parteien die alle das Beste für uns wollen aber nie verraten wie sie das im Detail erreichen möchten und wer dafür bluten soll.Politiker die sich nicht an diese Regeln halten kommen gar nicht erst nach oben. Deshalb ist es auch aboluter Unsinn solche Politiker einzufordern. Mit diesem System wird es sie nicht geben! Mir persönlich wäre ein problemorientiertes System ohnehin lieber als eines, welches zum Personenkult neigt (mit all seinen hässlichen Nebeneffekten). Problemorientiert bedeutet: weg von Wahlen, hin zu Abstimmungen. Auch die Macht der Medien könnte man damit relativieren, etwa über eine Pro/Contra-Abstimmungsbroschüre, die jeder Bürger bekäme. Schreiben Sie doch darüber mal einen Artikel, Herr Leicht. Kreative umsetzbare Vorschläge sind nämlich schwerer als Bashing und Stimmungsmache.

    • Isaidy
    • 11.06.2008 um 11:57 Uhr

    denen die Herren Politiker ausgesetzt sind, sind aber auch zu groß. Hat es doch jüngst eine ganze Partei geschafft auf reinen Lippenbekenntnissen, auf populistischen Umverteilungstheorien, auf unrealistischen Forderungen und Gerechtigskeitsversprechen ihrer Parteivorsitzenden Wählerstimme um Wählerstimme anzuhäufen. Bisher musste diese Partei überhaupt noch gar nichts unter Beweis stellen, weder, wie die Erfüllung ihrer Forderungen und Versprechen zu realisieren ist, noch wie sie alles besser, sprich gerechter machen wird. Reine Polemik und Demagogie seitens ihres Vorgesetzten Lafontaine treibt der Partei unverdrossen immer mehr Stimmen zu. Begibt sie sich dann in die Niederungen der Realpolitik (s. Berlin) backt sie plötzlich auch ganz kleine Brötchen, zieht mit beim Kürzen, Streichen und Kündigen aus Geldmangel. Wenn also Polemiker wie Lafontaine derartige Erfolge mit hohlen Worten erzielen, wie sollen andere Politiker da standhaft bleiben können? Es ist offensichtlich immer noch relativ leicht, in der Politik Menschen mit Worten zu beeindrucken und für den kurzfristigen Wahlerfolg langt es augenscheinlich allemal, was will man (Politiker) mehr?

    • Anonym
    • 11.06.2008 um 11:59 Uhr

    Ich hoffe ja auch seit langem auf Politiker, die - wie Robert Leicht-hin schreibt - ihren sachgerecht gewonnenen Überzeugungen folgen, und sie unverdrossen und geduldig erläutern. Nur setzte das ja voraus, Politiker zu haben, die sich erstmal längere Zeit mit Sachfragen auseinandersetzen, dann nach Abwägung aller verfügbaren Informationen und Ideen sich eine Überzeugung für die ihrer Ansicht nach bestmögliche Lösung eines Problems bilden - und die erst dann in die Politik gehen. Denn im alltäglichen Wahnsinn zwischen Parteiarbeit, Talkshow, Interview, Präsenz bei Galas und Vereinsjubiläen, Pressekonferenz etc. bleibt sicher keine Zeit mehr für inhaltliche Überlegungen. Wer von Jugend an hauptamtlich Politiker ist, denkt halt nur noch in Machterhalt (ist ja auch sein Arbeitsplatz und Lebenziel), das kann man ihm kaum vorwerfen. Ändern wird sich das nur lassen, wenn wir mehr "Lebensabschnitts-Politiker" gewinnen könnten. Wie wär's denn mit einer á la Elternzeit gestalteten "Politikzeit" mit Rückkehrgarantie in den Job ? 

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    Zunächst ist der Vorschlag von @titansaphyr eine „"Politikzeit" mit Rückkehrgarantie in den Job“ zu ermöglichen sehr zu begrüßen.
    Es wird wohl immer einige Berufspolitiker geben müssen. Was auch vernünftig ist.
    Es ist jedoch ein befremdlicher Zustand, dass die Deputierten sich nicht mehr, wie in den ersten Parlamenten, sich in bestimmten zeitlichen Abständen treffen, sondern sozusagen permanent tagen.
     
    Zur Erinnerung, es gibt eine hochqualifizierte, personell gut ausgestattete und effizient arbeitende Ministerialbürokratie. Weshalb überlassen die Abgeordneten die Detailarbeit nicht dafür ausgebildeten Menschen, arbeiten in ihrem Job weiter, haben damit „das Ohr an der Masse“ und kommen aller paar Monate zusammen um über den politischen Willen „ihrer“ Wähler zu beraten?
    Dadurch wären sie auch nicht mehr in dem Maße von Parteihirarchien, Seilschaften und Altmänner- und Frauenbünden abhängig.
     
    Wenn Deutschland nicht so groß wäre, dann wäre es noch vernünftiger wenn sich die Bürger auf dem Marktplatz treffen und wer für eine in Frage stehende Lösung ist, hebt sein Schwert.
     
    Jetzt muss ich schnell schließen, da ich befürchte mein Wecker klingelt und der schöne Traum verfliegt!

    Zunächst ist der Vorschlag von @titansaphyr eine „"Politikzeit" mit Rückkehrgarantie in den Job“ zu ermöglichen sehr zu begrüßen.
    Es wird wohl immer einige Berufspolitiker geben müssen. Was auch vernünftig ist.
    Es ist jedoch ein befremdlicher Zustand, dass die Deputierten sich nicht mehr, wie in den ersten Parlamenten, sich in bestimmten zeitlichen Abständen treffen, sondern sozusagen permanent tagen.
     
    Zur Erinnerung, es gibt eine hochqualifizierte, personell gut ausgestattete und effizient arbeitende Ministerialbürokratie. Weshalb überlassen die Abgeordneten die Detailarbeit nicht dafür ausgebildeten Menschen, arbeiten in ihrem Job weiter, haben damit „das Ohr an der Masse“ und kommen aller paar Monate zusammen um über den politischen Willen „ihrer“ Wähler zu beraten?
    Dadurch wären sie auch nicht mehr in dem Maße von Parteihirarchien, Seilschaften und Altmänner- und Frauenbünden abhängig.
     
    Wenn Deutschland nicht so groß wäre, dann wäre es noch vernünftiger wenn sich die Bürger auf dem Marktplatz treffen und wer für eine in Frage stehende Lösung ist, hebt sein Schwert.
     
    Jetzt muss ich schnell schließen, da ich befürchte mein Wecker klingelt und der schöne Traum verfliegt!

  1. Die Kommentarfunktion war noch nicht freigeschaltet, als ich mich schon über den Artikel geärgert habe. Hier

    http://kommentare.zeit.de...

    habe ich mich dazu in Rage geschrieben.

  2. Zunächst ist der Vorschlag von @titansaphyr eine „"Politikzeit" mit Rückkehrgarantie in den Job“ zu ermöglichen sehr zu begrüßen.
    Es wird wohl immer einige Berufspolitiker geben müssen. Was auch vernünftig ist.
    Es ist jedoch ein befremdlicher Zustand, dass die Deputierten sich nicht mehr, wie in den ersten Parlamenten, sich in bestimmten zeitlichen Abständen treffen, sondern sozusagen permanent tagen.
     
    Zur Erinnerung, es gibt eine hochqualifizierte, personell gut ausgestattete und effizient arbeitende Ministerialbürokratie. Weshalb überlassen die Abgeordneten die Detailarbeit nicht dafür ausgebildeten Menschen, arbeiten in ihrem Job weiter, haben damit „das Ohr an der Masse“ und kommen aller paar Monate zusammen um über den politischen Willen „ihrer“ Wähler zu beraten?
    Dadurch wären sie auch nicht mehr in dem Maße von Parteihirarchien, Seilschaften und Altmänner- und Frauenbünden abhängig.
     
    Wenn Deutschland nicht so groß wäre, dann wäre es noch vernünftiger wenn sich die Bürger auf dem Marktplatz treffen und wer für eine in Frage stehende Lösung ist, hebt sein Schwert.
     
    Jetzt muss ich schnell schließen, da ich befürchte mein Wecker klingelt und der schöne Traum verfliegt!

    • ttob
    • 11.06.2008 um 13:26 Uhr

    "Wenn Deutschland nicht so groß wäre, dann wäre es noch vernünftiger wenn sich die Bürger auf dem Marktplatz treffen und wer für eine in Frage stehende Lösung ist, hebt sein Schwert.

    Jetzt muss ich schnell schließen, da ich befürchte mein Wecker klingelt und der schöne Traum verfliegt!"Haha, sehr gelacht, der alte dumme Witz mit dem Marktplatz. Selbst in der Schweiz gibt es imho nur noch eine Gemeinde die das praktiziert.Als ob Demokratie primär von der Größe des Landes abhängt, in dem Fall wäre Deutschland wohl noch ein Kaiserreich.Nein im Ernst, du kannst heutzutage fast in ganz Europa von deinem heimischen Konto Geld abbuchen, technisch offenbar kein Problem, aber eine simple Ja/Nein Abstimmung zu beantworten soll nicht möglich sein? Wo lebst du?"Zur Erinnerung, es gibt eine hochqualifizierte, personell gut ausgestattete und effizient arbeitende Ministerialbürokratie.
    Weshalb überlassen die Abgeordneten die Detailarbeit nicht dafür ausgebildeten Menschen, arbeiten in ihrem Job weiter, haben damit „das Ohr an der Masse“ und kommen aller paar Monate zusammen um über den politischen Willen „ihrer“ Wähler zu beraten?"
    Wozu den politischen Willen der Wähler "beraten", wenn man sie einfach nur zu fragen bräuchte? Leute wie du wollen eigentlich keine Demokratie und haben kein Vertrauen ins Volk und suchen deshalb immer wieder verzweifelt nach Alternativen die demokratisch klingen, sich aber auf wenige Entscheider reduzieren.

    • keox
    • 11.06.2008 um 13:30 Uhr

    Zwei Anmerkungen dennoch:"Lassen wir die fast schon an absurdes Theater erinnernde Vorstellung der SPD beiseite..."Im Gegensatz zur spd steckt hinter dem Absurden Theater ein Konzept. Auch wenn es hier unverstanden zu Hilfe gezogen wird.Das Konzept der spd dagegen erklärt sich selbst: Ran an die Fleischtöpfe."Sie - die Politiker -  sollten ihren sachgerecht gewonnenen Überzeugungen folgen, sie unverdrossen und geduldig erläutern; am Ende werden sie sogar Wähler achten, die ihre Ansichten kaum teilen".Was sind sachgerecht gewonnene Überzeugungen?  Die Bahnprivatisierung zeigte, daß gern schon einmal abgestimmt wird, bevor der Abstimmungsgegenstand in den Einzelheiten bekannt ist.Natürlich ist bei 24,9 % Fremdkapital noch lange nicht das Ende der Fahnenstange erreicht, wär auch beim Börsengang ein Schuß in´s eigene Knie.Das hat sogar der Berliner Finanzsenator Sarrazin - der sich für 4,20€ pro Tag ausreichend und gesund ernähren kann - immerhin deutlich gemacht.Ich denke, die so oft propagierte Bildungsoffensive sollte sich auf die Zielgruppe Politiker konzentrieren. Obwohl man konstatieren mag, daß Bildung und Charakter offensichtlich eher zufällig - also gar nicht - korrelieren.Ganz böse wird es, wenn es heißt: "Sie - die Politiker -  sollten ihren sachgerecht gewonnenen Überzeugungen folgen, sie unverdrossen und geduldig erläutern..."Ja mein Gott, das passiert doch rund um die Uhr, sieben Tage die Woche, bei ARD, ZDF, Bild, Spiegel, Stern, Zeit, Süddeutsche und und und. Wer sich vergessen fühlt möge sich melden.Was ist das für eine zynische Argumentation. Wie soll man das "kommunizeren", daß man Millionen zu nutzlosen Mindermenschen macht per Gesetz? Ich will jetzt nicht alles auflisten, lindejung hat einiges dazu schon gesagt, nur eines noch: Kommunikation dieser Art nennt man gemeinhin Propaganda.[...][Der letzte Satz wurde gelöscht - bitte unterlassen Sie persönliche Beleidigungen und unangemessene Vergleiche. Danke. /Die Redaktion pt.]

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