Prozess-Auftakt Rauchverbot auf der Kippe

Von heute an prüft das Bundesverfassungsgericht, ob das strikte Rauchverbot verfassungsgemäß ist. Während die Wirte auf ein Ende der Regelung hoffen, warnt die Krebshilfe vor einer Aufweichung des Gesetzes

Seit Langem klagen die Wirte kleiner Kneipen über die Folgen des Rauchverbots, über ausbleibende Gäste und sinkende Umsätze. Nun haben drei von ihnen Klage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Ab dem heutigen Mittwoch prüfen die Karlsruher Richter, ob das strikte Rauchverbot, wie es derzeit in 14 Bundesländern gilt, verfassungsgemäß ist. Noch vor der Sommerpause will der erste Senat in Karlsruhe über den Fall entscheiden und dabei auch klären, ob Rauchverbote generell zulässig sind oder nicht.

Konkret wird dass Gericht den Fall dreier Gastwirte aus Tübingen und einem Diskothekenbesitzer aus Berlin verhandeln, die gegen die bestehende Regelung in ihrem Bundesland geklagt hatten. Im Sommer vergangenen Jahres hatten die ersten Bundesländer Rauchverbote eingeführt, andere Bundesländer folgten. In Thüringen und Nordrhein-Westfalen darf in Kneipen und Restaurants bis Ende Juni noch gequalmt werden. Die meisten Länder erlauben allerdings separate Raucherzimmer.

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Zuletzt hatten Zahlen des Statistischen Bundesamts für Aufregung gesorgt, die belegen, dass das Rauchverbot den Kneipiers im Land Umsatzverluste beschert. Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband spricht von erheblichen Umsatzeinbrüchen vor allem für kleine Kneipen, die keine separaten Raucherräume einrichten können.

Auch eine Umfrage des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) zeigt, dass die Geschäfte der Branche durch das Verbot beeinträchtigt werden. Fast jeder zweite gastronomische Betrieb - genau 48 Prozent - verzeichne demnach seit Einführung des Rauchverbots zum Jahresanfang Umsatzeinbußen, berichtet die Berliner Zeitung . Der DIHK warnte, dass mit weiteren Geschäftsaufgaben ein spürbarer Verlust von Jobs verbunden sein könnte.

Leser-Kommentare
  1. "rote Lampe in Europa"?
    Lach, lach, lach!!!
    Erst vor wenigen Wochen war ich im schönen Tramuntana Gebirge. Dort "herrscht" seit geraumer Zeit, länger als in den deutschen Partikularstaaten, Rauchverbot. Praktisch sieht das so aus. Es gibt einen Teil für Nichtraucher, kleines Schild an der Wand und einen Teil für Raucher. Das gilt für große Restaurants und auch für kleine schlauchartige Kneipen.
     
    Probleme gab es dort keine. Die Sache wird pragmatisch gehandhabt. Aber wehe, wehe, wenn solche Gesetze in Deutschland um sich greifen! Da wird dann mit preußischer Disziplin und bürokratischen "Terror" harrrrrt durchgegriffen. Da werden wir dann nicht "das Schlusslicht" sein, sondern wieder der typische teutsche Kontrolettistaat.

  2. Das Rauchverbot ist ja nur ein Steinchen auf dem Weg zum totalen Verbotswahn. Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Sabine Bätzing, fängt schon an, Alkoholverbote gesellschaftsfähig machen zu wollen. Das sogenannte "Jugendschutzgesetz" wird immer mehr zu einer Erwachsenenzensur. Bleibt zu hoffen dass das Bundesverfassungsgericht sich nicht von einigen Gesundheitsfanatikern anstecken läßt und vernünftig, für ein Miteinander von rauchenden und nichtrauchenden Menschen entscheidet. Gegen den Keil, den eine verschwindend kleine Gruppe aus militanten Antirauchern (der Stern sprach von "Tugendterror") und ihre Helfershelfer in die Bevölkerung treiben wollen, sollten sich alle wehren.

    • Maeva
    • 11.06.2008 um 12:25 Uhr

    Es kann auch anders aussehen.
    Bei meinem lieblings Italiener ist gerade der Nichtraucherbereichimmer brechend voll. Da muss man sich sogar einen Platz reservieren,wenn man nicht im Raucherbereich sitzen will.
    Von einer Aufweichung des Gesetzes halte ich nichts. Auch nichtsvon Schildern die darauf hinweisen, hier beginnt jetzt die Nichtraucherzoneoder Raucherzone.
    Ein Raucher kann sich das einfach nicht vorstellen, was es für einenNichtraucher bedeutet, sein Essen nicht sehen geschweigedenn riechenzu können. Oder nach Hause zu kommen und die ganzen Klammotten riechennach Qualm, da muss man sich erstmal umziehen und die Haare waschen.Und ich rede noch nichtmal von dem Gesundheitsaspekt.
    Ich möchte wenn ich mit meiner Frau und meinen Kindern in ein Restaurantausgehe sicher sein, dass ich vom Eingang bis zum Tisch und zur Toilettevon dem blauen Dunst verschont bleibe. Das bin ich schon meinen Kindernschuldig. Und sicher haben wir keine Lust immer nur ein und dasselbeRestaurant zu besuchen, nur weil alle anderen Sonderregelungen geniessen.
    Kneipen ist meinetwegen was anderes, aber dort wo auch Essen angebotenwird, sollte man HART sein und bleiben.
    Gruß Maeva

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    ... im KFZ der aktuellsten Schadstoffklasse möchte man seine Kinder doch sicher auch nicht den ganzen Nachteilen aussetzen, die ältere Fahrzeuge so mit sich bringen, oder? Die alle sollen dann eben ihre Autos gefälligst stehen lassen und Sie dürfen dann von ihrer Haustüre bis zum Donnerbalken im Restaurant beste, reine Luft atmen, denn ich bin mir sicher, dass wir, wenn wir so weiter machen, auch bald schöne Gesetze gegen Frittierfettgerüche u. dgl. mehr haben werden. (Hersteller von ausklappbaren Balkonkleiderhaken zum Auslüften der Garderobe sollten sich vielleicht schon einmal Gedanken über neue Geschäftsfelder machen!)
    Ich würde mir wünschen, dass ich meine Zigarette, die ich nun bei eisiger Kälte ohne mein Bier draußen konsumieren muss, bei schönem Wetter weiterhin alleine unter Gleichgesinnten im Biergarten konsumieren darf, um mich nicht Ihren angewiderten Blicken über mein krankes, asoziales Konsumverhalten aussetzen zu müssen. Um ihren Kindern das zu ersparen, würde ich Ihnen empfehlen, sich auch im Sommer in den geschlossenen, rauchfreien Räumen Ihrer Bars und Kneipen zum Trinken mit Ihren Kindern aufzuhalten, bis das Rauchverbot in Biergärten durch ist.

    • Manul
    • 11.06.2008 um 15:17 Uhr

    Es geht hier nicht um die Restaurants, denn die sind meist nicht nur gross genug, um einen Raucherraum anzubieten, dort habe sogar ich als Raucher ein gewisses Verständnis, dass manche Menschen beim Essen nicht voll gequalmt werden wollen. Bei kleinen Kneipen geht das eindeutig zu weit und ich habe selbst in meiner Nachbarschaft die Ergebnisse von solchen übertriebenen Verbot: die beiden kleinen Kneipen haben dieses Jahr zugemacht, nachdem dort das Qualmen verboten wurde. Diese Kneipen können nämlich nicht auf die rauchende Kundschaft verzichten und auch ich selbst, wo ich früher schon mal in das Lokal gegenüber noch Abends ein Bier trinken gegangen bin, tue ich das immer selter. ich hab da nämlich die Wahl entweder gemütlich auf eigener Couch sitzen, wo ich auch 100 Zigaretten rauchen könnte, oder draussen vor der Tür zu stehen, wenn ich zu meinem Bier auch mal eine rauchen will. Im Winter ist klar, dass da der Wirt nicht mehr gewinnt, denn unter solchen Comfortbedigungen kann ich auch ein Bier draussen auf der Parkbank trinken, nur aus dem Alter bin ich lange schon raus...  Sehen Sie, genau das ist das Dilema, was viele solcher kleinen Kneipen derzeit erleben. Diese Läden haben auch selten Laufkundschaft, dafür aber umso mehr Stammkundschaft und die sind grösstenteils Raucher. Wenn nur die Hälfte von den Leuten so denkt wie ich, dann hat der Wirt ein ernsthaftes Problem. Deshalb kann ich nur hoffen, dass man diesen Wahnsinn beendet, diesen Wirten solcher Lokale es selbst überlässt als was sie ihr Lokal deklarieren wollen. Kleine Picogramme würden das Problem schnell lösen und jeder sollte doch wohl intelligent genug sein, selbst zu beurteilen, ob er in ein solches Lokal hinein geht oder nicht. Oder sollen künftig Kneipen nur noch gross sein, und die Eckkneipen künftig völlig aus dem Bild verschwinden?

    ... im KFZ der aktuellsten Schadstoffklasse möchte man seine Kinder doch sicher auch nicht den ganzen Nachteilen aussetzen, die ältere Fahrzeuge so mit sich bringen, oder? Die alle sollen dann eben ihre Autos gefälligst stehen lassen und Sie dürfen dann von ihrer Haustüre bis zum Donnerbalken im Restaurant beste, reine Luft atmen, denn ich bin mir sicher, dass wir, wenn wir so weiter machen, auch bald schöne Gesetze gegen Frittierfettgerüche u. dgl. mehr haben werden. (Hersteller von ausklappbaren Balkonkleiderhaken zum Auslüften der Garderobe sollten sich vielleicht schon einmal Gedanken über neue Geschäftsfelder machen!)
    Ich würde mir wünschen, dass ich meine Zigarette, die ich nun bei eisiger Kälte ohne mein Bier draußen konsumieren muss, bei schönem Wetter weiterhin alleine unter Gleichgesinnten im Biergarten konsumieren darf, um mich nicht Ihren angewiderten Blicken über mein krankes, asoziales Konsumverhalten aussetzen zu müssen. Um ihren Kindern das zu ersparen, würde ich Ihnen empfehlen, sich auch im Sommer in den geschlossenen, rauchfreien Räumen Ihrer Bars und Kneipen zum Trinken mit Ihren Kindern aufzuhalten, bis das Rauchverbot in Biergärten durch ist.

    • Manul
    • 11.06.2008 um 15:17 Uhr

    Es geht hier nicht um die Restaurants, denn die sind meist nicht nur gross genug, um einen Raucherraum anzubieten, dort habe sogar ich als Raucher ein gewisses Verständnis, dass manche Menschen beim Essen nicht voll gequalmt werden wollen. Bei kleinen Kneipen geht das eindeutig zu weit und ich habe selbst in meiner Nachbarschaft die Ergebnisse von solchen übertriebenen Verbot: die beiden kleinen Kneipen haben dieses Jahr zugemacht, nachdem dort das Qualmen verboten wurde. Diese Kneipen können nämlich nicht auf die rauchende Kundschaft verzichten und auch ich selbst, wo ich früher schon mal in das Lokal gegenüber noch Abends ein Bier trinken gegangen bin, tue ich das immer selter. ich hab da nämlich die Wahl entweder gemütlich auf eigener Couch sitzen, wo ich auch 100 Zigaretten rauchen könnte, oder draussen vor der Tür zu stehen, wenn ich zu meinem Bier auch mal eine rauchen will. Im Winter ist klar, dass da der Wirt nicht mehr gewinnt, denn unter solchen Comfortbedigungen kann ich auch ein Bier draussen auf der Parkbank trinken, nur aus dem Alter bin ich lange schon raus...  Sehen Sie, genau das ist das Dilema, was viele solcher kleinen Kneipen derzeit erleben. Diese Läden haben auch selten Laufkundschaft, dafür aber umso mehr Stammkundschaft und die sind grösstenteils Raucher. Wenn nur die Hälfte von den Leuten so denkt wie ich, dann hat der Wirt ein ernsthaftes Problem. Deshalb kann ich nur hoffen, dass man diesen Wahnsinn beendet, diesen Wirten solcher Lokale es selbst überlässt als was sie ihr Lokal deklarieren wollen. Kleine Picogramme würden das Problem schnell lösen und jeder sollte doch wohl intelligent genug sein, selbst zu beurteilen, ob er in ein solches Lokal hinein geht oder nicht. Oder sollen künftig Kneipen nur noch gross sein, und die Eckkneipen künftig völlig aus dem Bild verschwinden?

  3. Die Umsatzeinbußen kleiner Wirtshäuser sind eine direkte Folge der Ausnahmeregelung. Gäbe es nicht die Möglichkeit, ein Raucherzimmer einzurichtenm, so gäbe es auch keine Wettbewerbsverzerrung. In Irland gibt es keine Ausnahmeregelung und die Umsätze sind nach leichtem Rückgang sogar gestiegen. 

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    Das Rauchverbot in Irland besteht ja schon eine Weile. Neulich sah ich eine Reportage, nicht älter als das Rauchverbot, da saßen im irischen Pub (in Irland) alle friedlich zusammen und rauchten, teilweise verdächtig aussehende, Substanzen.
     
    Die Iren sind seit Jahrhunderten daran gewöhnt Widerstand gegen eine unterdrückerische Obrigkeit leisten zu müssen. Wenn da jemand einen "anzinkt" gibts wahrscheinlich Dorfkeile!

    Das Rauchverbot in Irland besteht ja schon eine Weile. Neulich sah ich eine Reportage, nicht älter als das Rauchverbot, da saßen im irischen Pub (in Irland) alle friedlich zusammen und rauchten, teilweise verdächtig aussehende, Substanzen.
     
    Die Iren sind seit Jahrhunderten daran gewöhnt Widerstand gegen eine unterdrückerische Obrigkeit leisten zu müssen. Wenn da jemand einen "anzinkt" gibts wahrscheinlich Dorfkeile!

  4. Das Rauchverbot in Irland besteht ja schon eine Weile. Neulich sah ich eine Reportage, nicht älter als das Rauchverbot, da saßen im irischen Pub (in Irland) alle friedlich zusammen und rauchten, teilweise verdächtig aussehende, Substanzen.
     
    Die Iren sind seit Jahrhunderten daran gewöhnt Widerstand gegen eine unterdrückerische Obrigkeit leisten zu müssen. Wenn da jemand einen "anzinkt" gibts wahrscheinlich Dorfkeile!

    Antwort auf "Umsatzeinbußen"
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    Die Reportage wurde wahrscheinlich in Deutschland, im Dorf der freiheitsliebenden Raucher aufgenommen, die vor allem ihre eigene Freiheit wollen und daher jederzeit bereit sind, die Freiheit von Nichtrauchern, nicht vollgestunken zu werden, beliebig einzuschränken bereit sind...

    Die Reportage wurde wahrscheinlich in Deutschland, im Dorf der freiheitsliebenden Raucher aufgenommen, die vor allem ihre eigene Freiheit wollen und daher jederzeit bereit sind, die Freiheit von Nichtrauchern, nicht vollgestunken zu werden, beliebig einzuschränken bereit sind...

  5. Die deutsche Politik ist die Ausgeburt des Dilettantismus. Hier muss jedes Bundesland sein eigenes Süppchen kochen. Denn alle Länderparlamente sind gegenüber den anderen Bundesländern peinliche Besserwisser - ist das Kulturföderalismus? Das ist Hohn bar jeder Vernunft. Und ernst nehmen kann man die Landesfritzen eigentlich nicht. Aber leider haben sie Macht im deutschen politischen System. Die gehört abgeschafft.

    • atride
    • 11.06.2008 um 13:19 Uhr

    liebe raucher, wenn ihr - gerade in der phase des "freiwilligen" nichtraucherschutzes - gezeigt hättet, dass ihr überhaupt zur rücksichtnahme fähig seid, wäre es doch gar nicht erst zu dieser regelung gekommen. leider hat sich lediglich - nach wie vor - eines gezeigt: rücksicht auf nichtraucher und nikotinabhängigkeit schließen sich - leider - geradzu aus. der nichtraucher hat unter "freien" rauchern lediglich die wahl: fernbleiben. sonst nichts. ein zweifellos inakzeptabler zustand; aber rauchern völlig egal - nikotinsüchtige achten die rechte von nichtrauchern einfach nicht - was in der natur der sache liegt und übrigens in den entsprechenden foren hier im internet quasi täglich aufs neue bewiesen wird. eure bequemlichkeit ist euch schlicht wichtiger als die gesundheit von nichtrauchern - genau das ist nämlich der höchst unappetitliche kern des pudels.ich als nichtraucher genieße meine neue freiheit. essen ist restaurants ohne die penetrante nebennote von marlboro & co. oder gar zigarre, in cafés sitzen ohne tränende augen, abends mal in eine bar ohne anschließend die kleidung quasi zum sondermüll geben zu müssen. eine abschaffung des hart erkämpften nichtraucherschutzes wäre faktisch nichts anderes als der sieg der unvernunft.

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    • Anonym
    • 11.06.2008 um 16:31 Uhr

    ein Vielfaches oder? Ich finde nach wie vor, Rücksichtnahme im Umgang miteinander, fördert das Füreinander. Wenn denn alles reguliert werden sollte, dann ruft doch einfach nur zwei Worte mit ein paar Buchstaben, irgendwer wird sich dann finden. Das ewige Schwarz-Weiß GEDENKEN geht einem mit der Zeit gehörig auf die Uhr.Schönen Tag noch - Gute ZEIT mit der ZEIT!
    Isaac Ben Laurence Weismann

    http://kommentare.zeit.de...

    Wenn es wirklich ein Markt für Nichtrauchercafes gibt, warum existieren sie freiwillig nicht oder nichts in Geschäft überleben?Wenn das Rauchen so schädlich wäre, warum gibt es so viel Raucher die in der Rente sind? Diese sollte (wenn man die Fanatiker glaubt) schon längst tot sein!.

    • Anonym
    • 11.06.2008 um 16:31 Uhr

    ein Vielfaches oder? Ich finde nach wie vor, Rücksichtnahme im Umgang miteinander, fördert das Füreinander. Wenn denn alles reguliert werden sollte, dann ruft doch einfach nur zwei Worte mit ein paar Buchstaben, irgendwer wird sich dann finden. Das ewige Schwarz-Weiß GEDENKEN geht einem mit der Zeit gehörig auf die Uhr.Schönen Tag noch - Gute ZEIT mit der ZEIT!
    Isaac Ben Laurence Weismann

    http://kommentare.zeit.de...

    Wenn es wirklich ein Markt für Nichtrauchercafes gibt, warum existieren sie freiwillig nicht oder nichts in Geschäft überleben?Wenn das Rauchen so schädlich wäre, warum gibt es so viel Raucher die in der Rente sind? Diese sollte (wenn man die Fanatiker glaubt) schon längst tot sein!.

  6. Zitat:
    Jedes Jahr stürben 140.000 Menschen in Deutschland an den Folgen des Rauchens.

    Was muss da noch über Nichtraucherschutz diskutiert werden?
    In meiner Stadt klagen die wenigsten Wirte über zuwenig Umsatz.
    Wenns gut ist, kommen die Gäste auch ohne zu rauchen.

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    • GEBE
    • 11.06.2008 um 18:14 Uhr

    aber das sind sehr weit hergeholte Zahlen!°Außerdem bin ich der Ansicht, man sollte das Thema nicht mit Zahlen bestücken, denn die sind einerseits unterschiedlich interpretierbar oder gar nichts sagend.

    bzw. haben den Anstand vor die Tür zu gehen, wenn sie mal müssen. Ich seh das auch so.

    • GEBE
    • 11.06.2008 um 18:14 Uhr

    aber das sind sehr weit hergeholte Zahlen!°Außerdem bin ich der Ansicht, man sollte das Thema nicht mit Zahlen bestücken, denn die sind einerseits unterschiedlich interpretierbar oder gar nichts sagend.

    bzw. haben den Anstand vor die Tür zu gehen, wenn sie mal müssen. Ich seh das auch so.

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