EU Ein Prost gegen Europa

Nach dem irischen Nein zum EU-Staatsvertrag analysieren die Medien, wie es weitergehen wird mit Europa. Viele Kommentare sind aber auch voller Häme

Irlands Nein zum EU-Vertrag wird in den Medien heftig diskutiert

Sláinte, wünscht die Londoner Times. Man möge mit Lager, Sancerre, Slivovitz oder Ouzo auf die Iren anstoßen. Der Grund zum Feiern für große Teile der britischen Presse: Das Nein der irischen Bevölkerung zum EU-Staatsvertrag. Zahlreiche Kommentatoren sehen darin das Ende des Großprojekts Europa. Wird der Vertrag von einem Mitgliedsland abgelehnt, kann er nicht umgesetzt werden. Zuallererst ist der Vertrag tot, und keine noch so große jesuitische Sophisterei kann ihn wiederbeleben, schreibt die Daily Telegraph. Die Engländer selbst sollten sich schämen und ärgern, dass es einer kleinen und am Rande liegenden Nation zufiel, unsere Demokratie zu bewahren. Dies sei die Chance für ein anderes und besseres Europa, schreibt die Daily Telegraph weiter, ohne zu verraten, was dieses bessere Europa sein könnte.

Andere Spitzenpolitiker wie der EU-Kommissionschef Manuel Barroso wollen sich jedoch so schnell noch nicht geschlagen geben und arbeiten an Alternativen. Diese Ignoranz der Führungspolitiker beweise, wie wenig Respekt sie für die Ansichten der Bevölkerung in Europa haben, schreibt der Sunday Telegraph. Die Tonalität klingt ähnlich in der polnischen Dziennik: Ein Plan B werde von den EU-Befürwortern schon hervorgezaubert werden: Die Gegner sowohl in Irland als auch in anderen Mitgliedsländern der Europäischen Union werden ein weiteres Mal in ihrer Überzeugung gestärkt, dass die EU eine undemokratische Organisation ist, die den Willen ihrer Bürger ignoriert.

Die Ablehnung des EU-Reformvertrags durch die Iren hätte auch in Frankreich, Belgien oder Deutschland passieren können, schreibt der französische Figaro, wenn man die Bürger dieser Länder um ihre Meinung gefragt hätte. Europa kranke daran, dass der Graben zwischen den Erwartungen der Bürger und den Taten der Politiker immer weiter wächst. Man habe den Eindruck, dass beide nicht die gleiche Sprache sprechen.

Aber was kommt eigentlich jetzt, was ist vorstellbar? Zwei Europas mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten? Ein neuer Anlauf der Ratifizierung in Irland mit geänderten Konditionen? Die Weiterführung des Ratifizierungsprozesses, während Irland seine eigene Beziehung mit den Maßnahmen von Lissabon ausarbeiten lässt? Letzteres erahnt der Guardian. Des politischen Willens beraubt, kühne Reformen durchzuführen, könnte eine EU mit 27 Mitgliedstaaten zu einem Flickwerk von ad hoc gebildeten Regierungsbündnissen zurückkehren. Wenn die Integration durch eine große Verfassung tot ist und die Integration durch einen kleinen Vertrag sich in ausgefahrenen Gleisen bewegt, werden die Geschäfte von kleineren Gruppen von Ländern geführt werden.

Von einem Europa der zwei Geschwindigkeiten malt allerdings die Sunday Times kein positives Bild: Wenn nämlich Europa ohne Irland vorwärtsdränge, würde dies einen Präzedenzfall für einen Klub der zwei Geschwindigkeiten schaffen, wobei Großbritannien wahrscheinlich in der zweiten Gruppe festsäße. So what?, antwortet auf indirekter Weise die Süddeutsche Zeitung : Europa darf sich nicht aufhalten lassen von 862.415 Iren. Die irische Regierung sollte die Verträge studieren, dem Willen des Volkes genügen und von sich aus eine Phase der Abstinenz einleiten.

Das sieht die FAZ anders, die gelassen eine differenzierte Integration empfehlt. Jedes Land könne entscheiden, auf welchen Feldern es mehr Gemeinschaft wünscht und auf welchen Feldern es das zunächst nicht will. Es würde das Prinzip der europäischen Vielfalt in das europäische Regierungssystem übertragen, ohne Einigungsfortschritte zu torpedieren oder Traditionalisten zu überfordern. Dafür gibt es ein erfolgreiches Beispiel: den Euro, schließt die FAZ daraus.