Europa Vive l’ Avant-Garde!

Um ihre Macht zu sichern, verraten der österreichische Bundeskanzler Gusenbauer und seine sozialdemokratische Partei ihre europapolitischen Überzeugungen. Die EU darf sich davon nicht blockieren lassen

Nach dem Debakel in Irland ist eines gewiss: So kann es mit der EU nicht weitergehen. Während sich die Welt um Europa herum mit Formel-1-Geschwindigkeit weiterentwickelt, haben sich die Europäer für das Schneckentempo entschieden, und zwar durch einen Kompromiss zwischen den Euroskeptikern und den Pro-Europäern in der EU, der aber leider - so die Erfahrung - nicht funktioniert.

Der Kompromiss beinhaltete die Parallelität von Erweiterung und Vertiefung, um so den Zwängen der historisch unabweisbar gewordenen Erweiterung gerecht zu werden. Die Erweiterung hat funktioniert, die Vertiefung hingegen nicht. Und das muss jetzt Konsequenzen haben.

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Die unterschiedlichen Geschwindigkeiten des Wandels innerhalb und außerhalb der EU werden im 21. Jahrhundert für Europa zu einem Verlust von Macht und Entscheidungskompetenz über sein eigenes Schicksal führen. Der Prozess der europäischen Selbstschwächung wird aber auch eine entscheidende Schwächung des Westens in einer Welt bedeuten, deren macht- und wirtschaftspolitische Gravitätszentren sich schon jetzt vom Westen weg nach Asien hin verlagern.

Als der Nizza-Vertrag vor acht Jahren ausgehandelt wurde, war allen Beteiligten klar gewesen, dass dieser Vertrag der 15 Mitgliedsstaaten lediglich zum Start der Erweiterung ausreichen, nicht aber die Handlungsfähigkeit einer erweiterten Union würde garantieren können. Diese damalige Einsicht hat sich im Lichte der Erfahrung als richtig erwiesen.

Für die gegenwärtige Ablehnung des europäischen Projekts gibt es nun mehrere Gründe: die Angst vor dem wirtschaftlichen und sozialen Abstieg angesichts der Globalisierung, die Tatsache, dass jüngere Europäer die Einigung nicht mehr als Friedensprojekt empfinden; die Ablehnung der EU als bürokratisches Projekt, das die eigene nationale Identität gefährdet, sowie der Opportunismus, die mangelnde Entschlossenheit, ja Feigheit vieler nationaler Regierungen in den EU-Mitgliedsstaaten.

Das jüngste Beispiel eines abenteuerlichen Europa-Opportunismus ereignete sich erst vor wenigen Tagen in Wien - nach dem Debakel in Irland! Die SPÖ und ihr Bundeskanzler Gusenbauer, denen in Umfragen das Wasser bis zum Hals steht, haben sich gegen ihre bisherigen festen Überzeugungen vor einer europaskeptischen Boulevardzeitung in den Staub geworfen, um so ihr innenpolitisches Überleben zu sichern.

Fortan sollen alle wichtigen Änderungen des EU-Vertrags in Österreich einer Volksabstimmung unterworfen werden, wenn es nach der SPÖ geht, und damit ist deren Ablehnung so gut wie sicher! Armes Österreich, armes Europa, das von solchen Opportunisten geführt wird.

Leser-Kommentare
  1. Fischer schreibt: "Fortan sollen alle wichtigen Änderungen des EU-Vertrags in Österreich einer Volksabstimmung unterworfen werden, [...] und damit ist deren Ablehnung so gut wie sicher! Armes Österreich, armes Europa, das von solchen Opportunisten geführt wird."Politiker, die ihren Bürgern eine Mitwirkung zugestehen sind also "Opportunisten", auch gerne als "Populisten" verschrien. Seltsames Demokratieverständnis, dieser Mann, zumal er selbst zugibt, daß die Ablehnung durchs Volk sicher sei.Lieber täuscht Fischer die Bürger wahrheitswidrig, indem er behauptet, der Lissabonvertrag sei noch zu retten. Daß die einstimmige Zustimmung Vertragsbestandteil war und verfehlt wurde wird von den politischen Tatsachenverdrehern (Spin Doctors) geflissentlich ignoriert._______________________________________________________
    Die Interessen der ZEIT:
    http://de.wikipedia.org/w...
    Was derzeit wirklich passiert:
    http://www.pelastop.de/20...

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    fuer den TPN link. Diese Orginisation kenne ich noch gar nicht.

    fuer den TPN link. Diese Orginisation kenne ich noch gar nicht.

  2. Mal eine Themen unabhaengige Frage. Wie kommt es eigentlich, dass sie zum Treffen der Bilderberggroup eingeladen wurden. Was wird da eigentlich so besprochen? Es gibt ja einige Verschwoerungstheorien diesbzgl.Vielleicht koennten sie uns mal aufklaeren.http://en.wikipedia.org/w...

  3. 3. danke

    fuer den TPN link. Diese Orginisation kenne ich noch gar nicht.

    Antwort auf "Tu felix Austria"
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    Kommt mir sehr spanisch vor, was da zur Zeit vorgeht. Unsere selbsternannten Eliten, die vorgeben nach dem Maßstab eines "greater good" zu handeln, sind doch in Wahrheit alle Saboteure, Boykotteure, Verwaltungsgangster und Sozialmedizinüberwachungsmafiaangehörige.----------------------------------------------------

    Ja, ich weiß, es war ne geile Zeit. Hey es tut mir leid, es ist vorbei.

    Kommt mir sehr spanisch vor, was da zur Zeit vorgeht. Unsere selbsternannten Eliten, die vorgeben nach dem Maßstab eines "greater good" zu handeln, sind doch in Wahrheit alle Saboteure, Boykotteure, Verwaltungsgangster und Sozialmedizinüberwachungsmafiaangehörige.----------------------------------------------------

    Ja, ich weiß, es war ne geile Zeit. Hey es tut mir leid, es ist vorbei.

  4. hm, ich kenne da ein imperium, dessen gründer von der notwendigkeit einer 'avantgarde' zur erfüllung politischer träume überzeugt war. ich kenne es, ich erinnere mich auch, dass es letztendlich gescheitert ist. wenn fischer die 'avantgarde' hochleben lässt, dann hat er offensichtlich die geschichte mißverstanden. oder wissenslücken über zb. den totalitarismus des 20sten jhdts. aber egal! vive l'avant-garde! allons-y! den politischen kommentatoren sei hiermit von seiten der herrschenden klasse anempfohlen: reiht euch ein in die a(...)-einheitsfront (weil du auch ein a(...)bist)**zitat, frei nach bert brecht feat. joschka fischer(Anmerkung: Bitte achten Sie auf Ihre Wortwahl und verzichten Sie auf derartige Vergleiche. Die Redaktion/jk)

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    (Anmerkung: Bitte achten Sie auf Ihre Wortwahl und verzichten Sie auf derartige Vergleiche. Die Redaktion/jk)es liegt nicht an mir, dass der begriff der 'avantgarde' von lenin und fischer in ganz ähnlichen kontexten, nämlich in denen von machtpolitik, agitation und ideologie, gebraucht wird. auf solche vergleiche zu verzichten, hieße, das offensichtliche zu negieren. dass hier unreflektiert mit historischen begriffen hantiert wird ist nicht mein problem, sondern das des verfassers und (eingeschränkt) das des lektorats. in jedem fall ist es aber erhellend für das tiefere verständnis der kolummne. ich führe den 'ausrutscher' darauf zurück, dass der verfasser bei den ML-schulungen von der APO nur mit einem ohr zugehört hat. 

    (Anmerkung: Bitte achten Sie auf Ihre Wortwahl und verzichten Sie auf derartige Vergleiche. Die Redaktion/jk)es liegt nicht an mir, dass der begriff der 'avantgarde' von lenin und fischer in ganz ähnlichen kontexten, nämlich in denen von machtpolitik, agitation und ideologie, gebraucht wird. auf solche vergleiche zu verzichten, hieße, das offensichtliche zu negieren. dass hier unreflektiert mit historischen begriffen hantiert wird ist nicht mein problem, sondern das des verfassers und (eingeschränkt) das des lektorats. in jedem fall ist es aber erhellend für das tiefere verständnis der kolummne. ich führe den 'ausrutscher' darauf zurück, dass der verfasser bei den ML-schulungen von der APO nur mit einem ohr zugehört hat. 

  5. 5. -

    Die EU ist in der Krise, und da der Vertrag von Lissabon aus einer tiefen Skepsis heraus abgelehnt wurde sieht es zunächst einmal so aus, als würde man auf dem Vertragswege da so schnell nicht wieder herauskommen. Das Glaubwürdigkeitsdefizit ist dabei hausgemacht und es wäre nun der Zeitpunkt für ein paar vertrauensbildende Maßnahmen, etwa eine Verringerung der Bezüge der EU-Parlamentarier, Sinnbild für europäische Selbstbedienungsmentalität und vielleicht ein Reformvertrag, der sich zunächst wirklich nur auf Reformen beschränkt und auf eine weitere Vertiefung sowie jedwedes Pathos bewußt verzichtet. Abgesehen davon ist die Frage der Integration auch unter dem Aspekt zu sehen, daß noch nicht abzusehen ist, wer am Ende zu diesem Europa gehören wird; es macht aber einen Unterschied, wer am Ende dazugehören wird, und wer nicht. Je mehr Mitglieder die europäische Union aber hat, auf umso weniger Integration wird es hinauslaufen, das wissen insbesondere die Euroskeptiker und setzen auf eine möglichst große Ausweitung der Union auf viele Mitgliedsstaaten. Das bringt es mit sich, daß Fischer wahrscheinlich recht damit hat, daß nur mit einer Avantgarde weniger Vorangehender (früher Kerneuropa) eine weitere europäische Integration überhaupt nur denkbar ist, aber nur über eine solche und einem damit verbundenen direkteren Einfluß der europäischen Bürger auf die Politik der Gemeinschaft läßt sich das Legitimationsdefizit der Union überwinden; in dieser Frage sitzten die Europabefürworter in der Zwickmühle und ich glaube nicht, daß man dort herauskommt ohne verbindlich festzulegen, welche Länder möglicherweise zu einem integrierten Europa dazugehören werden.

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    • Anonym
    • 30.06.2008 um 11:38 Uhr

    Da werden die Lobbykraten in allernächster Zukunft ausgedient haben. Ansonsten kann ich mir ein EUropa der Bürger nicht mehr vorstellen.EUropa jede ZEIT hat seine ZEIT, wir BÜRGER sind im Kommen!
    Isaac Ben Laurence Weismann

    • Anonym
    • 30.06.2008 um 11:38 Uhr

    Da werden die Lobbykraten in allernächster Zukunft ausgedient haben. Ansonsten kann ich mir ein EUropa der Bürger nicht mehr vorstellen.EUropa jede ZEIT hat seine ZEIT, wir BÜRGER sind im Kommen!
    Isaac Ben Laurence Weismann

    • ASeidl
    • 30.06.2008 um 11:37 Uhr

    Warum muß man eigentlich jeden Montag etwas von Herrn Fischer lesen (naja, muß man nicht ...), dessen Vorlesungen an der Harvard Universität inzwischen von den Studenten als absolut verschwendete Zeit gelten, als reiner Horror? Weiß ich aus sicherer Quelle.

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    • Anonym
    • 30.06.2008 um 11:39 Uhr

    Ausgedient, ausrangierte Politiker haben auch eine Meinung. Manche meinen sie wäre bildend.EUropa jede ZEIT hat seine ZEIT, wir BÜRGER sind im Kommen!
    Isaac Ben Laurence Weismann

    • Anonym
    • 30.06.2008 um 16:04 Uhr

    seine montägliche Kolumne als Anleitung der Kopie eines amerikanischen Bürgers zur Verwendung in der EU verstanden wissen will. Eine Warnung gewissermaßen?!EUropas Lobby hatte seine ZEIT, wir BÜRGER sind im Kommen!
    Isaac Ben Laurence Weismann

    • Anonym
    • 30.06.2008 um 17:12 Uhr

    @ A.SeidlDa habe ich einen tollen Tipp: Einfach nicht mehr lesen.Mit sicheren Quellen ist es so eine Sache, wenn ich jetzt eine "sichere Quelle" hätte, wonach die Vorlesungen absolut brillant sind, Joschka Fischer zum Beispiel, was würden wir dann machen?

    • borisk
    • 01.07.2008 um 12:24 Uhr

    Herr Fischer vertritt in dieser Kolumne keine anderen sondern seine
    ureigene egoistischen Interessen. Seine Verbindungen mit "Der Zeit"
    nutzt er skrupellos aus. Nach seinem totalen Scheitern auf der
    innendeutschen Bühne, auf die er einst mit großen Versprechungen und
    als Hoffnungsträger einer Generation aufgetreten hat, auf der er
    schließlich nichts - also GAR NIX, also eine absolute Null nach
    Kelvin-Skala - getan hat; - nach diesem Scheitern bleibt seine einzige
    Hoffnug der Aufbau eines europäischen Imperiums. Hierzulande ist er
    selbst in seiner eigener Partei schon eine Narrfigur, und es gibt
    keinen Grünen, der sich nicht freut, dass der "Urvater" endlich weg
    ist! Aber in der Dunkelheit der Brüsseler unterirdischen Gänge, in die
    niemals auch ein einziger Sonnenstrahl der Demokratie durchdringt, da
    hätte er noch Chancen, etwa ein europäischer Superminister zu werden
    und täglich in den Medien zu erscheinen, wie auch bedeutungslos seine
    Rolle sein mag.Man muss seine Kommentare aus
    psychotheraputischer Sicht lesen. Es geht um einen Mann, dessen Leben
    völlig gescheitert ist. Er wollte die Welt verändern und wurde wie ein
    Sandkörnchen zwischen den Mühlen der Geschichte (in Form eines
    Schauspielers Namens Schröder und eines Egomanen Namens Bush) zerriben.
    Jetzt sucht er Schuldige in seinem Scheitern: Die "Populisten", die
    "Verräter" usw., also diejenigen, die ihm seine letzte Hoffnung nehmen
    wollen.

    • Anonym
    • 30.06.2008 um 11:39 Uhr

    Ausgedient, ausrangierte Politiker haben auch eine Meinung. Manche meinen sie wäre bildend.EUropa jede ZEIT hat seine ZEIT, wir BÜRGER sind im Kommen!
    Isaac Ben Laurence Weismann

    • Anonym
    • 30.06.2008 um 16:04 Uhr

    seine montägliche Kolumne als Anleitung der Kopie eines amerikanischen Bürgers zur Verwendung in der EU verstanden wissen will. Eine Warnung gewissermaßen?!EUropas Lobby hatte seine ZEIT, wir BÜRGER sind im Kommen!
    Isaac Ben Laurence Weismann

    • Anonym
    • 30.06.2008 um 17:12 Uhr

    @ A.SeidlDa habe ich einen tollen Tipp: Einfach nicht mehr lesen.Mit sicheren Quellen ist es so eine Sache, wenn ich jetzt eine "sichere Quelle" hätte, wonach die Vorlesungen absolut brillant sind, Joschka Fischer zum Beispiel, was würden wir dann machen?

    • borisk
    • 01.07.2008 um 12:24 Uhr

    Herr Fischer vertritt in dieser Kolumne keine anderen sondern seine
    ureigene egoistischen Interessen. Seine Verbindungen mit "Der Zeit"
    nutzt er skrupellos aus. Nach seinem totalen Scheitern auf der
    innendeutschen Bühne, auf die er einst mit großen Versprechungen und
    als Hoffnungsträger einer Generation aufgetreten hat, auf der er
    schließlich nichts - also GAR NIX, also eine absolute Null nach
    Kelvin-Skala - getan hat; - nach diesem Scheitern bleibt seine einzige
    Hoffnug der Aufbau eines europäischen Imperiums. Hierzulande ist er
    selbst in seiner eigener Partei schon eine Narrfigur, und es gibt
    keinen Grünen, der sich nicht freut, dass der "Urvater" endlich weg
    ist! Aber in der Dunkelheit der Brüsseler unterirdischen Gänge, in die
    niemals auch ein einziger Sonnenstrahl der Demokratie durchdringt, da
    hätte er noch Chancen, etwa ein europäischer Superminister zu werden
    und täglich in den Medien zu erscheinen, wie auch bedeutungslos seine
    Rolle sein mag.Man muss seine Kommentare aus
    psychotheraputischer Sicht lesen. Es geht um einen Mann, dessen Leben
    völlig gescheitert ist. Er wollte die Welt verändern und wurde wie ein
    Sandkörnchen zwischen den Mühlen der Geschichte (in Form eines
    Schauspielers Namens Schröder und eines Egomanen Namens Bush) zerriben.
    Jetzt sucht er Schuldige in seinem Scheitern: Die "Populisten", die
    "Verräter" usw., also diejenigen, die ihm seine letzte Hoffnung nehmen
    wollen.

    • Anonym
    • 30.06.2008 um 11:38 Uhr

    Da werden die Lobbykraten in allernächster Zukunft ausgedient haben. Ansonsten kann ich mir ein EUropa der Bürger nicht mehr vorstellen.EUropa jede ZEIT hat seine ZEIT, wir BÜRGER sind im Kommen!
    Isaac Ben Laurence Weismann

    Antwort auf "-"
    • Anonym
    • 30.06.2008 um 11:39 Uhr

    Ausgedient, ausrangierte Politiker haben auch eine Meinung. Manche meinen sie wäre bildend.EUropa jede ZEIT hat seine ZEIT, wir BÜRGER sind im Kommen!
    Isaac Ben Laurence Weismann

    Antwort auf "Warum immer Fischer?"

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