Wolfgang Clement „Graf Rotz soll gehen“
Während die SPD-Bundesspitze um Aussöhnung bemüht ist, legt die nordrhein-westfälische SPD nach: Clement gleiche mit seiner „unerträglichen Arroganz“ Oskar Lafontaine
Im SPD-internen Streit um den Ausschluss des früheren Vizevorsitzenden Wolfgang Clement deutet sich trotz der Vermittlungsabsicht der Parteiführung keine schnelle Lösung an. Der frühere Bundeswirtschaftsminister und Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen lehnte erneut das Begehren der Ausschlussbetreiber ab, im Gegenzug für den Verzicht auf einen Rauswurf künftig keine Wahlempfehlungen gegen die SPD mehr abzugeben.
«Was sie verlangen, ist ein Maulkorb für jeden Fall, selbst für den Fall, dass irgendeine SPD-Führung mit der Linkspartei/PDS zusammengeht. Das mache ich auf keinen Fall mit», sagte er am Montagabend.
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Im hessischen Wahlkampf hatte Clement wegen der SPD-Atompolitik indirekt davor gewarnt, seine Partei zu wählen. Die nordrhein-westfälische Landesschiedskommission beschloss deshalb auf Antrag mehrerer Ortsvereine seinen Parteiausschluss .
Parteichef Kurt Beck kündigte am Montag in einem Rundbrief an die Parteifunktionäre und Mandatsträger in Bund und Ländern aber an, beiden Seiten «Brücken zu bauen». SPD-Vize Frank-Walter Steinmeier soll ein vermittelndes Gespräch mit Clement führen. Die Entscheidung über das Verfahren kann aber nur die Bundesschiedskommission treffen, wie Generalsekretär Hubertus Heil sagte. Clement hat sechs Wochen Zeit, seinen Widerspruch gegen die Ausschluss-Entscheidung der nordrhein-westfälischen Landesschiedskommission zu begründen.
Während also die Bundesspitze der SPD bemüht ist, die Wogen zu glätten, kommen neue Spitzen gegen Clement aus dessen Landesverband. Der Vizechef der nordrhein-westfälischen SPD, Jochen Ott, forderte Clement auf, sich selbst zu fragen, ob er es schaffe, der Partei in kommenden Wahlkämpfen nicht zu schaden. «Wenn er dies nicht kann, sollte er freiwillig gehen», sagte Ott der Frankfurter Rundschau .
Ott verglich Clement mit dem früheren SPD-Chef Oskar Lafontaine. "Beide haben einen absolut selbstverliebten Charakter", sagte der Stellvertreter Hannelore Krafts. Bei dem Lafontaine-Vergleich beließ Ott es nicht: "Es ist einfach seine unerträgliche Arroganz, sein Auftreten als Graf Rotz, die ihm nun zum Verhängnis wurde", legte der Kölner Abgeordnete nach.
Der Meinungsforscher Manfred Güllner sagt indes einen Einbruch in der Wählersympathie voraus, sollte die SPD Clement tatsächlich ausschließen. «Clement konnte die Wähler der Mitte an die SPD binden», sagte der Forsa-Chef.
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- Datum 20.10.2008 - 08:20 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE, dpa, tso
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So kommt man auch als Nobody in die Zeit. Leider verstehen die Nachwuchsleute nicht, dass Ihnen die Wähler weglaufen. Wahlversprechen und Politikrichtungen kann man nicht wechseln wie Hemden. Erst versuchte man die bessere CDU zu werden und nun die bessere Linke. Doch der Wähler zieht das Original vor. Für die nächste Wahl kann die SPD den alten FDP Slogan 18+ wieder beleben.
Mein Tip: wenn es so weitergeht, wird die SPD so marginal, daß sie gleich geschlossen zu Lafontaines Linke übertreten kann. Dann kann man gemeinsam ins letzte Gefecht ziehen. Die Wähler werden es gebührend honorieren, daß die neosozialistischen Träumer die Welt retten wollen.
Mein Tip: wenn es so weitergeht, wird die SPD so marginal, daß sie gleich geschlossen zu Lafontaines Linke übertreten kann. Dann kann man gemeinsam ins letzte Gefecht ziehen. Die Wähler werden es gebührend honorieren, daß die neosozialistischen Träumer die Welt retten wollen.
Clement muss ein gehöriges Maß an Selbstverliebtheit
besitzen. Warum sollte er sonst so ein Theater aufführen? Er sollte selbst austreten.
Der Mann hat in der SPD nichts verloren. Seine sog. „Verdienste“ bestehen vor
allem darin, dass er sich als Wirtschaftslobbyist die eigenen Taschen füllt. Und seine Provokationen dienen als Akquise für weitere Aufträge aus der Wirtschaft. Ohne Typen wie Clement und Sarrazin könnte die Partei vielleicht sogar wieder
wählbar werden...
Egal, ob Clement nun rausgeworfen wird oder nicht, der Schaden ist da. So oder so. Damit hat Clement nicht nur damals der SPD geschadet; er tut es immer noch. Ergo: raus! Solche Leute braucht die SPD nicht. Auch aus einem anderen Grund:Jetzt noch zu glauben, das man mit Figuren, die das komplette Gegenteil von dem fordern, was eigentlich Meinstream in der Partei ist, irgendjemanden überzeugen könnte, ist reichlich naiv. Das funktioniert heute nicht mehr. Die SPD wird nie mehr eine Volkspartei sein. Wenn man sich aber im 20%-Bereich einrichten möchte, sollte man sein Profil schärfen. Man kann es nicht jedem recht machen. Aber Clement macht was falsch.
Eine Katastrophe, die da abläuft - die internen Kämpfe sidn schon schlimm, die die SPD atm zerreissen.Bei Clements kann man zwei verschiedene Standpunkte einnehmen, wie man sein Verhalten deuten soll oder kann:Clemts hat indirekt Ypsilandi geschädigt, als er die Wähler auf deren schwierigen Aussagen bzl. der Energiepolitik (Atom- & Kohleausstieg zugleich) aufmerksam machte und die Wähler dazu aufforderte abzuwägen, wenn sie denn wählen sollen.Das ist zumindest KEIN direkter Aufruf, die SPD in Hessen nicht zu wählen - indirekt ist interpretationssache nunmal einfach.Nun kann man sicherlich dies als ein Aufruf verstehen die SPD in Hessen nich zu wählen und daraufhin Clements angehen.Die Schwierigkeit besteht dabei darin, wie man etwas wie seine Aussagen bewerten will - und zwar in zweifacher Hinsicht:a.) IST es eine Aufforderung, also ist es möglich und legitim Äußerungen, die eben auch anders verstehbar sind, im Sinne derer, zu deuten, die es so oder so verstanden haben und dies dann dem Redner anzulasten oder liegt die Interpretation nicht beim Hörer und kann legitim nicht auf den Redner zurückfallen?Bestimmt also der Hörer was der Redner gesagt hat, oder lassen wir es beim Redner und sprechen im Zweifelsfall zu seinem Gunsten?Wieweit hat das zu gehen, gilt dies immer und ist es somit letztendlich egal, was jem. sagt - er ist schuldig sobald es einen Menschen gibt, der daraus etwas negatives heraushört?b.) Darf man nichts kritisches, also auch nichts indirektes oder sowas wie: "der wähler soll doch nachdenken" sagen über eine Parteilinie oder Fraktion, wenn diese dabei in der Wahlzeit geschädigt werden könnte, obwohl man selbst der festen Überzeugung ist, dass deren Aussagen falsch sind und letztendlich der Partei mehr schaden als ein Wahlerfolg nutzen würde?Das zum ersten - die andere Schwierigkeit besteht in dem Verhalten von Clements.Nun ist es soweit gekommen, dass ihm ein Rauswurf androht. Er selbst will eine Rüge nicht akzeptieren und ist nicht bereit von seinem Standpunkt abzurücken trotz Vermittlungsversuche der Parteispitze.Nur was ist dieser Vermittlungsversuch?Er sagt an, dass Clements nicht mehr die Partei schädigen dürfe.Nur - was heisst dass, ab wann schädigt denn Clements die partei - schädigt er sie bereits, wenn er davor warnt mit der pds zusammen zu gehen wärend einer wahlrunde?Muss er ganz seinen Mund halten?Und was bedeutet es, wenn er dieses 'Vermittlungsangebot' annimmt? Gibt er nicht zu damit 'geschädigt' zu haben? Vielleicht sieht er es nicht als schädigzung an, sondern als eine handluing zum Wohle der SPD, wenn er vor unausgegorerener Energiepolitik warnt - darf er das nicht?Vermittlung kann einerseits gut sein, aber auch andererseits nichts anders als einen Maulkorb, der ansagt, dass er keine eigene meinung äußern darf wärend eines wahlkampfes oder eigentlich überhaupt öffentlich, da man es immer schädigend auslegen kann und es sich auch einer findet, der dies tun wird.
doch gar nicht.Was der gute Herr Clement da von sich gegeben hat, lässt sich ja auch so ausdrücken :"Hallo, ich war schon lange nicht mehr in den Medien und muss meinem Geldüberweiser mal wieder zeuigen,dass es mich noch gibt."Das wirklich schlimme ist aber, dass die SPD so konfus und zerstritten ist, dass es nicht einmal zu einem klaren Rauswurf reicht. Denn Mut besitzt weder ein Herr Beck, noch als seine Nachkriecher.
und sonst nix...Alles, was gesagt werden kann, kann klar gesagt werden -
Ludwig Wittgenstein
sich gerne gewunden ausdrücken, um im Zweifelsfalle sagen zu können: Das habe ich nicht gesagt bzw. der dumme Wähler, das dumme Parteifußvolk hat mich missverstanden! ist eine gerne geübte Praxis.Er hat genau das gemeint und wollte auch so verstanden werden. Dass ihm nun trotzdem nicht alle zu Füßen liegen angesichts seiner so großartigen Fähigkeiten und Verdienste scheint ihn so zu kränken, dass er zu keinem Millimeter Nachgeben bereit ist. Er kann in Parteigremien und via Presse alle SPD-Positionen diskutieren, was er ja auch ausreichend tut, aber diesen Satz vor der Wahl hätte er nicht sagen dürfen. In einem solchen Falle schweigt man eben!Im übrigen, ach, Gottchen, wenn jemals die SPD mit der Linken.............., pfui Teufel!Und da dürfte er dann nichts sagen, --- doch darf er, aber dann sollte auch die Konsequenzen ziehen und austreten.Und wer erinnert sich noch an die Pfui -bäh-bäh- Kampagnen gegen die Grün-Alternativen?!Unvereinbarbarkeitsbeschlüsse (den schönen Tippfehler lasse ich stehen!) mit Parteien, die den Staat nicht stürzen wollen und keine rassistischen und menschenfeindlichen Ziele verfolgen, sind lächerlich und haben etwas Inquisitorisches.
doch gar nicht.Was der gute Herr Clement da von sich gegeben hat, lässt sich ja auch so ausdrücken :"Hallo, ich war schon lange nicht mehr in den Medien und muss meinem Geldüberweiser mal wieder zeuigen,dass es mich noch gibt."Das wirklich schlimme ist aber, dass die SPD so konfus und zerstritten ist, dass es nicht einmal zu einem klaren Rauswurf reicht. Denn Mut besitzt weder ein Herr Beck, noch als seine Nachkriecher.
und sonst nix...Alles, was gesagt werden kann, kann klar gesagt werden -
Ludwig Wittgenstein
sich gerne gewunden ausdrücken, um im Zweifelsfalle sagen zu können: Das habe ich nicht gesagt bzw. der dumme Wähler, das dumme Parteifußvolk hat mich missverstanden! ist eine gerne geübte Praxis.Er hat genau das gemeint und wollte auch so verstanden werden. Dass ihm nun trotzdem nicht alle zu Füßen liegen angesichts seiner so großartigen Fähigkeiten und Verdienste scheint ihn so zu kränken, dass er zu keinem Millimeter Nachgeben bereit ist. Er kann in Parteigremien und via Presse alle SPD-Positionen diskutieren, was er ja auch ausreichend tut, aber diesen Satz vor der Wahl hätte er nicht sagen dürfen. In einem solchen Falle schweigt man eben!Im übrigen, ach, Gottchen, wenn jemals die SPD mit der Linken.............., pfui Teufel!Und da dürfte er dann nichts sagen, --- doch darf er, aber dann sollte auch die Konsequenzen ziehen und austreten.Und wer erinnert sich noch an die Pfui -bäh-bäh- Kampagnen gegen die Grün-Alternativen?!Unvereinbarbarkeitsbeschlüsse (den schönen Tippfehler lasse ich stehen!) mit Parteien, die den Staat nicht stürzen wollen und keine rassistischen und menschenfeindlichen Ziele verfolgen, sind lächerlich und haben etwas Inquisitorisches.
Mein Tip: wenn es so weitergeht, wird die SPD so marginal, daß sie gleich geschlossen zu Lafontaines Linke übertreten kann. Dann kann man gemeinsam ins letzte Gefecht ziehen. Die Wähler werden es gebührend honorieren, daß die neosozialistischen Träumer die Welt retten wollen.
doch gar nicht.Was der gute Herr Clement da von sich gegeben hat, lässt sich ja auch so ausdrücken :"Hallo, ich war schon lange nicht mehr in den Medien und muss meinem Geldüberweiser mal wieder zeuigen,dass es mich noch gibt."Das wirklich schlimme ist aber, dass die SPD so konfus und zerstritten ist, dass es nicht einmal zu einem klaren Rauswurf reicht. Denn Mut besitzt weder ein Herr Beck, noch als seine Nachkriecher.
Zuerst machen sie es sich wirklich leicht: sie unterstellen ihm einfach so mal böses - weil ihnen so danach ist oder hetzen sie einfach gerne?Die Behauptung, dass er dies nur täte, um seinen Geldüberweiser mal wieder zu zeigen, dass es ihn gibt - ist eine Unterstellung sondersgleichen einfach nur.Das er aus eigenr Überzeugun handelt, wollen sie ihm erst gar nicht zugestehen - und das ist wirklich erschreckend - mit ihnnen könnte man super eine kleine Lynchjustiz aufbauen!"Das wirklich schlimme ist aber, dass die SPD so konfus und zerstritten
ist, dass es nicht einmal zu einem klaren Rauswurf reicht. Denn Mut
besitzt weder ein Herr Beck, noch als seine Nachkriecher."Das wage ich zu bezwifeln - die Parteispitze um Beck herum arbeitet an der Lösung des problems: Rauswurf oder Mundtot machen - und das so, dass dabei sie selbst als große Friedensvermittlerin wegkommt.Schauen sie sich sdoch einmal die vorschläge an, die da getroffen werden oder die Reaktionen und Verpflichtungen, die Clements eingehen soll - lässt er sich darauf ein gibt er einen Blankoscheck, dass er nicht mehr öffentlich etwas an der spd (und somit auch an einzelnen Richtungen) kritisiert - das ist nichts weiter als ein verklausulierter Maulkorb.Lehnt er ab den anzuziehen, dann können Beck & Co. sagen: wir haben es versucht, wir waren guten Willens. dabei sind aber diese Vermittlungsvorschläge absurd, denn sie gehen ja nicht auf einen wörtlichen, direkten Nichtwahlaufruf, sondern nur auf etwas, was als indirekten Nichtwahlaufruf gedeutet wird, also etwas sehr, sehr schwammiges.Und das 'abschießen' ist eigentlich schon vollzogen von der Parteispitze, die nämlich auf den Unmut der Ortsverbände reagiert - die sehen doch auch, wer da gegen Clements ist - und darum auch_: "sind verärgert wegen sturrheit" usw...
Zuerst machen sie es sich wirklich leicht: sie unterstellen ihm einfach so mal böses - weil ihnen so danach ist oder hetzen sie einfach gerne?Die Behauptung, dass er dies nur täte, um seinen Geldüberweiser mal wieder zu zeigen, dass es ihn gibt - ist eine Unterstellung sondersgleichen einfach nur.Das er aus eigenr Überzeugun handelt, wollen sie ihm erst gar nicht zugestehen - und das ist wirklich erschreckend - mit ihnnen könnte man super eine kleine Lynchjustiz aufbauen!"Das wirklich schlimme ist aber, dass die SPD so konfus und zerstritten
ist, dass es nicht einmal zu einem klaren Rauswurf reicht. Denn Mut
besitzt weder ein Herr Beck, noch als seine Nachkriecher."Das wage ich zu bezwifeln - die Parteispitze um Beck herum arbeitet an der Lösung des problems: Rauswurf oder Mundtot machen - und das so, dass dabei sie selbst als große Friedensvermittlerin wegkommt.Schauen sie sich sdoch einmal die vorschläge an, die da getroffen werden oder die Reaktionen und Verpflichtungen, die Clements eingehen soll - lässt er sich darauf ein gibt er einen Blankoscheck, dass er nicht mehr öffentlich etwas an der spd (und somit auch an einzelnen Richtungen) kritisiert - das ist nichts weiter als ein verklausulierter Maulkorb.Lehnt er ab den anzuziehen, dann können Beck & Co. sagen: wir haben es versucht, wir waren guten Willens. dabei sind aber diese Vermittlungsvorschläge absurd, denn sie gehen ja nicht auf einen wörtlichen, direkten Nichtwahlaufruf, sondern nur auf etwas, was als indirekten Nichtwahlaufruf gedeutet wird, also etwas sehr, sehr schwammiges.Und das 'abschießen' ist eigentlich schon vollzogen von der Parteispitze, die nämlich auf den Unmut der Ortsverbände reagiert - die sehen doch auch, wer da gegen Clements ist - und darum auch_: "sind verärgert wegen sturrheit" usw...
Zuerst machen sie es sich wirklich leicht: sie unterstellen ihm einfach so mal böses - weil ihnen so danach ist oder hetzen sie einfach gerne?Die Behauptung, dass er dies nur täte, um seinen Geldüberweiser mal wieder zu zeigen, dass es ihn gibt - ist eine Unterstellung sondersgleichen einfach nur.Das er aus eigenr Überzeugun handelt, wollen sie ihm erst gar nicht zugestehen - und das ist wirklich erschreckend - mit ihnnen könnte man super eine kleine Lynchjustiz aufbauen!"Das wirklich schlimme ist aber, dass die SPD so konfus und zerstritten
ist, dass es nicht einmal zu einem klaren Rauswurf reicht. Denn Mut
besitzt weder ein Herr Beck, noch als seine Nachkriecher."Das wage ich zu bezwifeln - die Parteispitze um Beck herum arbeitet an der Lösung des problems: Rauswurf oder Mundtot machen - und das so, dass dabei sie selbst als große Friedensvermittlerin wegkommt.Schauen sie sich sdoch einmal die vorschläge an, die da getroffen werden oder die Reaktionen und Verpflichtungen, die Clements eingehen soll - lässt er sich darauf ein gibt er einen Blankoscheck, dass er nicht mehr öffentlich etwas an der spd (und somit auch an einzelnen Richtungen) kritisiert - das ist nichts weiter als ein verklausulierter Maulkorb.Lehnt er ab den anzuziehen, dann können Beck & Co. sagen: wir haben es versucht, wir waren guten Willens. dabei sind aber diese Vermittlungsvorschläge absurd, denn sie gehen ja nicht auf einen wörtlichen, direkten Nichtwahlaufruf, sondern nur auf etwas, was als indirekten Nichtwahlaufruf gedeutet wird, also etwas sehr, sehr schwammiges.Und das 'abschießen' ist eigentlich schon vollzogen von der Parteispitze, die nämlich auf den Unmut der Ortsverbände reagiert - die sehen doch auch, wer da gegen Clements ist - und darum auch_: "sind verärgert wegen sturrheit" usw...
...halte ich in diesem Fall für einen Witz.Clements "Überzeugung" könnte seinem neuen Arbeitgeber RWE einen Vorteil von 3,5 Milliarden Euro bedeuten, falls er es schafft durch seinen Einfluss eine dreijährige Laufzeitverlängerung der RWE AKWs zu erreichen.(http://www.spiegel.de/pol...) Clements neue Partei heisst RWE. Eigentlich sollte sich die Staatsanwaltschaft dieses "Volks"vertreters ermittelnd annehmen.
...halte ich in diesem Fall für einen Witz.Clements "Überzeugung" könnte seinem neuen Arbeitgeber RWE einen Vorteil von 3,5 Milliarden Euro bedeuten, falls er es schafft durch seinen Einfluss eine dreijährige Laufzeitverlängerung der RWE AKWs zu erreichen.(http://www.spiegel.de/pol...) Clements neue Partei heisst RWE. Eigentlich sollte sich die Staatsanwaltschaft dieses "Volks"vertreters ermittelnd annehmen.
..... das hat was! :-)
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