Parteiensystem Wähler gewöhnen sich schnellSeite 2/2
Hessen bringt machtpolitisch also einiges in Bewegung. Aber auch programmatisch geriete die Union unter Zugzwang. Denn auf einen Linksruck, der sich ja in Regierungshandeln und auf das Meinungsklima niederschlagen würde, muss sie inhaltlich reagieren. Ein fundamentalistischer Oppositionskurs gefällt zwar den Mitgliedern, aber nicht den Wählern. Auch die Union müsste sich programmatisch nach links wenden. Der Prozess der Sozialdemokratisierung würde weiter an Dynamik gewinnen, der Leipziger Parteitag mit seinen wirtschaftsliberalen Thesen endgültig Geschichte werden. Gleichzeitig allerdings würden die internen Konflikte zwischen dem konservativen, dem pragmatischen und dem Arbeitnehmerflügel in der Union weiter angeheizt.
Natürlich ist die Union in einer komfortableren Situation als ihr Partner in der Großen Koalition. Natürlich steckt die SPD weiter tief in der Krise, der Richtungsstreit und die Personalquerelen halten an, viele programmatische Konflikte bleiben ungeklärt. Aber einerseits wird sich das wieder ändern, andererseits wird auch die Union auf Hessen reagieren, sich auf den Verlust weiterer Landesregierungen und innerparteiliche Unruhe einstellen müssen. Christdemokratische Überheblichkeit ist deshalb fehl am Platz.
Doch selbst wenn Andrea Ypsilanti noch scheitert, brächen für die Union keine rosigen Zeiten an. Zwar liefe in einem solchen Fall alles auf Neuwahlen in Hessen hinaus, bei denen die Wähler die SPD mit Sicherheit abstrafen würden. Aber erstens wäre ein vorgezogener Urnengang auch für die hessische CDU alles andere als ein Selbstläufer. Sie müsste noch einmal mit Ministerpräsident Roland Koch ins Rennen gehen. Der aber ist politisch angeschlagen und mit dem Makel einer dramatischen Wahlniederlage behaftet. Zweitens würde dies die Veränderungen im Parteiensystem nicht aufhalten, sondern allenfalls aufschieben.
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- Datum 23.08.2008 - 09:47 Uhr
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- Quelle ZEIT ONLINE
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Der "Wähler" wird gern unterschätzt. Schwer zu glauben, dass die Personalityshows, wie sie in den USA erfolgreich sind, deutsche Wähler so beeinflussen, wie es einige Politiker offenbar annehmen, die inzwischen das Mass des Erträglichen überschritten haben. Eine neue Gruppierung kann auch da Bewegung ins Spiel bringen, wo sich die etablierten Parteien noch zu sehr auf ihre üblichen Schachereien verlassen und eine Weiterentwicklung ihrer politischen Perspektiven denen überlassen, die von der politischen Weichenstellung weit genug entfernt sind.
Die hessische SPD-Tragödie steuert unaufhaltsam auf ihren traurigen
Höhepunkt zu u man muss kein großartiger Prophet sein um das
Scheitern der angesteuerten Wahl vorauszusagen. Frau Ypsilanti ist dazu
verdammt, den politischen Suizd zu vollenden u von der BÃŒhne zu
verschwinden.Und jetzt tritt im letzten Akt dieses Trauerspiels wie
Phönix aus der Asche der Retter Roland Koch auf , wird die fÀlligen
Neuwahlen mit grossem Vorsprung gewinnen u in Hessen ist wieder alles
beim alten. Nicht ganz. Wenn Koch aus dieser Krise als der alte u neue
MinisterprÀsident hervorgeht wird er eine Aura Straußschen Ausmaßes
haben. Alle Skandale, alle Verwerfungen ausgesessen, ausgekontert. Von
einem Tag auf den anderen hat die CDU nur noch einen Kronprinz , die
Konkurennten abgehÀngt. Ob Frau Merkel die Gefahr sieht?
Lieber drhering,den ersten politischen Selbstmord in Hessen hat Roland Koch hinter sich - Frau Ypsilanti kann den mit Geschick vermeiden und dann wird weder in Berlin, noch in Hessen ein Hahn nach dem politischen Brandstifter Koch krähen. Mich verwundert immer wieder, mit welcher Arroganz gewisse Kommentatoren hier, aber auch anderswo, die über fünf Prozent der Linkswähler zu Parias erklären. Um es mal polemisch auf die Spitze zu treiben: Kommunisten, Schwule, Zigeuner und Juden wurden schon einmal "selektiert" und keine noch so abstruse Erklärung dafür wurde ausgelassen. Wir Älteren können uns noch gut daran erinnern, wie schnell und reibungslos das Nazipack in die rechten Parteien aufgenommen wurde. Die LINKE ist eine demokratische Partei und hat ihre faulen Eier, wie alle anderen Parteien auch und denkt bitte daran, wo es keine Kontroversen gibt, da bewegt sich bald garnichts mehr.Stellt euch doch nur mal ein Fußballspiel vor, bei dem sich alle Spieler auf die Mittellinie stellen und bitte, es gibt Spiele, bei denen Passivität bestraft wird. Und Demokratie bedeutet Bewegung - die aber findet nicht in der Mitte statt!!!
Leute, bleibt standhaft und in Bewegung, wünscht Wendelstein
...für nix gelernt aus der Geschichte ;) Die Linke ist eine Demokratische Partei? Und die DDR war eine demokratische Republik? Demzufolge sollten eigentlich auch die Nationlademokraten demokratisch sein, oder? nenene, nicht überall wo demokratisch draufsteht is auch demokratie drin, und in der mitte bewegt sich sehr wohl etwas. radikal ist NICHT die lösung"Da ich über eine ausergewöhnliche Intelligenz verfüge, habe ich alles verstanden was du gesagt hast."[Anm.: Bitte seien Sie äußerst vorsichtig mit NS-Vergleichen! Danke. /Die Redaktion pt.]
...für nix gelernt aus der Geschichte ;) Die Linke ist eine Demokratische Partei? Und die DDR war eine demokratische Republik? Demzufolge sollten eigentlich auch die Nationlademokraten demokratisch sein, oder? nenene, nicht überall wo demokratisch draufsteht is auch demokratie drin, und in der mitte bewegt sich sehr wohl etwas. radikal ist NICHT die lösung"Da ich über eine ausergewöhnliche Intelligenz verfüge, habe ich alles verstanden was du gesagt hast."[Anm.: Bitte seien Sie äußerst vorsichtig mit NS-Vergleichen! Danke. /Die Redaktion pt.]
Die Union kann, da sie immer so verteidigt wird im Prinzip nur verlieren, denn wenn eine Partei trotz massiver Unterstützung der Medien, nicht haushoch gewinnt, dann hat sie was verkehrt gemacht.Man stelle sich nur vor, der Ölpreis sinkt weiter, der ganze "Pendler-Pauschalen-Populismus" in Bayern wird offensichtlich, die CSU bekommt nur 45,4% der Stimmen, der Alptraum von Huber und Beckstein ist also tatsächlich wahr geworden, Ypsilanti schafft es wirklich, Obama wird völlig überraschend mit grosser Mehrheit gewählt, dann hätte es die Union erstmal eiskalt erwischt.Wenn dann noch Münte die SPD munter macht ohne Beck wieder so zu massregeln, dann hat die Union, ganz plötzlich sogar Probleme.Ein neuer kalter Krieg und schon steht der Wandel durch Annäherung wieder auf der Tagesordnung, der eine ursozialdemokratische Erfindung ist. Gut möglich, dass die SPD 2009 dann sogar wieder hauchdünn vor der Union liegt, so wie 2002 eben.
"Vergessen scheint zudem, dass [...] eine bürgerliche Mehrheit nach den nächsten
Bundestagswahlen äußerst unwahrscheinlich ist."http://www.wahlrecht.de/umfragen/index.htmIch als Journalistikstudent verstehe nicht, weshalb man so etwas schreibt. Ich verstehe es einfach nicht! Warum kontrafaktische Aussagen? Warum seinen eigenen Artikel so angreifbar machen? Der Tenor des Artikels ist nicht falsch - aber lieber Herr Seils, Sie schreiben für die ZEIT!!!
Klar wir der Wähler sich dran "gewöhnen". Aber die SPD wird einen dauerhaften Konkurrenten links haben, der sie populistisch jederzeit überbieten kann. Das "linke Lager" wird vielleicht sogar mal kurz regieren dürfen - und dann grandios scheitern. Denn es wird seine Versprechungen nicht halten können. Die Mitte der Gesellschaft wird rasch erkennen, wohin es führt, wenn man mehr umverteilt, als man hat - und vor allem: auf wessen Kosten das geht.
Das anorektische Finanzkapital setzt in Wahrheit auf die "Volksfront", gegen die es hetzt; es braucht Ypsilanti und die Linke als Vorwand, um Arbeitsplätze nach Rumänien und die vergoldeten Golfschläger nach Dubai zu verlagern. Vielleicht ist die sagenumwobene "Mitte" ja tatsächlich einmal mehr so dumm, wie Sie hoffen, und läßt sich dieselben Lügen nochmals verkaufen.
Es kann genauso auf Kosten der Populisten wie der Etablierten enden. Ich mag Populisten auch nicht. Aber eine gute Methode, sie dem Wähler als Populisten vorführen zu können, war immer noch, sie von der bequemen Oppositionsbank wegzuholen. (Klar, das kann schiefgehen. Aber selbst wenn - Lafontaine wird vielleicht mal Bundeskanzler, aber die Welt wird sich deshalb trotzdem weiterdrehen...;-))
Das anorektische Finanzkapital setzt in Wahrheit auf die "Volksfront", gegen die es hetzt; es braucht Ypsilanti und die Linke als Vorwand, um Arbeitsplätze nach Rumänien und die vergoldeten Golfschläger nach Dubai zu verlagern. Vielleicht ist die sagenumwobene "Mitte" ja tatsächlich einmal mehr so dumm, wie Sie hoffen, und läßt sich dieselben Lügen nochmals verkaufen.
Es kann genauso auf Kosten der Populisten wie der Etablierten enden. Ich mag Populisten auch nicht. Aber eine gute Methode, sie dem Wähler als Populisten vorführen zu können, war immer noch, sie von der bequemen Oppositionsbank wegzuholen. (Klar, das kann schiefgehen. Aber selbst wenn - Lafontaine wird vielleicht mal Bundeskanzler, aber die Welt wird sich deshalb trotzdem weiterdrehen...;-))
Das anorektische Finanzkapital setzt in Wahrheit auf die "Volksfront", gegen die es hetzt; es braucht Ypsilanti und die Linke als Vorwand, um Arbeitsplätze nach Rumänien und die vergoldeten Golfschläger nach Dubai zu verlagern. Vielleicht ist die sagenumwobene "Mitte" ja tatsächlich einmal mehr so dumm, wie Sie hoffen, und läßt sich dieselben Lügen nochmals verkaufen.
Wieso braucht "das Finanzkapital" einen "Vorwand" zum Verlagern von Arbeitsplätzen?
Wieso braucht "das Finanzkapital" einen "Vorwand" zum Verlagern von Arbeitsplätzen?
Sie hätte in einem Fünfparteiensystem eine Koalitionsoption mehr.Ja das hätte sie, die SPD, aber woher rekrutieren sich denn die Wähler der Linken?.... Doch wohl auch zu großen Teilen aus ehemaligen SPD Wählern.... damit is der Vorteil noch einen Koalitionspartner zu haben schon wieder gar nicht so doll.... und Nach Godesberg sollte diese Parteien doch einiges unterscheiden.... "Da ich über eine ausergewöhnliche Intelligenz verfüge, habe ich alles verstanden was du gesagt hast."
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