Müntefering und Steinmeier Auf FriedenskursSeite 2/2
Vergessen scheint die Demütigung durch die Parteilinken, durch die er vor knapp drei Jahren aus eben diesem Willy-Brandt-Haus getrieben wurde. Weil der Parteivorstand damals statt seines Kandidaten die Linke Andrea Nahles für das Amt des Generalsekretärs nominierte, war Müntefering im Oktober 2005 Knall auf Fall vom Parteivorsitz zurückgetreten.
Vergessen scheint auch die Niederlage im Machtkampf gegen Beck vor einem Jahr, als der SPD-Parteitag in Hamburg gegen seinen Willen die Verlängerung des Arbeitslosengeldes I beschloss. Und auch die Trauer um seine Frau, die Ende Juli gestorben ist, hat seine Lust an der Politik offenbar nicht in den Hintergrund gedrängt.
Steinmeier und Müntefering wirken eingespielt, sie kennen sich schließlich lange. Sie bemühen sich, innerparteiliche Friedenssignale an den linken Flügel auszusenden. Die Beschlüsse des Hamburger Parteitages und das neue Grundsatzprogramm gelten, versichern beide. Sie seien die „Grundlage für die weitere Arbeit.
Zum Thema Linkspartei und dem angestrebten rot-rot-grünen Tolerierungsbündnis in Hessen will Steinmeier am liebsten gar nicht mehr Stellung nehmen. „Nichts Neues“ könne er aus seiner Sicht dazu sagen. Auch der designierte Parteichef Müntefering wird der hessischen Landesvorsitzenden Andrea Ypsilanti keine Steine mehr in den Weg legen. Im Gegenteil rät er ihr sogar zu einem „ordentlichen Vertrag“ mit der Linken. Denn entweder man mache es „ganz oder gar nicht“.
Im Bund schließt er jedoch ein Bündnis mit der „PDS-ML“ (mit Lafontaine), wie er sie nennt, im Jahr 2009 aus, „definitiv und endgültig“. Zusammen mit dem Wahlprogramm solle die SPD auf einem Parteitag einen entsprechenden Beschluss fassen.
Bleibt die Reform-Agenda 2010, die beide maßgeblich mitgeprägt haben. Das neue Führungsduo versucht, sie zu historisieren. Steinmeier nennt die Agenda „historisch richtig und notwendig“, wehrt sich aber nicht gegen mögliche Korrekturen. „Manchmal habe ich den Eindruck, man möchte mit Begriffen die Welt anhalten“ sagt er und fügt hinzu, „das wird nicht gelingen“. Für die Zukunft würden neue Fragen auf die SPD zukommen, sagt er, und Müntefering ergänzt: „Jetzt geht es darum, den Gesellschaftsentwurf für die nächsten 10 bis 15 Jahre zu machen“. Diesen Entwurf zu konkretisieren und der Partei und den Wählern zu vermitteln, das wird in den nächsten Wochen und Monaten ihre Hauptarbeit sein.
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- Datum 09.09.2008 - 12:25 Uhr
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Die Beschlüsse des Hamburger Parteitages und das neue Grundsatzprogramm gelten. Korrekturen an der Reform-Agenda 2010 sind möglich. Anders als bei Rot Grün kann man seine Vorstellungen aufzeigen ohne dass sofort eine Blockade und Verschärfung durch den Bundesrat erfolgt. Und die Union mit ihrer bellafigura müssen endlich einmal sagen, wie sie sich die Zukunft vorstellen und können sich nicht wie bisher immer hinter der SPD verstecken. Vielleicht kommt dann auch die Zerrissenheit in der Union etwas mehr zu Tage. Man muss nur mal zur Kenntnis nehmen z.Zt. haben große Teile der Unionsfraktion in Sachen Pendlerpauschale eine andere Meinung wie Frau Merkel.
mindestens vierdimensional, denn zwei und zwei, det macht dooooch vier
Jetzt wollen Muentefering und Steinmeier also ploetzlich Frieden, nachdem sie Beck zuvor so lange mit verdecktem Krieg ueberzogen haben? Fuer diese beiden Herren heisst Parteidisziplin anscheinend, dass der linke Fluegel stillzuhalten hat, wenn sich Partei-Rechte an die Macht putschen, dass Partei-Rechte aber aus der Deckung schiessen duerfen, wenn Partei-Linke gerade an der Macht sind.
Ähnlich habe ich mich zu einem anderen Artikel auch schon geäußert.Ruhe verlangt man immer, wenn man etwas zu verbergen hat.Der clementsche Ruf nach Meinungsfreiheit wird nun nicht mehr gelten, da fortan ja der linke Flügel der SPD, diese Freiheit beanspruchen will.Die Intriganten haben zugeschlagen und nun schreien beide Herren nach Ruhe.Es wird keine Ruhe geben und das ist gut so. MfG Orpheus13437
Ähnlich habe ich mich zu einem anderen Artikel auch schon geäußert.Ruhe verlangt man immer, wenn man etwas zu verbergen hat.Der clementsche Ruf nach Meinungsfreiheit wird nun nicht mehr gelten, da fortan ja der linke Flügel der SPD, diese Freiheit beanspruchen will.Die Intriganten haben zugeschlagen und nun schreien beide Herren nach Ruhe.Es wird keine Ruhe geben und das ist gut so. MfG Orpheus13437
Die Häutung der SPD wird weitergehen. Der soziale Weizen wird sich von der Agenda-Spreu trennen - Halm um Halm, Fuhre um Fuhre, Ernte um Ernte. Der Altbauer Lafontaine wird sie einfahren.Die eigentliche Frage ist aber: Was geschieht dann - in unserer Mit- und Umwelt, mit Ihnen? Wo sind die Führungsvisionen einer Tausendfüßler-Revolution (Ulrich Beck) von OBEN und von UNTEN? Hin zu einem intrinsischen Politikwandel, der Natur und Mensch in den Mittelpunkt stellt? "It´s the economy!" war gestern, solange und soweit sich diese nicht einbetten lässt in soziale und ökologische Ziele. Und solange die Vorstände aller mit dieser Aufgabe handgreiflich überforderten Parteien nicht lernen, den Menschen eine echte und ernste TEILHABE zu gewähren. Bei der gemeinsamen Suche nach Lösungen der komplexen Gegenwarts- und Zukunftsfragen.Die Politik mit ihren Protagonisten und Lautsprechern verfolgen (Macht)Rituale des vergangenen Jahrhunderts - wenn kümmert es wirklich?Und der Bürger wendet sich im Graus ....
In schlechter Tradition hat nun die SPÖ nach dem Egomanen und charakterlosen Ehrgeizling Gerhard Schröder einen neuen Kanzlerkandidaten gleichen Zuschnitts: karrieregeil und machtversessen und nicht im mindesten dran interessiert, wie es den Menschen in Deutschland geht. MfG Theobald Tiger
Ähnlich habe ich mich zu einem anderen Artikel auch schon geäußert.Ruhe verlangt man immer, wenn man etwas zu verbergen hat.Der clementsche Ruf nach Meinungsfreiheit wird nun nicht mehr gelten, da fortan ja der linke Flügel der SPD, diese Freiheit beanspruchen will.Die Intriganten haben zugeschlagen und nun schreien beide Herren nach Ruhe.Es wird keine Ruhe geben und das ist gut so. MfG Orpheus13437
Ich Frage mich wie kann man nach solch einer Aktion noch SPD Anfänger sein? Die Menschen müssen von dem Image wegkommen, das die SPD eine Arbeiterpartei ist. Das ist sie Bundespolitisch schon lange nicht mehr. Mit der Agenda 2010 wurde geziehlt der Mittelstand in Deutschland ruiniert.Es gibt kaum en Mittelständisches Unternehmen, welches nicht unter der Agenda zu leiden hat. Das Resultat dieser Politik sind Insolvenzen und Konkurse. Und das ist soweit ich weiß nicht im Interesse der Arbeitnehmer.Müntefering und Steinmeier sind für die Politik, wie Pest und Cholera für den Menschen. Beides Tötlich. Beides zusammen =Tot².Frau Ypsilanti darf mittlerweile in Hessen mit den Linken zusammen eine Regierung bilden. dabei bricht sie ihr Wahlkampfversprechen und niemanden interessiert es. Ist ja nun auch schon nen paar Monate her....Da darft man das ja.Genau so wird es auch mit dem neuen Führungsduo der SPD ablaufen, Grundsatzprogramm? Beschlüsse von Hamburg??? "Ich habe keine ahnng wovon sie Reden." Das S in SPD steht für Sozial, der Abgang von Kurt Beck zeigte was unter Sozial mittlerweile in der SPD verstanden wird.little by little we gave you everything you ever dreamed of
An alle diejenigen, die neue SPD-Führung als zu rechts kritisieren und Herrn Schröder für den Untergang der Partei verantwortlich machen:Wie sähe denn ein Alternativvorschlag aus ? Frau Nahles Vorsitzende und Ottmar Schreiner Kanzlerkandidat ? Oder die Partei gleich ganz auflösen und geschlossen in die PDS eintreten ?Die Art und Weise, wie die Personalentscheidungen getroffen wurde, war nicht schön, inhaltlich sind sie jedoch richtig.Steinmeier ist bestimmt der einzige mögliche Kandidat der SPD, der der Popularität von Frau Merkel etwas entgegen zu setzen hat, und Müntefering der einzige Vorsitzende, der über genug Autorität verfügt, Ruhe in die Partei zu bringen.Und von denen, die jetzt hier klagen, das sei das endgültige Ende der SPD, sind die meisten doch eh schon längst zu Herrn Lafontain übergelaufen und würden auch unter einem anderen Führungsduo ihr Kreuz nicht mehr bei den Sozialdemokraten machen.Auch wenn ich sicher bin, dass Herr Steinmeier nicht Bundeskanzler wird, so wird die SPD - wenn Schreiner und Konsorten nicht gegen die eigene Partei Opposition betreiben - sich doch von ihrem 20%-Tief erholen können.
Also das mit dem ganz auflösen ist nen guter Vorschlag...
Alternative?? In der Politik gbt es keine Alternative!!! Wählen heißt, sich für das kleinere Übel entscheiden.!!!
little by little we gave you everything you ever dreamed of
Also das mit dem ganz auflösen ist nen guter Vorschlag...
Alternative?? In der Politik gbt es keine Alternative!!! Wählen heißt, sich für das kleinere Übel entscheiden.!!!
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