SPD-Führungskrise Beck tritt zurück - Müntefering übernimmt
Dramatik in der SPD: Der Vorsitzende Beck gibt im Zorn auf. Nachfolger soll der frühere Parteichef Müntefering werden. Kanzlerkandidat wird Außenminister Steinmeier
Das gab Steinmeier am Sonntagnachmittag nach einer turbulenten Klausur der SPD-Führung am brandenburgischen Schwielowsee bekannt. Beck hatte das Treffen bereits wenige Minuten nach seiner Ankunft wortlos wieder durch einen Hintereingang verlassen.
Zuvor hatte er mit seinen Stellvertretern Steinmeiner, Andrea Nahles und Peer Steinbrück und der übrigen engen Parteiführung an einem anderen Ort beraten. Angeblich wirft Beck Steinmeier vor, die Entscheidung, dass dieser und nicht Beck Kanzlerkandidat wird, vorzeitig den Medien gesteckt zu haben. Beck hatte sich ausbedungen, dass er als Vorsitzender diese Entscheidung verkündet. Auch andere führende SPD-Politiker reagierten verärgert darauf, dass sie von der vorzeitigen Kandidatenkür zuerst aus den Medien erfahren hatten.
Steinmeier hatte Beck angesichts des fortschreitenden Errosionsprozesses in der Partei und neuen Turbulenzen - unter anderem durch ein Linken-Papier und einen Wahlkampfauftritt von Müntefering in Bayern – in den vergangenen Tagen gedrängt, die Entscheidung in der K-Frage bereits jetzt zu treffen. Er war dann auch selbst in den Medien in die Offensive gegangen – offenbar zum Ärger von Beck, der sich düpiert fühlte.
Steinmeier wird als Parteivize die SPD bis zu einem Sonderparteitag führen. Auf dem Parteitag soll dann Müntefering erneut zum Vorsitzenden gewählt und Steinmeier als Kanzlerkandidat nominiert werden.
Steinmeier sprach von einem schwierigen Tag für die SPD. Beck habe erklärt, für ihn habe seit vielen Monaten festgestanden, dass er, Steinmeier, die Kanzlerkandidatur übernehmen solle. Beide seien sich über diese Rollenverteilung einig gewesen.
Der Außenminister sagte, er wolle dafür kämpfen, dass in 365 Tagen wieder ein Sozialdemokrat regiert. "Ich trete nicht an, um auf Platz zu spielen", sagte er und versicherte: "Wir sind besser gerüstet als wir glauben." Die SPD wolle das Land neu gestalten. "Wir wollen, dass niemand am Rand der Gesellschaft zurückbleibt." Beck habe mit dem Hamburger Parteitag eine wichtige Grundlage für die politische Arbeit gelegt.
- Datum 08.09.2008 - 08:00 Uhr
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- Quelle ZEIT ONLINE
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Glückwunsch! Der letzte Genosse, der für die SPD Wahlen gewonnen hat, ist in einem Akt beispielloser Solidarität weggemobbt worden!Zu links, angeblich ein biederer Pfälzer - mit so einem lässt sich keine Agenda, was für eine auch immer das sei, durchziehen, was? Absolute Mehrheit in Rheinland-Pfalz? Pah, Provinz!Es wurde auch Zeit, dass Lobbyisten von Tacke über Müller, Clement und Schröder in der SPD wieder ausführliches Gehör zu Teil wird.Ein Risiko ist aber noch dabei, oder? Falls Frau Nahles Müntefering wieder anhustete und der sich verkühlt zurückzöge, nicht wahr? Aber die Nahles wird ihre Lektion schon gelernt haben: Widerstand ist zwecklos, und per Abstimmung wird in der SPD schon lange nichts mehr entschieden.
auf fusselbären aus der provinz ist beendet, ab morgen werden eben steinbeisser gejagt. es wird also alles beim alten bleiben, in den redaktionen wird jetzt nur ein name durch den anderen ersetzt, nichts hat sich geändert.nur, äh, der zerfall der spd in zwei teile, der hat sich eben auf die doppelte geschwindigkeit erhöht, weil ja keines der probleme nach diesem putsch gelöst sind, geschweige denn per ordre de mufti zu lösen sein werden. ich glaube, hier freuen sich einige, die nur den tellerrand sehen, zu früh.
auf fusselbären aus der provinz ist beendet, ab morgen werden eben steinbeisser gejagt. es wird also alles beim alten bleiben, in den redaktionen wird jetzt nur ein name durch den anderen ersetzt, nichts hat sich geändert.nur, äh, der zerfall der spd in zwei teile, der hat sich eben auf die doppelte geschwindigkeit erhöht, weil ja keines der probleme nach diesem putsch gelöst sind, geschweige denn per ordre de mufti zu lösen sein werden. ich glaube, hier freuen sich einige, die nur den tellerrand sehen, zu früh.
Es möge niemand behaupten, die SPD sorge nicht für Unterhaltung. Ob allerdings Parteimitglieder und Wähler die sich abzeichnende Rückwärtsrolle – die sich nun abzeichnende Abkehr von der Abkehr in der Agenda-Politik – mit vollziehen werden, bleibt abzuwarten. Die neue personelle Aufstellung lässt darauf schließen, dass sich die SPD auf Dauer mit ihrer Rolle als Juniorpartner einer CDU geführten Koalition zufrieden geben will.
als Juniorpartner von Lafontaines Gnaden wird sich die SPD gedacht haben.
als Juniorpartner von Lafontaines Gnaden wird sich die SPD gedacht haben.
Nicht jede Unruhe ist schädlich. Nachdem einige Parteiführer die SPD an ganz neue Ufer gelockt haben, lohnt es sich auch nach dem Standort zu sehen und die Entfernungen vom Kurs wahrzunehmen, bevor mit einer "beruhigten" Mannschaft weiter gefahren wird. Der beste Kapitän wird an seine Grenze stossen, wenn man in gefährliche Gewässer geraten ist. Die Unruhe in der Partei kann produktive Energie werden, wenn sie zur Standortbestimmung und zur Auseinandersetzung um einen gemeinsamen Kurs eingesetzt wird. Das SPD-Schiff sieht im Moment aus wie eine Galeere, wo nach allen Richtungen Rudergymnastik gemacht wird.
der hat doch sooo lange in der ersten Reihe gestanden und die Miesere der SPD mit verschuldet. Der ist so altbacken, das es weh tut. Lebt er vielleicht noch im kalten Krieg.Dieser Münte hat doch den soz. Abbau voll mit zu vertreten und auch die Renten- kürzungen , die Rente mit 67 und,und,und..So wird die SPD nicht sozialer. Absolut nicht. Der Mann hat als Minister schon versagt. Wer SPD wählt wird immer verarcht. Der CDU traue ich aber auch kein Umdenken zu.
Die CDU sieht aus , wie eine still dahindümpelnde Luxusjagd, wo das Benzin ausgegangen ist und jeder nach Brennstoff ruft. Das Schiff wird bestimmt nicht dadurch in Fahrt kommen, weil andere Klippencrash´s üben.
habe ich ganz vergessen, nee, nicht die aus Peenemünde, die aus dem Sauerland!
wie ein ehrenwerter Mann wie Kurt Beck systematisch von der Presse niedergeschrieben und schlecht gemacht wurde. Ein erschreckendes Beispiel war für mich die Rücktrittspressekonferenz von Franz Müntefering. Ich habe diese live gesehen. Müntefering hat massiv Frau Merkel angegriffen, dass sie in Sachen Postmindestlohn WORTBRUCH begangen habe und kein Vertrauen mehr zu ihr habe. In der deutschen Presse wurde dies einfach ignoriert. In den Nachrichtensendungen kam dies nicht vor und Phoenix die Teile der Pressekonferenz wie oft wiederholt haben, wurde genau dieser Teil nicht wieder gesendet. Am Wochende hat dann Münte im Spiegel ein Interview mit den gleichen Vorwürfen gegeben und erst dann wurde darüber diskutiert und unsere "hoch ehrenwerte bella figura" hat unter einem Vorwand dem Postmindestlohn doch noch zugestimmt. Somit konnte Münte zusätzlich zu seinen persönlichen Rücktrittsgrund für Tausende von Briefdienstleistern Mindestlöhne einführen. Aber was macht die Presse und auch leider einige Journalisten der Zeit: Man gibt Kurt Beck die Schuld und Frau Merkel hat wie immer nichts damit zu tun und natürlich wollte die auch nie Wortbruch begehen. Ich kann nur wiederholen: Es ekelt mich an.
Demokratische Freiheit gibt es wohl nur im Wechsel zwischen den Systemen- oder wenn es gar kein "System" gibt. Die deutschen Medien arbeiten im Wesentlichen dem Faschismus zu. Kein archaischer Das-7.-Kreuz-Faschismus mit KZs, aber mit Isolationshaft in der eigenen Wohnung, Zwangsmedikation, Zwangsarbeit für 1 Euro, gezielter Manipulation und Desinformation des Volkes zum Wohle der oberen 10000 und ihrem Klerus. In diese Demokratieshow passte Kurt Beck wohl nicht hinein- zu bieder, zu ehrlich, zu provinziell- kein Mitglied eines internationalen Netzwerks oder Lobbyist einer Industrie. Einfach kein Produkt des Marktes.
sondern auch von einem, der sich aus der Nähe ein Bild von Beck und seinen Qualitäten machen kann, geteilt.Die ARD zitiert unter tagesschau.de den rheinland-pfälzischen Landtagspräsidenten Joachim Mertes: "Ich kann gar nicht so viel fressen, wie ich kotzen möchte, angesichts dieser Berliner Politgeisterbahn. Es ist wohl so, dass ein anständiger Mann auf viele
unanständige Gegner getroffen ist."Freundliche Grüsse!
Demokratische Freiheit gibt es wohl nur im Wechsel zwischen den Systemen- oder wenn es gar kein "System" gibt. Die deutschen Medien arbeiten im Wesentlichen dem Faschismus zu. Kein archaischer Das-7.-Kreuz-Faschismus mit KZs, aber mit Isolationshaft in der eigenen Wohnung, Zwangsmedikation, Zwangsarbeit für 1 Euro, gezielter Manipulation und Desinformation des Volkes zum Wohle der oberen 10000 und ihrem Klerus. In diese Demokratieshow passte Kurt Beck wohl nicht hinein- zu bieder, zu ehrlich, zu provinziell- kein Mitglied eines internationalen Netzwerks oder Lobbyist einer Industrie. Einfach kein Produkt des Marktes.
sondern auch von einem, der sich aus der Nähe ein Bild von Beck und seinen Qualitäten machen kann, geteilt.Die ARD zitiert unter tagesschau.de den rheinland-pfälzischen Landtagspräsidenten Joachim Mertes: "Ich kann gar nicht so viel fressen, wie ich kotzen möchte, angesichts dieser Berliner Politgeisterbahn. Es ist wohl so, dass ein anständiger Mann auf viele
unanständige Gegner getroffen ist."Freundliche Grüsse!
Mit Steinmeier als Kanzlerkandidaten UND Münte als SPD-Vorsitzenden kann man wenigstens die Bundestagswahl 2009 verlieren und ist dann nicht völlig kopflos.
Nach 2009 muss sich die SPD aber dann in der Opposition auch inhaltlich neu formieren - das Jahr "2010" bietet den symbolischen Startpunkt. Viel Erfolg!
Das die SPD Herrn Steinmeier zum Kanlzerkandidaten gemacht hat und Herrn Müntefering wieder ins Boot geholt haben, war seit langen die beste Entscheidung der SPD-Führung. Nur mit diesen beiden Führungsperönlichkeiten hat die SPD 2009 eine Chance. Ich halte Herrn Steinmeier für einen der fähigsten Politiker unserer Zeit. Ich hoffe er packt an und diskutiert nicht nur, so wie der ganze Rest der deutschen Politiker und Politikerinnen.Ein Sprichwort sagt: Stillstand ist Rückschritt.In Deutschland geht mit großen Schritten zurück, die Politik der SPD in den letzten Monaten hat dazu auch einiges beizusteuern gehabt.
Sie mißverstanden zu haben, deutet Ihr Kommentar auf ein grundsätzliches Problem.Parteien wollen siegen, regieren, Macht ausüben - und zwar um jeden Preis. Da wird je nach Umfrage oder unsinniger Professorenhilfe, je nach persönlicher Karriereplanung gern schon einmal die Stammklientel gewechselt und die Kernthemen sind demoskopisch fundiert.Das hat mit der alten Vorstellung von Parteien als Organisationsformen unterschiedlicher gesellschaftlicher Interessen so nun gar nix mehr zu tun.Parteien sind Unternehmen.Ihr Produkt: Dienstleistungen für das KapitalIhr Lohn: angemessenIhr Wert: je nach Wählerstimmen
Das die SPD Herrn Steinmeier zum Kanlzerkandidaten gemacht hat und Herrn Müntefering wieder ins Boot geholt haben, war seit langen die beste Entscheidung der SPD-Führung. Nur mit diesen beiden Führungsperönlichkeiten hat die SPD 2009 eine Chance. Ich halte Herrn Steinmeier für einen der fähigsten Politiker unserer Zeit. Ich hoffe er packt an und diskutiert nicht nur, so wie der ganze Rest der deutschen Politiker und Politikerinnen.Ein Sprichwort sagt: Stillstand ist Rückschritt.In Deutschland geht mit großen Schritten zurück, die Politik der SPD in den letzten Monaten hat dazu auch einiges beizusteuern gehabt.
Sie mißverstanden zu haben, deutet Ihr Kommentar auf ein grundsätzliches Problem.Parteien wollen siegen, regieren, Macht ausüben - und zwar um jeden Preis. Da wird je nach Umfrage oder unsinniger Professorenhilfe, je nach persönlicher Karriereplanung gern schon einmal die Stammklientel gewechselt und die Kernthemen sind demoskopisch fundiert.Das hat mit der alten Vorstellung von Parteien als Organisationsformen unterschiedlicher gesellschaftlicher Interessen so nun gar nix mehr zu tun.Parteien sind Unternehmen.Ihr Produkt: Dienstleistungen für das KapitalIhr Lohn: angemessenIhr Wert: je nach Wählerstimmen
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