SPD Vom Nutzen nicht vorhandener ChancenSeite 2/2
Zweitens ist für die Kandidatur Steinmeiers keine Mehrheit bei den Wahlen in Sicht. Zumindest keine, die er nutzen könnte und zu nutzen bereit wäre. Wie am Ende die Mehrheiten bei den Bundestagswahlen tatsächlich ausfallen werden, ist - trotz aller anders lautender Umfragen - eine offene Frage.
Die aktuelle schwere Krise der SPD ist nur zu offensichtlich und verdeckt dadurch die ebenfalls sehr ernsten Probleme der Union. Wenn man sich die Lage der Union bei den Landtagswahlen etwas genauer anschaut, so hat auch sie dramatische Verluste zu verzeichnen. Und das kann sich in den Monaten bis zur Bundestagswahl durchaus wiederholen. Beide Volksparteien stecken in einer ernsten Zustimmungskrise.
Der Übergang vom Vier- zum Fünfparteiensystem bringt offensichtlich wesentlich tief greifendere Erschütterungen mit sich als erwartet. Und genau da beginnt das zweite Problem des Kandidaten Steinmeier: Woher soll denn die Mehrheit für seine Kanzlerschaft kommen? Dass die SPD bei den nächsten Wahlen stärkste Kraft wird, verhindert die Linkspartei. Damit ist eine Ampelkoalition perdu. Rot-Grün ist jenseits aller realistischer Hoffnungen. Und bei einer Neuauflage der Großen Koalition bleibt die SPD Juniorpartner und Steinmeier Außenminister.
Die einzige theoretische Option für einen Bundeskanzler Steinmeier wäre daher eine rot-rot-grüne Mehrheit, die allerdings mit ihm niemals machbar wäre. Und genau um diese Frage wird es im kommenden November in Hessen gehen.
Gelingt Andrea Ypsilantis Wahl zur hessischen Ministerpräsidentin und geht damit ihr Spiel um alles oder nichts erfolgreich aus, so wird es für die CDU zwar eng werden, zugleich aber die eigene Mehrheit für Frank-Walter Steinmeier ohne die Linkspartei noch schwerer zu erreichen sein. Scheitert Ypsilanti, dann kann die SPD und ihr Kandidat endgültig alle Hoffnung fahren lassen.
Man sieht, gegenüber Frank-Walter Steinmeier war Sisyphos ein glücklicher Mensch. Zählt man alle Faktoren zusammen, die Steinmeiers Kanzlerkandidatur bestimmen werden, so hat er eigentlich keine Chance. Aber wie so oft in der Politik, muss er genau diese zu nutzen versuchen. Es wird ein schwerer Gang für ihn und seine Partei - vermutlich in die Opposition.
- Datum 10.09.2008 - 22:48 Uhr
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- Serie opi
- Quelle ZEIT ONLINE
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... ausnahmsweise stimmen ich der Diagnose JFs mal zu.Allerdings sehe ich die Opposition als einzige Chance der SPD an:Die Mitglieder der SPD-führenden Kaste, die Traner-Täuscher-Trickser, werden die fetten Posten antreten, die sie sich in den vergangenen Jahren vorbereitet haben, bei der IKB, bei den Energiekonzern, Zeitarbeitsfirmen, Versicherungen, bei McBerston Stanley und den DB-Nachfolgebetrieben, wo auch immer - kurzum: Kasse machen. Dann (DANN!) eröffnet sich die Chance, dass die SPD die INSM hinter sich lässt und wieder zu einer Partei der Abhängig Beschäftigten wird. Zu einer Partei, die wieder für Demokratie und Soziale Marktwirtschaft eintritt.
Da wird ein potentieller zukünftiger Regierungschef der BRD in einem konspirativen Treffen ausgeklüngelt, in einer Art und Weise, daß selbst der beteiligte amtierende Parteichef voller Wut zurücktritt. Diese Transparenz beim Wahlverfahren erinnert an die Papstwahl, die Mafia oder Honeckers ZK der SED.Ist das die Demokratie, die wir in der Welt verbreiten und am Hindukusch verteidigen müssen?_______________________________________________________
Die Interessen der ZEIT:
http://www.mein-parteibuc...
Was derzeit wirklich passiert:
http://www.pelastop.de/20...
Gestern wurde nur der potentielle zukünftige Regierungschef der BRD ausgeklüngelt, im Gegensatz zur DDR hat der Bürger hat also noch eine Wahl zwischen mindestens zwei Kandidaten. Finde ich immer sehr lustig, wie sich die PDS und ihr nahestehende Personen als die Gralshüter der Demokratie aufspielen!--------------------------------------------------------------------
"Die Bürokratie wurde geschaffen, um die Bedürfnisse der Bürokratie zu stillen."
Gestern wurde nur der potentielle zukünftige Regierungschef der BRD ausgeklüngelt, im Gegensatz zur DDR hat der Bürger hat also noch eine Wahl zwischen mindestens zwei Kandidaten. Finde ich immer sehr lustig, wie sich die PDS und ihr nahestehende Personen als die Gralshüter der Demokratie aufspielen!--------------------------------------------------------------------
"Die Bürokratie wurde geschaffen, um die Bedürfnisse der Bürokratie zu stillen."
In einem Comic legt Loriot dem ehemaligen Kanzler Schmidt die Worte in den Mund: Die Wasserrechnung und die Gehaltsabrechnung sind so kompliziert und unverständlich, weil keiner der Ersteller solcher Unterlagen sich in die Kunden/Empfänger hineinversetze.Als ich seinerzeit die Rede von Kanzler Schröder zur Einführung der Agenda 2010 gehört habe, war mein erster Gedanke, alles aber auch alles ist gegen die Stammwählerschaft der SPD gerichtet. Gegen die Abhängigen der arbeitenden Gesellschaft.Ab diesem Zeitpunkt hat die Partei ihr Gesicht als Arbeiterpartei verloren. Die Parteiführung hat sich nicht in die Herzen ihrer Wähler hineinversetzt. Es ist eine Münchhausiade, wenn die gleichen Leute mit dem gleichen Programm nun darangehen und glauben, sich aus dem Loch heraushelfen zu können, dass sie sich selbst geschaufelt haben. Einen besseren Indikator für die Akzeptanz einer Partei gibt es nicht, als die Bewegung in den Mitgliederzahlen. Wenn man daran denkt, wie vehement diese mit Willy Brandt anstiegen und wie die Entwicklung heute ist!Herr Steinmeier ist ein achtbarer Mann, er wird aber sein Ziel nur erreichen, wenn er sich von den Schröderdoktrinen löst und eigene Konzepte vorlegt. Mit Franz Müntefering wird das nicht gelingen.
ähem, die Agenda 2010 ist eines seiner Konzepte
ähem, die Agenda 2010 ist eines seiner Konzepte
Gestern wurde nur der potentielle zukünftige Regierungschef der BRD ausgeklüngelt, im Gegensatz zur DDR hat der Bürger hat also noch eine Wahl zwischen mindestens zwei Kandidaten. Finde ich immer sehr lustig, wie sich die PDS und ihr nahestehende Personen als die Gralshüter der Demokratie aufspielen!--------------------------------------------------------------------
"Die Bürokratie wurde geschaffen, um die Bedürfnisse der Bürokratie zu stillen."
Die Bezeichnung "potentiell" in Fettdruck zu wiederholen ist kein Argument.
Die Wahl zwischen zwei Kandidaten -- die sich nur marginal unterscheiden -- ist keine Pluralität sondern eine Scheinvielfalt.
Wem ich "nahestehe" oder meine Konfession ist ebenso irrelevant in einer Pluralistischen Gesellschaft wie die Ihre.
_______________________________________________________
Die Interessen der ZEIT:
http://www.mein-parteibuc...
Was derzeit wirklich passiert:
http://www.pelastop.de/20...
Die Bezeichnung "potentiell" in Fettdruck zu wiederholen ist kein Argument.
Die Wahl zwischen zwei Kandidaten -- die sich nur marginal unterscheiden -- ist keine Pluralität sondern eine Scheinvielfalt.
Wem ich "nahestehe" oder meine Konfession ist ebenso irrelevant in einer Pluralistischen Gesellschaft wie die Ihre.
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ähem, die Agenda 2010 ist eines seiner Konzepte
Das sage ich doch. Er soll sich von den Schröderdoktrinen trennen. Sonst wird es nichts mit der Kanzlerschaft.
Das sage ich doch. Er soll sich von den Schröderdoktrinen trennen. Sonst wird es nichts mit der Kanzlerschaft.
Steinmeier; als Außenminister macht er eine gute Figur. Er dürfte auch - intellektuell - in der Lage sein, den rechten und linken Flügel der SPD zusammen zu halten; eventuell sogar zusammen zu führen. Ihm wird es auch gelingen, programmatische Achtungszeichen (im Wahlkampf!) zu setzen. Aber wird das Tandem Steinmeier/Müntefering reüssieren können? Ist Müntefering nicht zu sehr "im Gestern", in der Schröderschen Agenda-Welt zu Hause? Zwar hat auch Steinmeier die Agenda-Politik mitgetragen, aber ein Großteil war auch der Solidarität gegenüber seinem "politischen Ziehvater Schröder" geschuldet. Es stimmt zwar, dass die Alten von heute mobiler als früher sind; dass sie anders agieren als die Generationen vor ihnen. Aber muss ein Neubeginn durch einen 68-jährigen Ex-Parteivorsitzenden personalisiert werden? Münte, der Meister der kurzen Sätze, braucht, wenn er die SPD ernsthaft in ruhiges Fahrwasser bringen will, einen langen Atem. Hat man innerhalb der SPD-Führungstruppe mal mit Nahles, Gabriel und dem jetzigen Generalsekretär Heil gesprochen? Jetzt muss doch die Verantwortung für die kommenden Jahre auf die Schultern einer (etwas) jüngeren Generation übertragen werden. Dieser Pauckenschlag am gestrigen Sonntag sollte wenigstens als Einstieg für mehr Verantwortung für einige jüngere SPD-Genossen genutzt werden. Wann denn sonst? Im Übrigen sollte sich die CDU nicht in zu großer Schadenfreude suhlen - jetzt, wo die SPD ihren Gau, ihren Tiefpunkt erreicht hat; jetzt kann und muss (!) es wieder langsam aufwärts und vorwärts gehen. Und eine unter Steinmeier gefestigte SPD wird zwangsläufig ein härterer Gegner sein. Noch wird durch die Chaos-Tage bei den Sozialdemokraten kaschiert, dass es auch innerhalb der CDU/CSU gärt. Kanzlerin Merkel und Ministerpräsident Beckstein sind sich keineswegs so einig, wie sie dies auf internen Veranstaltungen gern darstellen. Denken wir nur an die Pendler-Pauschale.
Die Bezeichnung "potentiell" in Fettdruck zu wiederholen ist kein Argument.
Die Wahl zwischen zwei Kandidaten -- die sich nur marginal unterscheiden -- ist keine Pluralität sondern eine Scheinvielfalt.
Wem ich "nahestehe" oder meine Konfession ist ebenso irrelevant in einer Pluralistischen Gesellschaft wie die Ihre.
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Ihr Vergleich hinkt, egal ob fett gedruckt oder nicht.
Eine Partei (von mehreren voneinander unabhängigen Parteien) hat einen Kandidaten auserkoren, der im Übrigen noch von Delegierten gewählt werden muss.
Demokratie bedeutet dass das Volk in freien, gleichen und geheimen Wahlen entscheiden kann von wem es geführt wird (übrigens Partei und nicht Kandidat). Papstwahl, Mafia oder ZK haben damit so rein gar nichts zu tun da in all diesen Beispielen nicht die Mehrheit des Volkes entscheidet. Im Übrigen ist in Deutschland die Wahl des Kanzlerkandidaten (egal welcher Partei) meistens eine ziemlich kungelige Angelegenheit. Das liegt an unserem parlamentarischen und auf Parteien basierenden System und ist keine Spezialität der SPD. Es ist auch nicht undemokratischer als das US-Amerikanische mit starkem Einfluss von Parteimitgliedern und einfachen Wählern auf die Kandidatenkür (wir wurden ja dieses Jahr Zeuge wie die es machen), halt nur anders.
Aber es scheint Leuten wie Ihnen irgendwie zu Gefallen jede nur erdenklich mögliche Situation zu verdrehen und in wilden Behauptungen das freiheitlich-demokratische System der BRD zu diskreditieren.
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