EU-Kommissar Wer wird nach Brüssel weggelobt?

Neue Spekulationen um den Posten des deutschen EU-Kommissars. Nun ist auch Wolfgang Schäuble im Gespräch, und erneut Roland Koch. Doch wer es am Ende wird, ist noch völlig offen

Während die Partner der Großen Koalition offiziell den Eindruck zu erwecken versuchen, dass sie weiterhin gut zusammenarbeiten, wird hintenrum längst eifrig gestichelt. Zu einem Dauerzankapfel hat sich dabei die Neubesetzung des deutschen Postens in der Brüsseler EU-Kommission ausgewachsen. Und das, obwohl die Entscheidung erst im Juli 2009 ansteht.

Die SPD besteht auf einer einvernehmlichen Regelung in der Koalition. So jedenfalls kommentierte der Sprecher von Außenminister Frank-Walter Steinmeier, Jens Plötner, am Freitag einen Bericht der Welt , wonach Merkel die Sache im Alleingang entscheiden wolle.

Hintergrund des Streits: Seit 20 Jahren hat es keinen CDU-Kommissar mehr in Brüssel gegeben. Die CDU verlangt deshalb, dass der Nachfolger von Industriekommissar Günther Verheugen, einem SPD-Politiker, aus ihren Reihen kommt. „Wir wären jetzt dran, selbst wenn wir in der Opposition wären“, heißt es aus Parteikreisen. Allerdings beansprucht auch die SPD das Amt für sich. Sie beruft sich dabei laut Welt auf eine Koalitionsvereinbarung, wonach Regierungsämter in der laufenden Legislaturperiode von der Partei neu besetzt werden, die diese schon zuvor innehatte.

Für die Kanzlerin könnte das Postengerangel eine gute Gelegenheit sein, wenige Monate vor der Bundestagswahl Flagge zu zeigen und endlich einmal Gebrauch von ihrer Richtlinienkompetenz zu machen. Das, finden viele in ihrer Partei, habe sie bisher nämlich viel zu selten getan. Mitten im Sommer 2009, also auf dem Höhepunkt des Bundestagswahlkampfs, käme diese Machtdemonstration der Union besonders gelegen.

Doch die Debatte, die nun aus Unionskreisen erneut angefacht wird, hat noch eine andere Dimension. Und die ist eher innerparteilicher Natur. Vor allem der  hessische Ministerpräsident Roland Koch dürfte es wohl als ziemlich unfreundlichen Akt empfinden, dass er nun erneut für ein Amt ins Gespräch gebracht wird, das er nachweislich nicht haben will. Schließlich hatte er nach ersten derartigen Spekulationen im Frühsommer bereits vor EU-Parlamentariern erklärt, er denke nicht im Traum an einen Wechsel nach Brüssel.

Zwar wird Roland Koch demnächst voraussichtlich nicht mehr Ministerpräsident in Hessen sein. Schließlich ist die hessische SPD-Landesvorsitzende Andrea Ypsilanti fest entschlossen, sich mit den Stimmen der Linkspartei zu seiner Nachfolgerin wählen zu lassen.