Israel Olmert kündigt Rücktritt an

Der unter Korruptionsverdacht stehende israelische Ministerpräsident gibt sein Amt auf. Unklar ist aber, wann er ausscheidet - und ob es seiner designierte Nachfolgerin Livni gelingt, eine neue Regierung zu bilden

Olmert sagte in einer Fernsehansprache am Sonntag, er habe dem Kabinett sein Ausscheiden aus dem Amt des Regierungschefs mitgeteilt. Er hatte diesen Schritt zuvor für den Fall seiner Ablösung an der Spitze der Kadima-Partei versprochen. Noch ist jedoch unklar, wann genau Olmert seinen Rücktritt formell bei Präsident Schimon Peres einreicht. Er könnte noch Wochen oder gar Monate im Amt bleiben, bis die Bildung einer neuen Regierung gelingt.

Vor wenigen Tagen hatte Außenministerin Zipi Liwni Olmert an der Parteispitze abgelöst. Sie steht damit auch vor der Übernahme des Postens als Ministerpräsidentin. Falls sie von Präsident Peres den Auftrag zur Regierungsbildung bekommt, hat sie 42 Tage Zeit, eine neuen Koalition zu bilden. Sollte ihr dies nicht gelingen, wird es wahrscheinlich vorgezogene Neuwahlen geben. Der Rücktritt Olmerts könnte die israelische Politik so erneut in Turbulenzen stürzen und die Friedensgespräche mit den Palästinensern und Syrien ins Stocken bringen.

Olmert hat in seiner Amtszeit wiederholt schwere Krisen ausgesessen. Ihm wird unter anderem vorgeworfen, umfangreiche Zahlungen von einem US-Geschäftsmann entgegengenommen zu haben. Olmert hat die Anschuldigungen zurückgewiesen.