Fall Kurnaz Vorwürfe gegen KSK-Soldaten bleiben ungeklärt
Wurde der ehemalige Guantánamo-Häftling Murat Kurnaz in Afghanistan von deutschen Soldaten des Kommandos Spezialkräfte misshandelt? Der Verteidigungsausschuss hält dies für weder bestätigt noch widerlegt
Der Ausschuss beendete jetzt nach fast zwei Jahren seine Arbeit als Untersuchungsausschuss zu dem Fall, der große Wellen geschlagen hatte. Vertreter aller Fraktionen schilderten den heute 26 Jahre alten, aus Bremen stammenden Türken als glaubwürdig. Der Vorsitzende Karl Lamers (CDU) sagte, der Nachweis für den von Kurnaz beklagten Vorfall sei jedoch ebenso wenig erbracht worden wie der Nachweis des Gegenteils. «Der Fall Kurnaz ist nicht aufklärbar. Damit werden wir leben müssen», sagte auch der SPD-Politiker Rainer Arnold.
Der geheim tagende Ausschuss hatte im November 2006 seine Arbeit begonnen und in 24 Sitzungen 49 Zeugen vernommen. Staatsanwaltschaftliche Ermittlungen gegen die beschuldigten Soldaten wurden inzwischen ebenfalls eingestellt, weil die Anschuldigungen nicht bewiesen werden konnten.
Kurnaz wirft zwei KSK-Soldaten vor, sie hätten ihn Anfang 2002 in einem US-Gefangenenlager in Kandahar misshandelt. Die Beschuldigten bestreiten die Vorwürfe. Kurnaz war 2001 in Pakistan festgenommen und über Kandahar ins US-Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba verschleppt worden. Er kam erst im Sommer 2006 auf Initiative von Bundeskanzlerin Angela Merkel frei.
Die FDP-Abgeordnete Elke Hoff sagte: «Ich hoffe, dass Herr Kurnaz die schrecklichen Erlebnisse verarbeiten und in der Zukunft ein möglichst normales Leben führen kann. Diejenigen, die ihm Unrecht zugefügt haben, sollten sich bei ihm entschuldigen.»
Der Grünen-Politiker Winfried Nachtwei sieht den Fall als nicht abgeschlossen an. Kurnaz habe ein Martyrium durchgemacht. «Es wäre angebracht, wenn die Bundesregierung auf diesen Mann zugehen würde mit einer Geste (...), dass man äußerst bedauert, was mit ihm geschehen ist.»
Paul Schäfer von der Linken erklärte, seine Fraktion sehe Kurnaz' Vorwürfe als bestätigt an. Er sprach von «verblüffend großen Gedächtnislücken» bei den vernommenen KSK-Soldaten. Schäfer und Nachtwei kritisierten, das Verteidigungsministerium habe den Abschlussbericht «amputiert» und die Veröffentlichung wichtiger Angaben verhindert.
- Datum 18.09.2008 - 19:11 Uhr
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- Quelle ZEIT ONLINE, dpa
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im Zweifelsfalle nichts gewußt, Daten verschwunden und dem armen Kerl wurde ein weiteres Unrecht zugefügt.
Im Zweifelsfalle ist der Staat nicht besser wie jeder X-beliebige kriminelle.
Hatten wir schon, wird saich auch nicht ändern.
Hi @ll
Wenn mich mein Gedächtnis nicht ganz trügt lief es wie folgt ab
-Herr Kurnaz hatte bis zum Zeitpunkt seiner Festnahme in Pakistan KEINE deutsche Staatsbürgerschaft
-die Pakistanis verhafteten ihn kurz nach dem 11.09. im Grenzgebiet zu Afghanistan
-hatten keinen Plan was das für einer ist
-lieferten ihn an die Amerikaner aus
-die wunderten sich und verfrachteten ihn nach Guantanamo
-die Türken selber wollten mit ihm nicht zu tun haben (in Bremen geboren)
-also blieb wieder mal nur Deutschland
Fazit
Der Herr Kurnaz hatte das Pech zur falschen Zeit am falschen Ort zu sein und obendrein noch mit unklarer Straatsbürgerschaft/Zuständigkeit.
Die Krokodilstränen sind einfach nur lächerlich, er sollte statt dessen mal nachdenken was er selber versaubeutelt hat.
Zum Glück für ihn das sich die deutsche Seite seiner angenommen hat, die Türkische pflegt einen wesentlich rustikaleren Umgang in solchen Belangen.
Gruss
Rene
Tatsächlich sieht die Sachlage jedoch ganz anders aus, als Rellem mit seinem Märchen ein Verbrechen zu leugnen versucht und Folter und Menschenrechtsverletzung als 'Pech gehabt' dem Opfer in die Schuhe zu schieben versucht.
Tatsächlich ist Kurnaz in Deutschland geboren und aufgewachsen. Als er Nach Pakistan reiste, wurde er von den dort von Bewaffneten, die sich als Sicherheitskräfte ausgaben, an die Amerikaner in Afghanistan gegen Geld VERKAUFT. Obwohl keinerlei Verdacht gegen ihn vorlag, wurde er erstmal von den Amerikanern gefoltert, wie sie es auch mit hunderten anderen Verschleppten taten. Ob er auch von den deutschen KSK-Soldaten gefoltert wurden, die von den Amerikanern einbestellt wurden, um ihn in augenschein zu nehmen, ist ungewiss. Sicher ist jedoch, dass sie ihn als Menschen aus Deutschland erkannt und keinen Finger rührten, um ihn vor den Fänger der amerikanischen Folterknechte zu bewahren. Weder unterrichteten sie die deutschen Behörden, noch seine Familie, noch setzten sie sich für die Wahrungs seiner Menschenrechte ein, noch kümmerten sie sich darum, ob er überhaupt zu Recht inhaftiert war, noch interessierte sie der Menschenhandel, der mit ihm betrieben wurde. Jede einzelne Unterlassung stellt vermutlich eine Straftat dar ... ergänzt natürlich um die 'Gedächnislücken' und die Vernichtung von Akten durch die Bundeswehr, die als Verdunklungsgefahr ebenfalls eine Untersuchungshaft der beiden soldaten erforderlich machen würde.
Über das mehrjährige Martyrium von Kurnaz im amerikanischen Folterlager Guantanamo ist schon genug berichtet worden.
Aus einer Reise nach Pakistan eine Schuld Kurnazs konstruieren zu wollen, pervertiert jedwede Rechtsprechung und offenbart unbeschreibliche Defizite im Verständnis von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.
Hi @ll
Tut mir leid für Sie, Herr Kurnaz war ein in Deutschland geborener Türke mit TÜRKISCHEM Pass
http://wissen.spiegel.de/...
Deshalb ist die Frager sehr wohl erlaubt warum der Herr Kurnaz in die Hand beisst die ihn schützt/hilft.
Dafür gibt es nur zwei Erklärungen
-die USA würden ihn Mores lehren
-die Türken würden ihn postwendend ausbürgern (ja die können das)
Gruss
Rene
Hi @ll
Tut mir leid für Sie, Herr Kurnaz war ein in Deutschland geborener Türke mit TÜRKISCHEM Pass
http://wissen.spiegel.de/...
Deshalb ist die Frager sehr wohl erlaubt warum der Herr Kurnaz in die Hand beisst die ihn schützt/hilft.
Dafür gibt es nur zwei Erklärungen
-die USA würden ihn Mores lehren
-die Türken würden ihn postwendend ausbürgern (ja die können das)
Gruss
Rene
Hi @ll
Tut mir leid für Sie, Herr Kurnaz war ein in Deutschland geborener Türke mit TÜRKISCHEM Pass
http://wissen.spiegel.de/...
Deshalb ist die Frager sehr wohl erlaubt warum der Herr Kurnaz in die Hand beisst die ihn schützt/hilft.
Dafür gibt es nur zwei Erklärungen
-die USA würden ihn Mores lehren
-die Türken würden ihn postwendend ausbürgern (ja die können das)
Gruss
Rene
Warum tut es Ihne für MICH leid? Ich bin ja zum Glück noch nicht in die Fänge amerikanischer Folterschergen gefallen.
Es ist jedoch bemerkesnwert, dass für Sie NUR der deutsche Pass ein scheinbarer Garant für die Wahrung der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit ist. Ohne diesen scheinen Sie an Folter, Verschleppung und Menschenhandel keinerlei Anstoss zu nehmen. In welche Hand Kurnaz gebissen hat, bleibt jedoch Ihr kleines Geheimnis, oder? Auch wenn es Ihnen schwer fällt, das zu begreifen, aber eine Reise nach Pakistan ist KEIN Verbrechen gegen Deutschland. Allerdings verstehe ich natürlich Ihre Intention. Als überzeugter Mitläufer der Bushclique treu ergeben und erblendet vom Hass auf alles, ws Ihrem christlichen Fundamentalismus zuwiderläuft, ist eine Reise in ein islamisches Land natürlich ein Verbrechen - insofern es sich nicht um einen von Amerika geführten Kreuzzug handelt, der hundertttausenden Muslime das Leben kostet.
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