CDU nach der Bayernwahl Unsanftes Erwachen
Das desaströse Ergebnis der CSU hat auch die CDU in Schock und Ratlosigkeit versetzt. Denn nun gerät die Bundestagswahl in Gefahr. Aber wo ist ein Ausweg?
Es ist noch nicht sehr lange her, da befand sich die CDU in einer recht kommoden Lage. Die eigene Chefin und Kanzlerin führte mit großer Verlässlichkeit jede Woche die Liste der beliebtesten Politiker an. In den Umfragen lag die Union in der Regel rund zehn Prozent vor dem Koalitionspartner SPD, der seinerseits mit der Demontage des eigenen Vorsitzenden beschäftigt war. Und Umfragen sagten Chancen für eine Koalition mit den Liberalen im kommenden Jahr voraus.
Die Bayernwahl hat die Christdemokraten sehr unsanft aus derlei süßen Träumen gerissen. Denn eines ist völlig klar: Ohne eine starke CSU in Bayern ist der Ausgang der Bundestagswahl für die Union völlig offen. Nur mit deren weit überdurchschnittlichem Ergebnis gelang es in der Vergangenheit, stärkste Fraktion im Bundestag zu werden und so den Anspruch auf die Kanzlerschaft erheben zu können.
Am Wahlabend fiel plötzlich auch wieder auf, dass die Union in allen zehn Landtagswahlen seit 2005 Stimmen verloren hat, zum Teil wie in Hessen und Bayern in diesem Jahr überaus deutlich. Auf einmal sind es die Christdemokraten, die als die Hauptverlierer der Großen Koalition dastehen.
Wie schwierig die Lage für die CDU geworden ist, klang selbst in den offiziellen Stellungnahmen der Parteioberen durch. Man werde aus der Bayernwahl Schlüsse für den Bundestagswahlkampf ziehen müssen, räumte etwa Parteichefin Angela Merkel am Morgen vor der Präsidiumssitzung ein. „Das wird eine schwere, alle unsere Kräfte fordernde Wahl“, sagte der noch amtierende hessische Ministerpräsident Roland Koch.
Aufgabe von CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla war es dagegen, die Gemüter wieder etwas zu beruhigen. Bereits am Wahlabend hatte er sich dazu die Konstruktion von der „bürgerlichen Mitte“ ausgedacht. Diese sei stabil geblieben, weil Freie Wähler, FDP und CSU gemeinsam genauso stark seien wie die CSU bei der letzten Landtagswahl alleine, erläuterte Pofalla am Tag danach erneut. Bei der Bundestagswahl, so offenbar seine Hoffnung, wird die CSU die Stimmen der Freien Wähler zurückgewinnen, weil diese dann nicht antreten. Und FDP-Stimmen sind aus seiner Sicht ja auch nicht ganz verloren, schließlich streben beide Parteien eine schwarz-gelbe Koalition an.
Allerdings hat die Pofallasche Rechnung zwei Schönheitsfehler: Erstens hat die CSU in Bayern fast sechs Prozent mehr verloren, als Freie Wähler und FDP hinzugewonnen haben. Und zweitens geht seine Kalkulation nur auf, wenn die FDP nicht aus Sorge um die Schwäche der Union doch mit einer Ampelkoalition mit SPD und Grünen liebäugelt. Dann wären zu ihr abgewanderte Stimmen verloren.
Auch sonst wird sich eine Diskussion um die künftige Ausrichtung der Partei und die richtige Strategie für die Bundestagswahl nicht so leicht abwürgen lassen, auch wenn zumindest im Präsidium der Richtungsstreit ausfiel. Die Rede vom bürgerlichen Lager sei allenfalls mathematisch richtig, sagte etwa der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Wolfgang Bosbach ZEIT ONLINE. Die CSU habe schließlich auch an Nichtwähler verloren.
Auf die Stammwähler solle man sich nun konzentrieren, forderte genau wie Bosbach auch der Chef der Jungen Union, Philipp Mißfelder. Ein Verlangen, das Pofalla allerdings umgehend zurückwies. "Es gibt keine Alternative zur Modernisierung", sagte er.
- Datum 13.10.2008 - 17:32 Uhr
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- Quelle ZEIT ONLINE
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Der CSU wird zu Recht vorgeworfen, dass sie früher näher am Menschen war. Für Merkel und die CDU gibt es für entsprechendes Handeln bis zur Bundestagswahl auch ein gutes Beispiel: Pendlerpauschale.
Man kann dazu stehen wie man will. Aber viele CDU-Abgeordnete trugen den Frust der Wähler ("aus der Mitte") nach Berlin. Ergebnislos. Solche Warnungen wurden bis heute nicht verstanden. Versteht man sie morgen?
Als würde davon alles abhängen. Der Putzfrau, die 10 KM auf arbeit fahren muß nutzt die nichts. Ich hoffe , das nach der Bundestagswahl diese so genannten Volksparteien endlich ihre Quittung für ihre Machenschaffen bekommen. Die sind verlogen und verbogen , dass sie nicht mehr wählbar sind.#
Ein Link zum nachdenken und sich selbst mal fragen, haben die wohl den Nagel auf den Kopf getroffen?
http://www.linkspartei-sa...
Als würde davon alles abhängen. Der Putzfrau, die 10 KM auf arbeit fahren muß nutzt die nichts. Ich hoffe , das nach der Bundestagswahl diese so genannten Volksparteien endlich ihre Quittung für ihre Machenschaffen bekommen. Die sind verlogen und verbogen , dass sie nicht mehr wählbar sind.#
Ein Link zum nachdenken und sich selbst mal fragen, haben die wohl den Nagel auf den Kopf getroffen?
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Als würde davon alles abhängen. Der Putzfrau, die 10 KM auf arbeit fahren muß nutzt die nichts. Ich hoffe , das nach der Bundestagswahl diese so genannten Volksparteien endlich ihre Quittung für ihre Machenschaffen bekommen. Die sind verlogen und verbogen , dass sie nicht mehr wählbar sind.#
Ein Link zum nachdenken und sich selbst mal fragen, haben die wohl den Nagel auf den Kopf getroffen?
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Könnte es nicht sein, dass wir jetzt auch die Götterdämmerung der allmächtigen CDU erleben werden? Warum soll sich nur die SPD per Kernspaltung in Grüne und Linke zerlegen? Wenn die Futternäpfe der CDU nicht mehr automatisch randvoll gefüllt sein werden, müsste es wohl geschehen, dass die Arbeitgeberfraktion, die Arbeitnehmerfraktion, der Mittelstand und andere sich in eigenen Parteien wiederfinden. Wer weiss, wer weiss! Warten wir es ab.
Als Nichtbayer registriere ich die absurden Schlachten in Bayern.Angefangen von den verkürzten Schulzeiten, dem Rauchverbot und den mysteriösen Beraterringen (GWG, die den Familiengerichten vorwiegend zuarbeitet und wahrscheinlich zu Scientology gehört) kann man nur zweifeln an der lebendigen Demokratie des Bundeslandes.
Es kommt also alles so, wie es kommen muß.
In jeder Kriese liegt eine Chance sagen die Chinesen- mögen die Bayern sie suchen und finden!
Für ihren Arbeitnehmerflügel ist die Steinmeier-SPD durchaus wählbar. So viel Massel hatte die alte Tante mit den Grünen und den Linken nicht: Die sin fott, und haben ihr eigenes Spiel zu laufen. Die CDU kann aber durchaus nicht nur rechts, und an Freie Wählerschaften, sondern eben auch an die SPD verlieren. So geht das aus , wenn keine Volkspartei wirklich "Mitte" ist, es aber alle sein wollen...
Alles, was gesagt werden kann, kann klar gesagt werden -
Ludwig Wittgenstein
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