Parlamentswahl Österreichs Populisten triumphieren
Die Befürchtungen sind noch übertroffen worden: Mit zusammen knapp 30 Prozent der Stimmen sind die rechtspopulistischen Parteien die eigentlichen Wahlgewinner
Nach den ersten Hochrechnungen am Sonntagabend konnten die rechten Parteien FPÖ und BZÖ in Österreich über starke Zugewinne jubeln - und holten zusammengerechnet ihr bestes Ergebnis im Alpenland nach dem Zweiten Weltkrieg. Es waren wohl vor allem die von der großen Koalition enttäuschten Protestwähler, die der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) stolze rund 18 Prozent und der vor Jahren davon abgespaltenen Jörg-Haider- Partei Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ) etwa 12 Prozent brachten.
«Die wahren Gewinner sind zweifellos FPÖ und BZÖ», analysiert der Politikwissenschaftler Peter Filzmaier die ersten Hochrechnungen. Die Folgen für Österreich sind noch unklar. Im Wahlkampf hatten die etablierten Parteien immer eine Zusammenarbeit mit den Rechten ausgeschlossen.
Dennoch stand am Sonntag die Furcht vor einer Wiederholung der alpenländischen Geschichte im Raum: Im Jahr 2000 hatte die konservative ÖVP mit der FPÖ als zweitstärkste Kraft eine umstrittene Regierungskoalition unter ÖVP-Bundeskanzler Wolfgang Schüssel gebildet. Als Konsequenz wurde Österreich mit EU-Sanktionen belegt und teilweise außenpolitisch isoliert. Möglicherweise könnten sich beide Parteien jedoch gegenseitig in der Opposition neutralisieren - seit der Abspaltung des BZÖ von der FPÖ 2005 ist die Stimmung untereinander feindlich und eine Wiedervereinigung wird ausgeschlossen.
Doch wie Rechts sind die beiden Parteien wirklich? «Die FPÖ ist durchaus mit der deutschen NPD vergleichbar», sagt der Rechtsextremismus-Experte Heribert Schiedel. Immer wieder hatten rechtsradikale Ausrutscher der Partei und ihres Spitzenkandidaten Heinz-Christian Strache im Alpenland für Aufsehen gesorgt: Im Januar hatte die FPÖ-Kommunalpolitikerin Susanne Winter beispielsweise den Propheten Mohammed öffentlich als «Kinderschänder» verunglimpft. Strache selbst posierte in jungen Jahren in Militärkluft mit Rechtsextremen, forderte die Abschaffung des NS-Verbotsgesetzes und hetzte in einer Grußbotschaft zum «Anti-Islamisierungskongress» in Köln unter anderem gegen «ganze Zuwandererhorden», deren «gierigen Blicken und Händen» unsere «Töchter» ausgesetzt seien.
- Datum 29.09.2008 - 11:25 Uhr
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...ist dahin. Als Österreicher muss man sich schämen für diese Wahl.
Hunderttausende sind auf die Sprüche der Rechtspopulisten hereingefallen und haben das Kreuzerl bei FPÖ/BZÖ gemacht. Politiker die 200.000 Leute deportieren wollen (Westenthaler, BZÖ) sitzen auch weiterhin und mit noch mehr Freunden im Parlament.
Auch 2008 ist die Ausländerhatz also immer noch ein Erfolgsgarant für Wahlen. Für mich ein Grund dem Land den Rücken zu kehren.
Eigentlich muss man den Wählern jetzt eine rechte Regierung wünschen damit ihnen die Augen aufgehen und so die Rechte bei der nächsten Wahl wieder verliert. Die kochen auch nur mit Wasser und die Schuld an allem suchen sie in Ausländern.
Ein trauriger Tag für Österreich
... hat die SPÖ ja schon vor dem Abbruch der Koalition unternommen, indem sie per Leserbrief auf anti-europäische Stimm(ung)en setzte.
... hat die SPÖ ja schon vor dem Abbruch der Koalition unternommen, indem sie per Leserbrief auf anti-europäische Stimm(ung)en setzte.
Nazi, braune Soße und Rechtsradikale sind die Schimpfworte, die ins Mark treffen sollen, wenn Rechtpopulisten in die Parlamente gewählt werden Wenn Linksradikale , Kommunisten, Stalinisten und das alte SED-Kader in die Parlamente kommen, dann ist das es etwas völlig anderes. Also, wer wie bei den Linken unsere Demokratische Verfassung in Frage stellt oder sogar sie ablehnt, der ist ein rot-lackierter Faschist.
Unter dem Deckmantel oder der Wolf im Schafsfell, der sozialen Gerechtigkeit, versucht "Die Linke" erfolgreich ihre Stimmen einzufahren. Der Demagoge Lafontaine ist dafür der absolut richtige Mann? Haider und Strache sind so gesehen die Nachfolger von Lafontaine, nur eben auf der rechten Seite.
... hat die SPÖ ja schon vor dem Abbruch der Koalition unternommen, indem sie per Leserbrief auf anti-europäische Stimm(ung)en setzte.
Auch die ÖVP hat sich im Wahlkampf rechts genug gegeben und dennoch Stimmen verloren. Die EU war diesmal NICHT das tonangebende Thema. Zwar hat die ÖVP eine Wahlniederlage eingefahren, dennoch wird sie recht bald die Rolle der sich zierenden Braut übernehmen - denn sowohl SPÖ als auch "Die Freiheitlichen" sind an einer Regierungsbeteiligung interessiert. Dadurch kam es überhaupt erst zu den Neuwahlen - Der Regierung beim Ehezank zuzusehen war schon schlimm genug, und nun dürfen wir wahrscheinlich monatelang den politischen Balzritualen über uns ergehen lassen. Eine rechte Regierung können wir uns gerade wegen der internen, etwas angespannten Lage nicht leisten. Marketing und Werbung hat den Wahlausgang bestimmt - und die Regierung wird von der "Krone" diktiert, (Rot/Orange/Blau?), nicht von der Vernunft.
Auch die ÖVP hat sich im Wahlkampf rechts genug gegeben und dennoch Stimmen verloren. Die EU war diesmal NICHT das tonangebende Thema. Zwar hat die ÖVP eine Wahlniederlage eingefahren, dennoch wird sie recht bald die Rolle der sich zierenden Braut übernehmen - denn sowohl SPÖ als auch "Die Freiheitlichen" sind an einer Regierungsbeteiligung interessiert. Dadurch kam es überhaupt erst zu den Neuwahlen - Der Regierung beim Ehezank zuzusehen war schon schlimm genug, und nun dürfen wir wahrscheinlich monatelang den politischen Balzritualen über uns ergehen lassen. Eine rechte Regierung können wir uns gerade wegen der internen, etwas angespannten Lage nicht leisten. Marketing und Werbung hat den Wahlausgang bestimmt - und die Regierung wird von der "Krone" diktiert, (Rot/Orange/Blau?), nicht von der Vernunft.
wiedermal wird der tag der wahl, zum tag der trauer. unglaublich, wie 30% der österreicher sich von "flotten" sprüchen und populistischer hetze sich täuschen ließen. man darf gespannt sein wie nun die "anti-eu-parteien, um die gunst der großen-, alten-, im fallen befindlichen parteiriesen, buhlen, wer es schafft eine stabile regierung zu bilden, und ob vor der wahl auch wirklich nach der wahl sein wird. uns steht auf alle fälle ein kalter winter bevor.
Schon vor Jahren taten alle ganz überrascht über den Haider-Erfolg. Dabei ist der Anteil der rechtsextrem orientierten Wähler schon immer relativ hoch gewesen.
Seit SPÖ-Zeiten unter Kreisky sind die Rechtsaußen immer ausgeblendet worden, weil die rechten Kräfte unter dem Dach der Opposition verdeckt waren. Überhaupt neigt Österreich dazu, unter den Teppich zu kehren; das gilt auch für historische Schuld in der Nazi-Zeit. Wann setzt sich die österreichische Gesellschaft endlich mit ihrem Rechtsextremismus ernsthaft aus einander?
Ein wenig in der Geschichte und deren Folgen gestoebert. Der austro Faschissmus ist friedlieben gewesen. Er hat im Staendestaat nur Oesterreicher unterdruckt und Getoetet. Da aber nicht aufgrund von Rassen sondern von Gesellschaftsschichten (war ein tiefer Griff ins Mittelalter). Hitler wollte Deutscher sein. Vor allem weil er als Maler nicht anerkannt wurde. (ist heute anders, da wird fast alles in Oesterreich als Kunst anerkannt, nur um sicher zu gehen) Hitler hatte auch keine politischen Chancen in den Partein Oesterreichs nach dem ersten Weltkrieg. Fairerweise muss man aber sagen das es einige gab die einen Anschluss an Deutschland (vor allem der Weimahrer Repuplik) sehr positiev gegenueber standen. Oesterreichische Arbeiter stellten einen Grossteil des Thaelman Battalions in Spanien um gegen die Weltfaschismuss zu kaempfen, Dollfuss wurde ermordet, Oesterreich mit einen Wirtschaftsembargo belegt, und Hitler maschierte ein bevor es zu einer Abstimmung kommen konnte. Er liess sich in Linz feiern waehrend die ersten Verhaftungswellen in Wien rollten und tausende im Schnellverfahren arrestiert wurden (die Schande ist eher das viele bis heute nicht rehabilitiert wurden). Ein grossteil der politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Elite ging verloren. (nach dem Krieg nahm man was man kriegen konnte, auch keine Heldentat aber man streckt sicht nach der Decke(persoenlichen kommentar ueber eingige Politker unterdrueckt)) Im Krieg selber gab es immer wieder wiederstand gegen die Besatzer (so haben es viele empfunden, der nahme Oesterreich war verboten und darauf stand die Todesstrafe, sollte jemand nach Wien kommen wird er am Stephansdom zu Wien das Zeichen "O5" finden. Das war wiederstand auf Wienerisch, und ebenso gefaehrlich wie Bomben werfen, nur das keine unschuldigen dabei verletzt wurden) Die Tirole und Kaertner waren in Bewaffneten wiederstand organisiert die vor allem ein Wiederherstellung des Staates als Ziehl hatten. Klagenfurth wurde von den oesterreichischen Partisanen erobert (auch vor Angst vor Tito getrieben (kann auch gesagt werden)) aber es gab sie. Und sie sind gestorben und haben geblutet. Von Befreiugnsaktionen von Gefangenentransporten bis zu Bindung von Verbaenden. Das teuscht nicht darueber hing was es Gewinnler, Opurtonisten und auch ueberzeugte Faschisten gab. Letztere wurden nach dem Krieg wie schon beschrieben auch gejagd und meistens Verurteilt. Die Verleugnung der NS Verbrechen stellt in Oesterreich nach wie vor ein Verbrechen dar. Feiern zu Todestagen von NS Verbrechern ebenso. Das laengst nicht alle dinge wieder gut gemacht worden sind ist keine Frage. Das sich manche Organisationen (Staatliche die nichts mit dem NS Regime zu tun hatten) bereichert haben ist nach wie vor Beschaehmend, (sollte wohl aber die die es betrifft die von dem Unrecht wissen und sich weigern es zu korrigieren) oder eben die Aufrechterhaltung von Urteilen aus der Zeit. Daraus folgt aber keine Pauschalschuld, und was wichtiger ist meiner Meinung nach, wenn sozialistische Organisationen in Oesterreich den Kommunistischen, Sozialistischen, Christlichen und Uberparteilichen Wiederstand als nicht existend erklaeren nur um huebsch da zu stehen, machen sich nicht nur das Erbe von diesen Leuten zu nichte sonder sie sprechen sich selbst auch einen Teil der Berechtigung ab.
Ein wenig in der Geschichte und deren Folgen gestoebert. Der austro Faschissmus ist friedlieben gewesen. Er hat im Staendestaat nur Oesterreicher unterdruckt und Getoetet. Da aber nicht aufgrund von Rassen sondern von Gesellschaftsschichten (war ein tiefer Griff ins Mittelalter). Hitler wollte Deutscher sein. Vor allem weil er als Maler nicht anerkannt wurde. (ist heute anders, da wird fast alles in Oesterreich als Kunst anerkannt, nur um sicher zu gehen) Hitler hatte auch keine politischen Chancen in den Partein Oesterreichs nach dem ersten Weltkrieg. Fairerweise muss man aber sagen das es einige gab die einen Anschluss an Deutschland (vor allem der Weimahrer Repuplik) sehr positiev gegenueber standen. Oesterreichische Arbeiter stellten einen Grossteil des Thaelman Battalions in Spanien um gegen die Weltfaschismuss zu kaempfen, Dollfuss wurde ermordet, Oesterreich mit einen Wirtschaftsembargo belegt, und Hitler maschierte ein bevor es zu einer Abstimmung kommen konnte. Er liess sich in Linz feiern waehrend die ersten Verhaftungswellen in Wien rollten und tausende im Schnellverfahren arrestiert wurden (die Schande ist eher das viele bis heute nicht rehabilitiert wurden). Ein grossteil der politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Elite ging verloren. (nach dem Krieg nahm man was man kriegen konnte, auch keine Heldentat aber man streckt sicht nach der Decke(persoenlichen kommentar ueber eingige Politker unterdrueckt)) Im Krieg selber gab es immer wieder wiederstand gegen die Besatzer (so haben es viele empfunden, der nahme Oesterreich war verboten und darauf stand die Todesstrafe, sollte jemand nach Wien kommen wird er am Stephansdom zu Wien das Zeichen "O5" finden. Das war wiederstand auf Wienerisch, und ebenso gefaehrlich wie Bomben werfen, nur das keine unschuldigen dabei verletzt wurden) Die Tirole und Kaertner waren in Bewaffneten wiederstand organisiert die vor allem ein Wiederherstellung des Staates als Ziehl hatten. Klagenfurth wurde von den oesterreichischen Partisanen erobert (auch vor Angst vor Tito getrieben (kann auch gesagt werden)) aber es gab sie. Und sie sind gestorben und haben geblutet. Von Befreiugnsaktionen von Gefangenentransporten bis zu Bindung von Verbaenden. Das teuscht nicht darueber hing was es Gewinnler, Opurtonisten und auch ueberzeugte Faschisten gab. Letztere wurden nach dem Krieg wie schon beschrieben auch gejagd und meistens Verurteilt. Die Verleugnung der NS Verbrechen stellt in Oesterreich nach wie vor ein Verbrechen dar. Feiern zu Todestagen von NS Verbrechern ebenso. Das laengst nicht alle dinge wieder gut gemacht worden sind ist keine Frage. Das sich manche Organisationen (Staatliche die nichts mit dem NS Regime zu tun hatten) bereichert haben ist nach wie vor Beschaehmend, (sollte wohl aber die die es betrifft die von dem Unrecht wissen und sich weigern es zu korrigieren) oder eben die Aufrechterhaltung von Urteilen aus der Zeit. Daraus folgt aber keine Pauschalschuld, und was wichtiger ist meiner Meinung nach, wenn sozialistische Organisationen in Oesterreich den Kommunistischen, Sozialistischen, Christlichen und Uberparteilichen Wiederstand als nicht existend erklaeren nur um huebsch da zu stehen, machen sich nicht nur das Erbe von diesen Leuten zu nichte sonder sie sprechen sich selbst auch einen Teil der Berechtigung ab.
...die mitte-rechts regierung schüssel war nicht schlechter und menschenfeindlicher als die letzte links-mitte regierung gusenbauer.und sie war zumindest wirtschaftlich und sozial besser als die regierung schröder in deutschland.was die letzte koallition angeht,die wurde gegen massiven widerstand der övp durch "onkel hans" und dem immer noch als parteisoldat agierende "bundespräsident" heinz fischer zusammengepfercht.mit dem bekannt desaströsen ergebnis.kein wunder.die roten haben-verantwortungslos bis zum geht nicht mehr- das blaue vom himmel versprochen und die övp rein als politischen gegner und als möglichen koallitionspartner über das zumutbare mass hinaus angefetzt.die spö hatte sich in ihrer extremen kurzsichtigkeit der övp gegenüber wie ein elefant im porzellanladen aufgeführt sich aber hinterher gewundert, dass die konservativen daraufhin nichts mit ihnen zu tun haben wollten und nicht somirnichtsdirnichts den von ihnen verursachten politischen und menschlichen scherbenhaufen zu beseitigen bereit waren.diesmal ist es ähnlich;die spö versprach,versprach und versprach und hofft jetzt,naturgemäss,auf einen regierungspartner,dem sie die schuld der in zukunft nicht erfüllten-weil nicht erfüllbaren-versprechungen in die schuhe schieben kann.unter diesen gegebenheiten hoffe ich auf keine widerholung einer grossen koallition und erwarte mir eine andere regierungskonstellation.für jeden ECHTEN demokraten kann es keine zweifel geben,dass alle parteien (bei allen bedenken der fpö,dem bzö und, ich zumindest ,auch den grünen gegenüber) demokratisch legitimiert sind,eine regierung zu bilden. g.w.
Diese braune Soße, dieses ewiggestrige Pack, diese verfaulte Clique des Eurofaschismus wurde an der Urne nicht ins Klo hinuntergespült ... ?
Wie wärs wenn ein großes Bündnis aus Antifa, Linken, Gewerkschaftlern und Journalisten ein paar Action-Days in Wien veranstaltet?
Denn wenn die Österreicher ihr Wahlrecht nicht vernünftig gebrauchen können, muss man ihnen ja mal zeigen wie Demokratie funktioniert!
...bedeutet leider nicht, dass immer der beste an die Macht kommt, sondern jener, der von den meisten bevorzugt wird. D. h. wenn die Mehrheit der Wähler eine latent braune Gesinnung hat und Hetzparolen für gut heisst, kann es durchaus vorkommen, dass auch in einer Demokratie recht seltsame oder bessere, aus meiner Sicht nicht auszustehende Zeitgenossen, die vorgeben, mit dummen Sprüchen komplexe Probleme lösen zu können, an die Macht kommen.
Armes Österreich... Ich hätte nicht gedacht, dass Du sp tief sinken könntest.
...bedeutet leider nicht, dass immer der beste an die Macht kommt, sondern jener, der von den meisten bevorzugt wird. D. h. wenn die Mehrheit der Wähler eine latent braune Gesinnung hat und Hetzparolen für gut heisst, kann es durchaus vorkommen, dass auch in einer Demokratie recht seltsame oder bessere, aus meiner Sicht nicht auszustehende Zeitgenossen, die vorgeben, mit dummen Sprüchen komplexe Probleme lösen zu können, an die Macht kommen.
Armes Österreich... Ich hätte nicht gedacht, dass Du sp tief sinken könntest.
Hi @ll
Ja was erlauben sich die Ösis!!!
Die wählen doch tatsächlich was ihnen passt und fragen die politisch korrekt besorgten nicht um ihre Meinung.
Ironie off
Österreich hat gewählt und wir haben das zu akzeptieren.
Zum Glück haben die Ösis das Rückgrat auch billige, dümmliche Anmachen wie seinerzeit von der EU einfach zu ignorieren.
Gruss
Rene
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