Afghanistan-Einsatz Kein Ende in Sicht
Der Bundestag tut sich schwer, den Deutschen zu erklären, warum die Bundeswehr in Afghanistan bleiben muss. Doch selbst die CSU nahm von ihrer Forderung nach einer Exit-Strategie wieder Abstand
Monika Knoche von der Linkspartei ist eine kleine rundliche Frau. Ihre Stimme ist nicht die einer geübten Rednerin. Aber die Zahlen, die sie den anderen Abgeordneten im Bundestag während der Sondersitzung zum Afghanistaneinsatz der Bundeswehr am Donnerstag an den Kopf warf, hatten es in sich. „Hunderte tote Zivilpersonen nur in diesem Jahr, eine Erhöhung der Zahl der Anschläge um 40 Prozent, mehr tote US-Soldaten als im Irak“, empörte sich Knoche. Doch entgegen sonstiger Gepflogenheiten blieben Zwischenrufe diesmal aus.
Denn dass die Lage in Afghanistan dramatisch ist, das wird längst auch von keiner anderen Fraktion mehr bestritten. Die ehemalige grüne Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Kerstin Müller, legte vielmehr noch nach: Noch nie habe es so viele zivile Opfer gegeben wie im August 2008, sagte sie. Und selbst Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) kam nicht darum herum einzuräumen: „Der Weg ist länger und steiniger als wir uns das vorgestellt haben. Die Rückschläge haben zugenommen“. Der Einsatz werde zunehmend zu „einer Probe auf die Geduld“.
Zum siebten Mal müssen die Abgeordneten Mitte Oktober das Mandat für den Nato-geführten ISAF-Einsatz verlängern. Das Kabinett hat einen entsprechenden Beschluss bereits am Donnerstag gefasst. Diesmal soll das Mandat sogar 14 statt wie bisher nur zwölf Monate laufen. Der heimliche Grund: Im Bundestagswahlkampf wollen die Parteien sich eine Debatte über das unpopuläre Thema ersparen. Die Zahl der Soldaten soll um 1000 auf 4500 erhöht werden.
Von Euphorie ist im Bundestag allerdings schon lange nichts mehr zu spüren, wenn es um den Einsatz in Afghanistan geht. Die Erfolge, die es immerhin auch gibt – die verbesserte Infrastruktur, geräumte Minenfelder, humanitäre Fortschritte – spielten in der Debatte nur eine untergeordnete Rolle. Zu dominant ist die Sorge, dass die Nato mit diesem Einsatz auf lange Sicht scheitern könnte.
Immerhin: Noch steht die überwiegende Mehrheit des Parlaments zu dem Einsatz. Nur die Linkspartei lehnt die Mission komplett ab. Alle anderen Fraktionen signalisierten prinzipiell Unterstützung für das neue Mandat. In krassem Gegensatz steht dieser breite parlamentarische Konsens allerdings zu der Mehrheitsmeinung in der Bevölkerung. Umfragen ergeben regelmäßig, dass etwa Zwei-Drittel der Deutschen den Einsatz ablehnen.
Man müsse das deutsche Engagement besser erklären, lautet deshalb eine Dauerforderung aus Politikerkreisen. Doch entsprechende Versuche blieben auch am Donnerstag vage. Während der Außenminister eher die allgemeine Stabilisierung des Landes als Ziel des deutschen Engagements benannte, stellte der FDP-Abgeordnete Werner Hoyer die deutschen Interessen in den Vordergrund. Wie einst Peter Struck (SPD) als Verteidigungsminister argumentierte er, dass es vor allem gelte, die von Afghanistan auch für Deutschland ausgehende Terrorgefahr zu mindern.
- Datum 19.02.2009 - 18:12 Uhr
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- Quelle ZEIT ONLINE, 7.10.2008
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Dass deutsche Soldaten in einen Angriffskrieg entsandt werden, ist m. E. nicht mit unserer Verfassung zu vereinbaren.
Davon abgesehen: Wo sind denn die Erfolge dieses Kriegs? Unmengen von Steuergeldern werden verfeuert. Wofür? Unser Land wird angeblich auch dort verteidigt?!? Es ist mir neu, dass es dort deutsche Gebiete gibt.
Deutschland im finanziellen Chaos und nahe der Fastpleite, da wird kein Platz mehr sein für Leute, die glauben mit ihrem jetzigen " Friedenseinsatz " , die eigene Vergangenheit, reinwaschen zu können. So gesehen könnten die Friedenskämpfer eher zu Hause sein, als manchem lieb ist.
Herzlichst
Orpheus13437
dass ISAF und OEF kuenftig von einem gemeinsamen US-Oberkommando gefuehrt werden, und im Bundestag wird immer noch ueber eine voelkerrechtskonforme ISAF und eine "boese OEF"philosophiert - fuer wie bloed halten die uns eigentlich?
Das liegt an der tribalen Struktur der afghanischen Gesellschaft.
Zu Alexander von Mazedoniens hart erkaempften Feldzuegen in Baktrien gibt es ein sehr lesenswertes Buch von Frank Holt: "Into the Land of Bones. Alexander the Great in Afghanistan" (2005).
Nach Alexander kamen andere wie Dschingis Khan, Tamerlan, die Briten, die Russen, die NATO...
Mag sein, dass der afghanische Widerstand Zeit braucht, um sich zu formieren. Ist er aber einmal in Fahrt gekommen, dann hat man es mit einem gnadenlosen Gegner zu tun, der selbst technisch weit ueberlegenen Kraeften den Schneid abzukaufen vermag.
Eins ist klar: mehr (deutsche) Soldaten werden das Land nicht voranbringen!
und die Bundeswehr - wird unter dem OEF-/ISAF-Kommando von
Appeasement-Politikern und Realitäts-Verdrängern verraten und verkauft -
ganz entgegen der Aussage Helmut Schmidts zur Vereidigung vor kurzem.
Blut und Boden - aber kein wirklich greifendes Konzept ist letztlich das, was
die US dort hingebracht haben. Wieso auch - die Faschisten in Washington haben
gar kein Interesse an einem irgendwie befriedeten Afghanistan.
Es gibt innerhalb der Alliierten Länder, die den Krieg gegen die Afghanen militärisch gewinnen wollen- und sie sind nicht gewillt mit der Opposition zu reden. Ich vermeide bewusst den Begriff Taliban, weil heute in Afghanistan nicht nur Taliban gegen die derzeitige Regierung in Kabul kämpfen, sondern Teile der ehemaligen Mujaheddin und unzufriedene Bevölkerungsteile nehmen an der Kampfhandlung auch im Norden Afghanistan, teil.
Selten wird im Medien über die Vielfalt der Teilnehmer, die gegen die Regierung in Kabul kämpfen berichtet, sondern es werden immer die Taliban genannt, weil sie sowohl innerhalb der afghanischen Bevölkerung als auch in den Industrieländer für ihre Brutalität bekannt sind und sie als inakzeptabel für eine Regierung in Kabul gelten. Man hat den Eindruck, als wolle man dadurch den Krieg der Alliierten in Afghanistan rechtfert zu fertigen?
Der Widerstand in der Bevölkerung gegen die Regierung und die Alliierten formierte sich langsam und wird nach meiner Meinung noch mehr an Kraft und Brutalität zunehmen, weil die ländliche Bevölkerung bei ihren täglichen Aktivitäten durch die afghanische und alliierte Armeen eingeschränkt wird. Es vergeht in Afghanistan keinen Tag, wo nicht mehrere duzende unschuldige Afghanen von Militär getötet werden. Und unter ihnen auch Jugendliche und Kinder, die auf Anweisungen der Familien irgendwelche alltäglichen Tätigkeiten verrichten müssen. Die afghanischen Printmedien sind davon voll – und sie werden getötet, weil sie irgendwelche Militärkommandos missachtet haben und dabei erschossen werden.
Darüber hinaus argumentiert die ländliche Bevölkerung, dass sie bis heute von dem afghanischen und ausländischen Militär keine Hilfe gesehen haben, außer den Tod und Zerstörung, vor allem aber Behinderung bei der eigenen Arbeit. Das treibt die ländliche Bevölkerung zum Gegenwehr gegen das afghanische und ausländische Militär. Die Reaktionen der Bevölkerung sind unterschiedlich, sie reichen von direktem Kampf gegen das Militär bis zur Unterstützung, Sympathie und Konspiration für den Widerständler.
Das Vorgehen des Militärs gegen die Paschtunen jenseits der Grenze in Pakistan macht die Paschtunen beiderseits der Grenz noch wütender. Es sind ca. 200.000-300.000 Menschen vom Krieg der pakistanischen, afghanischen und alliierten Armeen nach Afghanistan in den Provinzen Khost, Kunar, Paktia und Paktika gefluchtet. Das ist eine zusätzliche Belastung für diese Provinzen und die internationale Hilfe, wenn sie überhaupt anläuft, dann doch nicht rechtzeitig und sehr schleppend. Andererseits kann man diese Menschen, die die gleiche Sprache und Kultur pflegen, wie die Paschtunen in Afghanistan, nicht einfach ignorieren und sich selbst überlassen.
Die Flüchtlinge berichten von einer Vernichtungskrieg gegen die Paschtunen, der unter dem Deckmantel, sie suchten nach al-Qaida und Taliban, von den alliierten Pakistan, Amerika und Afghanistan, geführt wird. Hinzukommt, dass ca. 50.000 Afghanen, die in Krieggebiet Bajawar in Pakistan leben, müssen das Land nach Afghanistan verlassen. Pakistan freut sich, weil Pakistan immer die afghanischen Flüchtlinge loswerden wollte, aber aus Gründen des Krieges in Afghanistan, nicht könnte.
Fazit: Dieser Krieg kann nur gewonnen werden, wenn die alliierten und afghanischen Armeen gezielt gegen den Drahtzieher vorgehen und nicht die Bevölkerung allgemein als ihre Gegner und Terroristen unter Verdacht stellen und sie täglich schikanieren.
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