HRE und die Folgen Entmachtet die Banken!
Die Finanzkrise droht zu einer Krise der Demokratie zu werden. Die Politik ist zum Handeln gezwungen, aber sie kann nur reagieren, während die Bürger zu Recht fragen, warum sie für die Exzesse des Kasinokapitalismus haften sollen.

© Rainer Jensen/AFP/Getty Images
Besorgte Gesichter: Angela Merkel und Peer Steinbrück verkünden das zweite Rettungspaket für Hypo Real Estate
Eine solche Brüskierung einer demokratisch gewählten Regierung hat man selten erlebt: Vor einer Woche hatte Finanzminister Peer Steinbrück unter immensem Zeitdruck ein Rettungspaket für die taumelnde Hypo Real Estate (HRE) geschnürt, um noch Schlimmeres zu verhüten. Er selbst, besser gesagt: der Bund und damit der Steuerzahler stellte die gigantische Summe von 26 Milliarden Euro als Staatsgarantie für eine einzelne, Not leidende Bank zur Verfügung – und er musste sich dafür vielen kritischen Fragen stellen.
Sechs Tage später konnte Steinbrück dann am Samstagabend den Nachrichtenagenturen entnehmen, dass der schöne Rettungsplan hinfällig war, weil die beteiligten Banken ihre Zusagen zurückgezogen hatten. Weder der HRE-Vorstand noch die Deutsche Bank und die anderen involvierten Institute hatten es für nötig erachtet, den Finanzminister und Staatsgaranten über die neue Milliardenrisiken zu informieren.
Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel erfuhr erst auf dem Rückflug vom Pariser EU-Krisengipfel , wo sie gerade einen gemeinsamen europäischen Notfallfonds abgewehrt hatte, von der neuen Krisenlage. Unter neuerlichem Zeitdruck der Börsen mussten Merkel, Steinbrück und die Banker daraufhin am Sonntag ein neues, noch umfangreicheres Rettungskonzept aushandeln.
Wer regiert hier noch in Deutschland? Ist es die Regierung, die vor der heiklen Wahl steht, entweder mit Milliardensummen für das Missmanagement und die Fehlspekulationen verantwortungsloser Banker geradezustehen, oder eine Bank Pleite gehen zu lassen - mit unabsehbaren Folgen für das gesamte Finanzsystem? Oder sind es die Spitzen des Finanzkapitals, die in goldenen Zeiten Milliarden-Gewinne kassiert haben, und die nun, wo sie der Krise nicht mehr Herr werden, nach dem lange verachteten Staat rufen?
Allem Anschein nach sind es die Banken und die Finanzmärkte. Die Politik schreckt heutzutage aus gutem Grund davor zurück, andere krisengeplagte Unternehmen aus der Realwirtschaft staatlich aufzufangen, weil solche Lösungen in der Regel nicht helfen, auch wenn dabei Tausende Arbeitsplätze auf der Strecke bleiben. Hier aber glaubt sie, einspringen zu müssen.
Die "Notwendigkeit" und scheinbare Alternativlosigkeit wird zum entscheidenden politischen Moment: Weil die Folge eines Nichthandelns mutmaßlich ein noch größerer Schaden wäre, übernimmt der Staat die Deckung für die Auswüchse eines maßlos aufgeblähten, ungesteuerten Kasinokapitalismus. Auch wenn er damit seine eigene Politik der vergangenen Jahre und Jahrzehnte konterkariert.
Denn es war ja die Politik, die - unter dem Druck der Finanzindustrie und der alles beherrschenden Globalisierung - die Märkte von fast aller Regulierung befreit hat. Fortan sollten die sich, ohne jegliche staatliche Beschränkung, frei entfalten können – zum Wohle aller. Selbst Veräußerungsgewinne von Unternehmen wurden von der rot-grünen Regierung von der Steuer befreit.
Doch das ging nur so lange gut, wie sich die Blase immer weiter aufblähte und selbst nährte, mit immer neuen Finanzkonstrukten. Bis dann eines Tages die reale Wirtschaft die Blase zum Platzen brachte - durch fallende Immobilienpreise in den USA.
- Datum 04.05.2009 - 10:54 Uhr
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Das Geld ist weg, für Immer! Dank unserer Rechtsprechung ist es nach derzeitigem Recht nicht möglich, Gewinne der verantwortlichen Zocker zurück zu bekommen. Dies ist das wahrscheinlich dreisteste Beispiel einer Umverteilung von unten nach oben.
Würden die Banker jetzt vor dem Bankrott stehen, wäre es nur halb so schlimm, aber die Milliarden sind schon lange unter einer Caymaninseln oder Barbadosflagge in dicke Jachten an der Cote Azur angelegt.
Doch wiederholen wird sich das so schnell nicht. Man sollte nur immer wieder darauf hinweisen, welche Entscheidungen unser geliebten Volkstreter...ähhh...Volksvertreter dazu geführt haben. Die beiden Großen in Schwarz und Rot müssen Federn lassen für Ihre Fehler und das ist gut so. Die nächste Wahl wird zeigen wieviele Unwissende endlich verstanden haben wo der Hammer hängt. Wenn selbst die grosse Propagandamaschinerie der Medien nicht mehr gezügelt werden kann, gibt es einen Lichtblick am Horizont.
"Das Geld ist weg, für Immer! Dank unserer Rechtsprechung ist es nach derzeitigem Recht nicht möglich, Gewinne der verantwortlichen Zocker zurück zu bekommen."
Dann muss man das Recht halt ändern: Eine nächtliche Sonntagssitzung - wie wir sie zur Zeit ja häufiger erleben - und die Gesetzesvorlage müsste fertig sein. Bis auf die Neoliberalen müssten doch jetzt alle Parteien zustimmen können: Also eine Dreiviertelmehrheit wird doch jetzt kein Problem mehr sein ?
Oder ob die Interessen vieler Politiker zu stark mit den Interessen der Zocker zu stark verwoben sind ?
IKB-RKN
Soeben im Internet gelesen:
US-Comedy-Show "Saturday Night Live" parodiert George Soros als "Inhaber der Demokratischen Partei" und
"Nutznießer des Paulson-Pakets"
Dann fragte Barney Frank die Zuschauer: "Sie wollen wahrscheinlich wissen, wohin die 700 Mrd. $ gegangen sind." Dann stellte er, "um das zu beantworten" unseren "lieben Freund, den Milliardär und Hedgefondsmanager George Soros" vor. Soros Name wurde eingeblendet, mit der Identifizierung: "Inhaber der Demokratischen Partei".
"Soros" wiederholte die Frage, wohin die 700 Mrd. $ gegangen seien, und sagte, da sei ganz einfach: "Sie gehören jetzt mir." Das seien jetzt auch keine Dollars mehr, sondern Schweizer Franken, da er gegen den Dollar spekuliert habe. Bush, der etwas dagegen sagen will, wird von "Soros" abgebürstet: "Gehen Sie weg, ich mag Sie nicht." Im übrigen, so "Soros", müsse der Dollar nächste Woche abgewertet werden, Dienstag oder Mittwoch, aber das habe er noch nicht entschieden. Barney Frank lobt Soros als "weisen Mann", der klüger sei als sie.
Internetadresse ist bekannt, auf Anfrage teile ich sie gerne mit.
"Das Geld ist weg, für Immer! Dank unserer Rechtsprechung ist es nach derzeitigem Recht nicht möglich, Gewinne der verantwortlichen Zocker zurück zu bekommen."
Dann muss man das Recht halt ändern: Eine nächtliche Sonntagssitzung - wie wir sie zur Zeit ja häufiger erleben - und die Gesetzesvorlage müsste fertig sein. Bis auf die Neoliberalen müssten doch jetzt alle Parteien zustimmen können: Also eine Dreiviertelmehrheit wird doch jetzt kein Problem mehr sein ?
Oder ob die Interessen vieler Politiker zu stark mit den Interessen der Zocker zu stark verwoben sind ?
IKB-RKN
Soeben im Internet gelesen:
US-Comedy-Show "Saturday Night Live" parodiert George Soros als "Inhaber der Demokratischen Partei" und
"Nutznießer des Paulson-Pakets"
Dann fragte Barney Frank die Zuschauer: "Sie wollen wahrscheinlich wissen, wohin die 700 Mrd. $ gegangen sind." Dann stellte er, "um das zu beantworten" unseren "lieben Freund, den Milliardär und Hedgefondsmanager George Soros" vor. Soros Name wurde eingeblendet, mit der Identifizierung: "Inhaber der Demokratischen Partei".
"Soros" wiederholte die Frage, wohin die 700 Mrd. $ gegangen seien, und sagte, da sei ganz einfach: "Sie gehören jetzt mir." Das seien jetzt auch keine Dollars mehr, sondern Schweizer Franken, da er gegen den Dollar spekuliert habe. Bush, der etwas dagegen sagen will, wird von "Soros" abgebürstet: "Gehen Sie weg, ich mag Sie nicht." Im übrigen, so "Soros", müsse der Dollar nächste Woche abgewertet werden, Dienstag oder Mittwoch, aber das habe er noch nicht entschieden. Barney Frank lobt Soros als "weisen Mann", der klüger sei als sie.
Internetadresse ist bekannt, auf Anfrage teile ich sie gerne mit.
Eine glänzende zusammenfassende Analyse, die sich noch ergänzen lässt:
1. Das Vertrauen in die neoliberalistischen Finanzfundamentalisten, die mit der nationalen und globalen Politik ihr Spiel getrieben haben und in die SICHERHEIT der Finanzsysteme ist dahin!
2. Die Vertrauensverluste in der Irak-Politik gehören ja schon zur Volksweisheit.
3. Nun demontiert Todenhöfer die NATO-Afghanistan-Strategie und das Dogma, dass die "SICHERHEIT am Hindukusch verteidigt werden muss":
http://www.sueddeutsche.d...
4. Ist das Vertrauen in die Kernenergielobby und deren Exponenten ungebrochen ? Wie lange noch ? Bis zu den nächsten nächtlichen Sonntagssitzungen nach einem Kernenergie-SICHERHEITS-GAU ? Welche Politiker glauben ernsthaft, Kernenergieentscheidungen für Jahrhunderte treffen zu können, während Finanzminister Steinbrück nur zu staunen scheint, was um ihn herum im Finanzwesen für chaotische und katastrophale Zustände herrschen, auf die er in nächtlichen Sonntagssitzungen reagieren muss, weil in den Jahren zuvor keine Zeit war ?
Offensichtlich muss die SICHERHEITS-Politik neu überdacht und die Weltfinanzströme neu geleitet werden.
1. Globale Aufsicht des Weltfinanzsystems durch globale Institutionen,
insbesondere auch Trockenlegung der Steuerfluchtsümpfe.
2. Reformierung und Stärkung bislang ausgehebelter UNO-Strukturen
3. Weltweiter Umstieg auf eine Ökosoziale Marktwirtschaft, die durch international abgestimmte Weltverträge (zum globalen Finanzsystem, zum Klimaproblem, zur Bekämpung von Terrorismus, zur Bekämpfung der Armut usw: Millennium-Ziele eingerahmt werden muss.
Natürlich eine gigantische Aufgabe ("Herausforderung") für das ganze 21. Jahrhundert! Was ist die Alternative ? Weiterwursteln ? Von SICHERHEITS-GAU zu SICHERHEITS-GAU und Überbietung des 20. Jahrhunderts als das brutalste der Weltgeschichte?
Ganz sicher werden die Probleme mit wachsender Weltbevölkerung, zunehmendem Hunger und auch Energiehunger, mit Klimaprobleme usw. noch zunehmen! Werden die Politiker dann weniger hilflos erscheinen und Maßnahmen mit heiß gestrickter Nadel ergreifen wie zur Zeit ?
(Anmerkung: Bitte verzichten Sie auf Querpostings Ihrer Kommentare in verschiedenen Threads. Die Redaktion/jk)
"Das Geld ist weg, für Immer! Dank unserer Rechtsprechung ist es nach derzeitigem Recht nicht möglich, Gewinne der verantwortlichen Zocker zurück zu bekommen."
Dann muss man das Recht halt ändern: Eine nächtliche Sonntagssitzung - wie wir sie zur Zeit ja häufiger erleben - und die Gesetzesvorlage müsste fertig sein. Bis auf die Neoliberalen müssten doch jetzt alle Parteien zustimmen können: Also eine Dreiviertelmehrheit wird doch jetzt kein Problem mehr sein ?
Oder ob die Interessen vieler Politiker zu stark mit den Interessen der Zocker zu stark verwoben sind ?
...müssten doch jetzt alle Parteien zustimmen können..."
Die neoliberalen Steigbügelhalter haben sich in der grünenCDUCSUSPDFDP-Partei gesammelt. Da bleibt leider nicht viel übrig....
IKB-RKN
...und dann marschiert die Bundeswehr in Steueroasen in der Karibik oder in der Schweiz ein und holt das Geld von den bekannten Megaspekulanten und Mulitmilliardären zurück.
...müssten doch jetzt alle Parteien zustimmen können..."
Die neoliberalen Steigbügelhalter haben sich in der grünenCDUCSUSPDFDP-Partei gesammelt. Da bleibt leider nicht viel übrig....
IKB-RKN
...und dann marschiert die Bundeswehr in Steueroasen in der Karibik oder in der Schweiz ein und holt das Geld von den bekannten Megaspekulanten und Mulitmilliardären zurück.
Steinbrück sieht sich genötigt auf die Sicherheut der privaten Spareinlagen hinzuweisen.
Ich hoffe nur nicht, dass die so sicher wie unsere Renten sind.
Haha, kleine Wortspielerei.
Aber das ist der Kern der Sache.
Weswegen sollte man auch nur im Ansatz glauben, dass die gierigsten Manager der Welt mithilfe eines Hilfepakets der verlogensten Menschen (Politiker) der Welt es im Endeffekt schon wieder hinbiegen werden?
Die Antwort haben schon die Börsianer gegeben, nämlich mit weiter sinkenden Aktienkursen.
Eigentlich glaubt niemand so richtig an ein gutes Ende. Doch wie wird die Alternative aussehen? Und wann wird sie eintreten?
Eines wird allerdings klar sein.
Am Ende wird die Scheiße wieder oben schwimmen.
[Anmerkung: Bitte achten Sie auf Ihre Ausdrucksweise; Die Redaktion/ew]
"Wir sagen den Sparerinnen und Sparern, dass ihre Einlagen sicher sind" (Bundeskanzlerin Angela Merkel am 05.10.2008).
Ehrenwort? Ehrenwort!
Apropos Ehrenwort und Wortgeben: war da nicht mal was? Wie war's mit Barschel'schen Ehrenwörtern oder gar derer des Helmut Kohl...
Einer hat jedoch recht behalten - nämlich Norbert Blüm: die Rente ist sicher - mit Sicherheit, wie wir heute wissen, sicherer, als irgendwelche Papiere, die von irgendwelchen Finanzspezialisten als 'Eigenvorsorge' verkauft wurden.
...zu Ihrer Aufmerksamkeit... Hier ist gar nicht's sicher. Fr. M. hat sich Propagandamethoden zu eigen gemacht die man listigerweise erstmal entschlüsselen muss... und das noch nachlesen kann in Ausländischen Medien...
der Satz nämlich "..das die Einlagen sicher sind..." hat überhaupt rein gar nicht's mit eienr Garantie jedwelcher Art zu tun... wo steht das da? wie es scheint, werden zu dieser aussage nicht mal die Gesetze angepasst die dazu nötig sind...
BBC World Service
"....The German government will not pass new legislation to provide extra protection for savers, the BBC has learned..."
enjoy !
“When I give food to the poor, they call me a saint. When I ask why the poor have no food, they call me a communist." — Dom Helda Camara
a
...zu Ihrer Aufmerksamkeit... Hier ist gar nicht's sicher. Fr. M. hat sich Propagandamethoden zu eigen gemacht die man listigerweise erstmal entschlüsselen muss... und das noch nachlesen kann in Ausländischen Medien...
der Satz nämlich "..das die Einlagen sicher sind..." hat überhaupt rein gar nicht's mit eienr Garantie jedwelcher Art zu tun... wo steht das da? wie es scheint, werden zu dieser aussage nicht mal die Gesetze angepasst die dazu nötig sind...
BBC World Service
"....The German government will not pass new legislation to provide extra protection for savers, the BBC has learned..."
enjoy !
“When I give food to the poor, they call me a saint. When I ask why the poor have no food, they call me a communist." — Dom Helda Camara
a
Die Aussage, unsere Sparguthaben seien sicher, erinnert frappant an den Spruch: "Die Renten sind sicher." Damals hat man das auch geglaubt.
... oder haben Sie jemals davon gehört, daß irgendwer seine gesetzliche Rente nicht ausbezahlt bekäme?
Wenn sich Blüm überhaupt geirrt hat, dann nur im Glauben, man könnte das Rentensystem unverändert immer weiterlaufen lassen.
Und auf die gleiche Weise sind auch die Sparguthaben sicher. Wenn tatsächlich alle jetzt ihr Konto leermachen wollen (sehr unwahrscheinlich), dann wird der Staat notfalls Geld drucken. Und solange alle ihr Geld in der Matraze bunkern, wird das nicht einmal zu Inflation führen.
Die Umlage Rente ist sicher weil sie nicht am Geldsystem hängt!
Würden morgen alle Ansprüche und alles Geld am Ende sein und wir mit einer neuen Währung beginnen - und das werden wir über kurz oder lang - dann gäbe es das Rentensystem noch immer - weil es über die Gegenwart funktioniert!
Natürlich kann eine Merke nichts sichern aber sie kann jede Zahl auf jedem Konto garantieren - dazu hat sie einen besonderen Freund.
blog.freigeldpraktiker.de
... oder haben Sie jemals davon gehört, daß irgendwer seine gesetzliche Rente nicht ausbezahlt bekäme?
Wenn sich Blüm überhaupt geirrt hat, dann nur im Glauben, man könnte das Rentensystem unverändert immer weiterlaufen lassen.
Und auf die gleiche Weise sind auch die Sparguthaben sicher. Wenn tatsächlich alle jetzt ihr Konto leermachen wollen (sehr unwahrscheinlich), dann wird der Staat notfalls Geld drucken. Und solange alle ihr Geld in der Matraze bunkern, wird das nicht einmal zu Inflation führen.
Die Umlage Rente ist sicher weil sie nicht am Geldsystem hängt!
Würden morgen alle Ansprüche und alles Geld am Ende sein und wir mit einer neuen Währung beginnen - und das werden wir über kurz oder lang - dann gäbe es das Rentensystem noch immer - weil es über die Gegenwart funktioniert!
Natürlich kann eine Merke nichts sichern aber sie kann jede Zahl auf jedem Konto garantieren - dazu hat sie einen besonderen Freund.
blog.freigeldpraktiker.de
Das Ganze fing damit an, dass sehr viele amerikanische Bürger ihre Häuser zu 100% beliehen, um das Geld zu verkonsumieren. Ein erstes Problem ergab sich, als die Zinsen stiegen und die Leute nicht in der Lage waren, die Hypotheken zu bedienen. Häuser wurden zwangsversteigert, was zum Einbruch der Immobilienpreise führte. Das Ergebnis war, dass die Leute nach einer Zwangsversteigerung Schulden hatten, weil der Hausverkauf die Schulden nicht tilgte. Deshalb geht es sehr vielen US-Bürgern und vielen US-Banken heute sehr schlecht.
Bis hierhin lag die Schuld bei den Bürgern, bei den Banken, die eine 100%-ige Beleihung von Immobilien zuließen, und beim Staat, der minimale Zinsen vorgab.
Nun haben die Banken ihre gewährten Kredite zu Wertpapieren verpackt und in alle Welt verkauft. Die Rating-Agenturen haben diesen Papieren eine hohe Bonität bescheinigt. Hier beginnt der Kasinokapitalsmus. Dies betrifft auch die Banken, die diese Schrottpapiere kauften, weil sie sich allein auf die Ratingagenturen verließen. Die IKB und die KfW haben eigentlich das Geschäftsziel, Bürger oder den Mittelstand mit günstigen Krediten zu versorgen. Anstatt diesem Ziel zu folgen und das Geld zu verleihen, wurden mit Milliarden von EURO die amerikanschen Schrottpapiere gekauft. Es soll kein Aufsichtsrat oder Verwaltungsrat sagen, dies wäre nicht bekannt gewesen.
Jetzt weiß keiner, wieviele Schrottpapiere bei den verschiedenen Banken lagern. Man weiß auch nicht, zu wieviel % die Papiere in Zukunft bedient werden. Hypotheken haben teilweise sehr lange Laufzeiten. Der US-Bürger, der heute noch seine Hypothek bedient, ist vielleicht morgen schon zahlungsunfähig. Die Verluste mit diesen Papieren sind dermaßen hoch, dass sie sogar Banken in den Konkurs führen können. Das Ergebnis ist, dass sich die Banken untereinander misstrauen und sich gegenseitig kein Geld mehr leihen.
Jetzt kommt das Geschäftsmodell der Hypo Real Estate und der DEPFA zum tragen. Sie haben langfristige Hypotheken vergeben und diese Hypotheken nicht mit ebenso langlaufenden Pfandbriefen finanziert, sondern mit kurzfristigen Interbankengeld. Immer wenn eine Bank ihr kurzfristig an die DEPFA verliehenes Geld zurückhaben will, muss die DEPFA dies mit neu geliehenem Geld finanzieren. Aber nun leihen sich die Banken kein Geld mehr. Die DEPFA kann deshalb das von anderen Banken geliehene Geld nicht zurückzahlen.
Wenn die HYPO und die DEPFA keine amerikanischen Schrottpapiere besitzen, ist die Bürgschaft des Bundes und der anderen Banken kein großes Problem. Hinter den Hypotheken stehen Sachwerte und die Deutschen sind in aller Regel in der Lage, ihre Hypotheken zu bedienen. Ein Problem entsteht, wenn die Zinsen steigen. Dann bekommt die DEPFA unter Umständen 4% Zinsen auf alte Hypotheken und muss 5% Zinsen für das kurzfristig geliehene Geld bezahlen. Das kann aber keine Milliarden EURO ausmachen.
Wenn die HYPO oder die DEPFA amerikanische Schrottpapiere besitzen, dann sollten sie dies schleunigst offenlegen.
Ich fuerchte nur die DEPFA hat jede Menge "Schrott"...
die muessen auch gemacht werden. Offensichtlich weiss der Vorstand gar nicht, wie viel er denn eigentlich braucht.
So um die 350 Milliarden Euro naemlich...
Ich fuerchte nur die DEPFA hat jede Menge "Schrott"...
die muessen auch gemacht werden. Offensichtlich weiss der Vorstand gar nicht, wie viel er denn eigentlich braucht.
So um die 350 Milliarden Euro naemlich...
Nein, „die Politik“ kann nichts gegen die Bänker unternehmen, weil sie unser Volk bis über die Ohren verschuldet hat und jene Verteiler aller möglichen Derivate und Kredite für ein weiteres Dahinsiechen auf Pump noch benötigt.
Natürlich wettert man wider die Gier der Bänker wie der „Heuschrecken“, weil das gut ankommt beim Wähler, dem sie nicht geheuer sind, wie auch – jene „Heuschrecken“, die man dann, bei Bedarf, jedoch gern benutzt.
Nein, ich würde dies nicht mehr Politik nennen, Dahinlavieren träfe es besser, man beugt nicht vor, weil man das Geschehen überschaut und im Blick behält und mit seinem Tun ein Ziel verbindet, sondern man läßt sich überrumpeln, weil man zuvor die Augen fest geschlossen hielt.
Und wenn all das noch nicht helfen sollte, den Eindruck von Chaoterei zu erzeugen, dann spricht der eine so, der andere anders, hält den Börsengang der Bahn für gut, dann aber den Zeitpunkt grad für nicht ganz so gut, als ob das die Spatzen nicht vom Glasdach des Hauptbahnhofes pfiffen.
Die Leistung, die Mme Merkel und ihre zuständigen Minister grad erbracht haben, samt ihrer Weigerung, die Krise in einem etwas größeren Maßstab anzugehen, wird in die Geschichtschreibung eingehen: als weiteres Glied auf dem Weg in die wirkliche, die unseren Wohlstand bedrohende Krise.
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