Große Koalition Mit letzter Kraft

Union und SPD haben sich noch mal zusammengerauft. Sie versuchen, die Bilanz ihrer gemeinsamen Regierungszeit zu retten. Doch die steht auf wackeligen Füßen

Wenn in den vergangenen drei Jahren der Koalitionsausschuss zusammentrat, dann konnte man sich in der Regel auf eine nachtfüllende Krisenrunde einstellen. Viele Stunden dauerte gewöhnlich das Kräftemessen zwischen Union und SPD, ging es doch fast stets um Fragen, bei denen das Ansehen aller Beteiligten und die jeweilige Parteiinteressen auf dem Spiel standen.

Ganz anders das Treffen an diesem Sonntag. Für nachmittags war es anberaumt, und schon in den Abendnachrichten konnten Ergebnisse verkündet werden. In allen strittigen Punkten habe man sich geeinigt, ließen sich die Verhandlungsteilnehmer stolz vernehmen.

Man darf wohl sagen, dass der Koalitionsausschuss damit sein eigentliches Hauptziel erreicht hat. Denn diesmal ging es weniger um das, was da beschlossen wurde, als darum zu demonstrieren, dass man überhaupt noch etwas gemeinsam beschließen kann.

Das war nicht selbstverständlich. „Koalition treibt auseinander“, hatte am Morgen noch eine große Sonntagszeitung getitelt. Und tatsächlich hatten die politischen Verwerfungen der vergangenen Wochen es fraglich erscheinen lassen, ob das Bündnis sein letztes gemeinsames Jahr überstehen würde.

Diese krisenhafte Entwicklung ließ sich schon an den beteiligten Personen ablesen. Frank-Walter Steinmeier, beim letzten Treffen nur Vizekanzler, wohnte der Runde diesmal als amtierender SPD-Chef auf Zeit und Kanzlerkandidat bei, wohingegen Erwin Huber nur noch  als CSU-Vorsitzender auf Abruf kam. Auf allen Seiten war und ist die Profilierungsnot also besonders groß.

Vor diesem Hintergrund muss die lange Beschlussliste wohl vor allem als Signal gesehen werden, dass die Treueschwüre zur Großen Koalition, die beide Partner immer wieder abgeben, mehr als nur Lippenbekenntnisse sind. Union und SPD scheinen entschlossen, bis zum bitteren Ende durchzuhalten, weil sie sich von einem vorzeitigen Scheitern mehr Schaden als Nutzen erwarten.