Israel 90 Tage bis zur Neuwahl

Zipi Livni hat keine neue Koalition zustande bekommen - nun bleibt das Land bis Februar im Dämmerzustand. Livnis Wahlchancen schadet das wenig.

Israels Staatspräsident Peres und Zipi Livni, der es nicht gelang, eine neue Koalitionsregierung zu bilden

Zipi Livni hatte ziemlich entspannt gewirkt, als sie am Sonntagabend Präsident Shimon Peres gegenübersaß und ihn darüber unterrichtete, dass sie bei der Regierungsbildung gescheitert sei. Heute nun reichte Livnis Kadima-Fraktion in der Knesset einen Gesetzesentwurf über Neuwahlen binnen 90 Tagen ein.

Zwar hätte die Parteichefin und designierte Ministerpräsidentin noch acht Tage Zeit gehabt, um vielleicht doch im letzten Moment eine Koalition auf die Beine zu stellen, doch wollte sie sich nach den bitteren Verhandlungserfahrungen der vergangenen Wochen nicht mehr darauf einlassen.

Noch länger zu feilschen, zudem ohne Garantie eines Resultats, hätte ihrem Ruf vermutlich sehr geschadet. Denn hatte sie den Menschen nicht eine andere, saubere Politik in Aussicht gestellt? Eine, bei der sie sich von niemandem - auch nicht von der religiösen Schas-Partei - erpressen lassen wollte oder sogar erpressbar hätte machen lassen? Eine Politik, die das Gesamtwohl über die eigenen Interessen stellt?

Livnis Stimme klang sanft, als sie ihre Entscheidung rechtfertigte: "Es gibt so manchen Preis, der bezahlt werden muss. Es gibt so manchen Preis, den andere zu zahlen bereit sind. Aber ich bin nicht bereit, dies auf Kosten des Landes und dessen Bevölkerung zu tun, nur um Regierungschefin einer gelähmten Regierung zu sein.“

Dass sich Israel jetzt auf eine Neuwahl vorbereitet, ist aber dennoch ein schwerer Rückschlag für Livni. Auch wenn ihre Darstellung der so grandios gescheiterten Koalitionsgespräche tatsächlich jene Fähigkeiten wie Integrität und Uneigennützigkeit unterstreichen mag, die sie bei den Wählern so populär gemacht hat.

Denn die Fakten bleiben: Livni hat es nicht geschafft, eine Regierung zu bilden. Und natürlich fragt man sich, ob ihr das denn beim nächsten Mal – falls es überhaupt dazu kommen sollte – gelingen könnte.