Wahlcomputer Verfassungsrichter trauen Rechnern nicht
Das Bundesverfassungsgericht zweifelt an der Sicherheit von Wahlcomputern. Verbieten wird es sie aber wohl nicht
© Mario Tama/Getty Images
Elektronisches Vodoo, heißen Wahlcomputer in den USA, sind doch 2006 in Florida bei der Wahl zum Repräsentantenhaus 18.000 von 141.000 abgegebenen Stimmen einfach verschwunden
Wahlcomputer müssen in Deutschland verboten werden, fordern der Chaos Computer Club (CCC) und andere Kritiker. Sie seien undurchsichtig und gefährlich, weil mit ihnen Wahlergebnisse manipuliert werden könnten. Wahlcomputer machen das Wählen leichter, schneller und effektiver, finden dagegen die Hersteller und auch der Deutsche Bundestag. Im Übrigen gebe es keine Hinweise auf Sicherheitslücken.
Grob umrissen sind das die beiden Positionen des Streits, den das Bundesverfassungsgericht an diesem Dienstag öffentlich verhandelte. Das Urteil wird erst Anfang des kommenden Jahres erwartet, doch lässt sich aus den Äußerungen und Fragen der Richter ersehen, dass auch sie zumindest einige der Bedenken teilen.
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Die anhängige Klage bezieht sich auf die Bundestagswahl 2005, bei der zwei Millionen Stimmen per Computer gezählt wurden. Urteilten die Richter konsequent im Sinne der Kritiker, müssten sie diese Stimmen noch einmal zählen lassen. Unwahrscheinlich, angesichts des nahenden Termins der nächsten Bundestagswahl.
Doch auch eine klares Ja der Karlsruher Richter zu den Abstimmungsmaschinen ist nicht zu erwarten. Immerhin sagte Richter Rudolf Mellinghoff als Berichterstatter des Verfahrens, dass es im Ausland zahlreiche Pannen mit den elektronischen Wahlgeräten gegeben habe. Die Niederlande und Irland hätten sie daher aus dem Verkehr gezogen. Und in den USA habe der Hersteller der Wahlcomputer zugegeben, dass wegen eines seit zehn Jahren vorhandenen Softwarefehlers in 34 Staaten Stimmen unterschlagen wurden.
Das Problem bei den Wahlcomputern ist, dass sich auf Deutschland bezogen beide Meinungen vertreten lassen. Es geht hierzulande um eine Möglichkeit, nicht um Beweise – bisher wurden keine Manipulationen an Wahlcomputern bekannt. Doch sind sie theoretisch machbar, das haben sowohl die niederländische Initiative " Wij Vertrouwen Stemcomputers Niet (Wir vertrauen Wahlcomputern nicht)", als auch der CCC mehrfach bewiesen.
Die Gefahr allein sollte genügen, Abstand von den Maschinen zu nehmen, könnte man meinen. Immerhin ist das Recht, unbeeinflusst zu wählen, das wohl wichtigste Bürgerrecht, das Fundament einer jeden Demokratie. Die öffentliche Kontrolle der Stimmabgabe und der Wahlergebnisse gehört dazu. Und dieses Recht wird durch die Maschinen tatsächlich eingeschränkt, auch wenn sowohl der Hersteller als auch der Vertreiber und der Bundestag auf diesen Punkt nicht gern eingehen: Bei der Wahl per Stift und Zettel darf jeder zuschauen, wenn die Stimmen ausgezählt werden; ein Haufen "Ja", ein Haufen "Nein", alles leicht durchschaubar.
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- Datum 03.03.2009 - 13:52 Uhr
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Spontaner Gedanke:
Man nehme einen Computer, der in sich drin eine Rolle Papier hat, die er langsam abrollt, und in die er bei jeder eingegebener Stimme ein Loch an der jeweiligen Stelle macht. Das sähe dann so ähnlich aus wie eine Notenrolle(siehe wiki). Dazu speichert er die Stimme noch digital. Am Ende des Tages sind alle Stimmen digital vorhanden und leicht auszählbar, und bei Zweifeln darf man die Rolle abrollen und prüfen.
Ob ich das patentieren lassen sollte? Ach, viel zu viel stress, vielleicht habe ich nur den Haken nicht gefunden :)
Denn so könnte man nachvollziehen, wer was gewählt hat (1. Punkt Wähler 1, 2. Punkt Wähler 2 etc.).
Besser wäre man wählt per Computer, der druckt dann eine Wahlschein aus und man wirft den gedruckten Wahlschein wie früher in eine Urne. Man ein ein schnelles aber vorläufiges Ergebnis per Computer, mit den Wahlzettel wird dann das endgültige Ergebnis bestimmt, man kann sich dabei aber mehr Zeit lassen.
kann ich, da höflich, da nur sagen.
Was soll das mit der Stimmprobe?
Seit wann ist Wählen eine akustische Geschichte, mal abgesehen vom Stöhnen der Wähler, die sich zwischen Pest und Cholera nie zu entscheiden wissen, sich als Demokraten diesem Ritual aber auch nicht entziehen können?
Wollen Sie die Wähler wirklich zwingen, ihre Stimme nicht nur für die nächsten vier Jahre abzugeben, sondern sie auch noch als Persönlichkeitsmerkmal zusammen mit ihrer Wahlentscheidung digital speichern zu lassen?
Ich kann für Sie nur hoffen, daß es an meiner Interpretation lag.
...nur den haken nicht gefunden ;)
Am Europäisches Institut für Systemsicherheit an der Universität Karlsruhe wurde eine Konzeption für eine Wahlmaschine entworfen. Wie das funktioniert lässt sich auf der Website nachlesen: http://www.bingovoting.de
Denn so könnte man nachvollziehen, wer was gewählt hat (1. Punkt Wähler 1, 2. Punkt Wähler 2 etc.).
Besser wäre man wählt per Computer, der druckt dann eine Wahlschein aus und man wirft den gedruckten Wahlschein wie früher in eine Urne. Man ein ein schnelles aber vorläufiges Ergebnis per Computer, mit den Wahlzettel wird dann das endgültige Ergebnis bestimmt, man kann sich dabei aber mehr Zeit lassen.
kann ich, da höflich, da nur sagen.
Was soll das mit der Stimmprobe?
Seit wann ist Wählen eine akustische Geschichte, mal abgesehen vom Stöhnen der Wähler, die sich zwischen Pest und Cholera nie zu entscheiden wissen, sich als Demokraten diesem Ritual aber auch nicht entziehen können?
Wollen Sie die Wähler wirklich zwingen, ihre Stimme nicht nur für die nächsten vier Jahre abzugeben, sondern sie auch noch als Persönlichkeitsmerkmal zusammen mit ihrer Wahlentscheidung digital speichern zu lassen?
Ich kann für Sie nur hoffen, daß es an meiner Interpretation lag.
...nur den haken nicht gefunden ;)
Am Europäisches Institut für Systemsicherheit an der Universität Karlsruhe wurde eine Konzeption für eine Wahlmaschine entworfen. Wie das funktioniert lässt sich auf der Website nachlesen: http://www.bingovoting.de
Ich halte einen Kompromiss bei diesem Thema für absolut falsch, auch wenn das BVG vermutlich so urteilen wird.
Die Argumente der Befürworter sind geringe Kosten und schnelle Übermittlung der Wahlergebnisse. Ich bezweifle stark, dass schon bei der ersten Wahl mit Wahlcomputern Einsparungen erzielt werden können, schließlich hat man enorme Investitionskosten. Bei der nächsten Wahl in 4 Jahren (eine Ewigkeit in der IT) sind dann vermutlich so viele Sicherheitslücken bei den Geräten bekannt, dass sie als unsicher gelten können, zumindest ohne Upgrades/Patches (die mit Sicherheit auch nicht umsonst sind).
Die eingesparte Zeit wiederum ist für mich ebenfalls kein Argument, alle 4 Jahre wird man wohl die paar Stunden warten können um ein Ergebnis zu haben.
Ich sehe als nur zwei mögliche Gründe der Befürworter: Profitgier oder womöglich gar eine gewollte Beeinflussung der Wahl.
Eine Alternative wäre ein Open-Source Projekt mit offenen Hardware-Spezifikationen und offenem Quellcode, finanziell unterstützt vom Bund. Die Softwarekosten wären vernachlässigbar und man könnte eine Ausschreibung für die Hardwareproduktion veranstalten. Die Funktion des Gerätes wäre für jederman nachvollziehbar und offen.
"Die eingesparte Zeit wiederum ist für mich ebenfalls kein Argument, alle 4 Jahre wird man wohl die paar Stunden warten können um ein Ergebnis zu haben."
Ein guter Grund um öfter mal eine Abstimmung einzuschieben, nur um die Maschinen auszulasten natürlich ;-)
"Bei der nächsten Wahl in 4 Jahren (eine Ewigkeit in der IT) sind dann vermutlich so viele Sicherheitslücken bei den Geräten bekannt, dass sie als unsicher gelten können, zumindest ohne Upgrades/Patches (die mit Sicherheit auch nicht umsonst sind)."
Bei einigen zig-tausend Rechnern, kann man das vermutlich automatisieren. Klar sind die Anlaufkosten und auch die Wartung nicht umsonst, andererseits kann man in der Größenordnung auch Anforderungen an die Geräte stellen. Imho sollte ein billiges stabiles festplatten-, lüfter und batterieloses System ausreichen, betrieben mit einem adaptierten Linux. Damit kann so ein Ding vermutlich locker 25 Jahre laufen und sich seine Patches automatisch ziehen, ohne dass nennenswerter weiterer Aufwand entsteht, von der Programmierung der Patches mal abgesehen (was bei OpenSource aber wohl auch nicht viel kosten muss, Zeit ist ja ausreichend da).
"Die eingesparte Zeit wiederum ist für mich ebenfalls kein Argument, alle 4 Jahre wird man wohl die paar Stunden warten können um ein Ergebnis zu haben."
Ein guter Grund um öfter mal eine Abstimmung einzuschieben, nur um die Maschinen auszulasten natürlich ;-)
"Bei der nächsten Wahl in 4 Jahren (eine Ewigkeit in der IT) sind dann vermutlich so viele Sicherheitslücken bei den Geräten bekannt, dass sie als unsicher gelten können, zumindest ohne Upgrades/Patches (die mit Sicherheit auch nicht umsonst sind)."
Bei einigen zig-tausend Rechnern, kann man das vermutlich automatisieren. Klar sind die Anlaufkosten und auch die Wartung nicht umsonst, andererseits kann man in der Größenordnung auch Anforderungen an die Geräte stellen. Imho sollte ein billiges stabiles festplatten-, lüfter und batterieloses System ausreichen, betrieben mit einem adaptierten Linux. Damit kann so ein Ding vermutlich locker 25 Jahre laufen und sich seine Patches automatisch ziehen, ohne dass nennenswerter weiterer Aufwand entsteht, von der Programmierung der Patches mal abgesehen (was bei OpenSource aber wohl auch nicht viel kosten muss, Zeit ist ja ausreichend da).
Denn so könnte man nachvollziehen, wer was gewählt hat (1. Punkt Wähler 1, 2. Punkt Wähler 2 etc.).
Besser wäre man wählt per Computer, der druckt dann eine Wahlschein aus und man wirft den gedruckten Wahlschein wie früher in eine Urne. Man ein ein schnelles aber vorläufiges Ergebnis per Computer, mit den Wahlzettel wird dann das endgültige Ergebnis bestimmt, man kann sich dabei aber mehr Zeit lassen.
Die Wahlhelfer brauchts ja trotzdem; denn alle Wähler werden ja mittels PA-zeigen in ner Liste abgehakt damit mensch nicht mehrfach antrampelt.
Ebenso würde es auf elektronischem Wahlweg ausfallen, daß mensch seine Entscheidung korrigieren kann (hab ich mal spaßeshalber bei irgendeiner Wahl gemacht; also nen neuen Wahlzettel verlangt, weil ich mich angeblich in der Reihe vertan habe; funktioniert und den ersten durft ich ordentlich zerreißen haha).
Ebenso liegt bei rechnerunterstützten Wahlen die Korrelation zwischen Name und Wahlentscheidung ziemlich nahe, was dann demzufolge die geheime Wahl ad absurdum führt.
"Die Wahlhelfer brauchts ja trotzdem; denn alle Wähler werden ja mittels PA-zeigen in ner Liste abgehakt damit mensch nicht mehrfach antrampelt."
Das wäre durchaus auch elektronisch lösbar, etwa mit einer Wahlkarte, die man am Eingang zum Wahlbüro zückt. Das hätte auch den Vorteil, dass man die lästige Regionalisierung los wäre.
"Ebenso würde es auf elektronischem Wahlweg ausfallen, daß mensch seine Entscheidung korrigieren kann."
Gerade das ginge elektronisch wunderbar einfach, solange man noch nicht auf "abschicken" geklickt hat, kann man sich noch hundertmal umentscheiden, nichts mit nochmal anstellen und so.
"Ebenso liegt bei rechnerunterstützten Wahlen die Korrelation zwischen Name und Wahlentscheidung ziemlich nahe, was dann demzufolge die geheime Wahl ad absurdum führt."
Auch Unsinn, alles eine Frage wie man es löst. Oder warum sollte der Name mit der Entscheidung korreliert werden können? Im Übrigen sind auch Wahlzettel alles andere als sicher, schonmal was von Fingerabdrücken gehört?
"Die Wahlhelfer brauchts ja trotzdem; denn alle Wähler werden ja mittels PA-zeigen in ner Liste abgehakt damit mensch nicht mehrfach antrampelt."
Das wäre durchaus auch elektronisch lösbar, etwa mit einer Wahlkarte, die man am Eingang zum Wahlbüro zückt. Das hätte auch den Vorteil, dass man die lästige Regionalisierung los wäre.
"Ebenso würde es auf elektronischem Wahlweg ausfallen, daß mensch seine Entscheidung korrigieren kann."
Gerade das ginge elektronisch wunderbar einfach, solange man noch nicht auf "abschicken" geklickt hat, kann man sich noch hundertmal umentscheiden, nichts mit nochmal anstellen und so.
"Ebenso liegt bei rechnerunterstützten Wahlen die Korrelation zwischen Name und Wahlentscheidung ziemlich nahe, was dann demzufolge die geheime Wahl ad absurdum führt."
Auch Unsinn, alles eine Frage wie man es löst. Oder warum sollte der Name mit der Entscheidung korreliert werden können? Im Übrigen sind auch Wahlzettel alles andere als sicher, schonmal was von Fingerabdrücken gehört?
besteht in der unverzüglichen und flächendeckenden Einführung von Wahlmaschinen.
Hat denn noch niemand hier begriffen, dass der drohende Umsturz von Links nur noch durch die massiven und nachhaltigen Justierungen des Abstimmungsverhaltens der Bundesbürger bei den kommenden Wahlen verhindert werden kann?
Niemand kann doch im Erst glauben, dass Wahlmanipulationen in Deutschland vermeidbar sind. Immerhin steht hier die freiheitlich-demokratische Grundordnung der Bundesrepublik auf dem Spiel, die auch nicht durch ein Wahlvotum in Frage gestellt werden darf. Wohin würden wir denn kommen, wenn die Besitzstandsgarantie für unsere Vermögen in Frage gestellt werden könnte, nur weil da irgendwelche halbwilden Linke auf der Welle des größten Finanzbetruges der Menschheitsgeschichte wieder an die Fresströge heran wollen, die uns seit
mehr als 50 Jahren so ekelhaft speckig, fett und aufgequollen haben werden lassen.
Also: Wahlmaschinen her und Wahlergebnisse vernünftig gestalten.
Einsatz der Bundeswehr im Innern, Wahlcomputer, Vorratsdatenspeicherung, Anläufe zum Mehrheitswahlrecht, halbe Stimmen für Rentner - der Staat fürchtet die Demokratie, fürchtet eine grundlegende Wende und sorgt vor, wo er kann.
Die Stabilität unserer Wohlstandsgesellschaft steht auf dem Spiel, die Stabilität, die wir eben jetzt staunend betrachten:
Nicht nur, dass ein einzelner Wirtschaftssektor - die Finanzwirtschaft - die ganze Weltwirtschaft ins Wanken bringen kann;
heute sehen wir, dass eine einzige Aktie ein Ungleichgewicht herstellen kann, das sich innerhalb von zwei Tagen zu einem hochgefährlichen Virus entwickelt.
"Niemand kann doch im Ernst glauben, dass Wahlmanipulationen in Deutschland vermeidbar sind."
Sie sind vermeidbar, wenn sich ausreichend Wahlhelfer melden.
Am besten mehr als genug.
Am besten viel mehr als gebraucht werden - um jedenfalls dieses Argument zu entkräften.
Die Verfassungsrichter in Karlsruhe haben es nicht leicht in diesen Tagen.
Sie haben in der letzten Zeit viele mutige Entscheidungen getroffen.
Falls das Karlsruher Urteil nicht eindeutig gegen Wahlcomputer ausfällt, muss die Zivilgesellschaft die elektronische Wahl verhindern.
Wir sehen heute in den USA, dass man nur einem sehr eindeutigen Ergebnis relativen Schutz vor Manipulationen zutraut.
Und wir können uns darauf verlassen, dass die deutsche Regierung wie kaum eine andere mit großem Eifer us-amerikanischen Vorgaben hinterherhechelt, mögen sich diese auch längst als falsch und verheerend herausgestellt haben.
Die innige Beziehung Sarkozys und Merkels zu Bush ist die Matrix, unter der unser Unbehagen wächst.
Wo bleibt der Protest Deutschlands und Frankreichs auf den dreisten us-amerikanischen Angriff auf Syrien???
Einsatz der Bundeswehr im Innern, Wahlcomputer, Vorratsdatenspeicherung, Anläufe zum Mehrheitswahlrecht, halbe Stimmen für Rentner - der Staat fürchtet die Demokratie, fürchtet eine grundlegende Wende und sorgt vor, wo er kann.
Die Stabilität unserer Wohlstandsgesellschaft steht auf dem Spiel, die Stabilität, die wir eben jetzt staunend betrachten:
Nicht nur, dass ein einzelner Wirtschaftssektor - die Finanzwirtschaft - die ganze Weltwirtschaft ins Wanken bringen kann;
heute sehen wir, dass eine einzige Aktie ein Ungleichgewicht herstellen kann, das sich innerhalb von zwei Tagen zu einem hochgefährlichen Virus entwickelt.
"Niemand kann doch im Ernst glauben, dass Wahlmanipulationen in Deutschland vermeidbar sind."
Sie sind vermeidbar, wenn sich ausreichend Wahlhelfer melden.
Am besten mehr als genug.
Am besten viel mehr als gebraucht werden - um jedenfalls dieses Argument zu entkräften.
Die Verfassungsrichter in Karlsruhe haben es nicht leicht in diesen Tagen.
Sie haben in der letzten Zeit viele mutige Entscheidungen getroffen.
Falls das Karlsruher Urteil nicht eindeutig gegen Wahlcomputer ausfällt, muss die Zivilgesellschaft die elektronische Wahl verhindern.
Wir sehen heute in den USA, dass man nur einem sehr eindeutigen Ergebnis relativen Schutz vor Manipulationen zutraut.
Und wir können uns darauf verlassen, dass die deutsche Regierung wie kaum eine andere mit großem Eifer us-amerikanischen Vorgaben hinterherhechelt, mögen sich diese auch längst als falsch und verheerend herausgestellt haben.
Die innige Beziehung Sarkozys und Merkels zu Bush ist die Matrix, unter der unser Unbehagen wächst.
Wo bleibt der Protest Deutschlands und Frankreichs auf den dreisten us-amerikanischen Angriff auf Syrien???
Einsatz der Bundeswehr im Innern, Wahlcomputer, Vorratsdatenspeicherung, Anläufe zum Mehrheitswahlrecht, halbe Stimmen für Rentner - der Staat fürchtet die Demokratie, fürchtet eine grundlegende Wende und sorgt vor, wo er kann.
Die Stabilität unserer Wohlstandsgesellschaft steht auf dem Spiel, die Stabilität, die wir eben jetzt staunend betrachten:
Nicht nur, dass ein einzelner Wirtschaftssektor - die Finanzwirtschaft - die ganze Weltwirtschaft ins Wanken bringen kann;
heute sehen wir, dass eine einzige Aktie ein Ungleichgewicht herstellen kann, das sich innerhalb von zwei Tagen zu einem hochgefährlichen Virus entwickelt.
"Niemand kann doch im Ernst glauben, dass Wahlmanipulationen in Deutschland vermeidbar sind."
Sie sind vermeidbar, wenn sich ausreichend Wahlhelfer melden.
Am besten mehr als genug.
Am besten viel mehr als gebraucht werden - um jedenfalls dieses Argument zu entkräften.
Die Verfassungsrichter in Karlsruhe haben es nicht leicht in diesen Tagen.
Sie haben in der letzten Zeit viele mutige Entscheidungen getroffen.
Falls das Karlsruher Urteil nicht eindeutig gegen Wahlcomputer ausfällt, muss die Zivilgesellschaft die elektronische Wahl verhindern.
Wir sehen heute in den USA, dass man nur einem sehr eindeutigen Ergebnis relativen Schutz vor Manipulationen zutraut.
Und wir können uns darauf verlassen, dass die deutsche Regierung wie kaum eine andere mit großem Eifer us-amerikanischen Vorgaben hinterherhechelt, mögen sich diese auch längst als falsch und verheerend herausgestellt haben.
Die innige Beziehung Sarkozys und Merkels zu Bush ist die Matrix, unter der unser Unbehagen wächst.
Wo bleibt der Protest Deutschlands und Frankreichs auf den dreisten us-amerikanischen Angriff auf Syrien???
Sehr informativ in Hinsicht auf technische Details ist eine neulich veroeffentlichte Studie der Universitaet von Princeton:
http://coblitz.codeen.org...
Sie befasst sich zwar nur mit dem amerikanischen Pendant (Diebold), aber auf den fluechtigen Blick unterscheiden sich die Nedap-Geraete technisch nicht sonderlich.
Und selbst wenn man Manipulationen nach der Produktion weitgehend verhindern koennte (moeglich, aber teuer), wie verhindert man Manipulationen in der Produktion?
Um sicher zu gehen - und jede Stimme zaehlt, oder? - muesste also immer ein paralleles Kontrollsystem her, welches aus offensichtlichen Gruenden kein zweiter Computer sein kann.
Eine interne Kontrolle kann nicht funktionieren, da es immer einen verwundbaren Punkt gibt - der Waehler drueckt eine Taste. Und direkt danach kann man immer angreifen, und das kann auch nicht intern detektiert werden.
Wozu also ueberhaupt die Dinger? Ich habe kein Problem damit, einige Stunden/Tage auf die Ergebnisse der Wahlen zu warten - und bin auch gerne bereit mal ein paar Stunden Zettel zu zaehlen. So viel ist mir die Demokratie schon noch wert.
Mich würde ja interessieren, wieviel der Kritiker an Wahlmaschinen eingetragene Wahlhelfer sind (ob der CCC komplett eingetragen ist?). Es ist immer leicht rumzumeckern, aber das Finden von Wahlhelfern ist ein echtes Problem für die Kommunen geworden. Statt Wahlmaschinen zu kaufen (und zu warten, zu patchen, zu bewachen etc etc) sollte das Geld lieber an Wahlhelfer und PR fürs Wählengehen fliessen. Das wäre das Demokratischste.
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