Geplatzte Regierungspläne Ypsilantis Todeskuss
Hessens SPD-Vorsitzende ist mit ihrem Linksprojekt endgültig gescheitert. Der einzige sinnvolle Ausweg sind jetzt Neuwahlen. Und ihr Abgang. Ein Kommentar
Am Anfang stand der Wortbruch, am Ende die Selbstzerstörung einer Politikerin und ihres gesamten Landesverbandes. Mit tatkräftiger Unterstützung ihres rechten Parteiflügels hat die SPD-Linke Andrea Ypsilanti auch den zweiten Versuch vergeigt, mit Hilfe der Grünen und der Linkspartei den amtierenden CDU-Ministerpräsidenten Roland Koch zu stürzen und die Macht in Hessen zu übernehmen. Weil vier SPD-Abgeordnete sie nicht zur neuen Ministerpräsidentin wählen wollen, ist ihre hauchdünne Mehrheit endgültig weg. Und sie selbst und ihr Projekt Links auch. Mehr als neun Monate nach der Wahl bleibt das Land so weiter ohne funktionsfähige Regierung.
Immerhin bleibt Ypsilanti so das Schicksal von Heide Simonis erspart, bei der eigentlich für morgen geplanten Wahl im Landtag schmählich durchzufallen. Aber auch so ist der Schaden, den sie angerichtet hat, gewaltig genug – für sie selbst, ihre Partei und das ganze Land: Sie hat sich ins politische Aus katapultiert, auf dem Weg dorthin den Bundesvorsitzenden Kurt Beck in den Abgrund gerissen, ihre Landespartei ebenfalls, und sie hat der politischen Kultur einen Tort angetan.
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Wie besessen war Andrea Ypsilanti seit ihrem gefühlten Wahlsieg Ende Januar von dem Ziel, der CDU und Koch die Regierung in Wiesbaden zu entreißen. Ihr unbedingter Machtwillen ließ sie alle Gefahren vergessen, die mit ihrem Unternehmen Rot-Rot-Grün verbunden waren. Und erst recht ihr Versprechen vor der Wahl, auf keinen Fall mit der Linken zu kooperieren.
Auch das erste Scheitern im Frühjahr an der unbeugsamen Abgeordneten Dagmar Metzger konnte Ypsilanti von ihrem Linkskurs nicht abbringen. Sorgsam bereitete sie ihren zweiten Anlauf vor – um nun erneut bei den Parteirechten aufzulaufen.
Auch die haben sich freilich völlig desavouiert. Ihr Vormann Jürgen Walter hat den Koalitionsvertrag mit den Grünen mit ausgehandelt, sein Parteiflügel war in alle Gesprächen, auch mit der Linksfraktion, eingebunden; er hat Ypsilanti in den vergangenen Wochen stets versichert, sie im Landtag mit zu wählen. Nur weil Walter nicht Wirtschaftsminister werden durfte, entdeckte er dann plötzlich, dass der Koalitionsvertrag "wirtschaftsfeindlich" und für das Land schädlich sei, und lieferte damit auch anderen rechten Abgeordneten den Vorwand, das ungeliebte Linksbündnis in letzter Minute zu torpedieren. Walter muss deshalb genauso wie Ypsilanti gehen.
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- Datum 10.11.2008 - 09:45 Uhr
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Nein, meine Sympathie für den Linkskurs der hessischen SPD ist und war gleich Null - aber für Roland Koch ist nichts so unsicher wie eine schwarz-gelbe Mehrheit: Die war VOR der Wirtschaftskrise mehrheitsfähig, aber die Sympathien dafür dürften spätestens bis zum Wahltermin deutlich abgekühlt sein. Wenn Koch allerdings richtiges Glück hat (verdient hätte er's nicht), holt er dann sogar eine absolute schwarze Mehrheit heraus...
Nein, eine absolute schwarze Mehrheit wird es meiner Meinung nach nicht in Hessen geben (auch auch nicht mehr in Bayern).
Es wäre gut möglich, daß es nicht zu schwarz-gelb reicht - insbesondere aufgrund der Finanz/Wirtschaftskrise.
Aber selbst da bleibt dann immer noch die Chance auf eine Jamaika-Koalition (da könnte man sich Neuwahlen schon fast sparen).
Denn eines dürfte bei Neuwahlen klar sein:
Die Wähler werden der SPD (nicht nur Ypsilanti) ihren Wortbruch bezüglich der Paktiererei mit der Linken/WASG+PDS/Ex-SED keinesfalls verzeihen.
Nein, eine absolute schwarze Mehrheit wird es meiner Meinung nach nicht in Hessen geben (auch auch nicht mehr in Bayern).
Es wäre gut möglich, daß es nicht zu schwarz-gelb reicht - insbesondere aufgrund der Finanz/Wirtschaftskrise.
Aber selbst da bleibt dann immer noch die Chance auf eine Jamaika-Koalition (da könnte man sich Neuwahlen schon fast sparen).
Denn eines dürfte bei Neuwahlen klar sein:
Die Wähler werden der SPD (nicht nur Ypsilanti) ihren Wortbruch bezüglich der Paktiererei mit der Linken/WASG+PDS/Ex-SED keinesfalls verzeihen.
Dumm, egozentrisch, unfähig und nahe am Wahnsinn, mildere Worte fallen mir zur Führung der Hessen-SPD nicht ein. Wie man sich nach wirklich allen Regeln der Kunst so selbst zerlegen und zerstören kann, ist wirklich ein beachtliches Stück Parteiengeschichte. Neuwahlen sind nun wohl nicht mehr zu vermeiden. Ich bin auf das Ergebnis gespannt.
Sehr gut beurteilt!
Die Maßlosigkeit, sowohl bei der eigenen Einschätzung als auch bei der der eigenen Fraktion, ist Frau "Selbstherrlich" zum Verhängnis geworden. Gut für Hessen und letztendlich noch besser für Deutschland und die politische Mitte.
In den Vereinigten Staaten werden, egal auf welcher Ebene, immer Personen gewählt, nie politische Systeme oder gar von vornherein feststehende Fraktionen.
Bezieht man das auf Deutschland und würde man Frau Y. gegen Hr. K zur Direktwahl antreten lassen, hätte sie noch nicht einmal den Hauch einer Chance.
Nicht zuletzt auch deswegen, weil sie sich gegenüber der eigenen Partei und auch ihren Wählern (die ja in der Mehrheit das Ziel verfolgten, Hr. K. abzulösen, egal durch wen....) als Lügnerin entlarvt hat. Da gibt es nichts zu beschönigen.
Die WählerInnen in Hessen haben nun die Chance verdient, noch einmal über ihre Intentionen nachzudenken, auch mit der Gewissheit nun darüber zu entscheiden, was sie sicher nicht wollen, nämlich Postkommunisten und spätberufene Tagträumer, deren Luftschlösser und Wolkenkuckucksheime noch nicht einmal von Dagobert Duck zu finanzieren wären.
Zum Abschluss ein Wort aus dem Jahre 1789 von Friedrich dem Großen:
Der höchste Grad der Tugend liegt in einer gänzlichen Uneigennützigkeit, welche die Wirkung hat, daß man *Ehre und *Pflicht seinem eigenen Urteil, das allgemeine Beste seinem besonderen Nutzen, die *Wohlfahrt des *Vaterlandes seinem eigenen Leben vorzieht.
PS: Fragen Sie sich mal, was Frau Y. unter diesen *Begriffen aus Ihrer 68er-Zeit "gerettet" hat und sie werden keine Antworten finden.
Sehr gut beurteilt!
Die Maßlosigkeit, sowohl bei der eigenen Einschätzung als auch bei der der eigenen Fraktion, ist Frau "Selbstherrlich" zum Verhängnis geworden. Gut für Hessen und letztendlich noch besser für Deutschland und die politische Mitte.
In den Vereinigten Staaten werden, egal auf welcher Ebene, immer Personen gewählt, nie politische Systeme oder gar von vornherein feststehende Fraktionen.
Bezieht man das auf Deutschland und würde man Frau Y. gegen Hr. K zur Direktwahl antreten lassen, hätte sie noch nicht einmal den Hauch einer Chance.
Nicht zuletzt auch deswegen, weil sie sich gegenüber der eigenen Partei und auch ihren Wählern (die ja in der Mehrheit das Ziel verfolgten, Hr. K. abzulösen, egal durch wen....) als Lügnerin entlarvt hat. Da gibt es nichts zu beschönigen.
Die WählerInnen in Hessen haben nun die Chance verdient, noch einmal über ihre Intentionen nachzudenken, auch mit der Gewissheit nun darüber zu entscheiden, was sie sicher nicht wollen, nämlich Postkommunisten und spätberufene Tagträumer, deren Luftschlösser und Wolkenkuckucksheime noch nicht einmal von Dagobert Duck zu finanzieren wären.
Zum Abschluss ein Wort aus dem Jahre 1789 von Friedrich dem Großen:
Der höchste Grad der Tugend liegt in einer gänzlichen Uneigennützigkeit, welche die Wirkung hat, daß man *Ehre und *Pflicht seinem eigenen Urteil, das allgemeine Beste seinem besonderen Nutzen, die *Wohlfahrt des *Vaterlandes seinem eigenen Leben vorzieht.
PS: Fragen Sie sich mal, was Frau Y. unter diesen *Begriffen aus Ihrer 68er-Zeit "gerettet" hat und sie werden keine Antworten finden.
Ich kann meinen Vorredner und viele andere nicht verstehen. Alle sprechen vom "Linkskurs" der SPD. Die SPD war IMMER eine linke Partei! Erst unter Gerhard Schröder hat der rechte Flügel die Führung übernommen und die Partei gekapert. Was gerade in Hessen passiert ist, hat nichts mehr mit Politik zu tun. Es geht nur um Selbstdarstellung. Jedenfalls sollten wir alle in den nächsten Jahre sehr genau aufpassen und uns die Namen der 4 "Gewissensgeplagten" gut einprägen. Es würde mich doch sehr überraschen, wenn sie am Ende ihrer Karrieren nicht in gut bezahlter Position bei der Fraport oder einem Energieunternehmen landen würden. Also Augen auf Leute!
Jedenfalls freue ich mich schon auf die Saarlandwahl Ende des Monats und hoffe, dass die SPD endlich von einer echten linken Partei abgelöst wird.
Stimmt, weil mit Links wird alles besser! Mehr Geld für alle, keiner muss mehr arbeiten, wir führen einfach 99% Reichensteuer ein und alle sind glücklich!
Schön wärs, aber der Linke Irrglaube ist mit Abstand das schlimmste, was einem Exportland zu Zeiten einer "Wirtschaftskrise" passieren kann. Aber solange ein Großteil Deutschlands zu viel Bildzeitung liest, um das zu kapieren gehts in Deutschland bergab.
Nur ein Wort: LÄCHERLICH
"Wir wollten uns geistig duellieren, aber du kamst ohne Waffen!"
Die SPD war immer eine soziale Volkspartei und keine sozialistische Linkspartei. Das sollte sie auch zukünftig den Linken überlassen. Sowie die rhetorisch sehr gewandten Agitatoren Lafontaine und Gysi abtreten, wird es um diese Partei wieder ruhig werden.
Stimmt, weil mit Links wird alles besser! Mehr Geld für alle, keiner muss mehr arbeiten, wir führen einfach 99% Reichensteuer ein und alle sind glücklich!
Schön wärs, aber der Linke Irrglaube ist mit Abstand das schlimmste, was einem Exportland zu Zeiten einer "Wirtschaftskrise" passieren kann. Aber solange ein Großteil Deutschlands zu viel Bildzeitung liest, um das zu kapieren gehts in Deutschland bergab.
Nur ein Wort: LÄCHERLICH
"Wir wollten uns geistig duellieren, aber du kamst ohne Waffen!"
Die SPD war immer eine soziale Volkspartei und keine sozialistische Linkspartei. Das sollte sie auch zukünftig den Linken überlassen. Sowie die rhetorisch sehr gewandten Agitatoren Lafontaine und Gysi abtreten, wird es um diese Partei wieder ruhig werden.
Stimmt, weil mit Links wird alles besser! Mehr Geld für alle, keiner muss mehr arbeiten, wir führen einfach 99% Reichensteuer ein und alle sind glücklich!
Schön wärs, aber der Linke Irrglaube ist mit Abstand das schlimmste, was einem Exportland zu Zeiten einer "Wirtschaftskrise" passieren kann. Aber solange ein Großteil Deutschlands zu viel Bildzeitung liest, um das zu kapieren gehts in Deutschland bergab.
Nur ein Wort: LÄCHERLICH
"Wir wollten uns geistig duellieren, aber du kamst ohne Waffen!"
Ich frage mich gerade ernsthaft, wer von uns beiden hier Bildzeitung liest? Ich lese so ein rechtes und populistisches Geschmiere jedenfalls nicht...
(/entfernt. Bitte verzichten Sie auf persönliche Angriffe. Die Redaktion/jk) Ich war immer für die soziale Marktwirtschaft, aber die wurde schon längst durch den Turbokapitalismus abgelöst. Man sieht es ja gerade... Gewinne werden privatisiert und Verluste sozialisiert, also auf den Staat und seine Bürger abgewälzt.
Und lieber Kommentator... von welcher Wirtschaftskrise sprechen sie? Es gibt keine. Die einzigen, die Probleme haben sind die Banken, weil sie hoch gepokert und verloren haben und die Autobauer. Die produzieren nämlich lieber Porsche Cayennes und Mercedes S Klassen, als günstige spritsparende Autos. Und die Autos die sie dann produzieren verkaufen sie im Ausland 30-40% günstiger als im Innland. Schauen sie sich doch einfach mal die Bilanzen und Quartalsberichte von Exportunternehmen an. Die meisten weisen Steigerungen von 10-50% aus. Also bitte erst denken und dann schreiben.
Links-Wähler und Bildzeitungs-Leser identifizieren ist schon ein Zeichen für kompletten Realitätsverlust: Denn gerade Dieckmanns CDU- und wirtschaftsnahes Schmierblatt fährt doch die größten Kampagnen gegen Die Linke und jeden, der mit ihnen ernsthaft arbeiten will.
Ich frage mich gerade ernsthaft, wer von uns beiden hier Bildzeitung liest? Ich lese so ein rechtes und populistisches Geschmiere jedenfalls nicht...
(/entfernt. Bitte verzichten Sie auf persönliche Angriffe. Die Redaktion/jk) Ich war immer für die soziale Marktwirtschaft, aber die wurde schon längst durch den Turbokapitalismus abgelöst. Man sieht es ja gerade... Gewinne werden privatisiert und Verluste sozialisiert, also auf den Staat und seine Bürger abgewälzt.
Und lieber Kommentator... von welcher Wirtschaftskrise sprechen sie? Es gibt keine. Die einzigen, die Probleme haben sind die Banken, weil sie hoch gepokert und verloren haben und die Autobauer. Die produzieren nämlich lieber Porsche Cayennes und Mercedes S Klassen, als günstige spritsparende Autos. Und die Autos die sie dann produzieren verkaufen sie im Ausland 30-40% günstiger als im Innland. Schauen sie sich doch einfach mal die Bilanzen und Quartalsberichte von Exportunternehmen an. Die meisten weisen Steigerungen von 10-50% aus. Also bitte erst denken und dann schreiben.
Links-Wähler und Bildzeitungs-Leser identifizieren ist schon ein Zeichen für kompletten Realitätsverlust: Denn gerade Dieckmanns CDU- und wirtschaftsnahes Schmierblatt fährt doch die größten Kampagnen gegen Die Linke und jeden, der mit ihnen ernsthaft arbeiten will.
Was wir hier erleben ist der totale Ausverkauf einer Sozialdemokratischen Partei, die sich womöglich nie wieder von Ihrem Experiment der Agenda 2010 erholen wird. Wie lächerlich wirkt die Kandidatur von Steinmeier angesichts seiner massgeblichen Mithaftung für eine Politik, die sich kaum sozialdemokratisch nennen kann. Auch der neue Parteivorsitzende ist nur der Verwalter jenes Verfalles, den er selbst eingeläutet hat. Deutschland kann und darf sich angesichts dieses Versagens nicht freuen. Die Machtbalance ist empfindlich gestört, die Demokratie ernsthaft gefährdet.
Ungezügelt bedienen sich die Geier aus den Staatskassen, zementieren Besitz- und Machtverhältnisse und gehen doch als Sieger aus Wahlen hervor. Liebe Bürger Deutschlands, euch kann man wirklich nicht mehr helfen. Hört auf zu jammern, besser habt ihr es nicht verdient, denn ihr habt entsprechend gewählt. Ihr habt noch keine Vorstellung, was euch erwartet. Was mich wirklich aufregt ist eure grenzenlose Apathie, die Neigung zum Kollektivsuizid. Weder lebt ihr wirklich, noch seid ihr gänzlich tot, dazu ist Hartz IV gerade noch genug, um euch in eurem Siechtum zu bewahren. Kein Wunder habt ihr nichts, wenn ihr die Raubritter zu euch einladet, aber klug seid ihr daraus nicht geworden.
Es gibt nur eine noch verbliebene Medizin für Hessen, Neuwahlen. Es würde mich aber nicht wundern, wenn die Sozen sogar eine grosse Koalition eingehen würden, Rückgrat ist ja längst nicht mehr vorhanden. Der CDU und FDP ist schon mal zu einem Wahlsieg zu gratulieren. Der Rest-SPD darf gesagt werden: die Krise kommt euch auch in Berlin holen. Wer gegen seine Partei arbeitet, hat es nicht besser verdent. Meine Empfehlung für diese Wahl wäre eindeutig die SPD abstürzen zu lassen, so lange, bis eine reinigende Krise den Aufbau einer neuen Sozialdemokratischen Kraft in Deutschland erlaubt, aber sicher nicht mehr auf den Fundamenten dieser unberechenbaren Restpostenverwaltung die sich derzeit noch SPD nennt. Schade um die Verdienste vieler grosser Sozialdemokraten. Bedauerlich für Deutschland.
Ein Kommentar, der besser nicht sein kann. Bravo!
Ein Kommentar, der besser nicht sein kann. Bravo!
und sie [MünteMeierBrück] sind damit das Risiko los, dass die von Links tolerierte rot-grüne Minderheitsregierung womöglich mitten im Bundestagswahl geplatzt wäre.
und es hätte ja noch schlimmer kommen können: vielleicht wäre das sogar erfolgreich gewesen! Nicht auszudenken! Dann müsste man ja vom Agenda-Kurs abweichen! (den, obwohl ein offensichtlicher Fehlschlag die drei Herren ja unbedingt bewahren wollen).
Hier steht weniger zur Debatte ob mit oder ohne Links. Y. hat offensichtlich das Wort gebrochen und damit Ihre eingen Wähler vorgeführt. Hier ging es nicht mehr um Politik sondern um Macht um jeden Preis.
Vier Mitglieder der SPD habe da nicht mehr mit gemacht, aus welchen Gründen auch immer. Auch eine SPD muss verstehen wann sie verlohren hat und sich mit Realitäten abfinden.
Es sind nicht nur VIER SPD-Mitglieder, die da nicht mehr mitmachen wollen. Wer den Wähler so schamlos betrügen und für dumm verkaufen will, darf sich nicht wundern dafür die Quittung ausgestellt zu bekommen. Aber auch ich als SPD-Mitglied (und ich kenne noch einige mehr) wollte und konnte diesen machtgeilen Harakiri-Versuch nicht gutheißen. Im Gegenteil: Es ist gut, dass diese Frau gescheitert ist. Und die SPD sollte sich vor Augen halten dass Politiker/innen mit der charakterlichen Nullkompetenz einer Frau Ypsilanti maßgeblich zu der heutigen Politikverdrossen beitragen.
Es sind nicht nur VIER SPD-Mitglieder, die da nicht mehr mitmachen wollen. Wer den Wähler so schamlos betrügen und für dumm verkaufen will, darf sich nicht wundern dafür die Quittung ausgestellt zu bekommen. Aber auch ich als SPD-Mitglied (und ich kenne noch einige mehr) wollte und konnte diesen machtgeilen Harakiri-Versuch nicht gutheißen. Im Gegenteil: Es ist gut, dass diese Frau gescheitert ist. Und die SPD sollte sich vor Augen halten dass Politiker/innen mit der charakterlichen Nullkompetenz einer Frau Ypsilanti maßgeblich zu der heutigen Politikverdrossen beitragen.
sagte dazu der Regierende Bürgermeister von Berlin.
Genau. Aber mit Demokratie! Der Abgeordnete ist seinem Gewissen verpflichtet, keiner Partei, keiner Behörde, keiner Fraktion.
Die SPD ist unter dem Versprechen angetreten keine Koalition oder sonst irgendwie geartete Regierungsbeteiligung - als solche kann man die Wahl zum Ministerpräsidenten (egal wie man dies per Wortklauberei verpackt a lá "es darf ja jeder mitstimmen der will, wenn die Linkspartei dies tut wehren wir uns nicht dagegen") - dieses Versprechen wurde gebrochen. Dieses Versprechen unter denen auch die Abgeordneten der SPD in den hessischen Landtag gewählt wurden.
Das Gewissen diktiert geradezu hier eigene Machtinteressen unterzuordnen und sich gegen diese Realsatire zu entscheiden.
Solche Leute erhalten mir den Glauben an die Demokratie.
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