Hessen Ypsilanti scheitert an SPD-RebellenSeite 2/2
Doch nicht nur die hessischen Genossen, sondern auch die SPD-Führung in Berlin ist von der Entwicklung in Hessen völlig überrumpelt worden. SPD-Parteichef Franz Müntefering trat dann selbst vor die Presse und bemühte sich um Schadensbegrenzung. Er bezeichnete den gescheiterten Machtwechsel als "schweren Schlag" für den hessischen Landesverband. Im SPD-Präsidium habe die Nachricht eine "Mischung aus Betroffenheit und Empörung" ausgelöst, sagte Müntefering.
"Es gibt keine größere Verantwortung als die der gewählten Abgeordneten. Und die müssen letztlich entscheiden, wie sie sich verhalten." Zugleich kritisierte er aber, dass sie ihre Bedenken erst kurz vor der geplanten Wahl am morgigen Dienstag publik gemacht haben.
Ypsilanti wollte sich am Dienstag im Landtag zur Wahl stellen und die geschäftsführende Regierung unter Koch durch ein von der Linken toleriertes rot-grünes Minderheitskabinett ablösen.
Noch am Wochenende hatten Sonderparteitage von SPD und Grünen die Koalitionsvereinbarung gebilligt. Bei der SPD hatte Ypsilantis parteiinterner Rivale Jürgen Walter allerdings das Papier kritisiert und am Ende gegen den Vertrag gestimmt. Auch Grünen-Chef Tarek Al-Wazir kritisierte die hessische SPD scharf. Für ihn sei das rot-grüne Projekt auf längere Sicht tot, sollte Ypsilanti auch im zweiten Anlauf scheitern.
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- Datum 03.11.2008 - 18:28 Uhr
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- Quelle ZEIT ONLINE, dpa, Reuters
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Lügen haben kurze beine - gradulation an die vier aufrechten und sich der wahrheit und dem eigenen Gewissen primär verpflichteten Spd-abgeordneten.
Wenn die Ypsilandi-SPD an die regierung kommen möchte, dann soll sie neuwahlen anstrengen - die whler hätten dann gelegenheit sie auch zu wählen oder aber halt nicht.
... an die vier aufrechten und sich der wahrheit und dem eigenen Gewissen primär verpflichteten Spd-abgeordneten.
Da wird wohl auch die INSM gradduliert haben? Substantiell, meine ich?
... an die vier aufrechten und sich der wahrheit und dem eigenen Gewissen primär verpflichteten Spd-abgeordneten.
Da wird wohl auch die INSM gradduliert haben? Substantiell, meine ich?
Endlich. Es ist nicht schade, wenn solche eine Politikerin scheitert. Schaden von Hessen abzuwenden ist wichtiger. Aktuell gewählt würde sie sowieso nicht. Was vom Wählerwillen zu faseln ist eine Frechheit. Gut so.
ein solche Politikerin???? Was bedeutet das. Wählerwillen was bedeutet das.
Wählerwillen ist in einer Demokratie die Mehrheit, und die gibt es zur Zeit nicht auf Sieten der CDU.
Aktuell nicht gewählt werden. Was heißt den das nu wieder, bedeutet es, das man 7* die Woche wählen läßt damit immer der an der Regierung ist, der die Mehrheit hat.
Ist der Wählerwille in Herrn Koch repräsentiert?
Also wieder mal eein kommmentar, der die Bildung in Hessen wiederspiegelt.
Und eine solche Politikerin kann der DOMINATOR ja wwohl nur deshalb nicht wollen weil er selbst Dominator bleiben will.
Diese Namne reduzieren sich meist auf 8 schlaffe Zentimeter
ein solche Politikerin???? Was bedeutet das. Wählerwillen was bedeutet das.
Wählerwillen ist in einer Demokratie die Mehrheit, und die gibt es zur Zeit nicht auf Sieten der CDU.
Aktuell nicht gewählt werden. Was heißt den das nu wieder, bedeutet es, das man 7* die Woche wählen läßt damit immer der an der Regierung ist, der die Mehrheit hat.
Ist der Wählerwille in Herrn Koch repräsentiert?
Also wieder mal eein kommmentar, der die Bildung in Hessen wiederspiegelt.
Und eine solche Politikerin kann der DOMINATOR ja wwohl nur deshalb nicht wollen weil er selbst Dominator bleiben will.
Diese Namne reduzieren sich meist auf 8 schlaffe Zentimeter
Die hessische SPD sollte Frau Ypsilanti die Möglichkeit geben im kommenden Wahlkampf erneut für ihre Überzeugungen zu kämpfen.
Dann kann tatsächlich der Wähler entscheiden, ob er ein Weiterso mit Koch will oder für eine Erneuerung mit Yspilanti stimmt.
Dasa wäre eine faire Option - und der wähler könnte bestemmen , was seine präferenzen sind - was wesentlich besser wäre als dieses gemoschele über 5 ecken herum mit ist beteiligt und doch nicht, ich mach nur mit, wenn ich dies und das bekomme usw....
Dasa wäre eine faire Option - und der wähler könnte bestemmen , was seine präferenzen sind - was wesentlich besser wäre als dieses gemoschele über 5 ecken herum mit ist beteiligt und doch nicht, ich mach nur mit, wenn ich dies und das bekomme usw....
Mein Respekt gilt den vier Landtagsabgeordneten, die die Gefolgschaft für dieses Schurkenstück verweigert haben.
Roland Koch mag sein wie er will. Er ist aber demokratisch gewählter MP. Es ist nicht verwerflich ihn ablösen zu wollen, wenn die Mittel die dafür angewandt werden aber alles das in den Schatten stellen was ihm vorgeworfen wird, sozusagen der Teufel mit dem Beelzebuben ausgetrieben wird, dann gute Nacht Frau Ypsilanti. Und einen Mann wie Scheer als Wirtschaftsminister vorzusehen... Wie gesagt: Ein guter Tag für Hessen.
Das sehen Sie allerdings falsch. Herr Koch ist zur Zeit nicht demokratisch gewählter Ministerpräsident von Hessen. Da es keinen Mehrheiten gab, führt er das Amt als Ministerpräsident einer geschäftsführenden Landesregierung aus.
Prinzipiell ist es allerdings fast ok das die vier Abgeordneten das vor der Wahl geklärt haben. Es wäre schlimmer gewesen wären sie erst am Wahltag damit raus gekommen. Trotzdem hätten sie schon vor dem heutigen Tag Position beziehen müssen. Ich tippe auf ein parteitaktisches Manöver. Wie ich Vorgesten schon einmal schrieb erwarte ich, dass Herr Walter auf dieser Schiene versucht Vorsitzender zu werden. Natürlich abgesegnet von der Bundespartei. Wären diese 4 Abgeordneten "aufrechte" Politiker, die es nicht ertragen konnten, dass Wahlkampfversprechen gebrochen werden, hätten sie sich schon 2005 aus der SPD verabschiedet, als die Mehrwertsteuer um 3 Prozent erhöht wurde.
Glawen
Nach demokratischen Bürgerwillen hätte die SPD, die Grünen und die Linken die Mehrheit in Hessen und kein Herr Koch. Die Vorwahl-Aussage "nicht mit den Linken" ändert doch nichts an den Sachzielen einer Partei. Die Bürger wollten eine linke Mehrheit.
Die Umsetzung der Ziele wird immer anders laufen als die Wahlaussagen - das bringt die demokratische Regelung in Koalitionen mit sich. - siehe Grüne in Hamburg, CDU/SPD im Bund, CSU in BY, ..., ....,
In Hessen lässt der zeitliche Ablauf der Entscheidungen und mancher Einflussnahmen (Clement/RWE) da ganz andere Schlüsse zu ! Nämlich, dass diese "ehrenwerten Demokraten der letzten Tage" wohl bezahlt waren. So dämlich kann man doch gar nicht sein, sich selber abschießen und dies alles ohne Rückfahrkarte. Warten wir mal ab, welche Position Frau Mezger, und Herr Walter in einigen Jahren bei RWE, Eon oder wo auch immer einnehmen werden.
Herr Bernotat wird's schon richten : Hauptsache Herr Scheer ist verhindert !
Verhindert ist der dringend notwendige Energie und Umweltschwenk. Vergessen sind die Klimakatastrophen, die Überschwemmungen, der CO2-Ausstoß auch von den hessischen Flughäfen reichlich ausgehend. Stellen nicht das Finanzdebakel und dessen Auswirkungen alles in den Schatten, was man sich nur vorstellen konnte.
Habt Mut ihr Hessen und lasst euch nicht veräppeln und verkaufen ! Wählt neu und entschieden eine langfristig gesunde und menschliche Politik.
Das sehen Sie allerdings falsch. Herr Koch ist zur Zeit nicht demokratisch gewählter Ministerpräsident von Hessen. Da es keinen Mehrheiten gab, führt er das Amt als Ministerpräsident einer geschäftsführenden Landesregierung aus.
Prinzipiell ist es allerdings fast ok das die vier Abgeordneten das vor der Wahl geklärt haben. Es wäre schlimmer gewesen wären sie erst am Wahltag damit raus gekommen. Trotzdem hätten sie schon vor dem heutigen Tag Position beziehen müssen. Ich tippe auf ein parteitaktisches Manöver. Wie ich Vorgesten schon einmal schrieb erwarte ich, dass Herr Walter auf dieser Schiene versucht Vorsitzender zu werden. Natürlich abgesegnet von der Bundespartei. Wären diese 4 Abgeordneten "aufrechte" Politiker, die es nicht ertragen konnten, dass Wahlkampfversprechen gebrochen werden, hätten sie sich schon 2005 aus der SPD verabschiedet, als die Mehrwertsteuer um 3 Prozent erhöht wurde.
Glawen
Nach demokratischen Bürgerwillen hätte die SPD, die Grünen und die Linken die Mehrheit in Hessen und kein Herr Koch. Die Vorwahl-Aussage "nicht mit den Linken" ändert doch nichts an den Sachzielen einer Partei. Die Bürger wollten eine linke Mehrheit.
Die Umsetzung der Ziele wird immer anders laufen als die Wahlaussagen - das bringt die demokratische Regelung in Koalitionen mit sich. - siehe Grüne in Hamburg, CDU/SPD im Bund, CSU in BY, ..., ....,
In Hessen lässt der zeitliche Ablauf der Entscheidungen und mancher Einflussnahmen (Clement/RWE) da ganz andere Schlüsse zu ! Nämlich, dass diese "ehrenwerten Demokraten der letzten Tage" wohl bezahlt waren. So dämlich kann man doch gar nicht sein, sich selber abschießen und dies alles ohne Rückfahrkarte. Warten wir mal ab, welche Position Frau Mezger, und Herr Walter in einigen Jahren bei RWE, Eon oder wo auch immer einnehmen werden.
Herr Bernotat wird's schon richten : Hauptsache Herr Scheer ist verhindert !
Verhindert ist der dringend notwendige Energie und Umweltschwenk. Vergessen sind die Klimakatastrophen, die Überschwemmungen, der CO2-Ausstoß auch von den hessischen Flughäfen reichlich ausgehend. Stellen nicht das Finanzdebakel und dessen Auswirkungen alles in den Schatten, was man sich nur vorstellen konnte.
Habt Mut ihr Hessen und lasst euch nicht veräppeln und verkaufen ! Wählt neu und entschieden eine langfristig gesunde und menschliche Politik.
Dasa wäre eine faire Option - und der wähler könnte bestemmen , was seine präferenzen sind - was wesentlich besser wäre als dieses gemoschele über 5 ecken herum mit ist beteiligt und doch nicht, ich mach nur mit, wenn ich dies und das bekomme usw....
die was dagegen haben, es vorher laut und deutlich sagen. obwohl - wissen die das erst seit gestern? merkwürdige umgangsformen in der hessischen spd, sehr merkwürdig.
schade, dass ich in hessen nicht mehr mitwählen kann. na ja, ich werde mal gucken, wen in der family ich noch etwas agitieren muß ... obwohl, meine family hängt solchen umgangsformen nicht an...
so. und nun les ich erst mal, wer die herzchen eigentlich sind.
Glückwunsch an Koch, Clement, di Lorenzo und alle anderen, die mitgeholfen haben diese "Volksvertreter" auf den rechten Weg zu bringen!
Glückauf der SPD auf dem Weg zur 18% Partei! (Ein paar unentwegte treue Wähler wird es schon noch geben.)
So hat Müntemeierbrück doch sein Ziel erreicht!
sicher, die abgeordneten sind nur ihrem gewissen verantwortlich - aber wieso meldet sich das so spät bei den damen tesch und everts? frau metzger hat sich schon lange festgelegt, bei herrn walter konnte man seit dem parteitag damit rechnen - aber bei den beiden anderen ist es eindeutig parteischädigendes verhalten, wer weiß, wodurch diese späte entscheidung bewirkt wurde ...
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