Hessen-Abweichler Verräter oder Aufrechte?
Die hessische SPD-Führung möchte die Abgeordneten, die Ypsilanti in den Rücken fielen, rausschmeißen. Die Parteibasis hingegen sagt: Sie haben richtig gehandelt
Der Widerstand der vier hessischen SPD-Abgeordneten Tesch, Everts, Walter und Metzger gegen eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei findet einer Umfrage zufolge unter SPD-Anhängern breite Zustimmung. Nach der Erhebung des Forsa-Instituts im Auftrag des Fernsehsenders n-tv sind 64 Prozent der SPD-Anhänger der Ansicht, die vier Abgeordneten hätten richtig gehandelt.
Unter der Bevölkerung insgesamt vertreten 63 Prozent diese Auffassung. Jeweils 25 Prozent meinen dagegen, die vier Abgeordneten, die eine Wahl der SPD-Landesvorsitzenden Andrea Ypsilanti zur Ministerpräsidentin verhindert haben, hätten sich dem Willen der Mehrheit ihrer Partei beugen müssen.
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Ganz anders sieht das dagegen die Funktionärsschicht der hessischen SPD. Der Bezirk Hessen-Süd forderte die vier Abgeordneten bei einer Sitzung am Mittwochabend in Frankfurt auf, ihre Mandate niederzulegen, wie der Bezirksvorsitzende Gernot Grumbach sagte. Über einen Partei-Ausschluss sei nicht entschieden worden. Es lägen jedoch bereits sieben Anträge auf Ausschluss im Bezirk Hessen-Süd und drei Anträge im Bezirk Hessen-Nord vor.
Der Vorstand der SPD Hessen-Nord verlangte von der Abgeordneten Silke Tesch, ihr Parteibuch zurückzugeben. Andernfalls werde der Vorstand in der nächsten Woche Sofortmaßnahmen beschließen, sagte der Geschäftsführer des Bezirks, Wilfried Böttner, am Abend nach einer Sitzung des Gremiums in Kassel.
Der Landesvorstand der hessischen SPD berät heute von 17 Uhr an über das weitere Vorgehen nach der gescheiterten Regierungsübernahme von Rot-Grün. SPD-Landeschefin Ypsilanti wird die Sitzung in Frankfurt leiten. Auf der Tagesordnung dürfte auch die Frage einer vorgezogenen Wahl in Hessen stehen, für die sich
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- Datum 14.11.2008 - 09:42 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE, dpa
- Kommentare 21
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Aufrechte! Definitiv edle aufrechte Lichtgestalten!
Gewiss, Jesus Christus hatte es auch nicht immer leicht, aber ...
liebe redaktion: wo ist der rest des artikels hin?
-- der Artikel hört mitten im Satz auf.
-- der Artikel hört mitten im Satz auf.
Worum ging es denn eigentlich? Es ging um den Koalitionsvertrag! Dieser Koalitionsvertrag ist ohne Mitwirkung der Linken entstanden. Die eigentliche Gewissensfrage war doch: Darf ich einem Kandidaten die Stimme verweigern? Wozu braucht der Kandidat diese Stimme? Aufgabe des Kandidaten ist doch den Koalitionsvertrag unter Dach und Fach zu bringen, damit Koch abgelöst werden kann. Wenn man keine Mehrheit hat, muss man halt versuchen eine Zustande zubringen.
Und sich auf sein Gewissen zu berufen, nur weil andere Abgeordnete, die ebenfalls frei gewählt und ihrem Gewissen unterworfen, sich entschliessen könnten ohne Koalitionsabsprache der guten Sache: Abwahl des unsäglichen Herrn Kochs zu zustimmen, und dann noch das Wort "Demokratie" zu benutzen, ist schon zumindest seltsam.
...sollte man es ruhig sehen, "Verräter oder Aufrechte?" ist ein falsches Dilemma. Wie wär's mit "Berechtigt oder nicht?"? ...und schon legt sich der Sturm. Ypsilanti hat einen wichtigen Teil ihrer Partei nicht hinter sich bekommen und wie Forsa zeigt, sind es mehr als die Vier.
sollte man hier nachlesen:
http://texttexttext.livej...
Bei einer Studie die TNS-Emnid im Auftrag von N24 durchgeführt hat,
waren in der Stichprobe gerade mal 80 Personen aus Hessen, es wurde aber vollmundig behaupted:
"Auch 68 Prozent der hessischen Wähler sehen darin eine Täuschung, weil Ypsilanti vor der Wahl eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei stets ausgeschlossen hat."
mehr nicht. Wie die Ergebnisse zustande kamen, wie die Fragen lauteten, wie die Stichprobe ausgesehen hat, wie gross sie war, etc, spielt alles keine Rolle. Wenn sich eine Meinung heutzutage den Anschein der Objektivität geben will, bestellt sie eine Umfrage. Lachhaft!
Für das interessierte Publikum:
http://spd-hessen.de/.net...
Bevor die 4 noch heilig gesprochen werden!
Der Link funktioniert wegen völliger Überlastung nicht immer. Also mehrmals probieren, irgendwann klappts.
http://spd-hessen.de/.net...
Die Seite ist sehr tendenziell und offensichtlich mit der Absicht erstellt worden, die Glaubwürdigkeit der vier Abgeordneten in Frage zu stellen. Meiner Meinung nach ist das keine Art der inhaltichen Auseinandersetzung mit dem Thema.
Offenbar darf in der hessischen SPD nur die Spitze die eigene Meinung ändern. Die hessische SPD-Führung fährt einfach einen ganz miserablen Stil bei dieser Angelegenheit. Das sind keine Menschen, denen ich politische Verantwortung übertragen wollte.
Der Link funktioniert wegen völliger Überlastung nicht immer. Also mehrmals probieren, irgendwann klappts.
http://spd-hessen.de/.net...
Die Seite ist sehr tendenziell und offensichtlich mit der Absicht erstellt worden, die Glaubwürdigkeit der vier Abgeordneten in Frage zu stellen. Meiner Meinung nach ist das keine Art der inhaltichen Auseinandersetzung mit dem Thema.
Offenbar darf in der hessischen SPD nur die Spitze die eigene Meinung ändern. Die hessische SPD-Führung fährt einfach einen ganz miserablen Stil bei dieser Angelegenheit. Das sind keine Menschen, denen ich politische Verantwortung übertragen wollte.
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