Russischer Raketenschild Steinmeier verärgert über Medwedjew
Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat Russlands Ankündigung kritisiert, in Kaliningrad Kurzstreckenraketen zu stationieren. Mit Blick auf die US-Wahl nannte er dies ein "falsches Signal zum falschen Zeitpunkt"
Im ARD-Brennpunkt warnte Steinmeier vor einem "neuen Blockdenken". Russland solle in der Wahl Barack Obamas zum US-Präsidenten die Chancen für einen neuen Anfang erkennen und das Gespräch mit den Vereinigten Staaten suchen, schlug Steinmeier vor. Gleichzeitig warnte er vor einer neuen Rüstungsspirale in Europa.
Die US-Regierung bezeichnete Moskaus Pläne als "enttäuschend". Der Sprecher des US-Außenamts, Sean McCormack, sagte in Washington, dass die geplante Stationierung von US-Abwehrraketen in Polen und eines Radarsystems in Tschechien keine Bedrohung für das russische strategische Atomarsenal darstelle. "Dies richtet sich nicht gegen Russland", sagte McCormack. "Hoffentlich werden sie es eines Tages einsehen.“
Treffen von Medwedjew und Obama
Russlands Präsident Dimitrij Medwedjew hatte am Mittwoch in seiner ersten Rede zur Lage der Nation mitgeteilt, er wolle in Kaliningrad Kurzstreckenraketen stationieren. Als Grund nannte er den von den USA in Polen und Tschechien geplanten Raketenabwehrschild. Es handele sich dabei um Kurzstreckenraketen vom Typ Iskander, die die angrenzenden Nato-Mitgliedstaaten Litauen und Polen erreichen könnten. Mit den Raketen solle der US-Raketenschild "neutralisiert" werden, so Medwedjew.
Ein erstes Treffen zwischen ihm und dem künftigen US-Präsidenten Barack Obama könnte schon in Kürze stattfinden. Als möglichen Termin nannte das russische Außenministerium den G-20-Gipfel in Washington am 15. November. Medwedjew Vorgänger Wladimir Putin und der scheidende US-Präsident George W. Bush hätten im April einen regelmäßigen Kontakt der Staatsoberhäupter vereinbart, sagte Außenminister Sergej Lawrow. Er betonte, dass Moskau Wert auf "gleichberechtigte Beziehungen" lege.
In seiner Rede hatte Medwedjew der scheidenden US-Regierung von George W. Bush vorgeworfen, das Blutvergießen in Georgien mit einer "hochnäsigen" Politik sowie "einseitigen Entscheidungen" mitverschuldet zu haben.
- Datum 25.11.2008 - 14:30 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE, dpa, reuters
- Kommentare 18
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hätte besser den neuen US Präsidenten Obama dazu aufgefordert auf das sog. Raketenabwehrsystem in Polen und Tschechien zu verzichten. Dann hätten die Russen keinen Grund in Königsberg Raketen aufzustellen. Das falsche Signal hat Steinmeier gegeben.
Wir wollen doch erst einmal sehen, welche Positionen der neue Präsident der USA (nicht Amerikas!- das ist nämlich ein Doppelkontinent, der von Alaska bis Feuerland reicht) zur angekündigten Stationierung von Antiraketen in Polen einnimmt. Es wäre nicht verwunderlich, wenn er auf die aggressiven Positionen der US-Militärs einginge, da er ja auch unter dem Druck des mächtigen Militär-Industrie-Komplexes der USA stehen wird. Außerdem ist die Stationierung von russischen Raketen erst nur eine angekündigte Möglichkeit. Die Mittel- und Westeuropäer sollten schon aus eigenem Interesse bestrebt sein, ein neues Wettrüsten zwischen den USA und Russland zu vermeiden, da sie dann unvermeidlich mit in das target-Muster der möglichen russischen Gegenschläge geraten würden. Es kann sich wohl niemand realistisch ausmalen, welches INFERNO dann über diese Länder hereinbrechen würde.
Dr. Klisch
Wer hat irgendwann mal woran Schuld? Blödsinn. Der amerikanische Raketenschild ist nachweislich nutzlos gegen russische Aggression (Abwehr gegen >1000 Raketen kann kein Schild leisten!). Aber die Kurzstreckenraketen sind eine sehr reale Bedrohung für Europa. Zumal wir Idioten es mit partnerschaftlicher Diplomatie versuchen. Wer fängt denn hier nun wieder mit Rüsten an? Russland!
Warum bedroht der Russe uns? Ist es ein Wunder, dass ich mich immer mehr frage was der Russe eigentlich von der Zukunft erwartet, ausser Krieg? Und so langsam bekommt das Ganze den Beigeschmack der selbsterfüllenden Prophezeiung. Russland redet alles was der Westen tut aggressiv zum Konflikt hoch, egal was die Realität zeigt. Nicht ein einziges Mal hat man versöhnlich Töne vernommen oder selbstreflektorische. Ganz zu schweigen von freundschaftlich-partnerschaftlichen. Was dem Russen nichts nützt (Geld und/oder Einfluss) wird bis zum Krieg eskaliert.
Was ist der Sinn daran, den Westen immer weiter mit unverständlichen Drohungen zu provozieren? Gerade jetzt wäre die Chance für einen Neubeginn der amerikanisch-russischen Beziehungen möglich und was macht die Putin-Puppe? Wäre er jetzt auf die USA zugegangen, hätte er sich des Beifalls der Welt sicher sein können. Aber nein, wieder nur markige Worte mit Drohungen. Und wieder mal nur auf Europa zielen. Die russische Politik hat sich in den letzten 60 Jahren leider nicht entwickelt und steht isoliert auf dem eurasischen Kontinent. Wir sollten die russischen Drohungen in Zukunft als das nehmen, was sie sind: Leere politische Hülsen, um die Bevölkerung zu beruhigen.
Aber was macht der Russe, wenn das Volk mal so aufgestachelt ist, dass es nach westlichem Blut schreit? Und was machen wir dann?
(Anmerkung: Bitte achten Sie auf Ihre Wortwahl und versuchen Sie, auf vorbelastete Begriffe wie "der Russe" zu verzichten. Die Redaktion/jk)
Primitiver, die historischen Tatsachen verdrehend und ideologisch verbohrter geht es wohl kaum noch.
entlarvt die Motive vieler westliche Politiker und Medien. War dein Opa eigentlich in Russland?
aus welchem Schacht ist denn der gestiegen?!
Ich habe diesen Kommentar (Nr. 3) meiner Frau zu lesen gegeben. Sie ist Russin (wir leben in St. Petersburg). Sie fragte mich, ob man solche Leute in Deutschland frei herumlaufen liesse. Ich sagte Ja. "Der ist doch verwirrt. Das ist doch einer, der den Nachhauseweg nicht mehr findet, wenn man ihn allein auf die Strasse lässt", meinte sie.
Primitiver, die historischen Tatsachen verdrehend und ideologisch verbohrter geht es wohl kaum noch.
entlarvt die Motive vieler westliche Politiker und Medien. War dein Opa eigentlich in Russland?
aus welchem Schacht ist denn der gestiegen?!
Ich habe diesen Kommentar (Nr. 3) meiner Frau zu lesen gegeben. Sie ist Russin (wir leben in St. Petersburg). Sie fragte mich, ob man solche Leute in Deutschland frei herumlaufen liesse. Ich sagte Ja. "Der ist doch verwirrt. Das ist doch einer, der den Nachhauseweg nicht mehr findet, wenn man ihn allein auf die Strasse lässt", meinte sie.
Seit Putin den Ehrgeiz hat, die ehemalige Sowjetunion wieder herzustellen, wendet er die üblichen Mittel des kalten Krieges an. Erst hauen, dann reden. Natürlich spielt die Ehre des Landes mal wieder die üblich große, von allen zu akzeptierende, Rolle. Und dabei kann sich Putin wie üblich seit der Friedensbewegung auf die Zustimmung eines großen Teils der deutschen Bevölkerung verlassen.
Wenn Russland in Kuba einen Raketenschild gegen eine sie bedrohende Macht installieren würde, könnten USA nichts dagegen haben. Aber Polen gehört eben unbewusst der Sowjetunion, egal was es will. Und wenn Russland etwas nicht passt, werden, schon um Verbündete zu spalten, erst mal militärische Maßnahmen ergriffen, obwohl schon genug Raketen gegen USA gerichtet sind. Das Merkwürdige ist, dass das alle immer überrascht.
Mal sehen, ob Obama einen Weg findet, mit der glasklaren Strategie Russlands zur Wiederherstellung der Sowjetunion, fertig zu werden. Deutschland täte gut daran, einen klaren Standpunkt zu vertreten. Und dies insbesondere schon dann, wenn der russische Botschafter mal wieder kritische Stimmen gleich als Medienkampagne gegen Russland diffamiert.
Primitiver, die historischen Tatsachen verdrehend und ideologisch verbohrter geht es wohl kaum noch.
Ist schon erhebend zu beobachten wie sich unser Steinmeier wahlwirksam als der große Diplomat versucht und in seiner unbedeutenden Position in dieser Frage dennoch und bemüht einseitig amerikanische Aufrüstung egalisiert.
1. Russland hatte den USA angeboten den Raketenschirm gemeinsam zu betreiben und zwar so, dass gesichert wäre, dass der Schirm nicht gegen Russland oder anderweitig zweckentfremdet werden könnte. Abgelehnt.
2. Die USA konstruiert eine Bedrohung, die äußerst unwahrscheinlich ist. Iran etwa werden sie in Kürze in die Steinzeit zurück bomben - Obama hin oder her. Andere aufgeführte Länder haben genug Probleme, die würden sich nicht freiwillig einen Atomkrieg aufhalsen. Zumal es doch nur darum geht, die USA letztlich in die Lage zu versetzen auch Länder mit Atomwaffen zu überfallen. Es geht nicht darum die USA vor Angriffen zu schützen, sondern die USA vor der Verteidigung angegriffener Atommächte zu schützen.
3. Die USA wusste vorher, dass Russland dies als Provokation auffassen würde und hat wenig unternommen dieser im Vorfeld zu begegnen. Wenn der USA an einer Lösung gelegen wäre und sich mit jemanden auf gleicher Augenhöhe sieht, würde man seinen Partner nicht vor vollendete Tatsachen stellen.
4. Russland reagiert deshalb nur logisch und mit der gleichen Argumentation, die man den USA zugesteht, wird Russland nun geprügelt. Natürlich bedeuted das Aufrüstung - aber wer angefangen hat, ist wohl kaum von der Hand zu weisen. Wenn Russland damit sicher stellen will, dass der Raktenschirm auch nur seiner Bestimmung gemäß verwendet wird und die USA ohnehin vor hatten diesen auch nur zu diesem Zweck zu verwenden, stellen die russischen Rakten auch kein Problem da.
Sinn des amerikanischen Raketenschildes ist es ja nicht einen russischen Erstschlag zu verhindern, sondern die russischen Raketen abzufangen die nach einem amerikanischen Erstschlag überbleiben.
Man sollte nicht Ross und Reiter vertauschen.
Es ist nicht Russland welches die Welt seit Jahr und Tag mit Präventivkriegen auf absurder rechtlicher Basis in Atem hält.
Zum Thema Steinmeier fällt mir ein türkisches Sprichwort ein:
Der Hase war dem Berg böse, der Berg merkte es aber nicht.
Ich habe den Eindruck, dass manchen Politikern und Kommentatoren die Fakten abhanden gekommen sind. Wer hat den mit dem Raketengerassel begonnen? Das waren doch die Amerikaner und im Schlepptau die vasallenhafte Nato. Oder? Auch ohne ein Russlandfreund zu sein kann man nachvollziehen, dass die Stationierung der US-Raketen vor ihrer Haustür eine bewusste Provokation ist. Was wäre denn, wenn Russland Raketen auf Kuba stationieren würde. Den Aufschrei möchte ich hören.
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