Linkspartei & SPD Dämonen von links
Die SPD verteufelt die Linkspartei - und schadet sich selbst damit am meisten. Ein Kommentar
© Miguel Villagran/Getty Images
"Durchgedrehter", "Scheinriese", "Helfershelfer der Taliban": Manch einer in der SPD scheint Linken-Chef Oskar Lafontaine zu fürchten
Glaubt man den Aussagen vieler SPD-Politiker, dann handelt es sich bei der Linkspartei um eine Ansammlung von Demagogen, Volksverhetzern und Hasardeuren. Oder doch gleich von antidemokratischen Betrügern. Die Vertreter dieser Partei geben haltlose Versprechen, treten populistisch auf und wollen den Bürgern Geschenke machen, die der Staat nie und nimmer bezahlen kann, heißt es.
Man muss die Linkspartei nicht mögen. Schon gar nicht wählen. Aber die derzeitige Dämonisierung der Linkspartei ist nicht nur überzogen, sie schadet vor allem der SPD selber. So zu tun, als ob eine Koalition mit der Linkspartei in etwa so außerhalb des menschlichen Vorstellungsvermögens wie eine Koalition mit der NPD läge, kann man einfach nur als hysterisch bezeichnen.
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Kurt Beck nannte Lafontaine "einen Durchgedrehten", Sigmar Gabriel bezeichnete ihn als "Scheinriesen der deutschen Politik", gar als "Helfershelfer der Taliban", weil der Linksparteichef das Engagement der Bundeswehr in Afghanistan kritisiert. In seinen schlimmsten Träumen malt sich Steinbrück wahrscheinlich aus, wie Lafontaine eine Zwangssteuer für Reiche einführt, die Grenzen zur Schweiz schließen lässt und Schulden bis zum Mond auftürmt.
Aber wenn man zum Beispiel einen Blick auf Berlin wirft, staunt man, wie staatstragend, reformfreudig und finanzpolitisch konservativ die Linkspartei auftritt, wenn sie in Bündnishaft genommen wurde: Als in Berlin nach der Bankenkrise die Stadt kurz vor dem Bankrott stand, übernahm bekanntlich Rot-Rot die Regierung. Und statt populistischer Versprechen und endlosen Schuldenbergen setzte Rot-Rot einen derart rigiden Sparkurs durch, den, wie viele unken, wohl nicht einmal eine konservative Koalition durchgehalten hätte. Entsprechend hat Berlin derweil massiv Schulden abbauen können.
Die Linkspartei im Bündnis mit den Sozialdemokraten stieg aus dem Tarifvertrag aus, privatisierte Krankenhäuser und andere öffentliche Einrichtungen, schloss Schwimmbäder, Kitas und Jugendcafés, fuhr aber gleichzeitig unverdrossen mit ihrer Sozialrhetorik fort. Man muss nicht viel Fantasie aufbringen, um behaupten zu können, dass es wohl keiner anderen Regierungskonstellation gelungen wäre, solche rigide Maßnamen durchzusetzen, ohne dabei in einer rebellionsfreudigen Stadt wie Berlin auf nennenswerte Proteste zu stoßen. Die Linkspartei schaffte in Berlin das bigotte Kunststück, einerseits die Wut und die Empörung über die zunehmende soziale Ungleichheit in ihre Rhetorik aufzunehmen und sich andererseits als staatstragende Partei pragmatisch und wirtschaftspolitisch konservativ zu präsentieren.
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- Datum 20.11.2008 - 08:16 Uhr
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T.D., ist mir so simbatisch.
Das war mir doch von Anfang klar, dass mit Antritt von Müntefering die SPD weiterhin den Bach runter geht. Weit und breit ist leider in der SPD keiner zu sehen der ins Sammelhorn blasen kann und dann auf zu neuen Ufern. Steinmeier ist nur ein Schönredner. La Fontaine, sinnbildlich gesprochen, leckt sich in seinem Fuchsbau genüßlich die Pfoten und ist danach zum Sprung bereit.
meine Kommentare zum "Krampf der SPD" in ihrem (Nicht-) Umgang mit der Partei DIE LINKE. stehen hier noch im Forum und ich kann mich eigentlich nur wiederholen.
Versucht man/frau rationale Erklärungen für die "Hysterie" der SPD zu finden, dann meine ich: Die SPD hat panische Angst vor der politischen Auseinandersetzung mit vielen ihrer Ex-Genossen, die heute in der Partei DIE LINKE. arbeiten
Es ist ja auch nicht einfach z.B. zu erklären, warum eine SPD angeblich einen gesetzlichen Mindestlohn durchsetzen will und dann dagegen stimmt, nur weil DIE LINKE. den Antrag (der wortgleich mit dem der SPD war) in den Bundestag eingebracht hatte. Wie heißt doch dieser Ausdruck aus der Psychiatrie, Schi....?
Frau Dückers, Sie erwähnen ganz richtig, welch überschuldete und abgewirtschaftete Stadt die CDU und SPD der jetzigen Regierung unter Beteiligung der Partei DIE LINKE. hinterlassen haben. Und da war eben keinerlei Spielraum mehr für z.B. höhere Tarifabschlüsse im öffentlichen Dienst (dass der künstlich aufgebläht ist, bestreiten nicht einmal Gewerkschafter ernsthaft). Also, man/frau hatte nicht die geringste Möglichkeit die wirklich sozial gerechte Politik (schon jetzt) durchzusetzen, für die man/frau steht (und das tut die Partei DIE LINKE. !!!). In diesem Zusammenhang von einem "bigotten Kunststück" der LINKEN. zu sprechen, finde ich unredlich von Ihnen und inhaltlich falsch!
Herzlichen Gruss
Knüppel (ich stehe hier im Forum für so ziemlich jede vom Mainstream abweichende Meinung, politisch, kulturell und sexuell aber solange ich damit Diskussionen befeuern kann ... ist es für mich o.k. - für die ZEIT ONLINE REDAKTION hoffentlich auch?)
Mann wird Mann geschrieben und man hat mit Mann nichts zu tun, klingt nur ähnlich.
Da gibt es noch das Wort manchmal , da ist auch man drinne, vielleicht könnte man da auch fraumal schreiben.
Herzlichst
Le Routier
Mann wird Mann geschrieben und man hat mit Mann nichts zu tun, klingt nur ähnlich.
Da gibt es noch das Wort manchmal , da ist auch man drinne, vielleicht könnte man da auch fraumal schreiben.
Herzlichst
Le Routier
Denn, die 12% (oder mehr?) der Wähler die die Linkspartei vermutlich wählen werden, können von der restlichen Politik nicht einfach als gefährliche Idioten klassifiziert werden. Oder haben wir in Deutschland 12% Kommunisten, Taliban-Helfer, Demagogen und feinde der Demokratie? Wenn ja, dann sollte die NATO zur Verteidigung der Demokratie in Deutschland sofort gerufen werden.
Scheint mir optimistisch. Dass manche nicht differenzieren können macht es auch nicht besser in der Zeit solchen Quatsch diesen Artikel zu lesen.
Es ist eben ein entscheidender Unterschied ob eine CDU sagt sie möchte den Finanzsektor regulieren oder ein Haufen durchgeknallter Kommunisten. Die NPD möchte im übrigen auch mehr Regulierung. Total harmlos.
Genau - mit Blauhelmen bitte ! Es zeigt wie weit unsere Gesellschaft schon verblödet ist wenn 12 % Kommunisten waehlen! Nehmen wir noch die Faschisten dazu sind schon 15% der Deutschen nicht mehr Demokratiefaehig! Sehr bedenklich! Fernseher abschaffen ?
Nein besser Harz 4 abschaffen wie Lafontaine es fordert! Fleissigen das Geld belassen und nicht den Faulenzern nachwerfen! Das ist die beste Idee der Linken : weg mit Harz 4 ! Am besten ersatzlos abschaffen !
Scheint mir optimistisch. Dass manche nicht differenzieren können macht es auch nicht besser in der Zeit solchen Quatsch diesen Artikel zu lesen.
Es ist eben ein entscheidender Unterschied ob eine CDU sagt sie möchte den Finanzsektor regulieren oder ein Haufen durchgeknallter Kommunisten. Die NPD möchte im übrigen auch mehr Regulierung. Total harmlos.
Genau - mit Blauhelmen bitte ! Es zeigt wie weit unsere Gesellschaft schon verblödet ist wenn 12 % Kommunisten waehlen! Nehmen wir noch die Faschisten dazu sind schon 15% der Deutschen nicht mehr Demokratiefaehig! Sehr bedenklich! Fernseher abschaffen ?
Nein besser Harz 4 abschaffen wie Lafontaine es fordert! Fleissigen das Geld belassen und nicht den Faulenzern nachwerfen! Das ist die beste Idee der Linken : weg mit Harz 4 ! Am besten ersatzlos abschaffen !
Peter Sodann (kandidiert fuer die Linke als Bundespraesident): Haelt Deutschland nicht fuer eine Demokratie. Will wahrscheinlich was ganz anderes vorschlagen.
Christel Wegner (Abgeordnete der Linken in Niedersachsen): Will die Stasi wiedereinfuehren, um konterrevolutionaere Tendenzen zu unterbinden.
Lutz Heilmann (Abgeordneter der Linken in Schleswig-Holstein): Verbietet erstmal gleich die ganze Wikipedia.
Wer noch mehr Hinweise auf antidemokratisches Denken braucht, ist wirklich schwer von Begriff.
Friedrich Poeschel,
University of Oxford,
www.friedrich.poeschel.info
es ist schon lange her, aber ein CDU Justizminister forderte elektronische Fussfesseln für Arbeitslose.........Das herauspicken von Einzelfällen ist immer möglich.
Und glauben Sie wirklich, dass wir demokratische Zustände haben. Das ist noch träumerischer, als mansche utopisch wirkende Forderung.
Dann schauen wir uns ihre Aussagen mal genauer an:
1.
Peter Sodann (kandidiert fuer die Linke als Bundespraesident): Haelt Deutschland nicht fuer eine Demokratie. Will wahrscheinlich was ganz anderes vorschlagen.
Was verstehen sie unter Demokratie? Es ist ein Ideal, welches sich durch die Herrschaft des Volkes manifestiert. Sie basiert auf humanistischen und aufklärerischen Werten wie Freiheit und Gleichheit. Nun ist dieses Ideal bisher noch nie gänzlich erreicht worden und in Deutschland ist die "Demokratie" auch noch ellenweit von diesem Ideal entfernt. Von daher ist die Aussage von Herrn Sodann, welche sie arg verkürzt und aus dem Zusammenhang gerissen haben, durchaus nachvollziehbar, wenn nicht sogar zu begrüßen.
2.
Christel Wegner (Abgeordnete der Linken in Niedersachsen): Will die Stasi wiedereinfuehren, um konterrevolutionaere Tendenzen zu unterbinden.
Christle Wegner ist Mitglied der DKP und nicht der Linken. Allerdings zog sie über die Liste der Linken in den Landtag ein. Hierdurch gehörte sie auch zur Linken Fraktion. Nach ihrer Äußerung wurde sie allerdings umgehen aus dieser Fraktion geworfen. Schneller als es bei anderen Parteien bei ähnlichen Äußerungen ging. Also ist sie keine Abgeordnete der Linken.
3.
Lutz Heilmann (Abgeordneter der Linken in Schleswig-Holstein): Verbietet erstmal gleich die ganze Wikipedia.
Schon wieder solch eine unreflektiert wiedergegebene Halbwahrheit. Lutz Heilmann hat Wikipedia nicht gesperrt. Durch seinen Antrag wurde die Seite des Vereins Wikipedia in Deutschland gesperrt. Diese dient der Weiterleitung aus dem .de-Bereich zur richtigen Wikipediadomain. Dies wurde allerdings schon längst wieder aufgehoben. Wenn Sie auf Grund solch einer Sperrung auf demokratiefeindlichkeit schliessen müssten sie den Kreis wohl etwas größer ziehen als nur die Linke. Diese Seite wurde nämlich nicht zum ersten mal gesperrt.
So betrachtet bleibt von ihren Aussagen nicht viel übrig außer aus dem Zusammenhang gerisse Zitate sowie Un- und Halbwahrheiten.
Was Carl Schmitt weiland für die Rechtswissenschaft war, ist Oskar Lafontaine heute für die Politik: der große, böse, zornige alte Mann, dessen einziges Motiv Rache ist - Rache an seiner ehemaligen Partei, deren große Hoffnung er einst war, und an seinen ehemaligen politischen Weggefährten.
Wer diesen Demagogen (entfernt. Bitte bleiben Sie sachlich und achten Sie auf Ihre Wortwahl. Die Redaktion/jk) wählt, dem ist nicht zu helfen.
@ Friedrich Poeschel
Nein, ist sie nicht! Jedenfalls nicht in ihrer überwiegenden Mehrheit! Und Sie wissen das auch, wollen aber weiter insistieren und insinuieren: Weil, wo Rauch ist, ist auch Feuer...
Die (von allen guten Geistern verlassene) Abgeordnete Wegner hat in Niedersachsen längst ihr Mandat zurück geben müssen. Und das ist auch gut so! Niedersachsens LINKE braucht nicht auch noch eine Wagenknecht-Kleinausgabe.
Der Ex-Spitzel Heilmann hat inzwischen auch gemerkt, dass er sich besser auf dem Zauberberg behandeln denn im Lande von Wikipedia verstecken sollte.
Nein, diese herausgegriffenen (zugegeben peinlichen) Einzelfälle reichen nicht aus, um die demokratische Basis der LINKEN zu diskreditieren.
Dies ist eine sehr heterogene Partei. Kein Wunder, entstammen doch viele Parteimitglieder aus der SED bzw. der PDS. Andere Gruppierungen dagegen stammen aus dem Westen (u.a. WASG).
Als Ökonom nimmt man freilich juristische Feinsinnigkeiten nicht ganz so ernst. Aber Wikipedia aus eigener Machtvollkommenheit zu verbieten, wäre Herrn Heilmann nicht einmal zu seinem Karrierehöhepunkt als SED-Mitglied und MfS-Mitarbeiter in der DDR möglich gewesen.
Nein, Herr Heilmann hat am 13.8.2008 eine einstweilige Verfügung des Landgerichts Lübeck erwirkt und damit wohl seine Möglichkeiten ausgeschöpft, die sich in einem Rechtsstaat bieten.
Das ganze hat sich zur allgemeinen Belustigung als gewaltiger Schuss in den Ofen für Herrn Heilmann herausgestellt, denn nun weiß erst recht jeder um seine fragwürdige Biographie.
Und Wikipedia lassen wir uns von niemandem mehr wegnehmen! Und von einem Herrn Heilman schon gar nicht!
Tsss.....
Sehr geehrter Herr Poeschel!
Falls Sie in Deutschalnd das Pech haben sollten in einer Branche tätig zu sein, die gerade 'nicht gut läuft', dann stehen sie nach einem Jahr als Hartz- IV-Fall vor einem Sachbearbeiter des Landkreises (oder AA), der Ihnen erzählt welche Versicherungen (Arbeitsunfähigkeit, ...) und Rücklagen (Ausbildung der Kinder) sie zu 'schlachten' haben, bevor sie in den Genuß Hartz IV, kommen können. Dafür erzählen Ihnen 'gelobbyte' SPD-Sozialexperten in welchen Hartz IV-sicheren Versicherungskanälen Ihre Zusatzrente versickern darf. Sie müssen Ihr Haus, wenn es mehr als 130qm Wohnfläche hat, abstoßen. Kinder müssen u. U. Geldgeschenke die 20 Euro übersteigen verrechnen lassen. Wenn Sie vor diesem Hintergrund nicht schleunigst Ihr Heil im Ausland finden, dürfen Sie, wenn Sie kaum noch etwas haben, Ihre Kontoauszüge vor dem Sachbearbeiter ausbreiten. Kontrollbesuche zu Hause gehören dann auch zum Service. Wer dann in den Leih-/Zeitarbeitskreislauf gerät, ist stigmatisiert, verraten und verkauft von Politik und Gewerkschaften.
Es gibt viele gute und vernünfte Menschen in diesem Land - mit guter Ausbildung - denen es so geht. Für diese Leute hat das Unglück mit den überzogenen Hartz-IV-Gesetzen angefangen. Die Schröder/Müntefering-SPD hat dafür von ihren Wählern kein Lob verdient - sondern Stammtisch-Hass geerntet.
Sagen wir es einmal so: Der Wähler wir Feuer mit Feuer bekämpfen.
dw
"Peter Sodann (kandidiert fuer die Linke als Bundespraesident): Haelt Deutschland nicht fuer eine Demokratie. Will wahrscheinlich was ganz anderes vorschlagen."
Zuviele Spekulatius gegessen? Er hat auf die Frage, ob er als Bundespräsident nicht auch den Menschen erklären müsse, wie schwierig Entscheidungsprozesse in einer Demokratie seinen geantwortet, daß das was WIR HABEN keine Demokratie sei. Im übrigen betonte er wohl, daß er die DDR nicht mehr zurück haben wolle und auch daß das Modell der Planwirtschaft gescheitert sei. Wenn Sie sich ein bischen mit der Vita des Herrn beschäftigt hätten, würden Sie wissen, daß der Mann vom DDR-Regime nicht unbedingt gelitten war.
"Christel Wegner (Abgeordnete der Linken in Niedersachsen): Will die Stasi wiedereinfuehren, um konterrevolutionaere Tendenzen zu unterbinden. "
Falsch, C. Wegener ist bei der DKP, hat auf der Liste der Linken kanditiert und ist dnach soforto Blitzo herausgeschmissen worden.
"Lutz Heilmann (Abgeordneter der Linken in Schleswig-Holstein): Verbietet erstmal gleich die ganze Wikipedia. "
Er hat weder die Deutsche WIKI, geschweige denn die ganze WIKI verboten, sondern lediglich von seinem Recht gebrauch gemacht eine Äusserung über seine Person zu unterbinden, bis dem gerichtlich beschieden wurde. Darunter fiel nur das deutsche Portal von WIKI. Als ich derartige erste Gerüchte von einer Sperrung der deutschen WIKI las, probierte ich die Seite zu erreichen und verblüffender Weise war diese nach wie vor zugänglich. Denn Jedermann nutzt de.wikipedia.org um die deutschen Seiten zu lesen.
In diesem Sinne, gute Besserung.
es ist schon lange her, aber ein CDU Justizminister forderte elektronische Fussfesseln für Arbeitslose.........Das herauspicken von Einzelfällen ist immer möglich.
Und glauben Sie wirklich, dass wir demokratische Zustände haben. Das ist noch träumerischer, als mansche utopisch wirkende Forderung.
Dann schauen wir uns ihre Aussagen mal genauer an:
1.
Peter Sodann (kandidiert fuer die Linke als Bundespraesident): Haelt Deutschland nicht fuer eine Demokratie. Will wahrscheinlich was ganz anderes vorschlagen.
Was verstehen sie unter Demokratie? Es ist ein Ideal, welches sich durch die Herrschaft des Volkes manifestiert. Sie basiert auf humanistischen und aufklärerischen Werten wie Freiheit und Gleichheit. Nun ist dieses Ideal bisher noch nie gänzlich erreicht worden und in Deutschland ist die "Demokratie" auch noch ellenweit von diesem Ideal entfernt. Von daher ist die Aussage von Herrn Sodann, welche sie arg verkürzt und aus dem Zusammenhang gerissen haben, durchaus nachvollziehbar, wenn nicht sogar zu begrüßen.
2.
Christel Wegner (Abgeordnete der Linken in Niedersachsen): Will die Stasi wiedereinfuehren, um konterrevolutionaere Tendenzen zu unterbinden.
Christle Wegner ist Mitglied der DKP und nicht der Linken. Allerdings zog sie über die Liste der Linken in den Landtag ein. Hierdurch gehörte sie auch zur Linken Fraktion. Nach ihrer Äußerung wurde sie allerdings umgehen aus dieser Fraktion geworfen. Schneller als es bei anderen Parteien bei ähnlichen Äußerungen ging. Also ist sie keine Abgeordnete der Linken.
3.
Lutz Heilmann (Abgeordneter der Linken in Schleswig-Holstein): Verbietet erstmal gleich die ganze Wikipedia.
Schon wieder solch eine unreflektiert wiedergegebene Halbwahrheit. Lutz Heilmann hat Wikipedia nicht gesperrt. Durch seinen Antrag wurde die Seite des Vereins Wikipedia in Deutschland gesperrt. Diese dient der Weiterleitung aus dem .de-Bereich zur richtigen Wikipediadomain. Dies wurde allerdings schon längst wieder aufgehoben. Wenn Sie auf Grund solch einer Sperrung auf demokratiefeindlichkeit schliessen müssten sie den Kreis wohl etwas größer ziehen als nur die Linke. Diese Seite wurde nämlich nicht zum ersten mal gesperrt.
So betrachtet bleibt von ihren Aussagen nicht viel übrig außer aus dem Zusammenhang gerisse Zitate sowie Un- und Halbwahrheiten.
Was Carl Schmitt weiland für die Rechtswissenschaft war, ist Oskar Lafontaine heute für die Politik: der große, böse, zornige alte Mann, dessen einziges Motiv Rache ist - Rache an seiner ehemaligen Partei, deren große Hoffnung er einst war, und an seinen ehemaligen politischen Weggefährten.
Wer diesen Demagogen (entfernt. Bitte bleiben Sie sachlich und achten Sie auf Ihre Wortwahl. Die Redaktion/jk) wählt, dem ist nicht zu helfen.
@ Friedrich Poeschel
Nein, ist sie nicht! Jedenfalls nicht in ihrer überwiegenden Mehrheit! Und Sie wissen das auch, wollen aber weiter insistieren und insinuieren: Weil, wo Rauch ist, ist auch Feuer...
Die (von allen guten Geistern verlassene) Abgeordnete Wegner hat in Niedersachsen längst ihr Mandat zurück geben müssen. Und das ist auch gut so! Niedersachsens LINKE braucht nicht auch noch eine Wagenknecht-Kleinausgabe.
Der Ex-Spitzel Heilmann hat inzwischen auch gemerkt, dass er sich besser auf dem Zauberberg behandeln denn im Lande von Wikipedia verstecken sollte.
Nein, diese herausgegriffenen (zugegeben peinlichen) Einzelfälle reichen nicht aus, um die demokratische Basis der LINKEN zu diskreditieren.
Dies ist eine sehr heterogene Partei. Kein Wunder, entstammen doch viele Parteimitglieder aus der SED bzw. der PDS. Andere Gruppierungen dagegen stammen aus dem Westen (u.a. WASG).
Als Ökonom nimmt man freilich juristische Feinsinnigkeiten nicht ganz so ernst. Aber Wikipedia aus eigener Machtvollkommenheit zu verbieten, wäre Herrn Heilmann nicht einmal zu seinem Karrierehöhepunkt als SED-Mitglied und MfS-Mitarbeiter in der DDR möglich gewesen.
Nein, Herr Heilmann hat am 13.8.2008 eine einstweilige Verfügung des Landgerichts Lübeck erwirkt und damit wohl seine Möglichkeiten ausgeschöpft, die sich in einem Rechtsstaat bieten.
Das ganze hat sich zur allgemeinen Belustigung als gewaltiger Schuss in den Ofen für Herrn Heilmann herausgestellt, denn nun weiß erst recht jeder um seine fragwürdige Biographie.
Und Wikipedia lassen wir uns von niemandem mehr wegnehmen! Und von einem Herrn Heilman schon gar nicht!
Tsss.....
Sehr geehrter Herr Poeschel!
Falls Sie in Deutschalnd das Pech haben sollten in einer Branche tätig zu sein, die gerade 'nicht gut läuft', dann stehen sie nach einem Jahr als Hartz- IV-Fall vor einem Sachbearbeiter des Landkreises (oder AA), der Ihnen erzählt welche Versicherungen (Arbeitsunfähigkeit, ...) und Rücklagen (Ausbildung der Kinder) sie zu 'schlachten' haben, bevor sie in den Genuß Hartz IV, kommen können. Dafür erzählen Ihnen 'gelobbyte' SPD-Sozialexperten in welchen Hartz IV-sicheren Versicherungskanälen Ihre Zusatzrente versickern darf. Sie müssen Ihr Haus, wenn es mehr als 130qm Wohnfläche hat, abstoßen. Kinder müssen u. U. Geldgeschenke die 20 Euro übersteigen verrechnen lassen. Wenn Sie vor diesem Hintergrund nicht schleunigst Ihr Heil im Ausland finden, dürfen Sie, wenn Sie kaum noch etwas haben, Ihre Kontoauszüge vor dem Sachbearbeiter ausbreiten. Kontrollbesuche zu Hause gehören dann auch zum Service. Wer dann in den Leih-/Zeitarbeitskreislauf gerät, ist stigmatisiert, verraten und verkauft von Politik und Gewerkschaften.
Es gibt viele gute und vernünfte Menschen in diesem Land - mit guter Ausbildung - denen es so geht. Für diese Leute hat das Unglück mit den überzogenen Hartz-IV-Gesetzen angefangen. Die Schröder/Müntefering-SPD hat dafür von ihren Wählern kein Lob verdient - sondern Stammtisch-Hass geerntet.
Sagen wir es einmal so: Der Wähler wir Feuer mit Feuer bekämpfen.
dw
"Peter Sodann (kandidiert fuer die Linke als Bundespraesident): Haelt Deutschland nicht fuer eine Demokratie. Will wahrscheinlich was ganz anderes vorschlagen."
Zuviele Spekulatius gegessen? Er hat auf die Frage, ob er als Bundespräsident nicht auch den Menschen erklären müsse, wie schwierig Entscheidungsprozesse in einer Demokratie seinen geantwortet, daß das was WIR HABEN keine Demokratie sei. Im übrigen betonte er wohl, daß er die DDR nicht mehr zurück haben wolle und auch daß das Modell der Planwirtschaft gescheitert sei. Wenn Sie sich ein bischen mit der Vita des Herrn beschäftigt hätten, würden Sie wissen, daß der Mann vom DDR-Regime nicht unbedingt gelitten war.
"Christel Wegner (Abgeordnete der Linken in Niedersachsen): Will die Stasi wiedereinfuehren, um konterrevolutionaere Tendenzen zu unterbinden. "
Falsch, C. Wegener ist bei der DKP, hat auf der Liste der Linken kanditiert und ist dnach soforto Blitzo herausgeschmissen worden.
"Lutz Heilmann (Abgeordneter der Linken in Schleswig-Holstein): Verbietet erstmal gleich die ganze Wikipedia. "
Er hat weder die Deutsche WIKI, geschweige denn die ganze WIKI verboten, sondern lediglich von seinem Recht gebrauch gemacht eine Äusserung über seine Person zu unterbinden, bis dem gerichtlich beschieden wurde. Darunter fiel nur das deutsche Portal von WIKI. Als ich derartige erste Gerüchte von einer Sperrung der deutschen WIKI las, probierte ich die Seite zu erreichen und verblüffender Weise war diese nach wie vor zugänglich. Denn Jedermann nutzt de.wikipedia.org um die deutschen Seiten zu lesen.
In diesem Sinne, gute Besserung.
es ist schon lange her, aber ein CDU Justizminister forderte elektronische Fussfesseln für Arbeitslose.........Das herauspicken von Einzelfällen ist immer möglich.
Und glauben Sie wirklich, dass wir demokratische Zustände haben. Das ist noch träumerischer, als mansche utopisch wirkende Forderung.
Tanja Dückers traf den Nagel auf den Kopf: Die LINKEN sind gewiß keine Dämonen, wenngleich ihnen manches unterstellt wird. Die LINKEN in Berlin zeigen; man kann mit denen, wenn man nur will. Und darum geht es. Die neoliberalen Fratzen der FDP, an der Spitze Westerwelle, Brüderle und einige andere, wollen wenig Staat, ausufernde bürgerliche Freiheiten und wohin das führt zeigt uns diengegenwärtige Finanz- und Wirtschaftskrise. Richtig die Feststellung: SPD und LINKE sollten gemeinsame Positionen abstimmen. Struck äußerte den klugen Gedanken (ist bei ihm selten der Fall) das zu gegebener Zeit auch auf Bundesebene eine Zusammenarbeit mit der LINKEN denkbar wäre. Die SPD befindet sich in einer gefährlichen Situation: ein hoher Verschleiß an Führungskräften, falsche Besetzung der Führung der Partei (Müntefering ist eine glatte Fehlbesetzung) und Steinmeier kein Hoffnungsträger. Da aber die anderen Parteien auch ähnliche Probleme haben, wird wohl die SPD noch so leidlich die nächsten Wahlen überstehen. Honecker benutzte häufig die penetrante Losung von der "jähen Wendung".Eine solche hat er verursacht, wohl auch kommen sehen aber nicht überlebt.
Dann schauen wir uns ihre Aussagen mal genauer an:
1.
Peter Sodann (kandidiert fuer die Linke als Bundespraesident): Haelt Deutschland nicht fuer eine Demokratie. Will wahrscheinlich was ganz anderes vorschlagen.
Was verstehen sie unter Demokratie? Es ist ein Ideal, welches sich durch die Herrschaft des Volkes manifestiert. Sie basiert auf humanistischen und aufklärerischen Werten wie Freiheit und Gleichheit. Nun ist dieses Ideal bisher noch nie gänzlich erreicht worden und in Deutschland ist die "Demokratie" auch noch ellenweit von diesem Ideal entfernt. Von daher ist die Aussage von Herrn Sodann, welche sie arg verkürzt und aus dem Zusammenhang gerissen haben, durchaus nachvollziehbar, wenn nicht sogar zu begrüßen.
2.
Christel Wegner (Abgeordnete der Linken in Niedersachsen): Will die Stasi wiedereinfuehren, um konterrevolutionaere Tendenzen zu unterbinden.
Christle Wegner ist Mitglied der DKP und nicht der Linken. Allerdings zog sie über die Liste der Linken in den Landtag ein. Hierdurch gehörte sie auch zur Linken Fraktion. Nach ihrer Äußerung wurde sie allerdings umgehen aus dieser Fraktion geworfen. Schneller als es bei anderen Parteien bei ähnlichen Äußerungen ging. Also ist sie keine Abgeordnete der Linken.
3.
Lutz Heilmann (Abgeordneter der Linken in Schleswig-Holstein): Verbietet erstmal gleich die ganze Wikipedia.
Schon wieder solch eine unreflektiert wiedergegebene Halbwahrheit. Lutz Heilmann hat Wikipedia nicht gesperrt. Durch seinen Antrag wurde die Seite des Vereins Wikipedia in Deutschland gesperrt. Diese dient der Weiterleitung aus dem .de-Bereich zur richtigen Wikipediadomain. Dies wurde allerdings schon längst wieder aufgehoben. Wenn Sie auf Grund solch einer Sperrung auf demokratiefeindlichkeit schliessen müssten sie den Kreis wohl etwas größer ziehen als nur die Linke. Diese Seite wurde nämlich nicht zum ersten mal gesperrt.
So betrachtet bleibt von ihren Aussagen nicht viel übrig außer aus dem Zusammenhang gerisse Zitate sowie Un- und Halbwahrheiten.
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