Clements Austritt Abgang eines Sturkopfs
Wolfgang Clement gibt sein Parteibuch zurück, weil er die Rüge der Bundesschiedskommission nicht akzeptiert. Jetzt werden die Konflikte in der SPD wieder aufflammen

© Andreas Rentz/Getty Images
Abgang im Zorn: Wolfgang Clement wirft das Parteibuch hin und reißt damit die alten Gräben in der SPD wieder auf
Die Meldung war dann doch eine Überraschung: Der frühere Bundeswirtschaftsminister und nordrhein-westfälische Ministerpräsident Wolfgang Clement tritt aus der SPD aus . Die Rüge, die die Bundesschiedskommission der SPD am Montag gegen ihn ausgesprochen hatte, wollte er nicht akzeptieren, auch wenn das Parteigericht den von der Vorinstanz ausgesprochenen Parteiausschluss – erwartungsgemäß – zurücknahm.
Nein, Clement wollte einen Freispruch erster Klasse, die Einstellung des Verfahrens. So hatte er noch vor der Sitzung der Kommission per Zeitungsinterview hinausposaunt – eine Provokation nicht nur für seine innerparteilichen Gegner, sondern auch für die Juristen in der Schiedskommission, die immerhin nach der Parteisatzung unabhängig zu entscheiden haben.
"Unangemessen und falsch" nannte Clement das Urteil am Dienstag folgerichtig und gab sein Parteibuch zurück. Die Parteispitze wurde von diesem Schritt offensichtlich genauso überrascht wie alle anderen Beteiligten. Sie hatte gehofft, den Konflikt zwischen Clement und Teilen der Basis mit der „vermittelnden Entscheidung“ des Parteigerichts beilegen zu können.
Schließlich hatten mehrere Ortsvereine Clements Parteiausschluss gefordert, nachdem dieser kurz vor der hessischen Landtagswahl im Januar indirekt zur Nicht-Wahl der sozialdemokratischen Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti aufgerufen hatte. In der Vorinstanz hatte die nordrhein-westfälische Landesschiedskommission diesen Anträgen stattgegeben. Eine Rüge galt vielen in der SPD deshalb nun als tragfähiger Kompromiss. Doch über diese "Brücke", die Franz Müntefering für Wolfgang Clement gebaut hatte, mochte der nicht gehen.
Jetzt blieb dem Parteichef nichts anders übrig, als dessen Entscheidung "zur Kenntnis" zu nehmen und zu erklären, Platz wäre für Clement in der SPD gewesen, "aber nun wird es auch so gehen". Ehrliches Bedauern klänge anders. Aber vielleicht ahnt der SPD-Vorsitzende ja auch, dass dieser Austritt der Partei noch eine Menge Schwierigkeiten und Konflikte bescheren wird.
Wolfgang Clement geht also. Fast vier Jahrzehnte lang war der 68-jährige SPD-Mitglied, er war vier Jahre Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen und drei Jahre Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit. Er war einer der prägenden Sozialdemokraten der Ära Schröder und hat maßgeblich zur Umsetzung der Agenda 2010 beigetragen.
- Datum 09.03.2009 - 08:55 Uhr
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Und wieder hat sich meine Ex-Partei bis auf die Knochen blamiert:
Zurückgeschreckt vor dem semi-prominenten Namen Clement, eingeknickt vor der Präsens von Müntefering, sprach die Bundesschiedskommission der SPD gestern nur eine windelweiche Rüge aus.
Clement durfte dann "sein Gesicht" bewahren und schließliche selbst aus der Partei austreten ... seine Arroganz wird jetzt wohl ins absolut unerträgliche anwachsen.
Ex-GenossInnen!
Ihr habt Euch (mal wieder) lächerlich gemacht, Euch auf der Nase herumtanzen lassen und verdient meine tiefe Verachtung!
Hättet Ihr gestern die Größe gehabt, den Mann (ich spare mir an dieser Stelle meine Vorwürfe an Clement, die habe ich bereits im Juli 2008 in einem Leser-Artikel in diesem Forum forumuliert) 'rauszuwerfen ... ich hätte Euch immerhin einen Hauch von Charakter attestiert.
Mein italienischer Freund würde jetzt sagen: "Die SPD hat keine .... (ich werde zensiert, wenn ich die Keimdrüsen des Mannes mit dem Vulgär-Ausdruck bezeichne, wie es die Italiener gern und oft tun)!" Ich schließe mich seiner Meinung an.
Knüppel
"...balle" wollten Sie sagen. Auf Spanisch "Cojones".
Ihre italienischen Freunde haben recht!
Aber nur ein PIKO hauch. Erst ist nämlich nur einer von SEHR vielen in der spd.
"...balle" wollten Sie sagen. Auf Spanisch "Cojones".
Ihre italienischen Freunde haben recht!
Aber nur ein PIKO hauch. Erst ist nämlich nur einer von SEHR vielen in der spd.
ausgerechnet wegen Clement SPD gewählt?
Hi, gibt es überhaupt einen Grund SPD zu wählen, oder doch gleich CDU?
Sehe keinen Unterschied mehr. Was diese Partei mal ausmachte ist seit Schröder und seinen anderen lustigen Gesellen entschwunden.
Hi, gibt es überhaupt einen Grund SPD zu wählen, oder doch gleich CDU?
Sehe keinen Unterschied mehr. Was diese Partei mal ausmachte ist seit Schröder und seinen anderen lustigen Gesellen entschwunden.
Seine Abwehr gegen den Parteiausschluss diente nur der Befriedigung seiner Eitelkeit. "Ich hab Schluss gemacht!" kann er sich jetzt selbstgefällig aufplustern.
Intellektuell und konzeptuell war Clement immer ein Leichtmatrose. Er hat von makroökonomischen Zusammenhängen nicht den blassesten und sieht die Zukunft Deutschlands im Braunkohletagebau nebst Atomkraft.
Unterboten wird sein Kompetenzniveau nur noch von seinem Charakter. Da hat er den Minusrekord eindeutig für sehr lange Zeit aufgestellt!
Aus beiden Blickwinkeln verbietet sich daher ein Vergleich mit Helmut Schmidt. Wer mit Clement verglichen wird, sollte auf Persönlichkeitsrechtsverletzung klagen...
...war für mich immer ein Mann, der für seine Überzeugungen jederzeit ins KZ gehen würde...
...
[Anm.: Bitte verzichten Sie auf solche Vergleiche. Danke. /Die Redaktion pt.]
Ich bin angewidert ... hier werden die ermordeten Opfer der Nazizeit lächerlich gemacht.
Nehmen Sie das zurück!
Leben Sie doch Ihr AD Syndrom woanders aus. Ihr Kommentar ist sowas von geschmacklos und unnötig. Raus damit!
[Anm.: Bitte diskutieren auch Sie sachlich. Danke. /Die Redaktion pt.]
Quote: Widerlich !
Wer operiert denn in einer Demokratie mit "KZ"-Vorstellungen..? Ein Wirrkopf!
"Sturkopf" - diese intelleligente Bezeichnung für einen selbstständigen Denker gibt es im Grimmschen "Deutschen Wörterbuch" noch nicht.
Da hieß es
STÜRER, m.:
für 'hetzer, aufrührer'; von "stüren" (s. RÜCKERT unterfränk. 178; NEUBAUER Egerländ. 101.
Vgl.: STÜREN, verb: 'stochern, rühren' (im ablaut zu 'stören').
Wie einer bezahlt wird, so verkauft er sich. "Amen! Erbarmen!"
Ich bin angewidert ... hier werden die ermordeten Opfer der Nazizeit lächerlich gemacht.
Nehmen Sie das zurück!
Leben Sie doch Ihr AD Syndrom woanders aus. Ihr Kommentar ist sowas von geschmacklos und unnötig. Raus damit!
[Anm.: Bitte diskutieren auch Sie sachlich. Danke. /Die Redaktion pt.]
Quote: Widerlich !
Wer operiert denn in einer Demokratie mit "KZ"-Vorstellungen..? Ein Wirrkopf!
"Sturkopf" - diese intelleligente Bezeichnung für einen selbstständigen Denker gibt es im Grimmschen "Deutschen Wörterbuch" noch nicht.
Da hieß es
STÜRER, m.:
für 'hetzer, aufrührer'; von "stüren" (s. RÜCKERT unterfränk. 178; NEUBAUER Egerländ. 101.
Vgl.: STÜREN, verb: 'stochern, rühren' (im ablaut zu 'stören').
Wie einer bezahlt wird, so verkauft er sich. "Amen! Erbarmen!"
"...balle" wollten Sie sagen. Auf Spanisch "Cojones".
Ihre italienischen Freunde haben recht!
Na also. Geht doch.
und die SPD wird wieder wählbar.
...greifen Sie mir mal bitte unter die Arme - wen den???
und die SPD kann sich mit der Partei "Die Linke" zur SED zusammenschließen.
Für mein dafürhalten, müssten dazu 90% aus diesem Verein austreten.
... und zwar Austritte von allen Schröderianern, von allen Verrätern der "Sozial"-"Demokratie"!!!
Dann erst ist die SPD wieder wählbar.
...greifen Sie mir mal bitte unter die Arme - wen den???
und die SPD kann sich mit der Partei "Die Linke" zur SED zusammenschließen.
Für mein dafürhalten, müssten dazu 90% aus diesem Verein austreten.
... und zwar Austritte von allen Schröderianern, von allen Verrätern der "Sozial"-"Demokratie"!!!
Dann erst ist die SPD wieder wählbar.
Wer heute in Deutschland an der zerrütteten Politik der Sozialisten wagt Kritik auszuüben ist in den Reihen der SPD unerwünscht. Das haben die Machthaber sehr deutlich in den vergangen Tagen zum Ausdruck gebracht. Wenn ein Mann, wie Mr. Clement jetzt konsequenterweise geht - wird er zum Sturkopf.
Das ist das wahre Gesicht der Sozialisten - man redet immer so wie es einem passt. Zuerst muss er gehen - dann, wenn die Umfragen zeigen, dass er sich einer Beliebtheit in der Bevölkerung erfreut - darf er bleiben - jetzt ist er ein Sturkopf, weil er genagen ist - und morgen machen sie aus ihm, einen Sündenbock, der für alles schlechte verantwortlich ist.
Die Genossen sollen sich endlich an die eigene Nase fassen und zurückblicken - was sie mit dem Wohlstandsland Deutschland innerhalb der letzten Jahren angerrichtet haben... und dann eine kollektive Konsequenzen daraus ziehen - und gehen!
Ihr Text strotzt von - bezogen auf das, worum es geht - inhaltsleeren Begriffen: "Machthaber", "Sozialisten",, "Beliebtheit bei der Bevölkerung", "für alles schlechte verantwortlich," "was sie (die Genossen) mit dem Wohstandsland Deustchland innerhalb der letzen Jahre angerichtet haben".
Wenn schon, haben Schröder und die SPD-Bundestagsfraktion innerhalb der Regierungszeit von Rot-Grün mittels der Agenda 2010 die Voraussetzungen geschaffen, dass Deutschlands Arbeitslosigkeitszahlen ziemlich rasant gesunken sind. Diese Daten können so etwas wie einen Parameter für "Wohlstand" abgeben.
Durch Schröders und Fischers Aussenpolitik, die von Steinmeier und Merkel mehr oder weniger korrekturlos fortgesetzt worden ist, wurde die für die Wirtschaftsentwicklung wichtige Energiepolitik durch Verträge mit Russland für die nähere Zukunft abgesichert und von den Verhätlnissen, die im Nahen Osten durch Bushs Irakkrieg auf lange Zeit hinaus verunsichert worden sind, unabhängiger gemacht. Ebenfalls ein Paramter für "Wohlstand".
Das Exportland Deutschland hat sich, ähnlich wie Frankreich, besser mit China und Indien ins Benehmen gesetzt als andere westliche Staaten, insbesondere die USA, aber auch Grossbritannien. Beteiligt daran waren Schröder, Fischer, Steinmeier, Merkel, neuerdings vor allem Steinbrück. Wie man sieht und weiss: Meistens Sozialdemokraten.
Die Weltfinanzkrise ist keine Krise, welche die SPD verursacht hat, sondern Bush's USA. Wenn man schaut, welche deutschen Banken mit der Krisenursache vor allem zu tun haben, fällt auf, dass es Landesbanken sind, welche seit Jahren und Jahrzehnten mit CDU-oder CSU-Landesergierungen verbandelt waren: Sachsen, Bayern, Baden-Württemberg.
Clement hat als Wirtschafs- und Arbeitsminister in Personalunion an der Einrichtung der Agenda 2010 mitgearbeitet, richtig. Betonung: mitgearbeitet.In der Umsetzung war er nie so tüchtig wie in seiner Ankündigungspräsenz. Dasselbe gilt für seine Zeit als Ministerpräsident von Nordrhein-Westfahlen: Ich erinnere mich schon noch, was offenbar viele Clement-Beweihraucher längst vergessen haben, wie der damalige Ministerpräsident NRW als "ersten Medienstandort in Europa" vermarkten liess. Und heute , ein paar Jahre später? Noch nicht überall ein Trümmerfeld. Aber von "Weitsichtigkeit" kann im Ernst diesbezüglich doch nicht gesprochen werden!
Müntefering und Scholz jedenfalls haben als Arbeitsminister der Grossen Koalition die Qualität der Agenda 2010 weitaus nachhaltiger gefördert als Clement.
Für Clement besteht offensichtlich kaum so etwas wie die Kilmafrage. Diese aber wird, wie immer klarer wird, sehr bald schon sowohl global als auch in Deustchland das politische Hauptthema werden. Sein schon lange auf äusserst kurzfristigem Betrachten der Dinge angelegtes Politisieren wird sich von selber erledigen. Dass er es sich nicht verkneifen kann, mit wichtigtuerischem Gehabe auf sich aufmerksam zu machen, wann immer sich dazu Gelegenheit bietet, wird wohl mit seinem Austritt aus der SPD ihren kruzfristigen Höhepunkt gefunden haben. Denn jetzt ist er nur noch bloss einer unter vielen, welche Talkrunden mit ihrem als "dissident" erklärten Ego "bereichern". Nun ist er aber kein "Dissident" mehr, sondern allenfalls noch, was er seit drei Jahren schon war: hochbezahlter Aufsichtsrat von REW. Mehr war und ist da nicht.
Kurz:
Ihre Suada über "die Sozialisten" stimmt inhaltlich nicht. Bevor sie sich zu einem solchen "Kommentar" hinreissen lassen, sollten Sie sich wenigstens sachkundig machen. Hier haben Sie bloss Unsinn verbreitet.
Ihr Text strotzt von - bezogen auf das, worum es geht - inhaltsleeren Begriffen: "Machthaber", "Sozialisten",, "Beliebtheit bei der Bevölkerung", "für alles schlechte verantwortlich," "was sie (die Genossen) mit dem Wohstandsland Deustchland innerhalb der letzen Jahre angerichtet haben".
Wenn schon, haben Schröder und die SPD-Bundestagsfraktion innerhalb der Regierungszeit von Rot-Grün mittels der Agenda 2010 die Voraussetzungen geschaffen, dass Deutschlands Arbeitslosigkeitszahlen ziemlich rasant gesunken sind. Diese Daten können so etwas wie einen Parameter für "Wohlstand" abgeben.
Durch Schröders und Fischers Aussenpolitik, die von Steinmeier und Merkel mehr oder weniger korrekturlos fortgesetzt worden ist, wurde die für die Wirtschaftsentwicklung wichtige Energiepolitik durch Verträge mit Russland für die nähere Zukunft abgesichert und von den Verhätlnissen, die im Nahen Osten durch Bushs Irakkrieg auf lange Zeit hinaus verunsichert worden sind, unabhängiger gemacht. Ebenfalls ein Paramter für "Wohlstand".
Das Exportland Deutschland hat sich, ähnlich wie Frankreich, besser mit China und Indien ins Benehmen gesetzt als andere westliche Staaten, insbesondere die USA, aber auch Grossbritannien. Beteiligt daran waren Schröder, Fischer, Steinmeier, Merkel, neuerdings vor allem Steinbrück. Wie man sieht und weiss: Meistens Sozialdemokraten.
Die Weltfinanzkrise ist keine Krise, welche die SPD verursacht hat, sondern Bush's USA. Wenn man schaut, welche deutschen Banken mit der Krisenursache vor allem zu tun haben, fällt auf, dass es Landesbanken sind, welche seit Jahren und Jahrzehnten mit CDU-oder CSU-Landesergierungen verbandelt waren: Sachsen, Bayern, Baden-Württemberg.
Clement hat als Wirtschafs- und Arbeitsminister in Personalunion an der Einrichtung der Agenda 2010 mitgearbeitet, richtig. Betonung: mitgearbeitet.In der Umsetzung war er nie so tüchtig wie in seiner Ankündigungspräsenz. Dasselbe gilt für seine Zeit als Ministerpräsident von Nordrhein-Westfahlen: Ich erinnere mich schon noch, was offenbar viele Clement-Beweihraucher längst vergessen haben, wie der damalige Ministerpräsident NRW als "ersten Medienstandort in Europa" vermarkten liess. Und heute , ein paar Jahre später? Noch nicht überall ein Trümmerfeld. Aber von "Weitsichtigkeit" kann im Ernst diesbezüglich doch nicht gesprochen werden!
Müntefering und Scholz jedenfalls haben als Arbeitsminister der Grossen Koalition die Qualität der Agenda 2010 weitaus nachhaltiger gefördert als Clement.
Für Clement besteht offensichtlich kaum so etwas wie die Kilmafrage. Diese aber wird, wie immer klarer wird, sehr bald schon sowohl global als auch in Deustchland das politische Hauptthema werden. Sein schon lange auf äusserst kurzfristigem Betrachten der Dinge angelegtes Politisieren wird sich von selber erledigen. Dass er es sich nicht verkneifen kann, mit wichtigtuerischem Gehabe auf sich aufmerksam zu machen, wann immer sich dazu Gelegenheit bietet, wird wohl mit seinem Austritt aus der SPD ihren kruzfristigen Höhepunkt gefunden haben. Denn jetzt ist er nur noch bloss einer unter vielen, welche Talkrunden mit ihrem als "dissident" erklärten Ego "bereichern". Nun ist er aber kein "Dissident" mehr, sondern allenfalls noch, was er seit drei Jahren schon war: hochbezahlter Aufsichtsrat von REW. Mehr war und ist da nicht.
Kurz:
Ihre Suada über "die Sozialisten" stimmt inhaltlich nicht. Bevor sie sich zu einem solchen "Kommentar" hinreissen lassen, sollten Sie sich wenigstens sachkundig machen. Hier haben Sie bloss Unsinn verbreitet.
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