Regierung Klimaschutz entzweit die Geister
Arbeitsplätze statt Klimaschutz. Angesichts der Wirtschaftskrise fordern Politiker jetzt das Aufweichen der deutschen Klimaziele und stoßen auf Widerstand
© Ralph Orlowski/Getty Images
Greenpeace-Protest gegen hohe CO2-Emissionen
Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) hat den Vorstoß von Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) für das Aufweichen der deutschen Klimaschutz-Ziele scharf kritisiert. Seehofer sei ein Populist, sagte Gabriel am Montag im Deutschlandfunk . "Er sagt jetzt im Prinzip das Gegenteil von dem, was er in der Bundesregierung mit beschlossen hat."
Die Ziele der Europäischen Union (EU) zur Reduzierung des Kohlendioxid-Ausstoßes auszusetzen, würde bedeuten, dass die Menschen wieder mehr an der Tankstelle zahlen müssten und weiter die falschen Autos produziert würden, sagte Gabriel. SPD-Generalsekretär Hubertus Heil sagte am Morgen im Bayerischen Rundfunk , immer wieder fielen Unions-Ministerpräsidenten der "Klimaschutz-Kanzlerin" Angela Merkel (CDU) in den Rücken.
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Hintergrund von Gabriels Angriff: Seit Tagen streiten CDU und CSU über das mögliche Aufweichen der deutschen Klimaschutz-Ziele. Vor allem die CDU-Ministerpräsidenten der beiden "Auto-Länder", Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen, Christian Wulff (CDU) und Jürgen Rüttgers wünschen sich ein Abweichen von den Vereinbarungen. Am Wochenende hatte sich auch Bayerns Ministerpräsident Seehofer der Forderung angeschlossen. Die Minderung des Kohlendioxid-Ausstoßes ab 2012 müsse in kleineren Stufen vorangebracht werden, sagte Seehofer.
Die bayerische CSU/FDP-Landesregierung habe einen Brief an Merkel geschrieben, "in dem wir klar machen: Die CO2-Minderungsziele auf EU-Ebene müssen so gestaltet werden, dass keine Arbeitsplätze gefährdet werden", sagte er der Bild am Sonntag . Auch der saarländische Ministerpräsident Peter Müller (CDU) sagte dem Handelsblatt : "Es ist niemandem gedient, wenn wir durch eine überzogene Klimaschutzpolitik Arbeitsplätze in Deutschland vernichten."
In der Union selbst ist die Forderung umstritten. Die baden-württembergische CDU-Umweltministerin Tanja Gönner warnte vor weicheren Zielen und auch CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla erteilte Rüttgers, Wulff und Seehofer eine klare Absage. "Ich bin der festen Überzeugung, dass wir an den Zielen zum jetzigen Zeitpunkt keine Veränderungen vornehmen sollten", sagte er im Interview mit der ARD . Auch die CSU-Forderung nach Steuerentlastungen noch vor der Bundestagswahl 2009 wies Pofalla zurück. Zunächst solle die Wirkung des von der Regierung verabschiedeten Konjunkturprogrammes abgewartet werden.
Rückendeckung erhalten Gabriel und Pofalla auch aus Teilen der Industrie und von den Grünen. Gerade in Krisenzeiten müsse man sich auf die künftigen Wachstumsfelder Umwelt- und Klimatechnologien konzentrieren, sagt der Vorstandsvorsitzende von Siemens, Peter Löscher, dem Spiegel . Der Vorstandsvorsitzende des Energiekonzerns EnBW, Hans-Peter Villis, sagte dem Magazin, der Klimawandel könne ein "enormer Innovationstreiber" sein.
Und auch Grünen-Fraktionschefin Renate Künast warnte vor einer Abschwächung der Klimaschutz-Ziele. Gerade jetzt "muss man zeigen, wo es in Zukunft hingeht", sagte sie dem Tagesspiegel . Der Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe, Jürgen Resch, kritisierte, Seehofer Einsatz zugunsten der bayerischen Autohersteller schade dem Weltklima.
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- Datum 06.05.2009 - 15:16 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE, dpa
- Kommentare 9
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Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Da steuert eine Autobranche im Eiltempo in die Krise, nicht zuletzt auch, weil sie sich seit Jahren tapfer dagegen sträubt, auf zukunftsfähige Technologien zu bauen und der Käufer weigert sich mehr und mehr, veraltete Technologien zu kaufen und dann fordern jetzt Unionspolitiker, man möge doch bitte die "scharfen" Umweltauflagen aufweichen, damit die gleichen Käufer wieder Autos kaufen. Wie rückwärtsgerichtet darf es denn noch sein, bis es irgendwann mal Klick macht?
Hat nicht erst letzte Woche Zetsche gesagt, dass man jetzt, um bald wieder wettbewerbsfähig zu sein, auf Umwelttechnologien setzen muss? Wenn die Politiker nicht mehr mitkriegen, was ihre Lobbyisten eigentlich wollen, dann ist es Zeit abzudanken.
Ihre Aussage:
"Da steuert eine Autobranche im Eiltempo in die Krise, nicht zuletzt auch, weil sie sich seit Jahren tapfer dagegen sträubt, auf zukunftsfähige Technologien zu bauen und der Käufer weigert sich mehr und mehr, veraltete Technologien zu kaufen ..."
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Sie waren ihrer Zeit voraus, hatten aber ein Imageproblem: Spritsparmodelle wie der VW Lupo 3L führten unangefochten die Umweltlisten an, galten aber bei Autokäufern als spießige Öko-Kutschen.
Die Hersteller nahmen die Fahrzeuge mangels Nachfrage wieder vom Markt.
http://www.monstersandcri...
Ihre Aussage:
"Da steuert eine Autobranche im Eiltempo in die Krise, nicht zuletzt auch, weil sie sich seit Jahren tapfer dagegen sträubt, auf zukunftsfähige Technologien zu bauen und der Käufer weigert sich mehr und mehr, veraltete Technologien zu kaufen ..."
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Sie waren ihrer Zeit voraus, hatten aber ein Imageproblem: Spritsparmodelle wie der VW Lupo 3L führten unangefochten die Umweltlisten an, galten aber bei Autokäufern als spießige Öko-Kutschen.
Die Hersteller nahmen die Fahrzeuge mangels Nachfrage wieder vom Markt.
http://www.monstersandcri...
Könnte vielleicht einmal jemand so intelligent sein, dem Herrn Seehofer und seinen Kumpanen dies Projekt unter die Nase halten:
http://www.zeit.de/2008/4... ?
Damit kann er in Bayern jede Menge Arbeitsplätze sichern: Siemens wäre hier der prädestinierte Auftragsnehmer für die benötigten Gleichstromhochspannungsleitungen.
Strom billig, komplett CO2-frei, und soviel, dass sämtliche Elektro-BMWs damit unterwegs sein können und auf mittlere Sicht weder arabisches Öl noch Kohle und ihre Emissionen Geld oder Gesundheit kosten.
Aber Merkel, Gabriel und Clement haben ihr Projekt, den Kohlestrom unter Artenschutz zu stellen, an der Spitze der Agenda der Bundesregierung platziert, also kanns nichts werden mit Klima- und Gesundheitsschutz oder ökologischen Arbeitsplätzen.
Ihre Aussage:
"Da steuert eine Autobranche im Eiltempo in die Krise, nicht zuletzt auch, weil sie sich seit Jahren tapfer dagegen sträubt, auf zukunftsfähige Technologien zu bauen und der Käufer weigert sich mehr und mehr, veraltete Technologien zu kaufen ..."
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Sie waren ihrer Zeit voraus, hatten aber ein Imageproblem: Spritsparmodelle wie der VW Lupo 3L führten unangefochten die Umweltlisten an, galten aber bei Autokäufern als spießige Öko-Kutschen.
Die Hersteller nahmen die Fahrzeuge mangels Nachfrage wieder vom Markt.
http://www.monstersandcri...
TiSe
Man sollte sich die Entwicklungen mal genau anschauen. In den 80ern hatten Audi und VW bereits einen Prototypen als Hybridauto vorgestellt, dieses war auf der Basis des damaligen Audi 80 Kombis. Angeblich soll dieses Modell sogar verkauft wurden sein. Der Erfolg blieb aber aus, naja, ist ja auch klar, wenn keine Werbung und klare Vermarktung unternommen wurde. Der 3 L Lupo war auch eher eine Mogelpackung, da er unter Normalbedingungen mehr als 4 l schluckte. Dazu wurde dieses Modell auch für mehr Geld verkauft als die anderen Lupos, die einen ähnlichen Verbrauch hatten. Die großen Konzerne hatten, und tun es noch, sich zu sehr auf ihrem schwankenden Schiff ausgeruht. VW und Co. waren nicht in Puncto Umweltfreundlichen Konzepten voraus. Man sollte nicht vergessen, dass nach dem Lupo die Neueinführungen Touareg und Phaeton folgten, jetzt gibt es auch noch den Tiguan und Passat CC. Wer hinter einer Technologie steht und es ernst meint, entwickelt diese weiter um sie Stück für Stück auszureifen. Dass nach einem 3l Lupo plötzlich Touareg und Co. folgten, zeigt, wie ernst VW es wirklich mit umweltfreundlichen Konzepten meinte. Wenn man von Autobauern spricht, die der Zeit angemessen agieren, dann sollte man sich in Japan, Frankreich, aber auch Italien und Schweden umsehen. So kommen die besten und saubersten Dieselmotoren von Peugeot, das interessanteste Treibstoffkonzept kommt von Saab, Italien nutzte sehr schnell und großflächig die Erdgas-Motoren von Fiat und Toyota brachte mit dem Prius das erste wirkliche Serienhybridauto auf den Markt. Das sind Marken die klar hinter ihren Ideen und Überzeugungen stehen, davon sollten sich die deutschen Marken eine gehörige Scheibe von abschneiden.
TiSe
Man sollte sich die Entwicklungen mal genau anschauen. In den 80ern hatten Audi und VW bereits einen Prototypen als Hybridauto vorgestellt, dieses war auf der Basis des damaligen Audi 80 Kombis. Angeblich soll dieses Modell sogar verkauft wurden sein. Der Erfolg blieb aber aus, naja, ist ja auch klar, wenn keine Werbung und klare Vermarktung unternommen wurde. Der 3 L Lupo war auch eher eine Mogelpackung, da er unter Normalbedingungen mehr als 4 l schluckte. Dazu wurde dieses Modell auch für mehr Geld verkauft als die anderen Lupos, die einen ähnlichen Verbrauch hatten. Die großen Konzerne hatten, und tun es noch, sich zu sehr auf ihrem schwankenden Schiff ausgeruht. VW und Co. waren nicht in Puncto Umweltfreundlichen Konzepten voraus. Man sollte nicht vergessen, dass nach dem Lupo die Neueinführungen Touareg und Phaeton folgten, jetzt gibt es auch noch den Tiguan und Passat CC. Wer hinter einer Technologie steht und es ernst meint, entwickelt diese weiter um sie Stück für Stück auszureifen. Dass nach einem 3l Lupo plötzlich Touareg und Co. folgten, zeigt, wie ernst VW es wirklich mit umweltfreundlichen Konzepten meinte. Wenn man von Autobauern spricht, die der Zeit angemessen agieren, dann sollte man sich in Japan, Frankreich, aber auch Italien und Schweden umsehen. So kommen die besten und saubersten Dieselmotoren von Peugeot, das interessanteste Treibstoffkonzept kommt von Saab, Italien nutzte sehr schnell und großflächig die Erdgas-Motoren von Fiat und Toyota brachte mit dem Prius das erste wirkliche Serienhybridauto auf den Markt. Das sind Marken die klar hinter ihren Ideen und Überzeugungen stehen, davon sollten sich die deutschen Marken eine gehörige Scheibe von abschneiden.
Herr Seehofer, will "was tun"... bitte sehr, dass gibt es dringendes...
Die politisch verantwortlichen Herren und Damen sollten es eigentlich langsam begriffen haben, dass die Politik nun lange genug zu gemächlich mit dringenden Problemen umgegangen ist. Nutzt endlich "Nachaltigkeit" nicht nur als modisches Ersatzwort für "langfristig" sondern im Sinne des Brundtland Berichts als lebensnotwendiges Konzept für soziale, ökologische und ökonomische Zukunftsfähigkeit.
Herr Seehofer, wo bleibt Ihre verantwortungsvolle Politik für Bayern?
Populismus ist fehl am Platz. Bayerische Weihnachten sind auch zukünftig ohne Konsumrausch und irren Förderprogrammen alter Industriezweige möglich.
Wie wäre es mal mit der Umsetzung eines Plan B? Lesbar hier:
Wer ist noch mal Schuld?
Wer ist noch mal Schuld?
Wer ist noch mal Schuld?
Verantwortung tragen wir Nutzer (wer will die eigentlich immer "verbrauchen"?) der Produkte, die Hersteller und ganz entscheidend auch die gewählten VolksvertreterInnen.
Der Lupo ist ein Beispiel für die schon lange vorhandenen technischen Möglichkeiten, das Scheitern am Markt sicher auch eine Frage mangelnder Akzeptanz der Kunden. Das allerdings ein gewisses Durchhaltevermögen sich auszahlen kann, zeigt derzeit der schon oft "marktungeeignet" bezeichnete Smart.
Die freiwillige Verpflichtung der Autoindustrie war ein Entgegenkommen der Politiker - hier wohl mehr Vertreter der Autoindustrie und weniger des Volkes. Die europäische Branchenvereinigung ACEA 1999 hatte der EU-Kommission zugesagt, die Emissionen neu zugelassener Personenwagen bis 2008 im Durchschnitt auf einen Wert von 140 Gramm Kohlendioxid pro 100 Kilometer zu reduzieren. Das wurde in neun Jahren leider nicht von allen Herstellern ernst genommen und von den wenigsten umgesetzt.
Schauen wir uns nun an, wer die Verantwortung für die Fehlentwicklungen trägt.
Wenn nun zu große und verbrauchsintensive Autos plötzlich unverkäuflich werden, wer hat denn dann dafür die Verantwortung, etwa auch der Verbraucher?
Und dass, wo schon so lange klar ist, in welche Richtung die Entwicklung aus gesellschaftlicher und politisch leider nicht konkret genug umgesetzer Sicht gehen soll?
Wer schon gerne Auto fahren will, soll doch möglichst zukunftsfähige Modelle erwerben:
Mehr dazu z. B. unter:
http://www.vcd.org/auli_2...
Verantwortung tragen wir Nutzer (wer will die eigentlich immer "verbrauchen"?) der Produkte, die Hersteller und ganz entscheidend auch die gewählten VolksvertreterInnen.
Der Lupo ist ein Beispiel für die schon lange vorhandenen technischen Möglichkeiten, das Scheitern am Markt sicher auch eine Frage mangelnder Akzeptanz der Kunden. Das allerdings ein gewisses Durchhaltevermögen sich auszahlen kann, zeigt derzeit der schon oft "marktungeeignet" bezeichnete Smart.
Die freiwillige Verpflichtung der Autoindustrie war ein Entgegenkommen der Politiker - hier wohl mehr Vertreter der Autoindustrie und weniger des Volkes. Die europäische Branchenvereinigung ACEA 1999 hatte der EU-Kommission zugesagt, die Emissionen neu zugelassener Personenwagen bis 2008 im Durchschnitt auf einen Wert von 140 Gramm Kohlendioxid pro 100 Kilometer zu reduzieren. Das wurde in neun Jahren leider nicht von allen Herstellern ernst genommen und von den wenigsten umgesetzt.
Schauen wir uns nun an, wer die Verantwortung für die Fehlentwicklungen trägt.
Wenn nun zu große und verbrauchsintensive Autos plötzlich unverkäuflich werden, wer hat denn dann dafür die Verantwortung, etwa auch der Verbraucher?
Und dass, wo schon so lange klar ist, in welche Richtung die Entwicklung aus gesellschaftlicher und politisch leider nicht konkret genug umgesetzer Sicht gehen soll?
Wer schon gerne Auto fahren will, soll doch möglichst zukunftsfähige Modelle erwerben:
Mehr dazu z. B. unter:
http://www.vcd.org/auli_2...
TiSe
Man sollte sich die Entwicklungen mal genau anschauen. In den 80ern hatten Audi und VW bereits einen Prototypen als Hybridauto vorgestellt, dieses war auf der Basis des damaligen Audi 80 Kombis. Angeblich soll dieses Modell sogar verkauft wurden sein. Der Erfolg blieb aber aus, naja, ist ja auch klar, wenn keine Werbung und klare Vermarktung unternommen wurde. Der 3 L Lupo war auch eher eine Mogelpackung, da er unter Normalbedingungen mehr als 4 l schluckte. Dazu wurde dieses Modell auch für mehr Geld verkauft als die anderen Lupos, die einen ähnlichen Verbrauch hatten. Die großen Konzerne hatten, und tun es noch, sich zu sehr auf ihrem schwankenden Schiff ausgeruht. VW und Co. waren nicht in Puncto Umweltfreundlichen Konzepten voraus. Man sollte nicht vergessen, dass nach dem Lupo die Neueinführungen Touareg und Phaeton folgten, jetzt gibt es auch noch den Tiguan und Passat CC. Wer hinter einer Technologie steht und es ernst meint, entwickelt diese weiter um sie Stück für Stück auszureifen. Dass nach einem 3l Lupo plötzlich Touareg und Co. folgten, zeigt, wie ernst VW es wirklich mit umweltfreundlichen Konzepten meinte. Wenn man von Autobauern spricht, die der Zeit angemessen agieren, dann sollte man sich in Japan, Frankreich, aber auch Italien und Schweden umsehen. So kommen die besten und saubersten Dieselmotoren von Peugeot, das interessanteste Treibstoffkonzept kommt von Saab, Italien nutzte sehr schnell und großflächig die Erdgas-Motoren von Fiat und Toyota brachte mit dem Prius das erste wirkliche Serienhybridauto auf den Markt. Das sind Marken die klar hinter ihren Ideen und Überzeugungen stehen, davon sollten sich die deutschen Marken eine gehörige Scheibe von abschneiden.
TiSe
Wenn einige Politiker wirklich so denken, dann sollten diese auch den Platz räumen und innovative Denker an ihre Stelle zu lassen. Schaut man sich zum Beispiel die Produktionsketten der deutschen Autobauer an, dann erkennt man noch in Deutschland produziert wird. Überwiegend hochspezialisierte Systeme wie Elektrik, Motoren und so, Teile, die nicht einfach mal in China wie ein Lego-Baukasten zusammen gesteckt werden. Wenn die man die Wirtschaft und Produktion auf hochumweltfreundliche Konzepte setzt, die von zeit zu zeit bezahlbarer werden, dann verstärkt auch die Nachfrage, an sehr gut ausgebildeten Arbeitern, die diese speziellen Systeme fertigen können. Und da kommen mir viele deutsche Beschäftigte auf den Plan, da es zu kompliziert wird, im Ausland den Beschäftigten dort die neuen Bearbeitungen zu erklären und zu übersetzen. Wir leben zwar in einer globalisierten Welt, aber unterschiedliche Sprachverständnisse können zu erheblichen Hindernissen führen, und bei unserer aktuellen Wirtschaftslage kann man sich selbst wenige Zusatzkosten nicht leisten. In ehemaligen Diskussionsforen über Olympia in China hat man eigentlich erlebt, dass die Sprache zu verstehen nicht heißt, dass man die Bedeutung hinter den Worten begreift. Bitte, China ist jetzt ein Beispiel hier, also nicht gleich mich als Antichina-Aktivisten abstempeln. Und so sind auch Baupläne eine Frage des Verständnisses, denn DIN-Normen gelten nicht unbedingt in China z.B.. Was ich sagen will, man muss auf neue Technologien, die Ressourcen sparender sind und eine hohe Effizienz aufweisen können und genauso muss als neue Arbeitsmarkt-Chance für Deutschland gesehen werden.
Die sogenannten Klimaschutzziele der deutschen Regierungen sind seit jeher ein grossangelegter Trickbetrug, um den Endverbrauchern das Geld aus der Tasche zu ziehen und es den Energie- Solar- Wind- und Automobilkonzernen zuzuführen.
Oder wie soll man sich erklären, das eine Firma für einen übermotoriserten Firmenwagen, der sowieso schon als Betriebsausgabe abgesetzt wird, jetzt noch 2.000.- Euro KFZ-Steuern erlassen bekommt ? Während gleichzeitig die Förderung der öffentlichen Verkehrsmittel eingestellt wird und die Bahn an der Börse verramscht wird, so dass heute ein Fahrkärtchen soviel kostet wie früher das Taxi ?
Da werden jede Menge neue Braunkohle-Kraftwerke in die Landschaft gestellt und ein bisschen darüber gefaselt, das es irgendwann in der Zukunft möglich sein könnte, das gesamte CO2 aus Kohlekraftwerken kubikkilometerweise unter der Erde zu lagern.
Neee, also, ich kann es wirklich nicht mehr hören, vor allem weil sich das Klima seit 10 Jahren gar nicht mehr erwärmt.
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