Konjunkturpolitik Mehr Geld, schnell und gezielt!
Wie kommt Europa aus der Krise? Die EU-Kommission setzt auf Steuersenkungen - nicht unbedingt das beste Mittel, sagen Fachleute. Wir haben zwei gefragt. Ein Interview

© Elektro/photocase.de
Leere Einkaufskörbe: Gäbe der Staat den Bürgern mehr Geld, käme das der Wirtschaft zugute
Die Europäische Kommission will die Mehrwertsteuer auf ausgewählte Waren und Dienstleistungen senken und die Einkommensteuer für Geringverdiener reduzieren, um die lahmende Wirtschaft anzukurbeln. Die Bundesregierung wehrt sich: Angela Merkel will zunächst nicht mehr als die bereits beschlossenen 32 Milliarden Euro ausgeben. Hat sie recht?
Wir haben zwei Steuerfachleute um ihre Meinung zu den derzeit zirkulierenden konjunkturpolitischen Vorschlägen gebeten. Giacomo Corneo lehrt öffentliche Finanzen an der FU Berlin. Clemens Fuest ist Forschungsdirektor des Center for Business Taxation an der Universität Oxford.
ZEIT ONLINE: Reicht das deutsche Konjunkturpaket aus?
Giacomo Corneo
Giacomo Corneo: Der Umfang ist vernünftig, denn Steuergelder sind mit Vorsicht auszugeben. Aber die Zusammensetzung des Pakets überzeugt nicht unbedingt. Viele einzelne Maßnahmen lösen Mitnahmeeffekte und Verzerrungen aus – wie zum Beispiel die Senkung der Kfz-Steuer oder die Vergabe von Renovierungszuschüssen. Grundsätzlich gilt, dass direkte Staatsausgaben eine höhere Wirkung entfalten als indirekte Maßnahmen. Viel sinnvoller wäre es deshalb, die Binnennachfrage gezielt durch staatliche Investitionen in Infrastruktur oder den Bildungssektor zu erhöhen.
Clemens Fuest: Ich denke, das Paket reicht nicht aus. Wichtig ist: Egal, was man jetzt tut – alles muss zum Ziel haben, die Nachfrage sehr schnell zu erhöhen, noch in diesem Jahr, sonst wird aus der Konjunkturdelle vielleicht eine tiefe Rezession.
Das gilt für die staatliche Nachfrage, den Konsum und die Investitionen der Unternehmen. Fördert man nur eine der drei, stößt man schnell an Grenzen. Deshalb muss die Politik an allen drei zugleich ansetzen. Die Staatsnachfrage sinnvoll zu erhöhen ist schon schwierig: Staatliche Investitionen brauchen eine lange Vorlaufzeit, sie müssen geplant, die Projekte müssen ausgeschrieben werden. So viel Zeit ist nicht verfügbar. Zu prüfen wäre, welche Vorhaben in den Schubladen schlummern, die man schnell umsetzen könnte.
- Datum 04.05.2009 - 10:57 Uhr
- Seite 1 | 2 | 3 | Auf einer Seite lesen
- Quelle ZEIT ONLINE
- Kommentare 11
- Versenden E-Mail verschicken
- Empfehlen Facebook, Twitter, Google+
- Artikel Drucken Druckversion | PDF
-
Artikel-Tools präsentiert von:




Skepsis ist angesagt.
Scheint derzeit halt Mode zu sein.
Ich seh das so: über Jahre haben uns die selben Leute, Pressevertreter und "Experten" das genaue Gegenteil erzählt. Lang und breit. Auch wurde die letzten Jahre die genau entgegengesetzte Politik betrieben.
Wenn die nun sogar selbst indirekt zugeben damit falsch gelegen zu haben, nichts anderes bedeutet diese "Umkehr", warum sollten die dieses mal "richtiger" liegen?
Ich hab eher das Gefühl das a) Panik herrscht und man einfach ratlos ist und nicht weiss was tun und b) Sorge hat wenn sich die Lage beruhigt hat und die "Abrechnung" ansteht auf der "falschen Seite" zu stehen - schon erstaunlich wie sich zB diverse Spitzen der Wirtschaft, in aller Welt im Übrigen, vom Kapitalist zum Sozialdemokraten gewandelt haben.
Eines weiss ich aber als Laie: es gibt keine Patentrezepte.
Und zwar per staatlichem Steuerzuschuss, der ähnlich wie das Kindergeld ausgezahlt wird. DAS nützt dann primär Gering- und Mittelverdienern., auch wenn sie keine Steuern zahlen. Gutverdiener würden davon nur regressiv profitieren.
Und wer fürchtet, dass die Leute das freiwerdende Geld vor Angst sparen, sollte den Steuerzuschuss in Gutscheinform ausbezahlen. Alles nichts neues, aber unsere Politiker/innen wissen schon, warum sie sowas nicht propagieren.
Clemens Fuest beschreibt Folgendes: Ich denke, das Paket reicht nicht aus. Wichtig ist: Egal, was man jetzt tut – alles muss zum Ziel haben, die Nachfrage sehr schnell zu erhöhen, noch in diesem Jahr, sonst wird aus der Konjunkturdelle vielleicht eine tiefe Rezession.
Dabei scheint er nicht zu bemerken, dass eine Rezession unvermeidbar ist; Unvermeidbar wegen der aktuell sowieso sehr pessimistischen Marktstimmung (zu messen am IFO-Geschäftsindex, o. Ä. Indikatoren bzw. Meinungsumfragen.)
Auch die Nachfrage "schnell" durch fiskalistische Maßnahmen zu erhöhen, das ist ein Widerspruch in sich! Jede wirtschaftspolitische Maßnahme ist mit einem Timelag versehen, und kann daher nicht derartig "schnell" erfolgen wie er fordert.
Besonders aber hat es mir der Satz des werten Herren angetan:
Am besten den Geringverdienern, denn sie geben ihr zusätzliches Einkommen am ehesten aus, statt es zu sparen.
Eine derartig unverantwortliche Verallgemeinerung ist einfach unverschämt, und trifft auch nur teilweise zu, da die meisten der Menschen, die in dieser Lage sind erst einmal ihre Grundbedürfnisse decken, die ihnen so lange verwehrt blieben. Weiterhin würde eine derartige, von ihm geforderte Maßnahme lediglich eine Wettbewerbszerstörung bedeuten, weil die Unternehmen dadurch die Preise weiter erhöhen können (der Staat zahlt ja...), und somit nur eine langfristige Folge kommt: Inflation
Weiterhin sagt er: Die Steuern auf breiter Front zu senken ist nicht sinnvoll. Die Leute würden das zusätzliche Einkommen größtenteils sparen, statt es auszugeben, denn es würden vorwiegend Haushalte mit höheren Einkommen profitieren.
Eine Senkung der Steuern auf breiter Front würde das in den letzten Jahren - zu Recht - entstandene Bild vom raffgierigen Staat senken, aber es sind weniger die Steuern als die Sozialabgaben, die in den letzten Jahren so rapide gestiegen sind, zum einen aufgrund der demographischen Faktoren, der alternden Bevölkerung sowie der immer weiter steigenden Medikamentenpreise. DA sollte man ansetzen, denn wir in Deutschland haben mehrere Dinge:
1. Wir haben traurigerweise einige der höchsten Strompreise in ganz Europa.
2.Die Medikamenten-Preise sind eine Zumutung, sowie die offene Kartellstellung.
3. Die Krankenkassen erhöhen seit Jahren ihre Beiträge, es ist ein Wunder, dass sich dieser Faktor noch nicht auf die Realwirtschaft soweit ausgewirkt hat.
Auch scheint er nicht zu erwähnen, dass eben diese Spitzenverdiener genügend "Steuer-Oasen" besitzen, um sich dem Steuersatz zu entziehen - wie in der Vergangenheit schon häufiger mit dem Begriff "Steuerhinterziehung" verknüpft wurde. Die Regelung, dass ein Bürger nicht verpflichtet ist, ab einem Einkommen keine Angaben mehr machen zu müssen, resultiert letzlich in einem derartigen "exploiting" des Systems.
Herrn Corneo hingegen möchte ich in sehr großem Maße zustimmen. Er beschränkt sich nicht auf kurzfristige, sondern auf langfristige Lösungen wie Folgende: Viel sinnvoller wäre es deshalb, die Binnennachfrage gezielt durch staatliche Investitionen in Infrastruktur oder den Bildungssektor zu erhöhen. Auch in den restlichen Punkten, wie seiner Meinung zu Steuern kann ich nur mehr als zustimmen, weil er einfach Recht hat. Das Steuersystem ist hoffnungslos veraltet, vor allem ist es ungerecht gegenüber den mittleren und kleineren Einkommensschichten, hier muss genau der Spaten angesetzt werden!
Lediglich stimme ich ihm, aus den oben genannten Gründen nicht damit zu, dass die Sozialausgaben so bleiben sollen, denn erstens ist die Zahl der Arbeitslosen seit Jahren von fünf Millionen herabgefallen, und zweitens ist die Zahl der Arbeitslosen nur eine kleine Zahl der deutschen Bevölkerung. Die meisten Rentner
sind nämlich nicht "so" arm, weil sie ebenso jahrelang vorgesorgt haben, auch hier wäre eine Verschiebung effektiv, weil durch einen weiterhin so hohen Beitrag bei einer weiterhin steigender Anzahl älterer Menschen lediglich die Jüngeren die Quittung zahlen müssen - und es somit zu einer weiteren Emigrationswelle kommen kann, wodurch das System komplett zusammenbrechen kann.
Insgesamt muss ich leider sagen: Eine Rezession lässt sich nicht vermeiden, egal welche fiskalistischen Mittel angewandt werden. Fiskalistische Mittel enden bei einer so heiklen Situation wie sie aktuell vorhanden ist lediglich in schlimmeren Spätfolgen wie eine sehr hohe Inflation, oder eine künstlich verschlimmerte bzw. erzeugte Rezession, wie es in den 70ern in Deutschland schon einmal der Fall war. Doch anstatt sich irgendwelcher zu stigmatisierenden Utopien von der großen Abwendung der Rezession durch wahnsinnige Geldverbrennung hinzugeben, sollte man lieber zukünftig investieren - und zwar nicht in Unternehmen, sondern in Infrastruktur und Bildung, um nachhaltig das Klima in Deutschland zu verbessern.
1. Eine Senkung der Mehrwertsteuer wirkt sich inbesondere für die unteren Einkommensklassen aus und zwar sofort, da das verfügbare Einkommen insbesondere in den unteren Einkommensklassen dadurch sehr viel stärker ansteigt, als in den oberen.
2. Insbesondere befristete Abschreibungsregelungen könnten Wunder wirken. Würde man die Abschreibungen stark verbessern, dann hat dies unmittelbar Auswirkung auf die Investitionen und zwar sehr viel schneller, als bei staatlichen Ausgaben. Vorausgesetzt die Maßnahme ist befristet.
3. Es ist zwischen investiven und konsumptiven Ausgaben zu unterscheiden. Investitionen sind vor allem dann sinnvoll, wenn sie die Produktivität und damit die Wettbewerbsfähigkeit erhöhen. Was den Produktivitätsgewinn von Investitionen anbelangt: hier sind die Privaten eigentlich fast immer besser als der Staat. Eine Erhöhung der staatlichen Ausgaben führt unweigerlich in eine Sackgasse, wenn damit nicht ein echter Mehrwert generiert wird.
Verrückt ? Dogmen der Politik bleiben
Die gottgegebene Politik korrigiert sich doch nicht !
Dogmen bleiben Dogmen !
Und die Mehrwertsteuer ist kein Lenkungsinstrument mehr,
sondern steht über jeglichen wirtschaftlichen Veränderungen.
;->
Verrückt ? Dogmen der Politik bleiben
Die gottgegebene Politik korrigiert sich doch nicht !
Dogmen bleiben Dogmen !
Und die Mehrwertsteuer ist kein Lenkungsinstrument mehr,
sondern steht über jeglichen wirtschaftlichen Veränderungen.
;->
Verrückt ? Dogmen der Politik bleiben
Die gottgegebene Politik korrigiert sich doch nicht !
Dogmen bleiben Dogmen !
Und die Mehrwertsteuer ist kein Lenkungsinstrument mehr,
sondern steht über jeglichen wirtschaftlichen Veränderungen.
;->
Neuwahlen anzusetzen und die Partei waehlen die ein sinniges Foerderungsprogramm anbietet. Immerhin wurden viele Steuergelder fuer die Banken ausgegeben und als Dankeschoen duerfen wir dann auch noch unser letztes Hemd hergeben. Wo bleiben die gerichtlichen Urteile fuer die Vorstandsvorsitzenden die Mitschuld an dem jetzigen Zustand tragen. Frau Merkel beweist mit ihrer sturen Haltung nur den Trend der heutigen Politkergeneration, das ihr das Wohl des Landes oder der Buerger wenig am Herzen liegt. Sie zieht alle Gelder ab und stopft es den Verursachern in den Rachen, als Dankeschoen gibts weniger Geld, keine bezahlbare Krankenversicherung, keine ausreichende Renten und keine Zukunft fuer die eigenen Kinder.
Hier werden wieder Experten befragt, die ihre Meinung schneller ändern als die jeweilige Lage es erfordert. Die Regierung samt ihren Beratern hat kein Konzept. Es wird immer nur reagiert aber nicht geplant. Nur wenn eine 'Krise' ensteht fangen Experten an ihr Wissen zu verbreiten. Was machen sie zwischen den Krisen? Was nützt es die Wirtschaft zu entlasten wenn der Konsument es sich nicht leisten kann die daraus resultierende Mehrproduktion zu kaufen? Herr Dr. Staehler hat recht. Es werden Steuergelder von öffentlichen Kreditinstituten verpulvert und die Verantwortlichen werden nicht zur Verantwortung gezogen. Kein Wunder dass viele Steuerzahler und Sozialhilfeempfänger den Euro sparsamer ausgeben. Warum fragt die ZEIT nicht mal den Steuerzahler?
Hier werden wieder Experten befragt, die ihre Meinung schneller ändern als die jeweilige Lage es erfordert. Die Regierung samt ihren Beratern hat kein Konzept. Es wird immer nur reagiert aber nicht geplant. Nur wenn eine 'Krise' ensteht fangen Experten an ihr Wissen zu verbreiten. Was machen sie zwischen den Krisen? Was nützt es die Wirtschaft zu entlasten wenn der Konsument es sich nicht leisten kann die daraus resultierende Mehrproduktion zu kaufen? Herr Dr. Staehler hat recht. Es werden Steuergelder von öffentlichen Kreditinstituten verpulvert und die Verantwortlichen werden nicht zur Verantwortung gezogen. Kein Wunder dass viele Steuerzahler und Sozialhilfeempfänger den Euro sparsamer ausgeben. Warum fragt die ZEIT nicht mal den Steuerzahler?
Wo bleiben die ernsthaften Diskussionen über Lohnerhöhungen? Wie währ es denn wenn sich der Staat, also wir alle, und die Kapitalbesitzer endlich mal an einen Tisch setzen und gemeinsam über Lohnerhöhungen reden und entsprechende Massnahmen treffen?
Ist das wirklich so schwer zu begreifen das nur mehr Geld (falls noch was da ist am Ende des Monats) hilft die Ausgaben von 80Mio. Einwohnern zu beeinflussen?
Erst zusätzlich zu den Lohnerhöhungen würden auch noch anderen Massnahmen mithelfen die Wirtschaft zu stützen von der wir alle irgendwie leben, nicht nur die Angestellten sondern auch die Unternnehmer, die Firmen- und Kapitalbesitzer.
Die MWst. frist halt schon viel vom täglichen Konsum weg. Die müsste wieder auf ein Mass gesenkt werden das diese beim Einkaufen nicht mehr spürbar ist... so etwa um die 2-3% zumindest mal für Lebensmittel die ja einen Grossteil der monatlichen Kosten einer Durchschnittsfamilie ausmachen.
Aber, am wichtigsten finde ich immer noch Lohnerhöhungen.... die wirken sofort, schon am Ende des nächsten Monats. Es fehlt mehr Kommitment der Arbeitgeber und der Kapitalbesitzer und auch der Regierung was erleichterungen für die Angestellten angeht.
So wie das aktuell angegangen wird, werden die Standardangestellten später mal mit den einseitig auf Kosten des Staates finanzierten Konjunkturpacketen mittels weiterer Steuererhöhungen wieder mehr belastet. Das sollte also mit Erhöhungen der Spitzenstuersätze usw. zumindest Teilfinanziert werden...
"Keynes kann viele Gesichter haben"
;-)
“When I give food to the poor, they call me a saint. When I ask why the poor have no food, they call me a communist." — Dom Hélder Câmara
Hier werden wieder Experten befragt, die ihre Meinung schneller ändern als die jeweilige Lage es erfordert. Die Regierung samt ihren Beratern hat kein Konzept. Es wird immer nur reagiert aber nicht geplant. Nur wenn eine 'Krise' ensteht fangen Experten an ihr Wissen zu verbreiten. Was machen sie zwischen den Krisen? Was nützt es die Wirtschaft zu entlasten wenn der Konsument es sich nicht leisten kann die daraus resultierende Mehrproduktion zu kaufen? Herr Dr. Staehler hat recht. Es werden Steuergelder von öffentlichen Kreditinstituten verpulvert und die Verantwortlichen werden nicht zur Verantwortung gezogen. Kein Wunder dass viele Steuerzahler und Sozialhilfeempfänger den Euro sparsamer ausgeben. Warum fragt die ZEIT nicht mal den Steuerzahler?
eigentlich noch den civilen Ungehorsam. Da sich die meisten nur schwer aus ihren Fernsehsesseln erheben koennen waere ein Stueck Ungehorsam bei den zu entrichtenden Steuern angebracht. Leider gibt es in der Parteilandschaft nur wenige die ohne Drift nach rechts oder links gute Strukturen aufzuweisen haben. Auch die Schaffung neuer Parteien fuehrt nicht zum gewuenschten Erfolg. Daher bleibt eben vielen durch die Starrheit in der Politik und Gesellschaft nach anderen Loesungen Ausschau zu halten und dies sieht man an der Menge von hochqualifizierten Auswanderer. Schade eigentlich dass dieses Land so vor die Hunde geht durch die sich selbstbereichernde Politikerkaste. Ich erinner mich nur zugut an eine mir bekannte Gruenen Abgeordnete die nachdem sie gewaehlt worden war in der Senke verschwandt. In der Argumentation dass diese "Spitzenkraefte" in der Politik woanders mehr bezahlt bekommen bekomme ich noch heute einen Lachkrampf, da in dem mir bekannten Fall Politik als einzige Wahl fuer einen guten Arbeitsplatz galt. Woanders werden selbst die Fuehrungsspitzen (Schroeder hat den Job ja nur wegen Vitamin B) es schwer haben den Anforderungen in der Industrie gerecht zu werden.
Also anstatt die Arbeiter von A nach D mal wieder auszuwechseln waere es doch mal interessant als Einstellungsforderung fuer Politiker die Erfahrung 1 Jahr Hartz IV und 1 Jahr bei einer Zeitarbeiterfirma zu verlangen. Vielleicht lernen die ja dann wie sich ihre Gesetze auswirken.
eigentlich noch den civilen Ungehorsam. Da sich die meisten nur schwer aus ihren Fernsehsesseln erheben koennen waere ein Stueck Ungehorsam bei den zu entrichtenden Steuern angebracht. Leider gibt es in der Parteilandschaft nur wenige die ohne Drift nach rechts oder links gute Strukturen aufzuweisen haben. Auch die Schaffung neuer Parteien fuehrt nicht zum gewuenschten Erfolg. Daher bleibt eben vielen durch die Starrheit in der Politik und Gesellschaft nach anderen Loesungen Ausschau zu halten und dies sieht man an der Menge von hochqualifizierten Auswanderer. Schade eigentlich dass dieses Land so vor die Hunde geht durch die sich selbstbereichernde Politikerkaste. Ich erinner mich nur zugut an eine mir bekannte Gruenen Abgeordnete die nachdem sie gewaehlt worden war in der Senke verschwandt. In der Argumentation dass diese "Spitzenkraefte" in der Politik woanders mehr bezahlt bekommen bekomme ich noch heute einen Lachkrampf, da in dem mir bekannten Fall Politik als einzige Wahl fuer einen guten Arbeitsplatz galt. Woanders werden selbst die Fuehrungsspitzen (Schroeder hat den Job ja nur wegen Vitamin B) es schwer haben den Anforderungen in der Industrie gerecht zu werden.
Also anstatt die Arbeiter von A nach D mal wieder auszuwechseln waere es doch mal interessant als Einstellungsforderung fuer Politiker die Erfahrung 1 Jahr Hartz IV und 1 Jahr bei einer Zeitarbeiterfirma zu verlangen. Vielleicht lernen die ja dann wie sich ihre Gesetze auswirken.
Bitte melden Sie sich an, um zu kommentieren