USA Obamas Konjunkturpaket erntet Skepsis

Barack Obama hat ein umfangreiches Konjunkturprogramm versprochen, überflüssige Ausgaben will er streichen. Doch bis das wirkt, könnten Jahre vergehen, mahnen Kritiker

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Barack Obama will den Haushalt auf überflüssige Ausgaben durchforsten. Im Hintergrund Rob Nabors, der künftige stellvertretende Budgetdirektor

2,5 Millionen Arbeitsplätze will Barack Obama mit seinem Konjunkturpaket schaffen. Sie sollen vor allem in der Energie- und Technologiebranche entstehen, sowie im Gesundheitssektor und in der Logistik. Der künftige Präsident will mit Milliarden aus Washington Brücken bauen lassen, das Gesundheitssystem modernisieren und den Mittelstand entlasten.

"Meine erste Priorität ist, uns wieder auf den Weg zu wirtschaftlichem Wachstum zu führen", sagte Obama am Dienstag vor Journalisten in Chicago. Er versicherte, Geld vor allem dort zu investieren, wo es sowohl kurz- als auch langfristig nutzt. Doch Politikbeobachter befürchten, dass es selbst bei den kurzfristigen Maßnahmen mehrere Jahre dauern könnte, bis Amerika davon profitieren wird.

"Eingreifen, um eine tiefe Rezession zu vermeiden"

"Gerade Infrastrukturprojekte müssen lange geplant werden. Obama wird einen Großteil der 2,5 Millionen Leute also erst in mehreren Monaten – wenn nicht Jahren - einstellen können", kritisiert Michael Tanner, Ökonom am konservativen Cato Institute in Washington. Auch Maya MacGuineas von der New America Foundation sieht das Problem, hält ein Konjunkturpaket dennoch für dringend notwendig. "Auch wenn es den Staatshaushalt belastet, der Staat muss jetzt eingreifen, um eine tiefe Rezession zu vermeiden", sagt sie.

Heftig diskutiert wird in Washington der richtige Umfang eines Konjunkturprogrammes. Obama hat Anfang der Woche angekündigt, deutlich mehr Geld ausgeben zu wollen als bisher geplant. Seine Regierung müsse sicherstellen, dass das Paket groß genug sei, um "der Wirtschaft einen Ruck zu geben", sagte Obama. Eine konkrete Zahl nannte er jedoch nicht.