Rüstungsgüter Waffen made in Germany
Die deutschen Rüstungsexporte sind auch in diesem Jahr gestiegen. Und wieder wurden Krisengebiete beliefert.
© AFP/AFP/Getty Images
Deutschlands Rüstungsexporte in bedenkliche Länder haben zugenommen
Zum zwölften Mal hat die Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) ihren Rüstungsexportbericht in Berlin präsentiert. "Wir hatten gehofft, das nicht mehr machen zu müssen, aber einer muss ja Opposition betreiben", sagte der evangelische Prälat Stephan Reimers. Eins stünde dabei fest: "Die Welt wird nicht sicherer durch noch mehr Waffen."
Laut GKKE beliefen sich die deutschen Ausfuhrgenehmigungen im Jahr 2007 auf 8,7 Milliarden Euro, eine Milliarde mehr als noch im Vorjahr. Nach den Erhebungen des Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI nimmt Deutschland damit den dritten Platz ein auf der weltweiten Rangliste großer Rüstungsexporteure. Nur Russland und die USA schicken noch mehr Kriegsgerät ins Ausland.
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Dabei werden die großen Posten wie etwa Kriegsschiffe nicht mehr so stark nachgefragt. Steigender Beliebtheit erfreuen sich dagegen kleine und leichte Waffen, sowie Munition, Ersatzteile und Fertigungslager.
Grund für den Zuwachs der deutschen Exporte seien sogenannte Sammelausfuhrgenehmigungen für Lieferungen innerhalb der EU und der Nato, so Reimers. Sie sind von 3,5 auf 5,05 Milliarden Euro gestiegen. Das sei zwar ein Zeichen intensiverer Rüstungszusammenarbeit, "allerdings sehen wir einen gravierenden Mangel an Transparenz bei der Berichterstattung der Bundesregierung". Adressaten und einzelne Güter blieben im Dunkeln, da die Bundesregierung nicht bereit sei, die Exportdaten genauer aufzuschlüsseln.
Somit sei nicht auszuschließen, dass Waffen und Rüstungsbauteile aus Deutschland auch in Krisenregionen weiterexportiert werden. Aber nicht nur diese Kettenreaktionen seien besorgniserregend, so Karl Jüsten, katholischer Vorsitzende der GKKE. Zu beklagen seien 2007 auch direkte Lieferungen "in erheblichem Umfang" in solche Länder, die in interne oder grenzüberschreitende Gewaltkonflikte verwickelt sind, Afghanistan und Pakistan zum Beispiel.
"Damit bricht die Bundesregierung die Regeln, die der EU-Verhaltenskodex für Rüstungsexporte vorsieht", sagte Bernhard Moltmann, Vorsitzender der GKKE-Fachgruppe Rüstungsexporte. Dieser Kodex bestimmt unter anderem, dass in Empfängerländern die Menschenrechte und innere Sicherheit gewährleistet sein müssen. Außerdem dürfen Rüstungsausgaben dieser Länder die Entwicklungsbemühungen nicht konterkarieren. Deutschland jedoch hat sich 2007 nicht an diese EU-Kriterien gehalten.
Jüsten forderte in diesem Zusammenhang die Bundesregierung auf, die Lieferung von drei U-Booten des Typs 214 an Pakistan abzusagen. Die Zusage der Bundesregierung "überschreitet internationale Vereinbarungen", und das, obwohl die Bundesregierung sich als vehemente Fürsprecherin des EU-Verhaltenskodexes gebäre. Rüstungsexport-Experte Moltmann forderte daher, den bisher unverbindlichen Kodex in nationales Recht umzuwandeln. Nur so sei eine bessere Rüstungskontrolle möglich.
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- Datum 08.12.2008 - 19:40 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE
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...und ich schäme mich zutiefst dafür, dass es den Mächtigen in unserem Land noch immer mehr um Geld und Macht als um Menschen und Menschenrechte geht.
BITTE: Bildet doch endlich eine wählbare Partei. Ich kann einfach kein kleinstes wählbares Übel finden und traue mir selbst nicht zu, durch diese Mühlen zu gehen und dabei als Mensch zu überleben.
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Vita brevis
guck mal hier:
www.da-dieweissen.de
und hier haben sie noch einige Fragen beantwortet:
http://www.bpb.de/methodi...
Sind aber inzwischen etwas gewachsen :-) ist ja auch ein paar Jahre her ..
SueC
I have a dream...
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sollte es statt konsumgutscheinen besser einen waffenschein für alle geben? mit gutschein für, sagen wir, 500 schuß für jeden? und besonders tüchtige dürfen auch gleich nen panzer leasen... das kurbelt die wirtschaft auch an.
Am deutschen Wesen
sollte vormals die Welt genesen.
Mit deutschen Waffen
wollen wir es wieder schaffen?
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und hier haben sie noch einige Fragen beantwortet:
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Sind aber inzwischen etwas gewachsen :-) ist ja auch ein paar Jahre her ..
SueC
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Weltweit gesehen ist die deutsche Rüstungsindustrie nicht existent, der Anteil am Weltmarkt bewegt sich im Promillebereich. Atomwaffen haben wir so und so nicht.
Da gibt es ganz andere Nationen in Europa, u.a. unsere französischen Freunde, die hier Aufmerksamkeit verdient hätten.
Ist eher auf historisch bedingte Reflexe zurück zu führen was man hier teils für Reaktionen hört.
Im Zuge des Afghanista-Krieges hieß es von britischer Seite in den Medien die Deutschen müssten "lernen zu töten" (learn to kill) weil die Bundeswehr Kampfeinsätze abgelehnt hat und die Soldaten auch nicht ausreichend dafür ausgebildet sind - soviel zum Tod der angeblich ein Meister aus Deutschland sei.
Die deutsche Rüstungsindustrie ist überdies so und so nicht der Lieferant erster Wahl, nach dem die Bundesrepublik eine kleine und unterfinanzierte Armee mit Uraltgerät aus Zeiten des Kalten Krieges hat ist der technische Stand auch entsprechend veraltet (die USA haben zB "nur" ein 4x so großes Bruttoinlandsprodukt, aber einen 20x so großen Wehretat, aber auch das kleinere England oder Frankreich haben deutlich größere Streitkräfte und auch Rüstungskonzerne).
Anders mag es bei Handfeuerwaffen aussehen die zB bei Sicherheitskräften in aller Welt einen guten Ruf haben.
Die Kriege dieser Welt basieren aber mit Sicherheit nicht auf "Made in Germany".
nicht vielleicht ändern ließe? mit nem bißchen guten willen, vor allem auch der "bulimischen Hartz-Empfänger Bäuche" (siehe spitzbub mit den sprüchen von anno tobak). die wüßten dann doch auch wieder, was richtiger hunger ist ... und gerade mal mit den handfeuerwaffen nen guten ruf haben. das ist ja fast so wie der beruhigende spruch zur schönheit "sitzengebliebener" frauen: aber sie hat so schöne augen. was ja nun mal nicht zur ehe reichte, bekanntlich.
also: alle noch nen bißchen anstrengen, alle zusammen, und dann wird sich auch der rüstungsexport wieder so richtig auszahlen.
leben sie ?
Den größten Schaden richten weltweit gerade die Handfeuerwaffen an, an denen prächtig verdient wird.
Sie werden im Kongo kaum Zerstörer oder ABC-Waffen finden, dabei aber Millionen von Leichen.
Herr/Frau Mahun
lesen Sie den ZEIT-Artikel erst mal (oder nochmal), und dann schreiben Sie bitte Ihren Kommentar um. Der deutsche Rüstungsexport ist nicht "nicht existent", sondern der drittgrösste weltweit, und übersteigt damit den von Grossbritannien und Frankreich.
Wer lesen kann hat mehr von der ZEIT, nicht wahr?
Gruss
aj
nicht vielleicht ändern ließe? mit nem bißchen guten willen, vor allem auch der "bulimischen Hartz-Empfänger Bäuche" (siehe spitzbub mit den sprüchen von anno tobak). die wüßten dann doch auch wieder, was richtiger hunger ist ... und gerade mal mit den handfeuerwaffen nen guten ruf haben. das ist ja fast so wie der beruhigende spruch zur schönheit "sitzengebliebener" frauen: aber sie hat so schöne augen. was ja nun mal nicht zur ehe reichte, bekanntlich.
also: alle noch nen bißchen anstrengen, alle zusammen, und dann wird sich auch der rüstungsexport wieder so richtig auszahlen.
leben sie ?
Den größten Schaden richten weltweit gerade die Handfeuerwaffen an, an denen prächtig verdient wird.
Sie werden im Kongo kaum Zerstörer oder ABC-Waffen finden, dabei aber Millionen von Leichen.
Herr/Frau Mahun
lesen Sie den ZEIT-Artikel erst mal (oder nochmal), und dann schreiben Sie bitte Ihren Kommentar um. Der deutsche Rüstungsexport ist nicht "nicht existent", sondern der drittgrösste weltweit, und übersteigt damit den von Grossbritannien und Frankreich.
Wer lesen kann hat mehr von der ZEIT, nicht wahr?
Gruss
aj
nicht vielleicht ändern ließe? mit nem bißchen guten willen, vor allem auch der "bulimischen Hartz-Empfänger Bäuche" (siehe spitzbub mit den sprüchen von anno tobak). die wüßten dann doch auch wieder, was richtiger hunger ist ... und gerade mal mit den handfeuerwaffen nen guten ruf haben. das ist ja fast so wie der beruhigende spruch zur schönheit "sitzengebliebener" frauen: aber sie hat so schöne augen. was ja nun mal nicht zur ehe reichte, bekanntlich.
also: alle noch nen bißchen anstrengen, alle zusammen, und dann wird sich auch der rüstungsexport wieder so richtig auszahlen.
Das war mir schon klar dass da eine Polemik von irgend jemandem folgt wenn ich nicht überall ein Nebensatz anfüge dass ich natürlich gegen Krieg bin, die Waffenindustrie auch gar nicht sympathisch finde und die Dinge nur feststelle wie sie sind ohne zu werten.
Sollte auch so klar sein. Sparen Sie sich ihre Energie lieber für andere, bei mir rennen Sie offene Türen ein.
Und was ihre anderen Anspielungen angeht, ich bin erst 22 und daher sehen Sie es mir bitte nach wenn mir die ideologische Lebenserfahrung bundesrepublikanischer Prägung fehlt um da alles zu verstehen.
Das war mir schon klar dass da eine Polemik von irgend jemandem folgt wenn ich nicht überall ein Nebensatz anfüge dass ich natürlich gegen Krieg bin, die Waffenindustrie auch gar nicht sympathisch finde und die Dinge nur feststelle wie sie sind ohne zu werten.
Sollte auch so klar sein. Sparen Sie sich ihre Energie lieber für andere, bei mir rennen Sie offene Türen ein.
Und was ihre anderen Anspielungen angeht, ich bin erst 22 und daher sehen Sie es mir bitte nach wenn mir die ideologische Lebenserfahrung bundesrepublikanischer Prägung fehlt um da alles zu verstehen.
leben sie ?
die "bulimischen Hartz-Empfänger Bäuche"? hab ich mich auch gefragt.
die "bulimischen Hartz-Empfänger Bäuche"? hab ich mich auch gefragt.
die "bulimischen Hartz-Empfänger Bäuche"? hab ich mich auch gefragt.
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