Tod in der Zelle Ein Urteil mit Beigeschmack

Im Prozess um einen in einem Dessauer Revier verbrannten Asylbewerber wurden zwei Polizisten freigesprochen. Das Urteil stößt verständlicherweise auf Empörung. Kommentar

Zweimal Freispruch mangels Beweisen. So lautet das Urteil im Prozess um den 2005 in einem Dessauer Polizeirevier verbrannten Oury Jalloh . Der Polizeihauptkommissar Andreas S. ignorierte zwar das Alarmsignal aus der brennenden Zelle und eilte daher zu spät zu Hilfe. Es konnte aber nicht nachgewiesen werden, dass Jalloh bei rechtzeitiger Reaktion noch zu retten gewesen wäre. Auch gegen seinen Kollegen, dem die Anklage vorwarf, bei der Körperdurchsuchung ein Feuerzeug in Jallohs Tasche übersehen zu haben, lagen nach Ansicht des Dessauer Gerichts keine stichhaltigen Beweise vor.

Es bleibt dennoch ein fahler Beigeschmack. Die Angeklagten und ihre Kollegen haben die Aufklärung des Falls wiederholt behindert. Und es gibt Aufzeichnungen von rassistischen Bemerkungen der Beamten über den Schwarzafrikaner. Die Vermutung einer fremdenfeindlichen Tat liegt daher nah.

„Dieses Urteil ist eine Schande“, riefen sehr erregte Mitglieder einer antirassistischen Initiative vor dem Gerichtsgebäude. Wegen lautstarker Proteste einiger Zuschauer musste die Urteilsverkündung mehrfach unterbrochen werden.

Dieser Protest ist verständlich. Gegen die Polizei in Sachsen-Anhalt wurden wiederholt Vorwürfe der Fremdenfeindlichkeit und heimlicher Sympathien mit Rechtsradikalen laut, von einem gefährlichen Korpsgeist ist die Rede. Viele Ausländer erleben in dem Land, wie auch sonst im Osten, alltäglichen Rassismus. Da passt aus Sicht von Ausländer- und Menschenrechtsgruppen ein Vorfall wie in Dessau nur zu gut hinein.

Der Vorsitzende Richter Manfred Steinhoff rügte selbst mit deutlichen Worten die Sicherheitszustände in dem Polizeirevier und das Aussageverhalten der Polizeibeamten. Auch er empfindet es als unbefriedigend, dass nach 22 Monaten und 57 Verhandlungstagen die maßgeblichen Umstände des Todes von Oury Jalloh weiter im Dunkeln bleiben. Aber er hatte keine Wahl: Da den beiden Beamten kein schuldhaftes Versagen nachzuweisen war, musste er sie freisprechen.

Vor diesem Hintergrund erscheinen die Verhandlungen über die Einstellung des Verfahrens vom Ende der vergangenen Woche verständlicher. In diesem Fall hätte die Familie von Jalloh zumindest eine finanzielle Entschädigung erhalten. Nun wollen die Nebenklägere Revision beim Bundesgerichtshof einlegen. Ob der jedoch die Beweislage anders werten wird, ist ungewiss.